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Regelungsvorhaben

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42 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BTHG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (41)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (40)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (4)
Berufsverband (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (29)
Privatrechtliche Organisation (3)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/68) (0/68)

Arbeit und Beschäftigung (12)
- Arbeitsmarkt (6)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (4)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (7)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (5)
- Menschenrechte (5)
Bildung und Erziehung (8)
- Berufliche Bildung (4)
- Hochschulbildung (2)
- Schulische Bildung (4)
- Vorschulische Bildung (1)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (5)
Deutsche Einheit (2)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (2)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Gesetzgebung (1)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (38)
- Diversitätspolitik (3)
- Familienpolitik (3)
- Geschlechterpolitik (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (13)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (32)
- Religion/Weltanschauung (1)
- Seniorenpolitik (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (6)
Gesundheit (6)
- Gesundheitsförderung (2)
- Gesundheitsversorgung (4)
- Pflege (3)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (2)
Innere Sicherheit (1)
- Extremismusbekämpfung (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Digitalisierung (2)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (4)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (1)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (1)
- Integration (4)
- Migration (2)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (2)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (3)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (1)
- Stadtentwicklung (1)
- Wohnen (1)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (1)
Recht (2)
- Öffentliches Recht (1)
- Rechtspolitik (1)
- Zivilrecht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Soziale Sicherung (7)
- Arbeitslosenversicherung (1)
- Grundsicherung (2)
- Krankenversicherung (1)
- Pflegeversicherung (3)
- Rente/Alterssicherung (2)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (4)
Umwelt (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
Verkehr (3)
- Personenverkehr (2)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
Wirtschaft (3)
- Wettbewerbsrecht (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (31)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (11)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/17) (0/17)

21. Wahlperiode (11)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (2)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (7)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (5)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (1)
20. Wahlperiode (18)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (2)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (8)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (8)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (3)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (8)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (3)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (31)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (37)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (5)

Gefundene Regelungsvorhaben (42)

Sortieren nach

Verbesserung der Rahmenbedingungen für die gesetzlichen Freiwilligendienste
- Angegeben von: Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung (BKJ) am 27.06.2024
- Beschreibung: # Ausreichende Finanzierung der pädagogischen Begleitung in den Freiwilligendiensten, um allen Interessierten einen Platz anbieten zu können (Kapitel 1702, Titel 684 11 und 684 14) # Aufnahme der Freiwilligendienste in den Katalog der Jugendhilfeleistungen im SGB VIII # Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements bei Bürgergeld und Sozialhilfe (Nicht-Anrechnung des Taschengelds und Genehmigungsfiktion für freiwilligendienstbezogene Umzüge) # Aufnahme der Freiwilligendienste in den Katalog der förderfähigen Maßnahmen im Bundesteilhabegesetz # Sicherstellung der Umsatzsteuerfreiheit für Leistungen im Zusammenhang mit Freiwilligendiensten # Vereinfachung und Vereinheitlichung der gesetzlichen Regelungen für FSJ/FÖJ, IJFD, BFD und FDaG
- Betroffene Bundesgesetze (9):
  
  JFDG [alle RV hierzu]
  
  BFDG [alle RV hierzu]
  
  SGB 8 [alle RV hierzu]
  
  UStG 1980 [alle RV hierzu]
  
  SGB 7 [alle RV hierzu]
  
  SGB 2 [alle RV hierzu]
  
  SGB 12 [alle RV hierzu]
  
  BTHG [alle RV hierzu]
  
  HG 2026 [alle RV hierzu]
Neuregelung inklusive Kinder- und Jugendhilfe

Aktiv vom 25.06.2024 bis 25.03.2026
- Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Neuregelung der inklusiven Umsetzung des Kinder- und Jugendschutzstärkungsgesetzes bis 2028; echter Paradigmenwechsel im Sinne der UN-BRK; Bereitstellung der erforderlichen personellen und finanziellen Ressourcen in Abstimmung zwischen Bund-, Ländern und Kommunen; barrierefreier Zugang zu allen Leistungen und Hilfen sowie diskriminierungsfreie Teilhabe; keine Überführung des Merkmals der Wesentlichkeit einer Behinderung in das SGB VIII; Einführung des Grundsatzes der Leistungskontinuität ab 2028 ohne Übergangsphase; bedarfsgerechte und individuelle Unterstützung junger Volljähriger; offener Leistungskatalog. Einführung Schiedsstellenfähigkeit der ambulanten Hilfen in der Kinder- und Jugendhilfe.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 8 [alle RV hierzu]
  
  SGB9uaÄndG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (7):
  
  SG2406190096 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2406250186 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2411250006 (PDF - 17 Seiten)
  
  SG2411250012 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2412060020 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2412060021 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2511010005 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
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