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118 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BAföG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (118)

  • Forderung zu den Koalitionsverhandlungen: Soziale Teilhabe und Arbeitsmarktintegration sichern

    Aktiv vom 16.04.2025 bis 25.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ausbildungsförderung nach dem BAFÖG wollen wir auch für Ausländerinnen...

  • Verbesserung der Rahmenbedingungen für Studierende

    Aktiv vom 20.06.2025 bis 05.02.2026

    • Angegeben von: Deutsches Studierendenwerk am 20.06.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen haben DSW und die Juso-Hochschulgruppen ein gemeinsames Forderungspapier an die SPD-Mitglieder der AG 8 verschickt. Ziel ist es, die Rahmenbedingungen in den Bereichen Studienfinanzierung, Bauen und Wohnen und Hochschulbau zu verbessern.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506060012 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vergangenen Wahlperiode ist das BAföG noch immer nicht auskömmlich..., ...deutlich anzuheben, • das BAföG regelmäßig an die Entwicklung..., ...zu nehmen, sowie • das BAföG zu vereinfachen (Verlängerung...

  • Erhöhung des inflationsbereinigten Budgets aller öffentlichen Hochschulen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... ein existenzsicherndes BAföG für alle sichergestellt..., ...elternunabhängigen, existenzsichernden BAföG [7], um den Zugang zu ..., ...(ZaPF). „Resolution zum BAföG.“ https://zapfev.de/resolutionen...

  • RefE eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des SGB II. Ziel: Bewertung der vorgeschlagenen Änderungen aus anwaltlicher Perspektive.

    • Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 25.11.2025
    • Beschreibung: Der DAV kritisiert am vorliegenden Referentenentwurf, dass an mehreren Stellen die Rechte der Betroffenen deutlich verkürzt werden sollen und damit u. a. gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz und den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verstoßen wird.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMJV): Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511250006 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gegen den Förderauftrag des BAföG sowie gegen den Grundsatz..., ...stellt eine nach § 2 Abs. 1a BAföG förderungswürdige Maßnahme..., ...gegen den Förderauftrag des BAföG sowie gegen den Grundsatz..., ...zinslosen Darlehensanteils des BAföG (§ 17 Abs. 2 BAföG) faktisch...

  • Recht auf einen Freiwilligendienst etablieren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...finanzierten Freiwilligengeld auf BAföG- Niveau,  * auffordernde..., ..., dessen Betrag sich am BAföG-Höchstsatz orientiert....

  • Recht auf Freiwilligendienst umsetzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...finanziertes Freiwilligengeld auf BAföG-Niveau für alle Freiwilligen..., ... dessen Betrag sich am BAföG-Höchstsatz orientiert....

  • Stärkung des Bundesfreiwilligendienstes

    Aktiv vom 23.04.2025 bis 15.12.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...finanziertes Freiwilligengeld auf BAföG-Niveau stark. Mit einer...

  • Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie praxisgerecht weiterentwickeln

    Aktiv vom 30.09.2024 bis 13.07.2026

    • Angegeben von: Deutscher Textilreinigungs Verband DTV e.V. am 30.09.2024
    • Beschreibung: Der DTV unterstützt die Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie. Es wird angemerkt, dass noch grundlegende Technologien im Bereich der Zirkularität fehlt, insbesondere im Textilrecycling. Eine effiziente Einwanderungsbürokratie und eine langfristige Strategie für die berufliche Bildung werden als notwendig erachtet. Die Umstellung bedarf die Anpassung des Maschinenparks in Betrieben, die Zeit benötigt. Zudem wird die Notwendigkeit einer fairen Wettbewerbsregelung in Europa betont. Die Nachhaltigkeitsberichterstattung sollte für KMU erleichtert werden. Auch Branchen außerhalb der Industrie, wie Wäschereien und Maschinenhersteller, brauchen Förderung und klare Vorgaben bezüglich der zukünftigen Energieträger.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409300002 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 2004 Es wird lediglich BAföG für Studierende und Schüler..., ...existiert auch Aufstiegs-BAföG, welches höhere fachliche...

  • Rechtsvereinfachungen im SGB II voranbringen

    • Angegeben von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 18.03.2025
    • Beschreibung: Die vertikale Einkommensanrechnung in der Bedarfsgemeinschaft, verbunden mit einer Fiktionsregelung für dadurch nicht hilfebedürftige Bedarfsgemeinschaftsmitglieder, sollte eingeführt werden. Die Schnittstelle zum Kindergeld ist zu harmonisieren. Es besteht Handlungsbedarf beim Kindergeldübertrag im Grundsicherungsrecht. Die Anrechnung von Erwerbseinkommen sollte vereinfacht werden. Die Freibetragsregeln sollten dabei so gestaltet werden, dass der Anreiz zur Aufnahme von Vollzeitarbeitsverhältnissen gestärkt wird, Einstiegsmöglichkeiten in geringem Beschäftigungsumfang aber erhalten bleiben. Der Gesetzgeber sollte den Begriff der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft und Heizung mit festen Kriterien hinterlegen. Bedarfe für Seh- und Hörhilfen sollten im SGB V geregelt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504030012 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) dem Grunde nach förderfähig..., ..., dass Studierende, die BAföG beziehen, finanzielle..., ...Ausbildungsförderung nach dem BAföG und dem SGB III bedarfsdeckend..., ... und daher besteht kein BAföG-Anspruch (§ 2 Abs. 5 Satz 1 BAföG). 8 Vgl. BSG (Fußn. 6...

  • Anpassung BApO, AAppO & ApBetrO

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Infrastruktur wie beispielsweise BAföG- ähnliche Modelle für...
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