Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

150 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"AsylbLG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/4)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/32)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (150)

  • Humane und an menschenrechtlichen Grundlagen ausgerichtete Asyl- und Migrationspolitik

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgungsansprüche, u. a. im AsylblG, verankert werden, wie..., ...Gesetzentwurf in § 4 Absatz 4 AsylbLG-E minderjährigen Geflüchteten..., ...Antragsverfahren, wie nach § 6 AsylblG vorgesehen, ist nicht..., ...nicht transparent aus dem AsylbLG erkennbar, was zu Versorgungsdefiziten..., ...Gesundheitsleistungen im AsylbLG und der hohe bürokratische..., ...Gesundheitsleistungen im AsylbLG vorgesehen ist, auf null..., ... entsprechend im AsylbLG transparent erkennbar..., ... letzten Änderungen im AsylbLG auch nicht entsprechend..., ...vorgesehen in § 1a Absatz 6a AsylbLG-E und § 68 Absatz 6 AsylG-E..., ...Absatz 2a, 3 Absatz 3a AsylbLG-E, immer schädlich und..., ...lediglich Leistungen nach dem AsylbLG. Die nur eingeschränkte...

  • Notfallversorgung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutschland fordert, § 6a AsylbLG und § 25 SGB XII so zu..., ...Änderungsvorschlag § 6a AsylbLG Erstattung von Aufwendungen..., ...Nothelfer-Paragrafen § 6a AsylbLG und § 25 SGB XII • Die..., ...funktionieren. Nach § 6a AsylbLG und § 25 SGB XII werden..., ...Nothelfer-Paragrafen § 6a AsylbLG und § 25 SGB XII Die..., ...rechtlichen Regelungen in § 6a AsylbLG und § 25 SGB XII sind..., ...Absatz wortgleich in § 6a AsylbLG und § 25 SGB XII einzufügen: § 6a AsylbLG Erstattung von Aufwendungen...

  • Änderung der Leistungen für Asylwerber:innen

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 05.12.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zunächst Leistungen nach AsylbLG an die ukrainischen Geflüchteten..., ...Prekarisierung von Menschen im AsylbLG-Bezug hat langfristig..., ...innen von Leistungen nach AsylbLG halten sich rechtmäßig..., ...Gesundheitsleistungen nach AsylbLG beizubehalten. Dies erklärt..., ... Leistungen nach dem AsylbLG im europäischen Vergleich..., ...Bezahlkarte im Rechtskreis AsylbLG Die Diakonie Deutschland..., ...sind keine Änderungen am AsylbLG erforderlich. Die Bezahlkarte..., ...ist der Ansicht, dass im AsylbLG vollumfänglich Bargeldabhebungen..., ... Menschen im Bezug von AsylbLG-Leistungen müssen stark..., ... Monate Leistungen im AsylbLG beziehen (Analogleistungen nach § 2 AsylbLG) oder in eigenem Wohnraum..., ...eine Verschärfung von § 2 AsylbLG erforderlich. Denn nach..., ...Leistungsempfänger:innen im AsylbLG jedenfalls ein eigenes..., ...Partner oder die Partnerin AsylbLG-Empfänger:in ist. Hier..., ...Grundleistungen nach § 3 AsylbLG 18 auf 36 Monate wird..., ...Sanktionsvorschriften nach § 1a AsylbLG auch auf Geduldete ..., ...4. Gesetzesänderung im AsylbLG notwendig: Streichung..., ...derzeit erforderlich ist im AsylbLG ist aus Sicht der Diakonie..., ... 2 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 AsylbLG. (BVerfGE 1 BvL 21)..., ...reduzierten Leistungen im AsylbLG zu vollen existenzsichernden...

  • Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bei Dublin-Fällen Das AsylbLG soll derzeit mit zwei..., ...Darin sollen in § 1 Abs. 4 AsylbLG Personen, für die eine..., ...Anspruch formulieren (§ 6 AsylbLG) § 6 AsylbLG gewährt..., ...der GEAS-Umsetzung, § 6 AsylbLG richtlinienkonform anzupassen..., ...sollen nach §§ 2a und 3a AsylbLG-E nur noch Sachleistungen..., ...streichen (§ 1a Abs. 6a AsylbLG-E) Soweit es hinreichend..., ...sollen Sanktionen nach § 1a AsylbLG angeordnet werden, wenn...

  • BBB setzt sich dafür ein, dass ukrainische Geflüchtete weiterhin Zugang zu den Eingliederungsleistungen erhalten sollten

    • Angegeben von: Bundesverband der Träger beruflicher Bildung (Bildungsverband) e.V. am 30.09.2025
    • Beschreibung: Der BBB will erreichen, dass die Vorschläge der Bundesregierung dahingehend angepasst werden, dass ukrainische Geflüchteten nach § 24 AufenthG weiter uneingeschränkt Anspruch auf SGB II Eingliederungsleistungen sowie Anspruch auf Integrationskurse (BAMF) und Berufssprachkurse haben. Anschlussmaßnahmen zur beruflichen Eingliederung sollten ermöglicht werden, insbesondere dann, wenn durch die Gesetzesänderung keine Chance mehr bestand, die Eignung einer Anschlussmaßnahme zu prüfen und zu bewilligen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3539 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG eine Aufenthaltserlaubnis zur Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz erhalten oder beantragt haben (Leistungsrechtsanpassungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509260039 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Leistungen nach dem AsylbLG konzentrieren, während...

  • Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems: Menschrechtsbasierende Neuordnung des Asylgesetzes

    • Angegeben von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 19.09.2025
    • Beschreibung: Mit den Referentenentwürfen zum GEAS-Anpassungsgesetz und GEAS-Anpassungsfolgegesetz soll das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) in deutsches Recht umgesetzt werden. Der djb warnt vor einer deutlichen Schwächung des Schutzes für Geflüchtete. So soll geschlechtsspezifische Verfolgung als eigenständiger Fluchtgrund abgeschwächt werden – entgegen den menschenrechtlichen Verpflichtungen aus der Istanbul-Konvention und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs. Auch die geplanten Grenzverfahren und Freiheitsbeschränkungen sind kritikwürdig. Der djb fordert eine grundlegende Neuordnung des Asylgesetzes, die menschenrechtliche Vorgaben klar umsetzt und Schutzsuchenden wie Rechtsanwender*innen Rechtssicherheit bietet.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1848 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509170017 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sanktionsmöglichkeit des § 1a Abs. 7 AsylbLG-E zu verzichten. Die ..., ...Absatz 7 – § 1a Abs. 5 AsylbLG entsprechend – jedenfalls..., ...Aufhebung von § 1 Abs. 4 AsylbLG. Der darin geregelte ..., ...sonstigen Leistungen des § 6 AsylbLG ausgeschlossen, die insbesondere..., ...eröffnet § 1 Abs. 4 S. 6 AsylbLG die Möglichkeit eines..., ...hinaus steht § 1 Abs. 4 AsylbLG im Widerspruch zum umzusetzenden..., ... und 9) § 1a Abs. 8 AsylbLG-E sieht Leistungskürzungen..., ...dahin gilt § 1a Abs. 8 AsylbLG-E in der Form des Artikel..., ...Sanktion in § 1a Abs. 9 AsylbLG-E für Personen, die im..., ...nach § 1 Abs. 1 Nr. 2a AsylbLG-E und § 1 Abs. 1 Nr. 5 AsylbLG erhalten die gewöhnlichen Leistungen des AsylbLG, die bereits in ihrer...

  • Sprachmittlung im Gesundheitswesen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Leistungen nach dem AsylbLG haben, einen gesicherten..., ...Sprachmittlung erhalten; im AsylbLG ist Sprachmittlung aktuell..., ... Grundsätzlich ist das AsylbLG aber ein diskriminierendes...

  • Vorschlag eines Drei-Säulen-Modells im Sozialrecht für die Sozialstaatskommission

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Unterkunftsbedarfe (SGB II, SGB XII, AsylbLG, BAföG, BAB) und das ..., ...zusammen (SGB II, SGB XII, AsylbLG, BAföG und BAB) und umfasst..., ...Sozialhilfe (XII), dem AsylbLG (außerhalb der Landesaufnahmeeinrichtungen..., ...dem SGB II, SGB XII und AsylbLG für Erwachsene sowie ..., ... , Grundleistungen des AsylbLG, Leistungen des BAföG...

  • Abschaffung des Sicherheitspakets: Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...drastische Verschärfungen im AsylbLG vor. Bereits jetzt leben..., ...Verbots, Leistungen nach § 6 AsylbLG zu gewähren, nicht erfüllt...

  • Anpassungen im nationalen Recht (insbesondere AsylG und AufenthG) aufgrund der GEAS-Reform

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderung in § 1a Absatz 6a AsylbLG-E soll eine neue Möglichkeit..., ...verzichten. b. Nr. 5 - § 3 AsylbLG-E Grundleistungen Mit..., ...Änderungen des § 2 Absatz 2a AsylbLG-E unterliegen Personen..., ...Mit der in § 4 Absatz 4 AsylbLG-E vorgeschlagenen Neuregelung..., ... Nr. 3 - § 1a Absatz 7 AsylbLG-E Leistungseinschränkung..., ...Änderung in § 1a Absatz 7 AsylbLG-E soll eine Möglichkeit..., ...sieht die in § 1a Absatz 7 AsylbLG-E angedachte Änderung..., ... wie in § 1a Absatz 6 AsylbLG-E vorgesehen, verwirklicht..., ... § 1a Absatz 1 Satz 1 AsylbLG sollte abgesehen werden..., ... Nr. 3 - § 1a Absatz 8 AsylbLG-E Leistungseinschränkung..., ...b.Nr.3 - § 1a Absatz 7 AsylbLG-E, zweiter Unterabsatz..., ...in § 1a Absatz 1 Satz 1 AsylbLG abgesehen werden, solange..., ... - § 1a Absatz 8 und 9 AsylbLG-E Leistungsberechtigung..., ...in § 1a Absatz 8 und 9 AsylbLG-E vorgesehen, verwirklicht..., ...in § 1a Absatz 1 Satz 1 AsylbLG sollte aus Sicht des..., ...Mit der in § 4 Absatz 4 AsylbLG-E vorgeschlagenen Neuregelung..., ...Jugendliche. § 4 Absatz 4 AsylbLG-E soll nun den Zugang..., ... 1 Nummer 1, 1a und 2 AsylbLG, nicht aber nach § 1 ..., ...auf § 1 Absatz 1 Nr. 6 AsylbLG ergänzend noch in § 4 Absatz 4 AsylbLG-E aufzunehmen. Freiburg...
Nach oben blättern