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942 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnWG 2005"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (2)
Juristische Personen (876)
Personengesellschaften (41)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (14)
Sonstige (4)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/15) (0/15)

Aktiengesellschaft (AG) (121)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (1)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (3)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (24)
Eingetragener Verein (e. V.) (400)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (29)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (283)
Kommanditgesellschaft (KG) (20)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (2)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (3)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (2)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (13)
Sonstige Personengesellschaft (17)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/10) (0/10)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (28)
Unternehmen (451)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (228)
Arbeitgeberverband (1)
Berufsverband (82)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (6)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (63)
Privatrechtliche Organisation (56)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (10)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (12)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/80) (0/80)

Arbeit und Beschäftigung (2)
- Arbeitsmarkt (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (2)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Außenpolitik (1)
- Internationale Beziehungen (1)
Außenwirtschaft (4)
Bundestag (6)
- Parlamentarisches Verfahren (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (1)
Energie (910)
- Allgemeine Energiepolitik (667)
- Atomenergie (2)
- Energienetze (561)
- Erneuerbare Energien (558)
- Fossile Energien (129)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (285)
Europapolitik und Europäische Union (98)
- EU-Binnenmarkt (39)
- EU-Gesetzgebung (75)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (6)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (3)
Gesundheit (1)
- Gesundheitsversorgung (1)
Innere Sicherheit (14)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (4)
- Cybersicherheit (14)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (1)
Landwirtschaft und Ernährung (10)
- Land- und Forstwirtschaft (9)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (45)
- Datenschutz und Informationssicherheit (15)
- Digitalisierung (44)
- Kommunikations- und Informationstechnik (10)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (22)
Politisches Leben, Parteien (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (35)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (7)
- Ländlicher Raum (10)
- Stadtentwicklung (6)
- Wohnen (13)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (8)
Recht (7)
- Öffentliches Recht (3)
- Rechtspolitik (1)
- Zivilrecht (3)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (3)
Soziale Sicherung (2)
- Grundsicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (2)
Umwelt (248)
- Artenschutz/Biodiversität (7)
- Immissionsschutz (20)
- Klimaschutz (225)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (63)
- Tierschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (21)
Verkehr (42)
- Güterverkehr (8)
- Luft- und Raumfahrt (3)
- Personenverkehr (9)
- Schienenverkehr (3)
- Schifffahrt (1)
- Straßenverkehr (13)
- Verkehrsinfrastruktur (23)
- Verkehrspolitik (20)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (17)
Wirtschaft (145)
- Automobilwirtschaft (13)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- Handel und Dienstleistungen (7)
- Handwerk (6)
- Industriepolitik (89)
- Kleine und mittlere Unternehmen (22)
- Verbraucherschutz (12)
- Wettbewerbsrecht (15)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (27)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (15)
Sonstige Interessenbereiche (11)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (606)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (336)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/32) (0/32)

21. Wahlperiode (332)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (38)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (30)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (2)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (5)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (20)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (3)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (11)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (3)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (41)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (13)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (314)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (11)
20. Wahlperiode (395)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (3)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (47)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (26)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (6)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (19)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (22)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (14)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (33)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (375)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (12)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (85)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (246)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (69)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (561)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (942)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (35)
Nein (33)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (6)
Nein (62)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (942)

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Senkung der Steuern und Abgaben auf den Strompreis
- Angegeben von: Westfalen AG am 25.03.2025
- Beschreibung: Änderung einer bestehenden rechtlichen Regelung: Senkung der Steuern und Abgaben, insbesondere der Netzentgelte für Strom. Dabei sollten Elektrolyseure von Netzentgelten und ausgenommen und Wärmepumpen durch einen niedrigen Wärmepumpenstrompreis profitieren.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  StromNEV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2503250048 (PDF - 10 Seiten)
  
  SG2503250050 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2503250051 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2503250052 (PDF - 1 Seite)
Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG)
- Angegeben von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 03.03.2025
- Beschreibung: Mit dem KWSG beabsichtigt die Bundesregierung den Bau von gesicherter und steuerbarer Stromerzeugungsleistung in Kombination mit einem Kapazitätsmechanismus anzureizen. Der VIK begrüßt diesen Schritt, da sich gezeigt hat, dass marktgetrieben kein ausreichender Zubau von neuen Kraftwerken erfolgt. Da die gesicherte Leistung in Deutschland stetig abnimmt und sich vermehrt Knappheitspreise am Strommarkt zeigen (siehe 6.-7. November 2024), spricht sich der VIK dafür aus, dass das KWSG noch vor der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 verabschiedet wird. Der VIK erneuert ebenfalls seine Position, dass keine weitere gesicherte Leistung endgültig stillgelegt werden sollte, bis nicht adäquater Ersatz ans Netz gegangen ist.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Neue Ausschreibungen für wasserstofffähige Gaskraftwerke und Langzeitspeicher für Strom sowie Ausschreibungen für steuerbare Kapazitäten für einen Beitrag zur Versorgungssicherheit
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  KWKG 2016 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2503030017 (PDF - 9 Seiten)
KRITIS-Dachgesetz
- Angegeben von: BGA - Berlin Global Advisors GmbH am 26.02.2025
- Beschreibung: HUAWEI TECHNOLOGIES Deutschland GmbH möchte seine Position zu einem diskriminierungsfreien Ansatz im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 in nationales Recht einbringen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  BSI-KritisV [alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
  
  Huawei Technologies Deutschland GmbH
Maßnahmen für ein sinnvolles Strommarktdesign
- Angegeben von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 03.02.2025
- Beschreibung: - Optimale Nutzung der Stromnetzinfrastruktur: Dazu gehört u.a. auf der Übertragungsnetzebene das konsequente Freileitungsmonitoring, um höhere Stromflüsse zu gestatten. Auf der Verteilnetzebene kommt es auf die Digitalisierung der Netze, insbesondere in der Mittel- und Niederspannungsebene, an. - Zielgerichteter Ausbau des Wasserstoff-Verteilnetzes: Das impliziert vor allem eine notwendig enge Kooperation der Netzbetreiber in der integrierten Netzentwicklungsplanung. - Schaffung zusätzlicher Speicherkapazitäten für die Gewährleistung der Integration erneuerbarer Energien ins System. - Passgenaue Reform der Netzentgeltstruktur: Gerade bei der bandförmigen Abnahme ist es geboten, dass eine flexiblere Fahrweise nicht pönalisiert wird.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  StromNEV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2502030010 (PDF - 14 Seiten)
Marktbetrieb von Kleinanlagen im Stromspitzenpaket
- Angegeben von: 1komma5° GmbH am 31.01.2025
- Beschreibung: Vereinfachung der Direktvermarktung und des Messwesens
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14235 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  MessbG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2501220011 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2501220012 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2501220014 (PDF - 15 Seiten)
  
  SG2501220015 (PDF - 6 Seiten)
Sofortige Senkung der Energiekosten für energieintensive Industrien
- Angegeben von: SKW Stickstoffwerke Piesteritz GmbH am 23.01.2025
- Beschreibung: Senkung der Energiekosten, u.a. durch Abschaffung der Gasspeicherumlage sowie die deutliche Senkung der Netzentgelte zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit im Markt.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  StromNEV [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2506260054 (PDF - 2 Seiten)
Maßnahmen zur weiteren Optimierung des Offshore-Wind-Ausbaus
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 16.01.2025
- Beschreibung: Der Gesetzgeber hat mit dem zweiten Gesetz zur Änderung des WindSeeG 2023 und anderer Vorschriften vom 20.07.2022 (BGBl. I S. 1325) u. a. die Ausbauziele für die Offshore-Windenergie erhöht, das Ausschreibungsdesign für Offshore-Flächen geändert und die Regelungen bezüglich der Realisierungsfristen überarbeitet. Um die ambitionierten Offshore-Ausbauziele erreichen zu können, besteht dringender Anpassungsbedarf an den gesetzlichen Vorgaben zu den Realisierungsfristen nach § 81 WindSeeG und § 17d EnWG.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  WindSeeG [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2501160005 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2503070004 (PDF - 13 Seiten)
Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 16.01.2025
- Beschreibung: Der BDEW begrüßt ausdrücklich, dass mit dem „Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen“ ein enorm wichtiges Maßnahmenpaket zur Vermeidung von Stromspitzen und zur Gewährleistung der Systemstabilität Gegenstand der Anhörung am 15.01.25 sein wird. Es enthält wichtige und äußerst zeitkritische Änderungen nicht nur zum Umgang mit den PV-Mittagsspitzen, sondern ebenso für den zügigen und wirtschaftlichen Smartmeter-Rollout und Folgeanpassungen der Umstellung des Stromhandels. Besonders erfreulich für den weiteren Ausbau der Ladeinfrastruktur in Deutschland ist die geplante Verlängerung der Genehmigungsfiktion für Ladesäulen von De-minimis-Unternehmen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14235 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2501160006 (PDF - 14 Seiten)
Ertüchtigung von Verteilnetzen
- Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 19.12.2024
- Beschreibung: Die Ertüchtigung von Verteilnetzen kann sich kostensenkend auf die Netzentgelte auswirken. Dabei müssen aber selbst geringfügige bauliche Maßnahmen zur Ertüchtigung von Verteilnetzen (Mittel- und Hochspannung) müssen trotz vernachlässigbarer Auswirkung auf Umwelt- und Lärmbelastung aufwendige Genehmigungsprozesse durchlaufen. Diesen Prozess könnte man durch kleine gesetzliche Änderungen beschleunigen.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2412190008 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2503280116 (PDF - 6 Seiten)
Sicherstellung von energiepolitischen Rahmenbedingungen zum Erreichen der PV-Ausbauziele durch Energierechtsnovelle
- Angegeben von: BSW - Bundesverband Solarwirtschaft e.V. am 17.12.2024
- Beschreibung: Angebot und Nachfrage bei den erneuerbaren Energien noch besser aufeinander abstimmen und die Stromnetze entlasten
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14199 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]

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