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771 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"GEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (771)

  • Vorschläge zur nationalen Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD)

    • Angegeben von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Schnellstmögliche Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einrichtung einer nationalen Datenbank für Gebäudeenergieinformationen. Öffentlich zugängliche Daten zur energetischen Gebäudequalität sowie -performance sind für die Finanzwirtschaft essentiell für die Abbildung von Risiken, die Erfüllung von Berichtspflichten und die Entwicklung von Finanzierungsansätzen zur energetischen Ertüchtigung des Immobilienbestandes
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406050055 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grundlage durch Ergänzung des GEG kann jetzt geschaffen werden...

  • Vorschläge zur nationalen Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD)

    • Angegeben von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 25.06.2024
    • Beschreibung: Schnellstmögliche Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einrichtung einer nationalen Datenbank für Gebäudeenergieinformationen. Öffentlich zugängliche Daten zur energetischen Gebäudequalität sowie -performance sind für die Finanzwirtschaft essentiell für die Abbildung von Risiken, die Erfüllung von Berichtspflichten und die Entwicklung von Finanzierungsansätzen zur energetischen Ertüchtigung des Immobilienbestandes.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210146 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grundlage durch Ergänzung des GEG kann jetzt geschaffen werden...

  • Wärmeplanungsgesetz

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 04.03.2025
    • Beschreibung: Die im Wärmeplanungsgesetz vorgesehene Transformation des Wärmesektors erfordert klare Investitionsanreize. Großwärmepumpen bieten enormes Potenzial für die CO2-freie Wärmeversorgung, werden aber durch hohe Strompreise und unzureichende Förderstrukturen ausgebremst. Der VDMA fordert eine wettbewerbsfähige Strompreisgestaltung, eine verlässliche CO2-Bepreisung und eine ausreichende BEW-Finanzierung. Gleichzeitig muss KWK als Übergangstechnologie gesichert bleiben, um Versorgungssicherheit und Effizienz zu gewährleisten. Ohne diese Anpassungen bleibt das Wärmeplanungsgesetz reine Theorie, statt ein Motor für den klimafreundlichen Umbau der Wärmeversorgung zu sein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2503280008 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2503280052 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetzes (§ 71a GEG) müssen Nichtwohngebäude..., ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) berücksichtigt werden ..., ... Technologien (z.B. im GEG und WPG) diskriminiert ...

  • Umsetzung der europäischen Gas- und Wasserstoffbinnenmarktrichtlinie

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 28.11.2025
    • Beschreibung: Folgende Anpassungen sollten im Entwurf enthalten sein: - Kein pauschaler Rückbau von Gasnetzen, nur in Ausnahmefällen - Duldungspflicht für stillgelegte Leitungen ausweiten und zeitlich unbegrenzt - Flexible Fristen statt starrer Vorgaben bei Anschlusstrennung; Netzbetreiber sollen nicht für alternative Wärmeversorgung verantwortlich sein - Kündigungsrecht bei Anschlusstrennung schaffen - Informationspflicht nur gegenüber Anschlussnehmer - Investitionssicherheit für Wasserstoffnetze durch einfache, transparente Regulierung. Biomethanförderung darf keine unverhältnismäßigen Kosten verursachen - Bürokratieabbau: Monitoring nur bei Mehrwert, keine zusätzlichen Kennzeichnungspflichten, Veröffentlichung sensibler Netzdaten einschränken
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2511280020 (PDF - 16 Seiten)

      2. SG2605120019 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG): Mit der Einführung der..., ...kann eine Folgeänderung im GEG erfolgen, die zu einer besseren Verzahnung von GEG und EnWG führt: Dort ist..., ...verbindlichen Fahrplans in § 71k GEG zu streichen. Die Verteilernetzentwicklungspläne..., ...ersetzen die Fahrpläne nach GEG. Dies ist ein relevanter...

  • Änderung des Rechts der geförderten privaten Altersvorsorge

    Aktiv vom 19.06.2024 bis 20.06.2024

    • Angegeben von: Verband der Privaten Bausparkassen e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Die Fokusgruppe private Altersvorsorge hat im Juli 2023 ihren Bericht mit zahlreichen Vorschlägen zur Verbesserung der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge veröffentlicht. Die Empfehlungen beinhalten ein Festhalten an der geförderten privaten Altersvorsorge bei gleichzeitiger Vereinfachung und Verbesserung des heutigen Systems. Das BMF hat angekündigt, noch in 2024 einen Referentenentwurf vorzulegen, der sich an diesen Empfehlungen orientiert. Der Verband begrüßt im Wesentlichen die Empfehlungen der Fokusgruppe und setzt sich für deren Umsetzung unter Berücksichtigung der Besonderheiten von Eigenheimrentenverträgen sowie für zusätzliche spezifische Vereinfachungen und Verbesserungen der Eigenheimrente ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406190157 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Hinblick auf die neue GEG-Förderung ist eine Korrektur...

  • Planungssicherheit durch Beibehaltung der Ausbaupfade

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Heizungsgesetz abschaffen. Das neue GEG machen wir technologieoffener..., ...Beim Gebäudeenergiegesetz (GEG) setzen wir daher auf eine...

  • Flexibilitäten bei Verbrauch und Erzeugung anreizen für bessere Integration von EE-Storm

    • Angegeben von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 22.05.2025
    • Beschreibung: Für den H2-Hochlauf müssen schnellstmöglich beständige Rahmenbedingungen geschaffen werden, die Unternehmen in SH in die Lage versetzen, Projekte finanzieren und umsetzen zu können, um erneuerbaren Wasserstoff wettbewerbsfähig zu erzeugen und zu handeln. Photovoltaik mit Stromspeichern regulatorisch fördern. Um Stromüberschüsse sinnvoll zu nutzen und das Netz zu entlasten, sollten große Lasten in Schleswig-Holstein angereizt werden. Die Etablierung einer Wasserstoffwirtschaft im Land ist hierfür besonders vielversprechend. Industrie und Gewerbe sollten durch geeignete Rahmenbedingungen und Preissignale zur flexiblen Stromnutzung angereizt werden. Der Ausbau intelligenter Messsysteme (Smart Meter) ist geboten, da Flexibilitäten des Stromverbrauches der Haushalte überhaupt erst ermöglichen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506260079 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Heizungsgesetz abschaffen. Das neue GEG machen wir technologieoffener..., ...Beim Gebäudeenergiegesetz (GEG) setzen wir daher auf eine...

  • Novelle des Baugesetzbuches

    Aktiv vom 17.06.2025 bis 03.03.2026

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Ziegelindustrie am 17.06.2025
    • Beschreibung: Die aktuelle Fassung des BauGB umfasst breit gefächerte Reformen des Baugesetzbuches (BauGB). Mit der Novelle sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren effizienter gestaltet, Flächen besser genutzt und umweltfreundliche Bauweisen stärker gefördert. Die Anpassungen betreffen Kommunen, Planer, Architekten, Bauherren und Investoren gleichermaßen. Es liegt bereits ein Referentenentwurf vor.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506170003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) für neu zu errichtende...

  • Rechtssicherheit für die Transformation der Gasnetze

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.12.2025
    • Beschreibung: Die Umsetzung der Europäischen Gasbinnenmarktrichtlinie (EU 2024/1788) stellt einen zentralen Baustein des Rechtsrahmens für die bevorstehende Transformation der Gasverteilernetze dar und schafft damit die Voraussetzung für einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Gasversorgung. Ziel der Umsetzung des Gas- und Wasserstoffbinnenmarkt-Pakets muss es sein, einen in sich planungssicheren Rahmen für die Transformation der Gasnetze zu schaffen. Die Pflicht der Gasverteilernetzbetreiber zur Gewährung von Netzanschluss ist im Hinblick auf einen Ausstieg aus der Gasversorgung einzuschränken. Die Pflicht zur Duldung stillgelegter Leitungen ist richtig. Bei den Informationspflichten des Gasverteilernetzbetreibers über die geplante Trennung eines Gasnetzanschlusses besteht Nachbesserungsbedarf.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2512300053 (PDF - 28 Seiten)

      2. SG2606260046 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Havarieregelung“ in § 71i GEG. Auch diese setzt einen..., ...Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2-6 GEG) Regelungsvorschlag: ..., ...auch eine Folgeänderung im GEG erwirken: Die Pflicht zur..., ...verbindlichen Fahrplans in § 71k GEG ist zu streichen und durch..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG den Vorteil, dass sie systematisch..., ...zu stützen. Wird in § 71k GEG auf die Verteilernetzentwicklungspläne..., ...Gasheizung setzt nach § 71k GEG das Vorliegen eines Plans...

  • Grüngasquote im Gebäudemodernisierungsgesetz

    • Angegeben von: SEFE Securing Energy for Europe am 11.05.2026
    • Beschreibung: Auf Basis eines Eckpunktepapieres der Regierungsfraktionen vom 24. Februar 2026 zum Gebäudemodernisierungsgesetz soll später in diesem Jahr eine Grüngasquote gesetzlich beschlossen werden. Die Bundesregierung hat zwar bereits einen Entwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz veröffentlicht, allerdings ist darin, wie auch bereits angekündigt worden war, noch keine Regelung zur Grüngasquote enthalten. Es wird vorgeschlagen, in der künftigen Grüngasquote vorzusehen, den Einsatz von Wasserstoff in KWK-Anlagen anzureizen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605080047 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Gebäudeenergiegesetz (GEG) hin zu einem Gebäudemodernisierungsgesetz...
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