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842 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (842)

  • Mehr Biogas aus Bioabfällen -> Nationale Biomassestrategie

    Aktiv vom 23.04.2024 bis 17.03.2026

    • Angegeben von: ALBA plc & Co. KG am 23.04.2024
    • Beschreibung: In der NaBiS wollen BMUV, BMWK und BMEL biologische Rohstoffe stärker nutzen und recyceln. ALBA will, dass biogene Abfälle Vorrang bei der Biogas-Erzeugung haben. Hierfür wäre ein bundesweite Pflicht-Biotonne im Holsystem und ein Kompostierverbot ergiereicher Bioabfälle sinnvoll.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404230007 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BundesImmissionsschutzGesetz (BImSchG) müssen angepasst werden...

  • Stärkung des Vertrauens in den THG-Quoten-Markt

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zu § 37b Absatz 8 Nr. 5 BImSchG) Regelungsvorschlag:...

  • Verlässliche Finanzierung für die Bundesverkehrswege

    • Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 03.09.2024
    • Beschreibung: Die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sind zu gering, um Baupreissteigerungen und Bedarfe abzudecken. Der ADAC fordert eine auskömmliche und planbare, mehrjährig angelegte Infrastrukturfinanzierung sowie Planungs- und Genehmigungsprozesse, die auf eine ebenso sichere und umweltfreundliche wie schnelle Umsetzung angelegt sind. Angesichts knapper Mittel ist dabei eine Priorisierung von Bestandserhalt und Engpassbeseitigung ebenso unausweichlich wie eine striktere Prioritätensetzung bei den verbleibenden Neubauprojekten. Zudem ist sicherzustellen, dass die im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität bereit gestellten Mittel zügig und fokussiert dafür eingesetzt werden, den Investitionsstau, zumindest beim Erhalt, aufzulösen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12400 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
      2. BT-Drs. 21/500 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
      3. BT-Drs. 21/501 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 - (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) - Drucksache 21/500 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
      4. BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2409030008 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2503260113 (PDF - 17 Seiten)

      3. SG2509260129 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...THG-Minderungsquote im BImSchG mit zu geringem Anreiz..., ...des Gesetzentwurfs zur BImSchG nach der Wahl Mehr Ambitionen...

  • CO2-Speicherung in Deutschland ermöglichen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...10 Abs. 5 Satz 2 und 3, BImSchG auf Anlagen, die der ...

  • Industrieemissionsrichtlinie IED

    • Angegeben von: OVID Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland e.V. am 29.09.2025
    • Beschreibung: Die aktuelle Umsetzung der novellierten EU-Industrieemissionsrichtlinie (IED) in nationales Recht durch die sogenannte Mantelverordnung bietet die legislative Chance, einen teuren und klimaschädlichen Irrweg in der deutschen Umweltpolitik zu korrigieren. Der aktuelle deutsche Sonderweg zwingt unsere Betriebe zu exorbitant hohen Investitionen in eine Technik, die nicht nur ihre Klimaschutz-Anstrengungen konterkariert, sondern die CO2-Emissionen durch den Einsatz fossiler Brennstoffe nachweislich massiv erhöht
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509290020 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2606300139 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Beratungen nach § 48b BImSchG zu nutzen und sich für...

  • Umsetzung der CO2-Management-Strategie

    • Angegeben von: Evonik Industries AG am 21.08.2025
    • Beschreibung: - Um CCS- und CCU-Technologien wettbewerbsfähig zu machen, ist eine auskömmliche und langfristig angelegte Förderung entlang der Entwicklungskette notwendig. - Die Energiekosten müssen rasch und signifikant gesenkt werden - In CCU-Produkten gespeichertes CO2 muss im Rahmen des EU-Emissionshandels deutlich stärker angerechnet werden. - Industrielle, hocheffiziente KWK-Anlagen dürfen nicht benachteiligt werden. - Der Net-Zero Industry Act (NZIA) zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren und Erhöhung der Investitionssicherheit ist schnell umzusetzen, bzw. im EnWG zu verstetigen. - Der Hochlauf der CO2-Infrastruktur muss deutlich vor Ende 2030 beginnen, um das Henne-Ei Problem zu vermeiden, bzw. die opt in Optionen in den Bundesländern gestärkt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508210011 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und Technische Anleitung...

  • Forschungsförderung in der Luftfahrt: Haushaltsgesetz 2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nationale PtL-Quote in § 37a BImSchG ist europarechtswidrig...

  • Hochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe im Rahmen der ReFuelEU Aviation (Verordnung (EU) 2023/2405) sicherstellen

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e. V. (BDLI) am 18.05.2025
    • Beschreibung: Die ReFuelEU Aviation setzt ab 2025 Quoten für nachhaltige Flugturbinenkraftstoffe an EU-Flughäfen fest. Das gegenwärtige Design der ReFuelEU Aviation verteuert einseitig Flugverbindungen über europäische Drehkreuze und setzt Anreize zur Umgehung europäischer Klimaschutzinstrumente. Die Einführung einer europäischen, reisezielbezogenen und zweckgebundenen Klimaabgabe stellt eine Möglichkeit dar, Wettbewerbsverzerrungen zulasten europäischer Fluggesellschaften auszugleichen, Carbon Leakage zu reduzieren und den Hochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe abzusichern. Alternative Instrumente wie eine Klimaausgleichsgebühr sollten geprüft werden. Außerdem ist eine pragmatische Ausgestaltung der Inverkehrbringung durch flexible Einsatz- und Anrechnungsmöglichkeiten (Book & Claim) erforderlich.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505210006 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nationale PtL-Quote in § 37a BImSchG ist europarechtswidrig...

  • Luftverkehrsteuer: Luftverkehrsteuergesetz (LuftVStG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nationale PtL-Quote in § 37a BImSchG ist europarechtswidrig...

  • Umsetzung der EU-Bodenmonitoring-Richtlinie (SML)

    • Angegeben von: VKS - Verband der Kali- und Salzindustrie e.V. am 02.07.2026
    • Beschreibung: Das SML sollte europarechtskonform und minimalinvasiv umgesetzt werden. Dementsprechend sollte klargestellt werden, dass Bergbau- und Rohstoffgewinnungsflächen nicht von der Umsetzung des SML erfasst werden. Zumindest sollten die Besonderheiten der Rohstoffgewinnung durch geeignete Regelungen berücksichtigt werden (u.a. kein Monitoring auf Rohstoffgewinnungsflächen; keine materiell-rechtlichen Neuregelungen zum Umgang mit kontaminierten Standorten; Bekräftigung der Subsidiaritätsklausel im BBodSchG).
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607020002 (PDF - 30 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...die dem BBergG und dem BImSchG unterliegen. • Der Bundesgesetzgeber..., ... und Anlagen, die nach BImSchG genehmigt sind. Diese..., ...vgl. § 52 Abs. 6 Satz 3 BImSchG, § 21 Abs. 4 Satz 4 BBodSchG...
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