Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (28.236)
-
- Angegeben von: AfW Bundesverband Finanzdienstleistung e.V. am 07.05.2026
- Beschreibung: Bei den Anforderungen an die Weiterbildung fordert der AfW klare Vorgabe einer jährlichen Stundenanzahl (z. B. 4 Stunden) , um Planungs- und Rechtssicherheit zu gewährleisten sowie uneinheitliche Behördenpraxis zu vermeiden. Zudem sollte aus Qualitätssicherungsgründen ein Aufgabenauswahlausschuss eingerichtet werden, sowie der bestehende Ausschuss nach ImmVermV erhalten bleiben.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge im Gewerberecht
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bundesverband der Betreiber medizinischer Versorgungszentren (BBMV) e.V. am 07.05.2026
- Beschreibung: Der BBMV tritt für eine andere Prioritätensetzung ein: versicherungsfremde Leistungen sind sachgerecht aus Steuer- oder Bundesmitteln zu finanzieren. Bei erwiesenen Fehlanreizen sind gezielte Korrekturen möglich. Echte Effizienzreserven sind vor allem dort zu heben, wo stationäre Leistungen in qualitativ hochwertige ambulante Strukturen verlagert oder durch gute ambulante Versorgung vermieden werden können. Beitragssatzstabilität ist ein legitimes Ziel. Sie wird aber nicht dadurch erreicht, dass man die wirtschaftlichere Versorgungsstufe schwächt.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 256/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
-
BR-Drs. 256/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
- Angegeben von: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 07.05.2026
- Beschreibung: Der Verband begrüßt die beabsichtigte bürokratiearme Umsetzung der Richtlinie im Gewerberecht, insbesondere den Verzicht, den Umfang der verpflichteten Weiterbildung von Darlehensvermittlern zu bestimmen. Die Vorgaben zur Weiterbildung sollten aus der VersVermV übernommen werden, insbesondere zum Selbststudium und zum Erwerb einer gleichgestellten Berufsqualifikation.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 07.05.2026
- Beschreibung: Die im Referentenentwurf vorgeschlagenen Kritierien zur Sicherstellung der Stromversorgung und Bereitstellung der Kapazitäten verfehlen die Inklusion von erneuerbaren Energien. Die gestellten Anforderungen für die Bereitstellung von Kapazitäten müssen die Beteiligung von Stromspeichern ermöglichen, dürfen keine fossilen Kraftwerke bevorzugen und sollten kostengünstige flexible Stromerzeugung aus Biomasse einbinden. Hierzu müssen Grenzwerte zum Kohlenstoffdioxidausstoß angepasst, eine echte Technologieoffenheit ermöglicht und Wasserstoff als Lösung bevorzugt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
-
- Angegeben von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 07.05.2026
- Beschreibung: Um die Wärmewende in Deutschland voranzutreiben muss die Bundesregierung feste Ziele für die Dekarbonisierung verfolgen. Mit den bereits heute vorliegenden Technologien, wie Wärmepumpen sowie Fern- und Nahwärmenetzen kann eine klimagerechte Wärmewende gelingen. Die vorgeschobene Technologieoffenheit der Bundesregierung, welche die Öffnung für fossile Energien in den Wärmebereich ermöglicht gilt es zu unterbinden. Optionen, wie eine Biotreppe oder das "verheizen" von biogenen Brennstoffen für Wärme sind falsche Anreize und schaden der Sozialverträglichkeit der Wärmewende. Es Bedarf Planungs- und Investitionssicherheit für die Wärmewende.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 07.05.2026
- Beschreibung: Für ein Energiesystem das auf klimafreundlichen, erneuerbaren, und günstigen Energien baut, muss ein zukünftiges Marktdesign geschaffen werden, dass die erneuerbaren Energien fördert. Hierzu müssen verbindliche Ausbauziele festgelegt und bei Verfehlung Anpassungsmechanismen festgelegt werden. Die Förderung von Solaranlagen jeglicher Größe sollte veranktert werden. Die Akzeptanz durch unter anderem Bürgerenergie und weitere Maßnahmen gesichert werden. Außerdem muss es einen Fördermechanismus geben, der europarechtskonform für alle an der Energiewende Beteiligten Finanzierbarkeit und Investitionssicherheit gewährleistet.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Deutscher Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft e. V. am 07.05.2026
- Beschreibung: der DBVW wendet sich gegen die Einschränkung bzw. der Verschlechterung des europäischen Pflanzenschutzzulassungssystems (Verringerung des Standes der Technik)
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMLEH): Information zu Omnibus X
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Deutscher Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft e. V. am 07.05.2026
- Beschreibung: Status des Umweltbundesamtes im Pflanzenschutzmittelzulassungsverfahren
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Förderung Zugang Schienennetz Deutschland
Aktiv vom 07.05.2026 bis 15.06.2026
- Angegeben von: FGS Global (Europe) GmbH am 07.05.2026
- Beschreibung: Zugang Schienennetz: Förderung eines diskriminierungsfreien, transparenten und effizienten Zugangs zum Schienenverkehrsnetz in Deutschland. Ziel ist es, wettbewerbsneutrale Rahmenbedingungen zu sichern, die allen Marktteilnehmern Planungssicherheit für Investitionen bieten.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Atrium 308. Europäische VV SE
-
- Angegeben von: FGS Global (Europe) GmbH am 07.05.2026
- Beschreibung: Ziel ist die unveränderte Beibehaltung der bestehenden Rechtslage nach § 71 und § 133 SGB V in Bezug auf die Luftrettung.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):