Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (655)
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie e.V. (DGKJP) am 28.03.2025
- Beschreibung: Die DGKJP wirbt dafür, dass der Antrag "Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen" beschlossen und die darin genannten Maßnahmen in den anstehenden Koalitionsverhandlungen berücksichtigt sowie in der nächsten Legislatur umgesetzt werden. Der Antrag greift die bisher nicht oder nur teilweise umgesetzten Empfehlungen der interdisziplinären AG von 2019 auf. Ein wesentlicher Fokus liegt dabei auf der Verbesserung der Zusammen- und Netzwerkarbeit des Gesundheitswesens und der Kinder- und Jugendhilfe sowie auf die Gestaltung kommunaler Gesamtprozesse.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12089
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen
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BT-Drs. 20/12089
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...und unter Beteiligung des BMG, des BMAS sowie der Drogenbeauftragten...
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- Angegeben von: Dachverband Gemeindepsychiatrie e.V. am 13.03.2025
- Beschreibung: Das „Bündnis für Kinder aus psychisch und suchtbelasteten Familien“ (KipsFam), bei dem auch der Dachverband Gemeindepsychiatrie e.V. Mitglied ist, appelliert an die Politik, sich in der nächsten Legislaturperiode für die Umsetzung dieses Antrags einzusetzen. Besonders erforderlich sind klare gesetzliche Regelungen zur besseren Verzahnung bestehender Hilfesysteme, eine koordinierte interdisziplinäre Versorgung, ein kommunales Gesamtkonzept, die Umsetzung der Empfehlungen der interministeriellen Arbeitsgruppe sowie nachhaltige Entstigmatisierungskampagnen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14786
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Antrag der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksache 20/12089 - Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen
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BT-Drs. 20/14786
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...und unter Beteiligung des BMG, des BMAS sowie der Drogenbeauftragten...
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- Angegeben von: QUETHEB - Deutsche Gesellschaft der qualifizierten Ernährungstherapeuten und Ernährungsberater e.V. am 19.07.2024
- Beschreibung: Die Herz-Kreislauf-Gesundheit der Bevölkerung soll durch Verbesserung der Früherkennung bei Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen gestärkt werden. Die Einflussnahme zielt darauf ab, etablierte und evaluierte Maßnahmen (individuelle Beratung/Schulung) sowie Maßnahmen der Gesundheitsfördernd beizubehalten und zu stärken. Zusätzlich sollten Ernährungstherapie durch qualifizierte Ernährungsfachkräfte in der Versorgungsstruktur etabliert werden. Dazu gehört die Ausweitung der DMPs um ernährungstherapeutische Leistungen und die Begleitung von Risikopatienten vor und während der Statintherapie. Patienten sollten in Apotheken für eine kompetente, produktneutrale und nicht verkaufsorientierte Beratung an Ernährungsfachkräfte weitergeleitet werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG): Entwurf eines Gesetzes...
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- Angegeben von: Verband der Diätassistenten - Deutscher Bundesverband e. V. am 10.07.2024
- Beschreibung: Das Regelungsvorhaben zielt auf die Stärkung der Herz-Kreislaufgesundheit durch Früherkennung und Einsatz von Statinen. Die Einflussnahme zielt darauf etablierte und evaluierte Präventionsmaßnahmen (Individualberatung und Gruppenschulung) sowie Maßnahmen der Gesundheitsförderung beizubehalten und zu stärken. Zusätzlich sollten Ernährungstherapie durch qualifizierte Ernährungsfachkräfte in der Versorgungsstruktur etabliert werden. Dazu gehört die Ausweitung der DMPs hinsichtlich ernährungstherapeutischer Leistungen und die Begleitung von Risikopatienten vor und während einer Statin-Therapie durch Ernährungsfachkräfte. Patient*innen sollten von Apotheken für eine kompetente, produktneutrale und nicht verkaufsorientierte Beratung an Ernährungsfachkräfte weitergeleitet werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG): Entwurf eines Gesetzes...
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- Angegeben von: SPECTARIS. Deutscher Industrieverband für Optik, Photonik, Analysen- und Medizintechnik e.V. am 06.06.2024
- Beschreibung: SPECTARIS setzt sich für eine rasche Umsetzung der Krankenhausreform ein und fordert die Einbindung der Medizintechnikverbände in die Weiterentwicklung der Leistungsgruppen, um den aktuellen medizintechnischen Stand bei der Ausgestaltung der Leistungsgruppen zu berücksichtigen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 235/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) -
BT-Drs. 20/13407
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
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BR-Drs. 235/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat Veränderungen in Bezug...
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- Angegeben von: Aktionsbündnis Patientensicherheit am 29.04.2024
- Beschreibung: Im Sinne der Patientensicherheit wird das Medizinforschungsgesetz befürwortet. Hervorgehoben werden Investigative Initiated Studies (IIT) und das Konzept einer Positivliste, die gefördert und im Entwurf substanziell verankert werden sollten.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 155/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
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BR-Drs. 155/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...kenntnisreichen Vertretern des BMG, der gema-tik, des InteropCouncil...
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- Angegeben von: Joachim Maurice Mielert am 01.03.2024
- Beschreibung: Digitalisierungsgesetz, Gesundheitsdatennutzungsgesetz pp
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 155/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes -
BT-Drs. 20/11561
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
-
BR-Drs. 155/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...kenntnisreichen Vertretern des BMG, der gematik, des InteropCouncil...
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde am 12.03.2025
- Beschreibung: Die DGPPN als Teil des Bündnisses für Kinder aus psychisch und suchtbelasteten Familien setzt sich für den Ausbau und die Verbesserung der Versorgung für psychisch erkrankte und suchterkrankte Eltern und ihre Kinder ein. Der Antrag "Prävention stärken – Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen" (20/12089) sollte in der 21. WP umgesetzt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12089
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen
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BT-Drs. 20/12089
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...und unter Beteiligung des BMG, des BMAS sowie der Drogenbeauftragten...
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- Angegeben von: Roche Diagnostics Deutschland GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Die Versorgung von Patientinnen und Patienten mit Leistungen der Laboratoriumsmedizin und benachbarter Fachgebiete ist essenziell für die Entscheidungsfindung und den Behandlungserfolg. Daher ist für die Erhöhung der Qualität der Gesundheitsversorgung im stationären Bereich sicherzustellen, dass Leistungen der Laboratoriumsmedizin und benachbarter Fachgebiete adäquat als Minderanforderung der entsprechenden Leistungsgruppen definiert und in der stationären Versorgung finanziert wird.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 235/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
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BR-Drs. 235/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...erfolgen. Hierzu soll das BMG einen Ausschuss einrichten...
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- Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 01.07.2024
- Beschreibung: Die Bundesärztekammer unterstützt grundsätzlich die Absicht des Gesetzgebers, Apotheken als tragende Säule in der Arzneimittelversorgung der Bevölkerung zu stärken. Jedoch werden diejenigen Regelungen des Gesetzesvorhabens strikt abgelehnt, die Aufgaben der Apothekerinnen und Apotheker erweitern sollen, für die zwingend eine ärztliche Qualifikation benötigt wird. Hierzu zählen insbesondere verschreibungspflichtige Arzneimittel ohne Vorliegen einer ärztlichen Verordnung durch Apothekerinnen und Apotheker abzugeben, der Ausbau von Strukturen für Präventionsleistungen in den Vor-Ort-Apotheken, die Erweiterung der Impfmöglichkeiten durch die Apotheken und die Aufhebung des Arztvorbehalts in Bezug auf die Testungen auf infektiöse Krankheiten außerhalb von Sondersituationen wie Pandemien.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/4084
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG)
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BT-Drs. 21/4084
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) den Erhalt eines flächendeckenden..., ...vorliegende Referentenentwurf des BMG geht nicht darauf ein, ..., ...geplanten Gesetzesänderung des BMG künftig u.a. folgende Schutzimpfungen..., ...per Rechtsverordnung des BMG mögliche Ausdehnung der..., ...der Referentenentwurf des BMG zur Notfallreform vom 05.11.2025..., ...user_upload/akdae/Stellungnahmen/BMG/20190507.pdf 5 https:/...