Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (54)
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- Angegeben von: Holcim (Deutschland) GmbH am 06.01.2025
- Beschreibung: Holcim Deutschland setzt sich dafür ein, dass bei öffentlichen Vergabeverfahren nachhaltige Kriterien größere Berücksichtigung finden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (9):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... 5 Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) 2024..., ...download/nationale-kreislaufwirtschaftsstrategie-nkws. ..., ... 17 Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) 2024..., ...download/nationale-kreislaufwirtschaftsstrategie-nkws. ..., ...2024). Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS), ..., ...download/nationale-kreislaufwirtschaftsstrategie-nkws abgerufen..., ...2024). Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS), ..., ...download/nationale-kreislaufwirtschaftsstrategie-nkws abgerufen...
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Einführung eines Ressourcenschutzgesetzes
Aktiv vom 29.09.2025 bis 31.03.2026
- Angegeben von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 29.09.2025
- Beschreibung: Einführung eines Ressourcenschutzgesetzes, um den Zielen und Forderungen der NKWS einen rechtlich verbindlichen Rahmen zu geben. Darin sollten verbindliche und messbare sektorspezifische Ressourcenschutzziele inklusive Zeitrahmen, Reduktionspfad, Monitoring und Sanktionen bei Nichterreichung der Ziele festgelegt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14090
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
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BT-Drs. 20/14090
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS). ...
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- Angegeben von: Cradle to Cradle - Wiege zur Wiege e.V. am 22.05.2026
- Beschreibung: Um zu einer echten Circular Economy in Deutschland zu kommen, muss das Ziel der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) sein, Ressourcen so zu nutzen, dass sie vollständig in Kreisläufen zirkulieren können (anstatt lediglich eine Verbrauchsreduktion anzustreben). In ihrer Ausgestaltung und der Umsetzung ihrer Maßnahmen muss sich die NKWS an diesem Ziel orientieren. Um dies zu erreichen soll sich die NKWS in ihrer Umsetzung am Cradle to Cradle Ansatz orientieren.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) geht...
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- Angegeben von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 07.08.2024
- Beschreibung: Einführung eines Ressourcenschutzgesetzes, um den Zielen und Forderungen der NKWS einen rechtlich verbindlichen Rahmen zu geben. Darin sollten verbindliche und messbare sektorspezifische Ressourcenschutzziele inklusive Zeitrahmen, Reduktionspfad, Monitoring und Sanktionen bei Nichterreichung der Ziele festgelegt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14090
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
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BT-Drs. 20/14090
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS). ...
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- Angegeben von: Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG am 21.06.2024
- Beschreibung: Verankerung einer positiven ökologischen Lenkungswirkung bei der Ausgestaltung einer möglichen Umlage der EU-Plastikabgabe in Deutschland mit dem Ziel, die Umstellung auf hochgradig recyclingfähige Verpackungen und den Einsatz von Rezyklaten nicht zu gefährden.
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (5):
- Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...entwickelte Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) ...
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- Angegeben von: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 28.06.2024
- Beschreibung: Wir fordern eine Gesetzesinitiative der Bundesregierung für ein Ressourcenschutzgesetz in Form eines übergeordneten Stammgesetzes, das den Anwendungsbereich und die Grundsätze des Ressourcenschutzes festlegt. Das Ressourcenschutzgesetz muss messbare Ressourcenschutzziele inklusive Bezugs- und Erreichungsjahr, Reduktionspfad, Monitoring, Sanktionen und Berichtspflichten verbindlich festschreiben.
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...bmel.bund.de Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) ..., ...die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) ...
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- Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung Stahl (WV Stahl) am 16.07.2024
- Beschreibung: Die nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie sollte die Wechselwirkung der verschiedenen Regelungsbereiche stärker berücksichtigen und eine ganzheitliche Denkweise anwenden. Zielvorgaben müssen wiederkehrend geprüft und flexibel materialspezifisch angepasst werden, insbesondere die Einsatzquoten für Rezyklate. Nationale Regelungen müssen marktgerechte Rahmenbedingungen schaffen, die die internationale Wettbewerbsfähigkeit stärken. Die öffentliche Beschaffung sollte als Hebel genutzt werden, um das zirkuläre Wirtschaften zu fördern. Bevor neue Regelungen geschaffen werden, sollten bestehende Rechtsnormen konsequent umgesetzt werden.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) weist..., ...eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) vorgelegt...
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Einführung einer Abfall-Ende-Verordnung für mineralische Bauabfälle bzw. Recyclingprodukte
Aktiv vom 09.07.2024 bis 19.06.2026
- Angegeben von: Verein Deutscher Zementwerke e.V. am 09.07.2024
- Beschreibung: Das Bundesumweltministerium arbeitet an einem Entwurf für eine Abfall-Ende-Verordnung. Diese soll klar benennen, für welche mineralischen Bauabfälle unter welchen Umständen die Pro- dukteigenschaft gilt. Darin besteht großes Potenzial die diesbezüglich teils große Unsicherheit in der Industrie abzubauen. Die Verordnung sollte auch über die Ersatzbaustoffverordnung hinausgehende Anwendungen von Recycling-Baustoffen in den Blick nehmen (z.B. Ingenieurbauwerke, Hochbau) und möglichst konkret auf die verschiedenen Stoffströme eingehen, wie z.B. die Recycling-Gesteinskör- nungen aus Beton- und Mauerwerksbruch oder die Beton- und Ziegelbrechsande. Hierbei könnte auch adressiert werden, wie mit geringfügig asbestbelasteten Bauschuttmengen umzugehen ist.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...eine nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) vorgelegt...
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Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
Aktiv vom 24.06.2024 bis 04.07.2025
- Angegeben von: Swappie OY am 24.06.2024
- Beschreibung: Nach Einleitung der Ressortabstimmung wurde am 18. Juni 2024 der Entwurf der NKWS durch das BMUV veröffentlicht. Swappie unterstützt die Strategie, insbes. die Forderungen nach Design For Circularity, den illegalen Export von Elektroaltgeräten zu verringern und setzt sich für die Förderung Rückgabe von Altgeräten ein.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) aufgesetzt...
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- Angegeben von: natureplus e.V. - Internationaler Verein für zukunftsfähiges Bauen und Wohnen am 29.08.2024
- Beschreibung: Berücksichtigung von rechtsverbindlichen Ressourcenschutzpflichten im Rahmen der Nationalen Kreislaufwirtschaftstrategie. Diese sollen unter Angabe von Bezugs- und Erreichungsjahr festgeschrieben rwerden und Reduktionspfade beinhalten, hierfür ist ein rechtlicher Rahmen in Form eines Ressourcenschutzgesetzes vorzusehen. in besonderer Fokus muss auf den Gebäudesektor gelegt werden. Die Förderung nachhaltiger Baupodukte, die gleichberechtigte Berücksichtigung und Förderung von Sekundärbaustoffen sowie ein Fokus auf Sanierung und Umbau des Gebäudebestandes müssen zentrale Elemente der NKWS sein.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS). ...