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106 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"LuftVG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

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Bezug zu Ministerien (0/28)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (106)

  • Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 19e Absatz 1 Satz 1 E-LuftVG darf das digitale Verfahren..., ...§ 19e Absatz 1 und 3 E-LuftVG nicht eindeutig mit der..., ... 19e Absatz 1 Satz 2 E-LuftVG ergibt sich, dass die ..., ...19e Absatz 3 Nummer 2. E-LuftVG geht hervor, dass die ..., ...Technik“ (§ 19e Absatz 4 E-LuftVG) Wir unterstützen ausdrücklich..., ...Erachtens jedoch nicht in das LuftVG geschrieben werden. Mit..., ...sachgerechter, die TR nicht im LuftVG selbst zu verankern. Stattdessen...

  • Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes

    • Angegeben von: Deutscher Hubschrauber Verband - DHV am 22.07.2026
    • Beschreibung: Gesetzgebungsverfahren „frühe Beteiligung“ - Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes und anderer Vorschriften Referentenentwurf des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607220010 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderungen der §§ 1 und 25 LuftVG Stellung und wird zu den..., ...vornehmen. Zu § 1 (2) LuftVG: Die beabsichtigen Streichungen..., .... Zu § 25 (1) und (2) LuftVG: Der DHV hält eine umfassende..., ... Den Absatz 1 des § 25 LuftVG schlagen wir daher konkret..., ... Den Absatz 2 des § 25 LuftVG schlagen wir daher konkret..., ...“ Änderungen des § 25 LuftVG ziehen auch Änderungen...

  • Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (BRBG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Nummer 1 (zu § 1 Absatz 2 LuftVG) In § 1 Absatz 2 Satz..., ...Buchstabe a (§ 25 Absatz 1 LuftVG) Der Deutsche Hubschrauber..., ...Verbots in § 25 Absatz 1 LuftVG abgegeben. Die zustimmende..., ...Erganzung des § 25 Absatz 1 LuftVG um einen Satz 4 (,,Satz..., ...Absatz 2 Satz 1 Nr. 3. LuftVG - neu) Die beabsichtigte..., ...Doppelbuchstabe cc (§ 25 Absatz 2 LuftVG) Der Deutsche Hubschrauber..., ... 31 Absatz 2 Nummer 13 LuftVG im Auftrag des Bundes...., ...nach § 25 Absatz 1 Satz 1 LuftVG bliebe unverandert bestehen..., ...Luftverkehrsgesetzes), Nummer 2 (§ 22 LuftVG - neu) Diese Anderung des § 22 LuftVG wird grundsatzlich begru11t...

  • Bürokratieabbau im Verkehrsbereich

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bezug auf § 26a Absatz 4 LuftVG, führen aus Sicht der ...

  • Planung und Genehmigung für Windenergieanlagen/Repowering weiter verkürzen und entbürokratisieren

    • Angegeben von: Alterric GmbH am 24.06.2024
    • Beschreibung: Genehmigungsverfahren dauern (Stand April 2025) im Schnitt 18,7 Monate (FA Wind) und müssen – so der erklärte politische Wille – weiter verkürzt werden, um die Ausbauziele für die Windenergie zu erreichen. Alterric setzt sich für eine konsequente Entbürokratisierung und Beschleunigung des Genehmigungs- und Planungsrechts ein. Darunter fällt die Umsetzung aller Maßnahmen aus der Wind-an-Land-Strategie der Bundesregierung, sowie die Nutzung weiterer regulatorischer Potenziale. Beispiele für Regelungsvorhaben sind die praxisorientierte Umsetzung der RED III auf Bundesebene, Erleichterungen für die Realisierung und Planung von Projekten zur Direktstrombelieferung, sowie weitere Klarstellungen und Vereinfachungen im Naturschutzrecht, die den Populationsschutz und die Digitalisierung stärken
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 396/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
      2. BT-Drs. 20/12785 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
      3. BT-Drs. 20/14234 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
    • Betroffene Bundesgesetze (7):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506230025 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rückbauanordnung nach §16 LuftVG zu erhalten. Daher haben..., ...Luftfahrtbehörden gem. § 16 LuftVG: Bauwerke, welche die ..., ...Zustimmungspflicht nach § 14 LuftVG gekoppelt werden. So ließe...

  • Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen gemäß Bundesimmissionschutzgesetz (BImSchG)

    • Angegeben von: enercity AG am 30.06.2025
    • Beschreibung: Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen in der Nähe von Flugsicherungseinrichtungen der Bundeswehr nach § 16 Abs. 7 BImSchG. Ablehnung des Baus von Windenergieanlagen durch die Bundeswehr und Aufzeigen eines Lösungsweges - gemäß Vorschlag des Bundesverband WindEnergie e.V. (BWE)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506270028 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 1 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) der zuständigen Luftfahrtbehörde..., ...§ 30 Absatz 2 Satz 4 LuftVG, die Luftfahrtbehörden..., ... Maßnahmen (§§ 16, 16a LuftVG). Die 8 Meter Standortveränderung..., ...Genehmigung gemäß §§ 12 ff. LuftVG nicht vorgesehen ist, ...

  • Positionspapier BImSchG-Änderung 20 Meter

    Aktiv vom 28.03.2025 bis 02.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 1 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) der zuständigen Luftfahrtbehörde..., .... § 30 Absatz 2 Satz 4 LuftVG, die Luftfahrtbehörden..., ... Maßnahmen (§§ 16, 16a LuftVG). Die 8 Meter Standortveränderung..., ...Genehmigung gemäß §§ 12 ff. LuftVG nicht vorgesehen ist, ...

  • Änderung Bundes-Immisionsschutzgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auf die Regelungen des LuftVG in § 16b Abs. 7 BImSchG..., ...18a Abs. 1 S. 1, Abs. 1a LuftVG die längeren Fristen des LuftVG (zwei Monate) auslöst,...

  • Reduzierung der Verbote für kommerzielle Betreiber von UAS im § 21h LuftVo

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anlehnung an § 1 Abs. 1 LuftVG – einerseits in § 21h ..., ...aufgeführte und auf § 1 Abs. 1 LuftVG zurückgehende Grundsatz..., ...Flugbeschränkungen gemäß § 26 Abs. 2 LuftVG, Uhl, in: Hobe/v. Ruckteschell..., ...des durch § 1 Abs. 1 LuftVG eingeräumten Gemeingebrauchs..., ... Wysk, in: Reidt/Wysk, LuftVG, EL 22 Januar 2021, § ..., ...Infrastruktur gemäß § 1 Abs. 1 LuftVG/§ 21h Abs. 1 LuftVO ...

  • Tägliche Höchstarbeitszeit von Notärzten im Luftrettungsdienst und Arbeitnehmerüberlassung im Luftrettungsdienst

    • Angegeben von: ADAC Luftrettung gGmbH am 06.11.2025
    • Beschreibung: Die Luftrettung bildet eine tragende Säule der Notfallversorgung in Deutschland – insbesondere für die Versorgung besonders komplexer und zeitkritischer Fälle sowie im ländlichen Raum. Bestehende Regelungslücken im Bereich der täglichen Höchstarbeitszeit und der Arbeitnehmerüberlassung können jedoch zu Versorgungslücken im Luftrettungsdienst führen, sollte der Gesetzgeber hier nicht korrigierend eingreifen. Dabei geht es nicht um Arbeitszeitverlängerungen „um jeden Preis“, sondern um praxisnahe Regelungen, die Rechtssicherheit für Betreiber und Personal schaffen. Es gilt die Arbeits- und Ruhezeiten für Hubschrauberpersonal im Luftrettungsdienst zu harmonisieren sowie die Arbeitnehmerüberlassung an die Bedürfnisse im Rettungsdienst anzupassen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511060007 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...32 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) das Bundesministerium..., ... gem. § 32 Abs. 1 S. 1 LuftVG ermächtig. o Gegen eine...
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