Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (87)
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Psychologie e. V. am 30.07.2024
- Beschreibung: Anlass für unsere Stellungnahme ist das angekündigte Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG). Grundsätzlich ist das Gesetz angesichts der Relevanz der Problematik sehr zu begrüßen. Wir stimmen zu, dass modifizierbare Lebensstilfaktoren, die Früherkennung von Risikofaktoren sowie eine frühzeitige Unterstützung bei der Verhaltensänderung aus psychologischer Sicht zentrale Punkte herzgesundheitsfördernder Maßnahmen darstellen. Die Absicht, diesbezügliche Maßnahmen auszuweiten und gesetzlich zu verankern unterstützen wir.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Referentenentwurf „Gesundes Herz Gesetz“ „Gesundheitssystem..., ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG). Grundsätzlich...
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- Angegeben von: Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen e.V. am 25.09.2024
- Beschreibung: Die Stärkung von Gesundheitsförderung und Prävention soll nicht zu sehr auf die medikamentöse Versorgung fokussiert sein, sondern insbesondere das biopsychosoziale Gesundheitsverständnis für die Herz-Kreislauf-Gesundheit mehr berücksichtigen. Wenn schon im Entwurf die hohe Bedeutung verhaltensbezogener Risiken angesprochen wird, sollen insbesondere evidenzbasierte Verhaltenspräventionsmaßnahmen gestärkt werden. Die primäre Prävention ist auch aus Sicht des G-BA überragend wichtig; es wird für die Beibehaltung und sogar Steigerung von § 20 SGB-5-Maßnahmen plädiert.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) (Referentenentwurf..., ...Herzgesundheit – kurz: Gesundes-Herz-Gesetz (GHG) – wird das..., ...Dort und in einem Gesundes-Herz-Gesetz sollte ein biopsychosoziales...
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- Angegeben von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 04.11.2024
- Beschreibung: Herz-Kreislauf-Erkrankungen (HKE) sind die häufigste Todesursache in Deutschland und ein Grund für eine niedrigere Lebenserwartung im Vergleich zu anderen Ländern. Der vfa begrüßt daher die Intention des Gesetzgebers, mit dem Gesundes-Herz-Gesetz (GHG) konkrete Schritte einzuleiten, um künftig vorhandene Risikofaktoren für kardiovaskuläre Erkrankungen frühzeitiger zu diagnostizieren und besser behandeln zu können. Dazu sollte der Fokus aus Sicht des vfa stärker auf ganzheitlicher Risikobeurteilung liegen und die Zeitpunkte der Untersuchungen festgeschrieben werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Referentenentwurf für ein Gesundes-Herz-Gesetz Kernforderung ..., ...Gesetzgebers, mit dem Gesundes-Herz-Gesetz (GHG) konkrete ..., ...Referentenentwurf für ein Gesundes-Herz-Gesetz Kernforderung ...
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- Angegeben von: ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. am 09.07.2024
- Beschreibung: - Die Akkreditierten Labore in der Medizin lehnen die Verlagerung präventiver und diagnostischer Leistungen in Apotheken ab. Sie sehen darin eine Abwendung von der ärztlichen Fachkompetenz und kritisieren mangelnde Qualitätssicherung und hohe Kosten. Darüberhinaus wird Bedenken hinsichtlich der Qualität und Sicherheit in Apotheken geäußert. Apotheken können nicht die gleichen Standards wie ärztliche Einrichtungen erfüllen. Wichtige Anforderungen wie medizinproduktrechtliche Vorgaben und qualitätssichernde Maßnahmen fehlen. Es wird gefordert, dass präventive und diagnostische Leistungen weiterhin ärztlich durchgeführt werden. Dies soll die Qualität und Sicherheit der Patientenversorgung gewährleisten und eine Benachteiligung der vertragsärztlichen Fachgruppen verhindern.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Herzgesundheit „Gesundes-Herz-Gesetz“ (GHG) Einleitung...
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- Angegeben von: BerufsVerband Oecotrophologie (VDOE) am 30.06.2025
- Beschreibung: Mit einer verbesserten Früherkennung und Versorgung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen will die Bundesregierung die Herzgesundheit stärken. Im vorgeschlagenen Finanzierungskonzept werden die Ausgaben für die erweiterten Leistungen im Rahmen der Gesundheitsuntersuchungen zur Früherkennung und Versorgung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen zulasten der Ausgaben der GKV für Leistungen im Bereich Gesundheitsförderung und Primärprävention nach § 20 Abs. 6 SGB V angerechnet. Somit fehlen die Mittel für Letztere. Maßnahmen zur Gesundheitsförderung und Prävention, wie Ernährungsberatung und Gruppenschulungsprogramme, betriebliche Gesundheitsförderung sowie weitere Angebote zur Beeinflussung modifizierbarer Lebensstilfaktoren sind im Katalog der vorgesehenen Maßnahmen überhaupt nicht erwähnt.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) Wir begrüßen..., ...Lösungsvorschlägen im Gesundes-Herz-Gesetz eine entsprechende...
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- Angegeben von: Kenvue Germany GmbH am 13.06.2024
- Beschreibung: Kenvue setzt sich für die Schaffung von guten Rahmenbedingungen für ärztliche Beratungsleistungen zur Rauchentwöhnung ein. Diese sollen im von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach eingebrachten Gesetz zur Förderung der Prävention und Versorgung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen umgesetzt werden. Kenvue setzt sich zudem dafür ein, dass Verzögerungen im laufenden Verfahren zur Etablierung einer Arzneimittelrichtlinie „Tabakentwöhnung“ im Gemeinsamen-Bundesausschuss im Falle einer Ausweitung des Patientenkollektivs durch feste Zeitfristen vermieden werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13641
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) - Drucksache 20/13094 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
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BT-Drs. 20/13641
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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Gesundes-Herz-Gesetz (Früherkennung und Versorgung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen)
Aktiv vom 26.06.2024 bis 15.04.2026
- Angegeben von: Pfizer Pharma GmbH am 26.06.2024
- Beschreibung: Prävention des Schlaganfalls durch die gesetzliche Verankerung eines breiteren Screenings von Bevölkerungsgruppen auf Vorhofflimmern
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Gefäßchirurgie und Gefäßmedizin e.V. am 02.12.2024
- Beschreibung: Die DGG empfiehlt ausdrücklich, die PAVK und geeignete Screening-Maßnahmen in den Gesetzentwurf einzubeziehen
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
-
BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) Sehr...
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- Angegeben von: Bundesverband Gesundheitsstudios Deutschland e.V. am 10.12.2024
- Beschreibung: Die Umschichtung von Präventionsmitteln für ZPP-zertifizierte Präventionskurse nach § 20 SGB V zugunsten von Arzneimitteln (Statine) soll zurückgenommen werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...
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Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (GHG)
Aktiv vom 10.07.2024 bis 18.08.2025
- Angegeben von: Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) am 10.07.2024
- Beschreibung: Mit dem Referentenentwurf für ein GHG ist eine Stärkung der Vorsorgeuntersuchungen und Früherkennung samt Verantwortungsausweitung dieser auf Apotheker*innen angedacht. Die Rauchentwöhnung soll gestärkt werden und anstatt in einem Turnus von drei Jahren sollen Raucher*innen künftig jedes Jahr Medikamente zur Rauchentwöhnung erhalten können. Auch die Früherkennung bei Kindern/Jugendlichen soll ausgebaut und bei dieser besonders schützenswerten Zielgruppe ebenfalls die Medikalisierung – u.a. durch die frühzeitige Vergabe von Cholesterinsenker (ab dem 5. Lebensjahr) – strukturell verankert werden. Dies soll gegenfinanziert werden durch eine Umwidmung der Mittel zur verhaltensbezogenen Prävention (krankenkassenbezuschusste Gesundheitskurse). Der DOSB lehnt diese Umwidmung ab.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) Kontext..., ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) Stand...