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91 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BWaldG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (91)

  • Geplante Novellierung Bundeswaldgesetz

    • Angegeben von: Badischer Landwirtschaftlicher Hauptverband e.V. am 11.06.2024
    • Beschreibung: Ziel ist es, dass der bewährte gesetzliche Rahmen auf Landesebene erhalten bleibt, weshalb sich das Bundeswaldgesetz weitgehend darauf beschränken sollte, wie bisher einen gesetzlichen Rahmen vorzugeben und keine Detailvorgaben für die Umsetzung durch den Waldbesitzer enthalten sollte. Weiteres Ziel ist es, den erfolgreichen partnerschaftlichen Umgang zwischen Forstverwaltung und Waldbesitzern fortzuführen, an Stelle eines obrigkeitsstaatlichen Ansatzes mit Bußgeldern und Verwaltungszwang, wie ihn bekannt gewordene inoffizielle Entwürfe vorsahen. Ebenso Ziel ist es, zum Erhalt des Waldes im Klimawandel die dazu zwingend notwendige unternehmerische Entscheidungsfreiheit des Waldbesitzers zu gewährleisten, z.B. bei der Baumartenwahl.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406040022 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... BLHV Bewertung BWaldG (E) – Stand Dezember 2023..., ...Käseglockenkorsett“. § 1 BWaldG (E) Zweck des Gesetzes..., ... bisherigen Zielen des BWaldG erkennbar zugunsten einer..., ...Bewirtschaftung definiert das BWaldG (E) über 16 Paragrafen..., ...Waldeigentümers dar. § 8 BWaldG (E) Allgemeine Pflichten..., ...Bundeswaldgesetz. § 14 BWaldG (E) Pflicht zur Wiederaufforstung..., ...Waldbesitzer gestorben. § 15 BWaldG (E) Kahlschläge Ausführlich..., ...Kronenschlussgrad (Straftat nach BWaldG (E)) ist nur ein kleiner..., ...nicht der Fall. § 16 BWaldG (E) Bewirtschaftung des..., ...verstanden werden. § 17 BWaldG (E) Waldnaturschutz Regelt..., ...aufstellt). §§ 19 – 21 BWaldG (E) Schutz des Waldbodens..., ... § 24. § 25 BWaldG (E) Schutzwald Schutzwald..., ...werden können. § 26 BWaldG (E) Erholungswald Duldungspflicht..., ... des Waldes §§ 29 – 33 BWaldG (E) Positive Neuregelung..., ...des Waldbesitzes § 37 BWaldG (E) Zuständigkeiten, Aufgaben..., ...unverzüglich zu erteilen. § 37 BWaldG (E) stellt eine völlige..., ...Verstöße ab. § 38 BWaldG (E) Weitere Befugnisse..., ...Strafe gestellt. § 80 BWaldG (E) Strafvorschriften ..., ...statt = Straftat!! § 81 BWaldG (E) Bußgeldvorschriften..., ...behandeln ist. § 84 BWaldG (E) Verkehrssicherungspflicht...

  • Verhinderung der Novellierung des Bundeswaldgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...neu geordnet“ werden (BWaldG-E, Gesetzesbegründung ..., ...nahezu verdoppelt: Der BWaldG-E besitzt einen Umfang..., ...angemessen zu adressieren“ (BWaldG-E, Gesetzesbegründung ..., ...einzelnen Komplexen des BWaldG-E ist (unter C. II.). ..., ...gilt für § 8 Abs. 1 S. 2 BWaldG-Entwurf. Dieser ist als..., ...Strafvorschriften in § 80 BWaldG-E sind offensichtlich ..., ...geplante Neufassung des BWaldG Gemessen an den unter..., ...Biodiversitätskrise“ (BWaldG-E, Gesetzesbegründung,..., ...Straftatbestände (§ 80 BWaldG-E) samt der damit in ..., ...der Strafnormen in das BWaldG ein Novum darstellt. ..., ...das in Kraft befindliche BWaldG keine Straftatbestände..., ... Gemäß § 80 S. 1 Nr. 1 BWaldG-E macht sich strafbar ..., ...15 Abs. 1 S. 1 BWaldG-E regelt aber nur: „Es..., ...wer entgegen § 31 S. 2 BWaldG-E „eine Gefahr schafft“. Gemäß § 31 S. 2 BWaldG-E ist es verboten, im ..., ... die Regelung des § 82 BWaldG-E, der die „Einziehung..., ...Damit sind die in § 80 BWaldG-E geregelten, künftig ..., ...§ 15 Abs. 1 S. 2 und 3 BWaldG-E verlieren schon den ..., ...) Aus § 15 Abs. 1 S. 1 BWaldG-E in Verbindung mit Abs..., ...GG. 5. § 8 Abs. 1 S. 2 BWaldG-E ist als allgemeiner ...

  • Novelle Bundeswaldgesetz

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 06.07.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wie die alte Fassung des BWaldG. Die Novelle erfolgt auch..., ...der Positionen: 1. Das BWaldG sollte auch weiterhin ..., ...Punkte zur Novelle des BWaldG aus Sicht der Holzwirtschaft..., ...der in der Novelle des BWaldG erfassten Ziele im Kalamitätsmanagement..., ...Hintergrund: Das neue BWaldG löst das Grundprinzip ..., ...vorrangige Erwähnung im BWaldG rechtfertigt. Die konkrete..., ...Fläche schon auf Basis des BWaldG mit heimischen Baumarten..., ...Themenbereich Naturschutz im BWaldG umgehen. Das Bundeswaldgesetz..., ...Länder, anders als beim BWaldG, aber durch Gesetz hiervon..., ...unmittelbar zum Gegenstand des BWaldG zu machen. Die konkrete..., ...scheint der Charakter des BWaldG als Rahmengesetz gut geeignet..., ...Walschutzmonitorings gemäß §75 BWaldG. Das Koordinierungsgremium..., ... die Datengrundlage im BWaldG verankert ist, könnte ..., ...ForstSchAusglG könnte das BWaldG den Auftrag der Länder..., ...auf Basis der gemäß §75 BWaldG ermittelten Waldschutzüberwachung..., ...Kalamitätsmanagements durch die BWaldG Novelle finden Sie im ..., ...auf Basis von gemäß §75 BWaldG ermittelten Informationen..., ...Forstkalamität gemäß §75 BWaldG. Begründung: Die bislang..., ...Hintergrund: Die Novelle des BWaldG nimmt für sich in Anspruch..., ... sollten im Rahmen der BWaldG Novelle ebenfalls angepasst...

  • Novellierung des Bundeswaldgesetzes mit Beibehaltung des Reviersystems

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Novellierungsbestrebungen zum BWaldG Jagdrechtsinhaber lehnen..., ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG), der am 01. November ..., ...Regelungsvorschläge Der Entwurf des BWaldG wird von der BAGJE vor..., ...10a und § 11a Absatz 1 BWaldG-Entwurf. 2. Zudem fehlen..., ...seiner Regelung in § 14a BWaldG-Entwurf nicht weitreichend..., ...durch die Hintertür des BWaldG zu einem neuen Schutzgebietstyp..., ...und Heilwald nach § 13 a BWaldG-Entwurf können im Wald..., ..., dass der Entwurf des BWaldG keine ausreichenden Regelungen..., ...zentraler Bedeutung sind. Ein BWaldG, das keine bundesweit ...

  • Verhinderung der Novellierung des Bundeswaldgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...neu geordnet“ werden (BWaldG-E, Gesetzesbegründung ..., ...nahezu verdoppelt: Der BWaldG-E besitzt einen Umfang..., ...angemessen zu adressieren“ (BWaldG-E, Gesetzesbegründung ..., ...einzelnen Komplexen des BWaldG-E ist (unter C. II.). ..., ...gilt für § 8 Abs. 1 S. 2 BWaldG-Entwurf. Dieser ist als..., ...Strafvorschriften in § 80 BWaldG-E sind offensichtlich ..., ...geplante Neufassung des BWaldG Gemessen an den unter..., ...Biodiversitätskrise“ (BWaldG-E, Gesetzesbegründung,..., ...Straftatbestände (§ 80 BWaldG-E) samt der damit in ..., ...der Strafnormen in das BWaldG ein Novum darstellt. ..., ...das in Kraft befindliche BWaldG keine Straftatbestände..., ... Gemäß § 80 S. 1 Nr. 1 BWaldG-E macht sich strafbar ..., ...15 Abs. 1 S. 1 BWaldG-E regelt aber nur: „Es..., ...wer entgegen § 31 S. 2 BWaldG-E „eine Gefahr schafft“. Gemäß § 31 S. 2 BWaldG-E ist es verboten, im ..., ... die Regelung des § 82 BWaldG-E, der die „Einziehung..., ...Damit sind die in § 80 BWaldG-E geregelten, künftig ..., ...§ 15 Abs. 1 S. 2 und 3 BWaldG-E verlieren schon den ..., ...) Aus § 15 Abs. 1 S. 1 BWaldG-E in Verbindung mit Abs..., ...GG. 5. § 8 Abs. 1 S. 2 BWaldG-E ist als allgemeiner ...

  • Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes (Bw - IBG)

    • Angegeben von: Schutzgemeinschaft Deutscher Wald - Bund zur Förderung der Landespflege und des Naturschutzes - Bundesverband e.V. am 30.06.2026
    • Beschreibung: Ziele des Gesetzes sind die Beschleunigung der Infrastrukturmaßnahmen der Bundeswehr und die Sicherstellung eines resilienten Betriebs derselben. Zur Erreichung der genannten Ziele werden mit diesem Entwurf die gesetzlichen Grundlagen geschaffen, die die Steigerung der jährlichen Investitionen in militärische Infrastruktur, eine beschleunigte Umsetzung von Bauvorhaben der Bundeswehr sowie die zügige Bildung einer strategischen Liegenschaftsre- serve einschließlich deren Betrieb ermöglichen sollen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMVg): Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes (Bw - IBG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606240015 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...§ 14 Bundeswaldgesetz (BWaldG) Stellung. Die Wälder..., ...vorgesehene Ergänzung des § 14 BWaldG dringend benötigte Rechtssicherheit..., ... die Regelung des § 14 BWaldG über die Eigenverantwortung...

  • Bundeswaldgesetz §14 Betreten des Waldes

    Aktiv vom 04.04.2024 bis 15.05.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stellungnahme Zu § 1 BWaldG-E - Die Erholung wird..., ...bestätigt wird. Zu § 14 BWaldG-E - Das Betretungsrecht..., ...aktualisieren. Zu § 14a BWaldG-E - Im neuen § 14a, zur...

  • Erhalt der Erholungsfunktion des Waldes und die wirtschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung des Fahrrads

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG) Der Koalitionsvertrag..., ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG) vor. Die Aktualisierung..., ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG) Der Koalitionsvertrag..., ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG) vor. Die Aktualisierung...

  • Änderung des BWaldGs

    • Angegeben von: Bund Deutscher Forstleute am 28.05.2024
    • Beschreibung: Grundsätzlich sehen wir bezüglich des Bundeswaldgesetzes Änderungsbedarf bei: - Festlegung der multifunktionalen Forstwirtschaft auf ökologischer Grundlage auf ganzer Fläche - einschließlich integrativer Waldnaturschutzkonzepte. - Qualifikationsstandards für Beschäftige im Wald. - Definition der ordnungsgemäßen Forstwirtschaft. - Die gesicherte Beratung und Betreuung des Privatwaldes nach bundesweit vergleichbaren Standards. - Gezielte Förderung des umfangreichen Klein- und Kleinstprivatwaldes durch Förderung der Selbstorganisation und neue Formen von Gemeinschaftswaldmodellen. - Die Klima- und Wasserschutzleistungen des Waldes sind zu definieren und zu verbessern. - Eine zukunftsfähige finanzielle Förderung von Wald und Forstwirtschaft mit Schwerpunkt auf Waldumbau.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508010004 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... zum Referentenentwurf BWaldG Sehr geehrte Dr. von..., ...Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung des BWaldG angesichts der aktuellen..., ...vorliegenden Entwurf des BWaldG im Einzelnen: Zu Nr. ...

  • Einsatz für ein bundesweit einheitliches, entgeltfreies und verständliches Wegerecht für alle.

    • Angegeben von: Vereinigung der Freizeitreiter und -fahrer in Deutschland e.V. am 24.06.2024
    • Beschreibung: Als VFD setzen wir uns dafür ein bundesweit einheitliches, entgeltfreies Wegerecht ein und akzeptieren Sperrungen nur bei berechtigten Gründen wie Naturschutz oder Gefahrenstellen. Reiten, Fahren mit Kutschen, Gespannen, Fahrrädern, Pedelecs und anderen erlaubnisfreien Fahrzeugen soll im Wald auf vorhandenen Wegen möglich sein. Bürokratieabbau gelingt durch Negativbeschilderung und digitale Lösungen. Natursport ist auf allen sicheren, naturverträglichen Wegen erlaubt. Wege-Markierungen dienen nur der Orientierung und schließen niemanden aus. Gleichberechtigtes Wegerecht macht getrennte Nutzungsarten meist überflüssig. Neue Versiegelungen von Naturwegen sollen vermieden werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406240166 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2409110014 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG). Die VFD – Vereinigung...
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