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113 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"37. BImSchV"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (113)

  • Anpassung der Siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV)

  • Gestaltung der Produktionskriterien von eFuels analog zu EU-Vorgaben in der Neufassung der 37. Bundes-Immissionsschutzverordnung (BImSchV)

  • Förderung des Hochlaufs und stärkere Nutzung alternativer Kraftstoffe

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 09.09.2025

  • Novellierung der 37. Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV)

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 14.10.2025

    • Angegeben von: Sunfire SE am 27.06.2024
    • Beschreibung: Ambitionierte Umsetzung der europäischen Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED II) hinsichtlich der Anrechenbarkeit von grünem Wasserstoff auf die Erneuerbaren-Ziele im Verkehrssektor. Dadurch Steigerung der Nutzung von grünem Wasserstoff im Raffineriesktor, um den Markthochlauf in Deutschland anzureizen und damit einen Teil des in der nationalen Wasserstoffstrategie (NWS) festgelegten Ausbauziels von 10 Gigawatt installierter Elektrolyseleistung zu erreichen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9844 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406240043 (PDF - 2 Seiten)

  • Bundesimmisssionsschutzgesetz - Genehmigung modularer Anlagen

    • Angegeben von: Merck KGaA am 18.06.2024
    • Beschreibung: Aufnahme modularer Anlagen/Produktion ins BImSchG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9844 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405300037 (PDF - 2 Seiten)

  • Anrechnung von mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasminderungs-Quote

    • Angegeben von: Mittelstandsverband abfallbasierter Kraftstoffe e.V. (MVaK) am 07.06.2024
    • Beschreibung: Vermeidung einer Verdrängung anderer nachhaltiger Erfüllungsoptionen durch die Anrechenbarkeit einer Mitverarbeitung biogener Öle und deren korrekte Bilanzierung durch Anwendung der Radiokarbonmethode.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9844 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Weiterentwicklung THG-Quote

    • Angegeben von: BURSON GmbH am 19.12.2024
    • Beschreibung: Gestaltung des regulatorischen Rahmens zum Betrag des Verkehrssektors zum Klimaschutz, insbesondere die Umsetzung der RED II/III Verordnungen in Deutschland.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9844 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
      2. BT-Drs. 21/4083 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Grüngasquote

    Aktiv vom 03.06.2024 bis 22.01.2026

    • Angegeben von: STOFF2 am 03.06.2024
    • Beschreibung: Mit der RED III ist die Bundesregierung verpflichtet, den Hochlauf von grünem Wasserstoff und seinen Folgeprodukten in der Industrie, dem Verkehr und der Schifffahrt zu gestalten. Wir werben dafür, dass die Umsetzung über eine verbindliche THG-Minderungsquote in den betroffenen Sektoren erfolgt. Zusätzlich setzten wir uns dafür ein, dass grüner Wasserstoff in der bestehenden THG-Quote im Verkehr entsprechend seiner tatsächlichen Klimawirkung anrechenbar ist.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501280008 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesimmissionsschutzverordnung (37. BImSchV): Emissionsberechnung..., ... nach der aktuellen 37.BImSchV. Im Kern geht es um ..., ...Positionspapier zum Entwurf der 37.BImSchV 2 Abbildung 1: Schematische..., ...Bedingungen einzuhalten Die 37. BImSchV berücksichtigt die ..., ...derzeitigen Entwurf der 37.BImSchV hervor. Verstärkt wird..., ...Positionspapier zum Entwurf der 37.BImSchV 3 Folgen der Umsetzung..., ...derzeitigen Entwurfs der 37. BImSchV Die Gefahr ist groß..., ...Umsetzung des Entwurfs der 37. BImSchV der Wasserstoffhochlauf..., ...§16 des Entwurfs der 37.BImSchV einen Nachweis über..., ...Positionspapier zum Entwurf der 37.BImSchV 4 Sollte dieses Szenario..., ...Tankstelle Der Entwurf der 37. BImSchV wird zu einer großen..., ... auf 500 bar in der 37.BImSchV festgelegt werden, die..., ...gültige Fassung der 37.BImSchV bieten. In Anlage 1 der 37.BImSchV ist für die Emissionsintensität..., ... Standardwert in der 37.BImSchV hinterlegt werden, ohne..., ...§10 des Entwurfs der 37.BImSchV: Absatz 3 wird Absatz..., ...Positionspapier zum Entwurf der 37.BImSchV 5 Einfügen einer neuen Anlage 1 in die 37.BImSchV: Anlage 1 Kraftstoff..., ...hergestellt nach § 3 der 37.BImSchV 2,63 b.) Komprimierter..., ...hergestellt nach § 13 der 37.BImSchV 2,63 Fazit Die Beschließung...

  • Nachhaltigen Flugverkehr durch Beibehaltung Regulation(EU)2023/2405, Anpassung Regulation(EU)2023/18

    • Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
    • Beschreibung: Das fossile Kerosin sollte entsprechend der ReFuel Aviation schrittweise auf erneuerbare Kraftstoffe umgestellt werden, zudem müssen alternative Antriebe stärker forciert werden. Sämtliche technische und organisatorische Einsparpotenziale für das Erreichen der CO2-Neutralität müssen verfolgt werden. Bestehende Emissionen müssen durch das seit 2012 etablierte CO2-Bepreisungsinstrument (EU ETS) ausgeglichen werden. In Erwägung einer Kerosinsteuer sollte eine europäische Luftverkehrsabgabe nach dem deutschen Vorbild entstehen. Einnahmen sollten zur Finanzierung und Produktionsförderung von nachhaltigen Flugkraftstoffen oder den Infrastrukturaufbau von nachhaltigen Flugkraftstoffe beziehungsweise Wasserstoff verwendet werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 152/21 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
      2. BR-Drs. 737/21 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - "Fit für 55": auf dem Weg zur Klimaneutralität - Umsetzung des EU-Klimaziels für 2030
      3. BT-Drs. 20/8150 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Klimaschutzprogramm 2023 der Bundesregierung
      4. BT-Drs. 20/7910 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Fortschreibung der Nationalen Wasserstoffstrategie
      5. BT-Drs. 20/6706 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Wasserstoffhochlauf pragmatisch, schnell und technologieoffen voranbringen - Für eine starke Wirtschaft, für Klimaneutralität
      6. BT-Drs. 20/10646 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu der Verordnung der Bundesregierung - Drucksachen 20/9844, 20/10131 Nr. 2 - Verordnung zur Neufassung der Siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
      7. BT-Drs. 20/9755 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Klimaaußenpolitikstrategie der Bundesregierung
      8. BT-Drs. 20/8273 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/8110 - Äußerungen der Bundesministerin für Bildung und Forschung zur Elektrifizierung des Schwerlast- und Flugverkehrs
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503270078 (PDF - 12 Seiten)

  • Änderungsvorschläge zur Weiterentwicklung der THG-Minderungsquote im Verkehr (BImSchG und BImSchV)

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 23.03.2026
    • Beschreibung: Der BDEW setzt sich für Änderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sowie der 37. und 38. BImSchV im Rahmen der Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungsquote ein. Der BDEW fordert insbesondere eine ambitioniertere Ausgestaltung und Fortschreibung der THG-Quote, die Anpassung von Unterquoten für erneuerbare Kraftstoffe, praxistaugliche Regelungen zur Mehrfachanrechnung sowie verbesserte Rahmenbedingungen für Wasserstoff und strombasierte Kraftstoffe. Zudem setzt sich der BDEW für wirksame Maßnahmen zur Betrugsprävention, eine Vereinfachung von Nachweis- und Verwaltungsverfahren sowie rechtssichere und transparente Marktmechanismen ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603230016 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Artikel 2: Änderung der 37. BImSchV ......................, ...... 10 3.2.1 Zu § 2 37. BImSchV-E: Begriffsbestimmungen..., ...Zu § 3 Abs. 5 Satz 1 37. BImSchV-E: Mehrfachanrechnung..., ...3.2.3 Zu § 3b Abs. 1 37. BImSchV-E: Mindestanteil an..., ..... 10 3.2.4 Zu § 16 37. BImSchV-E: Ausstellung von ..., ..... 11 3.2.5 Zu § 19 37. BImSchV-E: Anforderungen an..., ..... 12 3.2.6 Zu § 48 37. BImSchV-E: Datenübermittlung..., ...die Treibhausgasquote (37. BImSchV) und der Verordnung..., ...Mindestanteile nach § 3a 37. BImSchV oder eine Mehrfachanrechnung nach § 3 37. BImSchV ist nicht vorgesehen..., ...Artikel 2: Änderung der 37. BImSchV 3.2.1 Zu § 2 37. BImSchV-E..., ...Zu § 3 Abs. 5 Satz 1 37. BImSchV-E: Mehrfachanrechnung..., ...3.2.3 Zu § 3b Abs. 1 37. BImSchV-E: Mindestanteil an..., ...neue Unterquote in die 37. BImSchV für die THG-Quotenverpflichteten..., ...vorsieht. 3.2.4 Zu § 16 37. BImSchV-E: Ausstellung von ..., ...Häufigkeit der in § 16 Abs. 3 37. BImSchV-E geforderten „repräsentativen..., ...beschränkt. 3.2.5 Zu § 19 37. BImSchV-E: Anforderungen an..., ... sollten in § 19 der 37. BImSchV festgelegt werden. 3.2.6 Zu § 48 37. BImSchV-E: Datenübermittlung..., ... 3 Abs. 5 Satz 1 der 37. BImSchV im vorangegangenen ...
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