Regelungsvorhaben

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656 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

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Bezug zu Ministerien (0/35)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (656)

  • Vorschlag der US-Regierung zu Zöllen für Arzneimittel und Betroffenheit Tierarzneimittel

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fachabteilungen in BMLEH und BMG über unser Anliegen informieren...

  • Prävention stärken. Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen

    • Angegeben von: AFET - Bundesverband für Erziehungshilfe am 20.02.2025
    • Beschreibung: Der Deutsche Bundestag beschloss 2017 den Antrag „Hilfen für Kinder psychisch kranker Eltern“ (Drucksache 18/12780). Daraufhin wurde eine interdisziplinäre AG einberufen, die sich mit den verschiedenen relevanten Themenfeldern beschäftigte. Im Dezember 2019 veröffentlichte die Arbeitsgruppe ihren Abschlussbericht und legte dem Deutschen Bundestag 19 Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Situation von Kindern und Familien mit psychisch oder suchtkranken Eltern vor. Ein wesentlicher Teil davon bezieht sich auf die Verbesserung der Zusammen- und Netzwerkarbeit des Gesundheitswesens und der Kinder- und Jugendhilfe sowie auf die Gestaltung kommunaler Gesamtprozesse. Die Empfehlungen wurden bislang nur teilweise umgesetzt. Dies greift der vorliegende Antrag „Prävention stärken" auf.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14786 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Antrag der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksache 20/12089 - Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2502200028 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2502200029 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und unter Beteiligung des BMG, des BMAS sowie der Drogenbeauftragten...

  • Änderung des Medizinforschungsgesetzes

    • Angegeben von: GlaxoSmithKline GmbH & Co. KG am 26.06.2024
    • Beschreibung: Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für klinische Studien in Deutschland setzt sich GSK u. a. für verbindliche Standardvertragsklauseln inkl. einheitlichem Kostenkatalog, ein kohärentes und harmonisiertes System der Ethikkommissionen in Deutschland sowie eine effiziente und im Sinne des EU-Genehmigungsverfahrens zu klinischen Prüfungen umfassende Einbettung der strahlenschutzrechtlichen Genehmigungen ein. Damit in Einzelfällen die Einführung von innovativen Arzneimitteln nicht an den Rückwirkungen der internationalen Preisreferenzierung scheitert bzw. verzögert geschieht, soll im Zuge des MFG eine Nicht-Listungsoption eingeführt werden. Die geplante Streichung des preisbildenden Kriteriums „europäische Preise“ wird abgelehnt da nicht sachlogisch.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406240014 (PDF - 15 Seiten)

      2. SG2406240053 (PDF - 13 Seiten)

      3. SG2406300004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium..., ...Standardvertragsklauseln Neuregelung Das BMG soll künftig praxistaugliche..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist aber aus Sicht des ..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ... eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend. ..., ...Zulassungsbehörden Neuregelung Das BMG wird u.a. ermächtigt, eine...

  • Implementierung European Health Data Space (EHDS)

    • Angegeben von: Amgen GmbH am 12.02.2026
    • Beschreibung: Zur Verbesserung und Beschleunigung der Entwicklung von Arzneimitteln vertritt Amgen in Bezug auf die EU-Ratsposition zum EU-Kommissionsvorschlag nachfolgende Positionen: - In Bezug auf Genomdaten wird anstatt eines Opt-in- ein Opt-out-Mechanismus präferiert. - Kein feingranularer Opt-out nach Nutzungszwecken - Sicherstellung der Rechte am geistigen Eigentum und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse im Konstrukt der „Zugangsstellen für Gesundheitsdaten“ (HADB) - Die Bewertung und Sicherstellung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sowie die Freigabe von Daten soll weiterhin in letzter Konsequenz bei den entsprechenden Dateninhabern/ Unternehmen liegen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602120008 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Regulatory bodies (e.g. BMG and gematik), data holders...

  • Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Standardvertragsklauseln Neuregelung Das BMG soll künftig praxistaugliche..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist aber aus Sicht des ..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...Zulassungsbehörden Neuregelung Das BMG wird u.a. ermächtigt, eine...

  • Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 04.11.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenkassen genehmigt. Sowohl die BMG-Evaluation als auch der..., ...aufsichtsrechtlichen Kontrolle durch das BMG und stimmen sich gerade..., ...Aufsichtsinstrumentarium des BMG wurde durch die Regelungen...

  • Verbesserung der pflegerischen Versorgung, Forderung nach stabiler Finanzlage der SPV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...unmittelbare Folge. Ad 1. BMG rechnet zu optimistisch..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) sah Ende November 2023..., ... Fazit: Berechnungen des BMG sind zu konservativ – auch..., ...2022 lt. Bekanntgabe des BMG, Zuführung 2024 (inkl...., ...Pflege n. § 43c SGB XI  Das BMG veranschlagte lediglich..., ...43c SGB XI in Mrd. Euro BMG PJ1/PV45 BKK DV-Prognose..., ...2022 lt. Bekanntgabe des BMG, Zuführung 2024 (inkl...., ...Pflege n. § 43c SGB XI  Das BMG veranschlagte lediglich..., ...43c SGB XI in Mrd. Euro BMG PJ1/PV45 BKK DV-Prognose..., ...Pflege n. § 43c SGB XI  Das BMG veranschlagte lediglich..., ... EEE* Leistungszuschlag BMG Leistungszuschlag PJ1/Hochrechnung..., ...austauschen? Quellen 1. BMG (2024): Zahlen und Fakten..., ...Bundesgesundheitsministeriums (BMG) aufzulegen, zur Schaffung..., ...wissenschaftlichen Berichts sollte vom BMG übernommen und aus dem ..., ...Aspekte) zu beauftragen, das BMG würde diese entsprechend...

  • Klimaschutzprogramm der Bundesregierung

    • Angegeben von: Stiftung KlimaWirtschaft am 14.01.2026
    • Beschreibung: Mit dem Klimaschutzprogramm muss die Bundesregierung bis spätestens 1 Jahr nach Beginn der 21. Legislaturperiode einen Maßnahmenkatalog vorlegen, mit dem sie die Einhaltung der im Klimaschutzgesetz festgeschriebenen Klimaziele gewährleisten kann. In ihrer Stellungsnahme bringt die Stiftung KlimaWirtschaft geeignete Maßnahmenvorschläge in den Prozess der Öffentlichkeitsbeteiligung zum neuen Klimaschutzprogramm der Bundesregierung ein.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601140009 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BMUKN, BMWE, BMBFTR, BMF, BMG) auf Basis der Empfehlungen..., ...Proteinquellen im Haushalt des BMG • Öffentliche Kantinen...

  • Verbesserung der Notfallversorgung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) für ein Gesetz zur Reform..., ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) für ein Gesetz zur Reform...

  • European Health Data Space (EHDS) sowie Weiterentwicklung nationaler datenschutzrechtlicher Regelungen im Gesundheitsbereich (DSGVO, GDNG, BDSG)

    • Angegeben von: CompuGroup Medical SE & Co. KGaA am 17.12.2025
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist es, im Rahmen der Umsetzung des EHDS sowie der Weiterentwicklung nationaler datenschutzrechtlicher Regelungen Rechtssicherheit für die Nutzung pseudonymisierter Gesundheitsdaten zu schaffen. Angestrebt wird die Erweiterung bestehender Rechtsgrundlagen für die Nutzung von Gesundheitsdaten für Forschung, Produktentwicklung und KI-Training, eine Klarstellung des Anonymisierungsbegriffs sowie eine innovationsfördernde Ausgestaltung der Datenschutzaufsicht im Gesundheitsbereich.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512150052 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Forschungsdatenzentrum des BMG), der Produktentwicklung..., ...Stakeholder – darunter auch das BMG –, dass trotz dieser Regulierungsansätze...
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