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52 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG)"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/4) (0/4)

Natürliche Personen (1)
Juristische Personen (49)
Personengesellschaften (1)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/6) (0/6)

Aktiengesellschaft (AG) (4)
Eingetragener Verein (e. V.) (38)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (4)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (1)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/8) (0/8)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1)
Unternehmen (9)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6)
Berufsverband (3)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (19)
Privatrechtliche Organisation (8)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (5)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/38) (0/38)

Arbeit und Beschäftigung (3)
- Arbeitsmarkt (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (2)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (1)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (6)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (3)
- Seniorenpolitik (3)
Gesundheit (44)
- Arzneimittel (1)
- Gesundheitsförderung (8)
- Gesundheitsversorgung (22)
- Pflege (37)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (4)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (5)
- Digitalisierung (5)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (1)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Wohnen (1)
Soziale Sicherung (26)
- Krankenversicherung (2)
- Pflegeversicherung (22)
- Rente/Alterssicherung (3)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (2)
Staat und Verwaltung (1)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (1)
Wirtschaft (6)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Handwerk (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Versicherungswesen (3)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (2)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (32)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (20)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/6) (0/6)

21. Wahlperiode (50)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (50)
20. Wahlperiode (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (47)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (41)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (11)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)
Nein (4)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)
Nein (4)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (52)

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Weiterentwicklung der Gesetzgebung bzgl. digitaler Pflege
- Angegeben von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 29.05.2024
- Beschreibung: Eine digitale Erweiterung der Pflegebegutachtung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen. Einführung einer bundesweit einheitlichen Vergütung für Pflegedienste für die Erbringung ergänzender Unterstützungsleistungen (eUL). Einführung eines jährlichen eUL-Kostenerstattungsbudgets für Pflegebedürftige. Eine digitale Abwicklung von pflegeadministrativen Aufgaben für Versicherte und Angehörige bei den Pflegekassen. Förderung digitaler Pflegekompetenz aller Versicherten. Einführung telepflegerische Leistungen, damit digitale Betreuung inkl. Videobetreuung auch in der Pflegeversorgung ermöglicht wird. Die Aufhebung des aktuell im SGB XI verankerten Regionalprinzips. Einführung einer Verwaltungspauschale für die Administration digitaler Anwendungen im Unternehmen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 357/21 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungsgesetz - DVPMG)
  
  BR-Drs. 365/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 11 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
  
  SG2504230003 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2510010044 (PDF - 10 Seiten)
  
  SG2512190156 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2512190158 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606300216 (PDF - 15 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz – PNOG) I. Vorbemerkung..., ...Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz – PNOG) veröffentlicht...
Generationengerechte und nachhaltige Finanzierung der GKV sicherstellen
- Angegeben von: Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. am 17.04.2025
- Beschreibung: Eine nachhaltige und generationengerechte Finanzierung der GKV ist erforderlich, um die Lohnzusatzkosten zu begrenzen und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu gewährleisten. Eine Ausweitung von Beiträgen und Leistungen im Umlageverfahren ist nicht generationengerecht.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2504170004 (PDF - 26 Seiten)
  
  SG2504170005 (PDF - 46 Seiten)
  
  SG2603170028 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2606290025 (PDF - 15 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...BStabG) und Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) führen inklusive...