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133 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"OZG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (133)

  • Echte Ende-zu-Ende-Digitalisierung in der Verwaltung

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 24.06.2026

    • Angegeben von: DATEV eG am 28.06.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns dafür ein, das Gesetz so nachzuschärfen, dass Potentiale digitaler Verwaltung durch konsequente Kooperation mit Wirtschaft und Gesellschaft gehoben werden können, bspw. durch die gemeinsame Nutzung von Daten und Registern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8093 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
  • Onlinezugangsänderungsgesetz

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 30.06.2025

    • Angegeben von: Dr. Hans-Ulrich Krüger am 26.06.2024
    • Beschreibung: Die Verwaltungsdigitalisierung sollte öffentliche Stellen wie Notare medienbruchfrei mit einbeziehen und die digitale Infrastruktur effektiv integrieren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8093 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
      • Dr. Hans-Ulrich Krüger
    • Angegeben von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 26.06.2024
    • Beschreibung: Mit der Änderung des Onlinezugangsgesetzes soll der Rahmen für die weitere Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung gesetzt werden. Es gibt eine Verordnungsermächtigung für Verwaltungsleistungen, die der Ausführung von Bundesgesetzen z.B. BImSchG und WHG sowie EnWG dienen. Standards und Schnittstellen für IT-Komponenten werden an zentraler Stelle durch das BMI dokumentiert und veröffentlicht. Der bisherige Ansatz, Softwarelösungen im Frontend nach dem EfA-Prinzip ("Einer für alle") föderativ zu entwickeln und bereitzustellen, wird nicht durch Industrie und Wirtschaft geteilt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10417 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8093 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Angegeben von: Domowina - Zwězk Łužyskich Serbow / Zwjazk Łužiskich Serbow / Bund Lausitzer Sorben am 25.06.2024
    • Beschreibung: Der Minderheitenrat der vier autochthonen nationalen Minderheiten und Volksgruppen Deutschlands und der Bunnsraat för Nedderdüütsch möchten erreichen, dass die anerkannten Regional- und Minderheitensprachen im Onlinezugangsgesetz berücksichtigt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10417 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8093 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
  • Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes

    Aktiv vom 02.06.2024 bis 25.02.2026

  • Onlinezugangsänderungsgesetz

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 12.03.2025

    • Angegeben von: Vitako Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e. V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Berücksichtigung der Interessen der kommunalen IT-Dienstleister im Onlinezugangsänderungsgesetz - Verwaltungsdigitalisierung ganzheitlich denken - Bestehende Basiskomponenten verpflichtend nachnutzen und somit stabile Rahmenbedingungen bereitstellen - Priorisierter Rollout statt Big Bang: Schrittweise Umsetzung von priorisierten Verwaltungsverfahren. - Digitale Kommunikation zwischen Bürger:innen und Verwaltung effizient ermöglichen (Konsolidierung von Postfächern) - Kommunale Digitalisierung erfolgsabhängig finanzieren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8093 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)
    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 01.10.2024
    • Beschreibung: Effiziente, bürokratiearme und Ende-zu-Ende digitalisierte Verwaltungsverfahren sind Grundvoraussetzung für eine verbesserte Funktionsfähigkeit des Staates, mehr Vertrauen der Öffentlichkeit in die Behörden sowie ein entscheidender Standortfaktor. Der BDI fordert alle politisch Handelnden auf, die Verwaltung zu digitalisieren, Verfahren zu beschleunigen, Regelungen auf ihre Umsetzbarkeit und Notwendigkeit zu überprüfen sowie die Interaktion von Bund, Ländern und Kommunen effizienter auszugestalten. Ziel muss es sein, dass staatliche Strukturen leistungsfähig aufgestellt sind. Es muss sichergestellt werden, dass trotz des wachsenden Fachkräftemangels in der Verwaltung bei gleichzeitiger Verdoppelung von Verwaltungsverfahren die Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung gewahrt wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Abs. 4 des Ent-wurfs des OZG-Änderungsgesetzes vorgesehen..., ...des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bundesweit verfügbar, ..., ...die Industrie relevanten OZG-Leistungen volldigital ..., ...Ende-zu-Ende digitali-sierten OZG-Leistungen sowie den Portal..., ...digitalisierten Onlinezugangs-gesetz (OZG)-Leistungen und dem Aufbau...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...solches hat sich – wie im OZG 2.0 vorgesehen – nach dem...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bundesweit verfügbar..., ...vorgesehenen 110 Millionen Euro zur OZG-Umsetzung sowie die im Entwurf des OZGÄnderungsgesetzes fehlenden..., ...abschiedete Frist, im Rahmen des OZG-Änderungsgesetzes bis 2029..., ...spätestens Ende 2026 alle OZG-Leistungen volldigital ..., ...Ende-zuEnde digitalisierten OZG-Leistungen sowie den Portal...
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