Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

117 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"OZG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/4)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/35)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (117)

  • Onlinezugangsänderungsgesetz

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 30.06.2025

  • Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes

    • Angegeben von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 26.06.2024
    • Beschreibung: Mit der Änderung des Onlinezugangsgesetzes soll der Rahmen für die weitere Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung gesetzt werden. Es gibt eine Verordnungsermächtigung für Verwaltungsleistungen, die der Ausführung von Bundesgesetzen z.B. BImSchG und WHG sowie EnWG dienen. Standards und Schnittstellen für IT-Komponenten werden an zentraler Stelle durch das BMI dokumentiert und veröffentlicht. Der bisherige Ansatz, Softwarelösungen im Frontend nach dem EfA-Prinzip ("Einer für alle") föderativ zu entwickeln und bereitzustellen, wird nicht durch Industrie und Wirtschaft geteilt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10417 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8093 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Berücksichtigung der Regional und Minderheitensprachen im Onlinezugangsgesetz

    • Angegeben von: Domowina - Zwězk Łužyskich Serbow / Zwjazk Łužiskich Serbow / Bund Lausitzer Sorben am 25.06.2024
    • Beschreibung: Der Minderheitenrat der vier autochthonen nationalen Minderheiten und Volksgruppen Deutschlands und der Bunnsraat för Nedderdüütsch möchten erreichen, dass die anerkannten Regional- und Minderheitensprachen im Onlinezugangsgesetz berücksichtigt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10417 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8093 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes

    Aktiv vom 02.06.2024 bis 25.02.2026

  • Onlinezugangsänderungsgesetz

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 12.03.2025

    • Angegeben von: Vitako Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e. V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Berücksichtigung der Interessen der kommunalen IT-Dienstleister im Onlinezugangsänderungsgesetz - Verwaltungsdigitalisierung ganzheitlich denken - Bestehende Basiskomponenten verpflichtend nachnutzen und somit stabile Rahmenbedingungen bereitstellen - Priorisierter Rollout statt Big Bang: Schrittweise Umsetzung von priorisierten Verwaltungsverfahren. - Digitale Kommunikation zwischen Bürger:innen und Verwaltung effizient ermöglichen (Konsolidierung von Postfächern) - Kommunale Digitalisierung erfolgsabhängig finanzieren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8093 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)

  • Verwaltungsmodernisierung: Leitbild öffentliche Verwaltung 2030

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 01.10.2024
    • Beschreibung: Effiziente, bürokratiearme und Ende-zu-Ende digitalisierte Verwaltungsverfahren sind Grundvoraussetzung für eine verbesserte Funktionsfähigkeit des Staates, mehr Vertrauen der Öffentlichkeit in die Behörden sowie ein entscheidender Standortfaktor. Der BDI fordert alle politisch Handelnden auf, die Verwaltung zu digitalisieren, Verfahren zu beschleunigen, Regelungen auf ihre Umsetzbarkeit und Notwendigkeit zu überprüfen sowie die Interaktion von Bund, Ländern und Kommunen effizienter auszugestalten. Ziel muss es sein, dass staatliche Strukturen leistungsfähig aufgestellt sind. Es muss sichergestellt werden, dass trotz des wachsenden Fachkräftemangels in der Verwaltung bei gleichzeitiger Verdoppelung von Verwaltungsverfahren die Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung gewahrt wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409260022 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Abs. 4 des Ent-wurfs des OZG-Änderungsgesetzes vorgesehen..., ...des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bundesweit verfügbar, ..., ...die Industrie relevanten OZG-Leistungen volldigital ..., ...Ende-zu-Ende digitali-sierten OZG-Leistungen sowie den Portal..., ...digitalisierten Onlinezugangs-gesetz (OZG)-Leistungen und dem Aufbau...

  • Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...solches hat sich – wie im OZG 2.0 vorgesehen – nach dem...

  • Schaffung eines Digitalministerium

    • Angegeben von: DXC Technology Deutschland GmbH am 21.01.2025
    • Beschreibung: Die Schaffung eines zentralen Digitalministeriums auf Bundesebene ist dringend notwendig, um die Digitalisierung in Deutschland effektiv voranzutreiben. Der Föderalismus stößt hier an seine Grenzen: Komplexe Strukturen führen zu Doppelarbeit, hohen Kosten und ineffizienten Prozessen. Ein solches Ministerium würde digitale Initiativen bündeln, einheitliche Standards setzen, wiederverwendbare IT-Basiskomponenten bereitstellen und offene Schnittstellen für die Integration schaffen. Finanzierungsverantwortung und zentralisierte Kompetenz stärken die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen, sparen Ressourcen und schaffen bundesweit verlässliche Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Digitalisierung.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2501210003 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2507020009 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Das Onlinezugangsgesetz (OZG) hat gezeigt, dass sich..., ...Jahre nach Inkrafttreten des OZG besteht deshalb weiterhin..., ... immer noch „offen“ Die OZG-Umsetzung ist ein großer..., ...gehört noch viel mehr als das OZG. Dazu zählt auch der Einsatz..., ...Steuerung und Beschleunigung der OZG-Umsetzung, mit Fokus auf...

  • BürokratieentlastungsGesetz IV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bundesweit verfügbar..., ...vorgesehenen 110 Millionen Euro zur OZG-Umsetzung sowie die im Entwurf des OZGÄnderungsgesetzes fehlenden..., ...abschiedete Frist, im Rahmen des OZG-Änderungsgesetzes bis 2029..., ...spätestens Ende 2026 alle OZG-Leistungen volldigital ..., ...Ende-zuEnde digitalisierten OZG-Leistungen sowie den Portal...

  • Ausgestaltung des Bürokratieentlastungsgesetzes IV

    Aktiv vom 21.06.2024 bis 04.12.2024

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Als Bitkom fordern wir den kontinuierlichen Bürokratieabbau durch die Digitalisierung von (Verwaltungs-)Prozessen. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir die Initiative der Bundesregierung, Bürokratiekosten zu mindern. Der Gesetzentwurf weist jedoch eine Reihe von Schwächen auf. Wir setzen uns vor allem dafür ein, Schriftformerfordernisse abzubauen, doppelte Berichtspflichten zu vermeiden und den automatisierten Datenaustausch zwischen Behörden voranzutreiben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406140002 (PDF - 12 Seiten)

      2. SG2406140003 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...mitgedacht – ein Beispiel aus dem OZG-Änderungsgesetz 4 2 Anmerkungen..., ...mitgedacht – ein Beispiel aus dem OZG-Änderungsgesetz Der aktuelle Gesetzesentwurf zum OZG-Änderungsgesetz enthält..., ...regelungsübergreifend abzubauen: Im OZG-Änderungsgesetz wird die..., ...konzipierte Regelung ersetzt (OZG-ÄndG Artikel 1 Nummer 3..., ...technischen Vorgaben an ein OZG-Portal stellen somit eine...
Nach oben blättern