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23 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Masterplan Ladeinfrastruktur 2030"« gefunden

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Unternehmen (7)
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Energie (16)
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- Erneuerbare Energien (8)
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Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
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Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (2)
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Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

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Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

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Bezug zu Ministerien (0/11) (0/11)

21. Wahlperiode (17)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (3)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (4)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (15)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (4)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (1)
20. Wahlperiode (2)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (4)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (19)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (11)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (12)

Gefundene Regelungsvorhaben (23)

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Änderungsvorschläge im EnWG und StromStG zur Einführung von V2G und bidirektionalem Laden
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 17.02.2026
- Beschreibung: Der BDEW setzt sich für eine zügige Änderung des EnWG zur Umsetzung der Vorgaben aus RED III und EPBD ein, insbesondere zur Sicherstellung eines diskriminierungsfreien Zugangs zu Fahrzeug- und Batteriedaten sowie zur Verankerung technischer Anforderungen für interoperables, nicht-proprietäres bidirektionales Laden. Der BDEW fordert zudem eine Anpassung des Stromsteuergesetzes, insbesondere eine Erweiterung des § 5a StromStG auf mobile Speicher, um eine stromsteuerliche Doppelbelastung bei Rückspeisung von Strom aus Elektrofahrzeugen zu vermeiden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  StromStG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2602170006 (PDF - 6 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... die im „Masterplan Ladeinfrastruktur 2030“ vorgeschlagenen...
Berücksichtigung der Belange der Verteilnetzbetreiber im Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes
- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Mit dem Gesetzentwurf werden größere Tankstellenunternehmen verpflichtet, ab dem 1. Januar 2028 die Verfügbarkeit von mindestens einem Schnellladepunkt je öffentlicher Tankstelle sicherzustellen. Der VKU setzt sich für das Erreichen der klimapolitischen Ziele – auch im Verkehrssektor - ein. Für eine erfolgreiche Verkehrswende spielt der weitere Ausbau der Elektromobilität eine zentrale Rolle. Es ist geboten, dass die Tankstellenbetreiber ihre verbindlichen Standortplanungen frühzeitig und proaktiv mit den jeweiligen Verteilnetzbetreibern rückkoppeln.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  GEIG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2406260146 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2501210046 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2512190122 (PDF - 11 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Verkehr „Masterplan Ladeinfrastruktur 2030“ vom 17.10.2025..., ...Entwurf des „Masterplan Ladeinfrastruktur 2030“ adressiert...
Den Einsatz der CO2-Abscheidung, -Speicherung und -Nutzung (CCUS) inkl. des Transports in Deutschland im industriellen Maßstab ermöglichen
- Angegeben von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 14.01.2026
- Beschreibung: Der bbs setzt sich in seiner Stellungnahme für eine stärkere Verknüpfung zur Wettbewerbsfähigkeit im Rahmen seiner Vorschläge für das Klimaschutzprogrammes. Dazu werden konkrete Maßnahmenvorschläge formuliert zu Energiekosten, Carbon Management, Grünen Leitmärkten sowie dem Gebäude- und Verkehrssektor.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  KSpG [alle RV hierzu]
  
  HoheSeeEinbrG [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
  
  GEG [alle RV hierzu]
  
  EHV 2030 [alle RV hierzu]
  
  TEHG 2025 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2601120013 (PDF - 6 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...werden; der Masterplan Ladeinfrastruktur 2030 gibt hierzu...

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