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180 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KHEntgG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (180)

  • Einsatz gegen eine Begrenzung des Veränderungswertes auf die Höhe des Orientierungswertes 2026

    Aktiv vom 20.11.2025 bis 05.02.2026

    • Angegeben von: Bayerische Krankenhausgesellschaft e.V. am 20.11.2025
    • Beschreibung: Die BKG setzt sich gegen die geplanten Einsparungen im Krankenhausbereich ein, konkret gegen die Begrenzung des Veränderungswertes auf die Höhe des veröffentlichten Orientierungswert 2026 (sog. Aussetzen der Meistbegünstigungsklausel).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2641 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/1511, 21/1935, 21/2146 Nr. 1.6 - Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Simone Fischer, Dr. Janosch Dahmen, Linda Heitmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 21/583 - Priorität für Pflege - Jetzt Sofortmaßnahmen ergreifen
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511200007 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...monetären Effekten (vgl. §10 KHEntgG). Der Teilorientierungswert...

  • Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und Reform der Vergütungsstrukturen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...KHG i. V. m. § 8 Abs. 4 KHEntgG – Spezialisierung bei..., ...Aktuell ist gemäß § 21 KHEntgG vorgesehen, dass das ..., ...Bundesärztekammer in § 21 Absatz 3c KHEntgG folgende Ergänzung: ..., ...gemäß §21 Absatz 3c Satz 1 KHEntgG beschließt.“ § 135e ..., ...gemäß §21 Absatz 3c Satz 1 KHEntgG und Mindestvorhaltezahlen..., ...KHG i. V. m. § 8 Abs. 4 KHEntgG – Spezialisierung bei..., ...Satz 6 in § 8 Absatz 4 KHEntgG „[…] Ab dem 1. Januar..., ...Satz 5 in § 8 Absatz 4 KHEntgG vorgesehene Knüpfung ..., ...§ 9 Absatz 1a Nummer 6 KHEntgG) aufgenommen wurde. ..., ...Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) § 6c KHEntgG – Vergütung..., ...Satz 5 in § 8 Absatz 4 KHEntgG vorgesehene Knüpfung ..., ...Auswertung der Daten nach § 21 KHEntgG ermöglicht werden, um..., ...Satz 5 in § 8 Absatz 4 KHEntgG vorgesehene Knüpfung ..., ...KHG, § 8 Abs. 4 Satz 6 KHEntgG sowie der Neuregelung..., ...KHG, § 8 Abs. 4 Satz 6 KHEntgG sowie der Neuregelung..., ...Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) 2 § 1 • Ausnahmeregelung..., ... Stellungnahme zu § 21 KHEntgG in Verbindung mit § 135e..., ...Auswertung der Daten nach § 21 KHEntgG ermöglicht werden. Derzeit..., ...dieser Zugriff gemäß § 21 KHEntgG nur der DKG, dem GKV-SV..., ...Folgeänderung zur Änderung in § 11 KHEntgG § 11 (Vereinbarung für...

  • Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz KHVVG

    Aktiv vom 18.10.2024 bis 20.04.2026

    • Angegeben von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 18.10.2024
    • Beschreibung: Der Bundesverband Geriatrie setzt sich im Rahmen des KHVVG für eine zukunftsfeste, flächendeckende und patientengerechte altersmedizinische Versorgung ein. Zentrale Anliegen sind eine sachgerechte Definition der Leistungsgruppe Geriatrie unter Einbeziehung aller geriatrischen Facharztqualifikationen, ihre ausdrückliche Nennung als Bestandteil der Grund- und Notfallversorgung auf allen Versorgungsstufen sowie Vergütungsmechanismen, die demografiebedingte Fallzahlsteigerungen und das geringe Ambulantisierungspotenzial der Geriatrie berücksichtigen und so ökonomische Fehlanreize zur Verdrängung geriatrischer Leistungen vermeiden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410180012 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Geriatrie Zu § 21 Absatz 3c KHEntgG: Gemäß § 21 Absatz 3c KHEntgG ist das InEK beauftragt..., ...gemäß § 8 Absatz 4 Satz 4 KHEntgG relevant. Der BV Geriatrie...

  • Krankenhausreformapassung zielgerichteter ausgestalten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anmerkun gen §§ 9, 10 KHEntgG Abschaffung vollständige..., ... abzuschaffen. § 6a KHEntgG Aufhebung des Selbstkostendeckungsprinzips..., ...umzusetzen. §§ 6, 14, 15 KHEntgG, analog in BPflV ..., ...§ 6 Absatz 2 Satz 11 KHEntgG klargestellt, dass der..., ...Entgelten gemäß § 6 Absatz 1 KHEntgG verankert werden. Ein..., ...Anmerkun gen §§ 9, 10 KHEntgG Abschaffung vollständige..., ... abzuschaffen. § 6a KHEntgG Aufhebung des Selbstkostendeckungsprinzips..., ...umzusetzen. §§ 6, 14, 15 KHEntgG, analog in BPflV ..., ...§ 6 Absatz 2 Satz 11 KHEntgG klargestellt, dass der..., ...Entgelten gemäß § 6 Absatz 1 KHEntgG verankert werden. Ein...

  • Strukturreform der stationären Versorgung in Krankenhäusern

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 25.03.2026

    • Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Sicherstellung eines flächendeckenden Zugangs zur medizinischen Versorgung in Krankenhäusern für Patient_innen, Gewährleistung von wohnortnaher Versorgungssicherheit, Verhinderung von Unterversorgung einzelner Bevölkerungsgruppen in der stationären Versorgung, Berücksichtigung von Kooperationen in Verbünden bei der Leistungsgruppenzuweisung, basiswirksame Anpassung der Landesbasisfallwerte um 4 Prozent rückwirkend für die Jahre 2022 und 2023, vollständige Berücksichtigung der Tarifsteigerungen in den Landesbasisfallwerten und Bundeszuschuss in den Transformationsfonds.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406160004 (PDF - 21 Seiten)

      2. SG2411250011 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...KHG und §§ 6b, 8 Abs. 4 KHEntgG – Planungssicherheit ..., ...KHG und §§ 6b, 8 Abs. 4 KHEntgG – Planungssicherheit ..., ...von § 6b Abs. 1 Satz 1 KHEntgG: 1.4.5 Fahrzeiten nach..., ...KHG und §§ 6b, 8 Abs. 4 KHEntgG – Planungssicherheit ..., ...KHG und §§ 6b, 8 Abs. 4 KHEntgG – Planungs-sicherheit..., ...von § 6b Abs. 1 Satz 1 KHEntgG: Auch der Bundesrat ...

  • Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 30.09.2025

    • Angegeben von: Medtronic GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Bessere Nutzung der Potenziale innovativer Medizintechnologien zur Erreichung der Reformziele; Ausrichtung der Qualität der Versorgung an der Ergebnisqualität; Anreize zur Prozessoptimierung und Verweildauerreduktion durch Medizintechnologien setzen; bedarfsgerechte Finanzierung investiver medizintechnischer Vorhaltestrukturen; Strukturierten Dialog zu Leistungsgruppen und Qualitätskriterien etablieren; konkrete Ausgestaltung der Qualitätskriterien je Leistungsgruppe; Ermöglichung einer Kooperation mit ambulant tätigen sonstigen Leistungserbringern und telemedizinische Versorgung in sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtungen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406230003 (PDF - 17 Seiten)

      2. SG2409300001 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des § 9 Absatz 1 Nr. 3 KHEntgG umgesetzt werden (Regelungen..., ...erhalten (§ 5 Absatz 3k KHEntgG (neu)). Ergänzend dazu..., ...ist über § 5 Absatz 3k KHEntgG auszugestalten. Krankenhausfinanzierung...

  • KHAG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nach § 11 Abs. 4 Satz 1 KHEntgG einzuhalten. Nach § 11 Abs. 4 Satz 1 KHEntgG müssen Krankenhäuser ..., ... in § 11 Abs. 4 Satz 1 KHEntgG für das Jahr 2026 aufgehoben...

  • Amtl. Klassifikation zum Verschlüsseln von Operationen, Prozeduren und allg. med. Maßnahmen (OPS) gemäß § 301 SGB V. Folgeänderung wg. KHVVG

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 20.04.2026

    • Angegeben von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 24.06.2024
    • Beschreibung: Der Bundesverband Geriatrie setzt sich dafür ein, die sachgerechte Versorgung geriatrischer Patientinnen und Patienten im Rahmen der Krankenhausreform zu sichern. Zentrales Anliegen ist eine eindeutige und wirtschaftlich faire Fallzuordnung zur Leistungsgruppe Geriatrie, da die derzeitigen Ordnungskriterien dies nicht leisten. Dafür fordert der Verband insbesondere die Einführung eines neuen OPS-Kodes „Umfassendes geriatrisches Assessment (CGA)“ gemäß S3-Leitlinie, um akutgeriatrische Fälle eindeutig geriatrischen Fachabteilungen zuordnen und leitliniengerechte Behandlung sowie Vorhaltevergütung dauerhaft abbilden zu können.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406200017 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Gemäß § 21 Absatz 3c KHEntgG ist das InEK beauftragt..., ... Krankenhaus nach § 6b KHEntgG ein Vorhaltebudget. Die..., ...sieht § 8 Absatz 4 Satz 4 KHEntgG vor, dass keine Entgelte...

  • Klarstellung der Umsatzsteuerfreiheit bei Entgelten für eine Wahlleistung Unterkunft

    • Angegeben von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 03.02.2026
    • Beschreibung: Krankenhausbehandlungen und ärztliche Heilbehandlungen sowie die damit eng verbundenen Umsätze der öffentlichen Krankenhäuser sind von der Umsatzsteuer befreit. Seit jeher umfasst die Umsatzsteuerfreiheit die damit eng verbundenen Umsätze der wahlärztlichen Leistungen sowie der Entgelte für Unterkunftswahlleistungen. Gleichwohl besteht in der Praxis immer wieder Unsicherheit zur Umsetzung dieses Grundsatzes. Zur grundsätzlichen Klärung dieser Frage wird ein direkter Austausch mit dem Bundesministerium der Finanzen angeregt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602030026 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausentgeltgesetzes sind (§ 2 Abs. 1 KHEntgG). Die Frage, ob die..., ...Krankenhausleistungen (vgl. § 2 Abs. 1 KHEntgG). Dem entsprechend wer-den..., ... in § 17 Abs. 1 Satz 3 KHEntgG dem Verband der Privaten...

  • Krankenhausversorgungsverbesserung

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 21.04.2026

    • Angegeben von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Mit der Krankenhausreform werden laut dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) drei zentrale Ziele verfolgt: Sicherung und Steigerung der Behandlungsqualität, Gewährleistung einer flächendeckenden medizinischen Versorgung für Patientinnen und Patienten sowie Entbürokratisierung. Die Diakonie Deutschland vertritt mit dem DEKV in dem Reformverfahren die Interessen der evangelischen Krankenhäuser für eine gerechte und faire Krankenhausreform unter der Beachtung der Trägerpluralität sowie die Berücksichtigung von vulnerablen Patient:innengruppen bei der Reform.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260192 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) ist retrospektiv auch...
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