Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (60)
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Erfassen der Weinbranche unter der Handwerkerausnahme
Aktiv vom 23.05.2024 bis 11.06.2025
- Angegeben von: Deutscher Weinbauverband e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Schaffung einer bundeseinheitlichen Auslegung zum Erfassen der Weinbranche unter der Handwerkerausnahme
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...handwerksähnliche Gewerbe im Sinne der HwO ankommen, da diese - und...
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- Angegeben von: Bundesverband Deutscher Steinmetze - Bundesinnungsverband des Deutschen Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerks am 03.06.2024
- Beschreibung: Es wird gefordert, dass eine Berufsvalidierung erst nach Erreichen des 30. Lebensjahres bei der Bewerberin/dem Bewerber erfolgen soll. Die Zeit, die eine Bewerberin/ein Bewerber gearbeitet haben muss, soll deutlich erhöht werden. Das 1,5 fache der Ausbildungszeit ist viel zu wenig. Die Prüfungskommission soll aus den Prüfungskommissionen bestehen, die bisher auch die Gesellenprüfung ablegen. Es soll auch eine schriftliche Prüfung erfolgen. Es muss sichergestellt werden, dass Ausbildungsbetriebe nicht gezwungen werden können, ein digitales Berichtsheft zur Verfügung zu stellen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 73/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetzes (BVaDiG)
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BR-Drs. 73/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Berufsbildung nach dem BBiG und der HwO, 2. die konsequente ...
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- Angegeben von: Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (BGA) am 28.03.2025
- Beschreibung: Zum 1. Januar 2025 wurde die umsatzsteuerliche Behandlung von unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienenden Leistungen neu geregelt. Durch Klarstellungen soll die Rechtssicherheit bei Abgrenzungsfragen verbessert werden
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 529/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Jahressteuergesetz 2024 (Jahressteuergesetz 2024 - JStG 2024)
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BR-Drs. 529/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...regelt § 91 Abs. 1 Nr. 7a der HwO für die Handwerkskammern...
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- Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 18.03.2025
- Beschreibung: Das BMF soll in einem BMF-Schreiben insbes. klarstellen, ob Handwerkskammern aufgrund des neuen Wortlauts des § 4 Nr. 21 UStG ab 1.1.2025 noch eine Bescheinigung zur Erlangung der Umsatzsteuerbefreiung ihrer Bildungsleistungen benötigen und, falls das nicht der Fall ist, die Befreiung von der Bescheinigungspflicht auch gegenüber selbständigen Lehrkräften gilt.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...regelt § 91 Abs. 1 Nr. 7a der HwO für die Handwerkskammern...
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- Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft der Berufsbildungswerke e. V. (BAG BBW) am 03.06.2024
- Beschreibung: Berufsbildungswerke haben als Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation einen gesetzlichen Auftrag, der in § 51 SGB festgeschrieben ist. Diesen Auftrag gilt es zu erhalten.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Berufsbereichen nach § 66 BBiG/§ 42r HwO entsprechende Ausbildungen...
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- Angegeben von: Bundesverband für freie Kammern e.V. am 30.06.2024
- Beschreibung: Abschaffung der Pflichtmitgliedschaften in Wirtschafts- und Berufskammern
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Ausgestaltung des Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetzes (BVaDiG)
Aktiv vom 21.06.2024 bis 01.03.2026
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
- Beschreibung: Bitkom fordert, dass die Möglichkeiten der Digitalisierung in der Berufsausbildung verstärkt genutzt und die Schriftformerfordernisse bei Ausbildungsverträgen durch die Textform ersetzt werden sowie digitale Verfahren medienbruchfrei ablaufen können. Weiterhin setzen wir uns für Rechtssicherheit bei der mobilen Vermittlung von Ausbildungsinhalten und der virtuellen Prüfung ein.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 73/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetzes (BVaDiG)
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BR-Drs. 73/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 18.03.2025
- Beschreibung: Für Personen, die eine Duldung haben, sollten die tatbestandlichen Voraussetzungen für den Aufenthalt während einer Ausbildung weiter und damit praxisgerechter gefasst werden. Auch für die Beschäftigungsduldung sollten die tatbestandlich geforderten Integrationsleistungen so ausgestaltet sein, dass sie auch realistisch erbracht werden können. Im SGB I sollte geregelt werden, dass Leistungsträger Sprachmittlerinnen bzw. -mittler heranziehen können, soweit Berechtigte nicht über ausreichende Deutschkenntnisse verfügen. Ein klar definierte und einheitlicher Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe für alle Kinder, unabhängig von Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsstatus, sollte geschaffen werden. Maßnahmen zur Verzahnung von Fach- und Sprachlernen sollten weiter ausgebaut werden.
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... § 27c Handwerksordnung [HwO]) oder eventuell auch die..., ...Abs. 2 BBiG, § 37 Abs. 2 HwO) in Frage kommen, wenn ..., ... Berufsausbildung (§ 27c HwO, § 8 BBiG ) oder der Weg..., ... 2 BBiG oder § 37 Abs. 2 HwO in die Beratung einbezogen..., ...bedarfsgerecht gestalten HwO (§ 27c HwO) und BBiG (§..., ...Teilzeit (§ 7a BBiG, § 27b HwO) parallelen Erwerb von ..., ...Abs. 2 BBiG, § 37 Abs. 2 HwO) in Betracht zu ziehen....
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Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung
Aktiv vom 05.12.2025 bis 21.04.2026
- Angegeben von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 05.12.2025
- Beschreibung: Ziel des Gesetzesentwurfs ist eine bürokratiearme, transparente und bürgergfreundliche Arbeitsförderung und Arbeitslosenversicherung. Hierzu sollen der Vermittlungsprozess weiterentwickelt, das Recht der Arbeitslosenversicherung vereinfacht und vorhandene Förderinstrumente angepasst werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12779
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz)
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BT-Drs. 20/12779
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...als Berufe nach BBiG oder HwO) nicht ein- heitlich geregelt...
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Er- und Überarbeitung von Verordnungen im Bereich der Ausbildung, der Umschulung und der Fortbildung
- Angegeben von: Kuratorium der Deutschen Wirtschaft für Berufsbildung e.V. am 27.03.2024
- Beschreibung: Die bestehenden Verordnungen für die berufliche Bildung werden bedarfsbezogen von Zeit zu Zeit aktualisiert. Mitunter entstehen neue Berufe, für die entsprechende Verordnungen ohne Vorläuferfassung erarbeitet werden. Verordnungsgeber für die Berufsausbildung ist in der Regel das BMWK im Einvernehmen mit dem BMBF. Fortbildungen werden üblicherweise vom BMBF im Einvernehmen mit dem jeweiligen Fachministerium erlassen. An der Er- und Überarbeitung sind typischerweise die Referentenebenen wie auch die Referatsleitungen beteiligt.
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Betroffene Bundesgesetze (20):
- BauZAusbV 2002 [alle RV hierzu]
- FeinOAusbV [alle RV hierzu]
- FloristAusbV [alle RV hierzu]
- FotoAusbV 2009 [alle RV hierzu]
- SiSchmAusbV [alle RV hierzu]
- IndKfmAusbV 2002 [alle RV hierzu]
- BüroMKfAusbV [alle RV hierzu]
- SchfAusbV 2012 [alle RV hierzu]
- PrüVOFortkfmBf [alle RV hierzu]
- GFABPrV [alle RV hierzu]
- LmhFortbPrüfV [alle RV hierzu]
- StrBetrManBAProFV [alle RV hierzu]
- FlugElekAusbV 2013 [alle RV hierzu]
- FlugMechAusbV 2013 [alle RV hierzu]
- VersFachwPrV 2008 [alle RV hierzu]
- BäderMeistPrV [alle RV hierzu]
- VerfGlasAusbV [alle RV hierzu]
- LwAusbV 1995 [alle RV hierzu]
- ModellBTechAusbV [alle RV hierzu]
- IndMetMeistV 1997 [alle RV hierzu]
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Stellungnahmen/Gutachten (12):
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Kurztitel der Bundesgesetze
...kaufmännische Betriebsführung HwO...
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Konstrukteur/in nach BBiG und HwO; Prozessmanager/in Produktionstechnologie...