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94 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Finanzkommission Gesundheit"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (94)

  • Sicherung der strahlentherapeutischen Versorgung in der GKV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Publikation der Finanzkommission Gesundheit 1. Einleitung Die FinanzKommission Gesundheit empfiehlt in..., ...Kürzungsvorschlägen der Finanzkommission Gesundheit im Bereich ..., ... Vorstoß der FinanzKommission Gesundheit, zu dem wir..., ...Argumentation der FinanzKommission Gesundheit: Neben dem..., ...GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz Die FinanzKommission Gesundheit hatte einige...

  • Reform der GKV-Finanzierung (Hilfsmittelbereich)

    • Angegeben von: rehaVital Gesundheitsservice GmbH am 25.06.2026
    • Beschreibung: Berücksichtigung der Interessen der Hilfsmittelversorgung bei Reformvorhaben bzgl. der GKV-Finanzierung. Insbesondere Ablehnung von Ausschreibungen im Hilfsmittelbereich sowie Einsatz für eine auskömmliche und nachhaltige Finanzierung der Versorgung mit Hilfsmitteln.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606250105 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ausschreibungen) der Finanzkommission Gesundheit Sehr geehrte..., ...Empfehlung der Finanzkommission Gesundheit vom 30.03.2026...

  • Aufforderung zur Änderung der geplanten Maßnahmen im RefE zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... der von der Finanzkommission Gesundheit empfohlenen..., ...20260330.pdf. Z FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...S. 185. 6 FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...notwendig. x FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., .... 33 Vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...tätige aa Vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...06220-x. ab Vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...Downloads/Ge- 5 FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., .... 185. 6 FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ... 33 Vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...Reformempfehlungen der Finanzkommission Gesundheit angelegten..., ...Herleitung durch die Finanzkommission Gesundheit bereits im ..., ...Reformvorschlag der Finanzkommission Gesundheit einhergehende..., ... des von der Finanzkommission Gesundheit für den Bereich..., ...Empfehlung der Finanzkommission Gesundheit hinaus. Diese..., ... seitens der Finanzkommission Gesundheit (FKG) vorgeschlagene..., ...die von der Finanzkommission Gesundheit ihrem Vorschlag..., ... Nr. 23 der Finanzkommission Gesundheit (FKG), Einzelmaßnahme..., ...sein, dass die Finanzkommission Gesundheit (FKG) derlei..., ...sein, dass die Finanzkommission Gesundheit (FKG) derlei...

  • Ernährungsstrategie - Ablehnung von Regelungen zur Übergewichtsprävention ohne wiss. Evidenz

    • Angegeben von: Nordzucker AG am 26.06.2024
    • Beschreibung: Ernährungspolitik muss wissenschaftsbasiert sein. Jede Maßnahme, die im Kontext der Übergewichtsprävention ergriffen wird, muss so gestaltet sein, dass sie Verbrauchern eine ausgeglichene Kalorienbilanz erleichtert. Eine Zuckersteuer, Maßnahmen zur Werberegulierung oder Nährwertkennzeichnungs-Modelle, die sich auf einzelne Nährstoffe und nicht auf die Kaloriendichte fokussieren, sind nicht geeignet, die Übergewichtsprävalenz zu senken, und daher abzulehnen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10001 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Ernährungsstrategie der Bundesregierung - Gutes Essen für Deutschland
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2605200024 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2605200027 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vorschlag der Finanzkommission Gesundheit zur Einführung..., ...Zusammenfassung Die Finanzkommission Gesundheit empfiehlt zur..., ... die von der Finanzkommission Gesundheit herangezogenen..., ...Daraus leitet die Finanzkommission Gesundheit ein jährliches..., ...Annahmen der Finanzkommission Gesundheit stimmen würden...

  • Ablehnung einer Zuckersteuer

    • Angegeben von: Nordzucker AG am 22.06.2026
    • Beschreibung: Wir unterstützen die Zielsetzung, etwas gegen Übergewicht und Adipositas bei Kindern und Jugendlichen und dadurch mitbedingte Erkrankungen zu unternehmen, voll und ganz. Allerdings ist die Entstehung von Adipositas und Übergewicht komplex, und die Ursachen sind multifaktoriell. Für Übergewicht sind nicht einzelne Lebensmittel verantwortlich. Entscheidend für die Entstehung von Übergewicht und Adipositas ist eine unausgeglichene Kalorienbilanz. Es gibt keine Evidenz dafür, dass eine Zuckersteuer / -abgabe einen Beitrag zur Senkung der Übergewichtsprävalenz leistet.
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2606220036 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2606220063 (PDF - 4 Seiten)

      3. SG2606220066 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vorschlag der Finanzkommission Gesundheit zur Einführung..., ...Zusammenfassung Die Finanzkommission Gesundheit empfiehlt zur..., ... die von der Finanzkommission Gesundheit herangezogenen..., ...Daraus leitet die Finanzkommission Gesundheit ein jährliches..., ...Annahmen der Finanzkommission Gesundheit stimmen würden...

  • Erhöhung der Alkoholsteuer auf Spirituosen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit vorgeschlagene..., ... die von der FinanzKommission Gesundheit geschätzten..., ...Berichts der FinanzKommission Gesundheit), verkürzt ..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur Stabilisierung..., ... die von der FinanzKommission Gesundheit geschätzten..., ... die von der FinanzKommission Gesundheit erhofften jährlichen..., ...Erwägung der FinanzKommission Gesundheit, dass eine ..., ...Empfehlung der FinanzKommission Gesundheit lässt nicht..., ... Die von der FinanzKommission Gesundheit in ihrem „Ersten..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit erhofften jährlichen..., ...Erwägung der FinanzKommission Gesundheit, dass eine ..., ...Empfehlung der FinanzKommission Gesundheit lässt nicht..., ...Vorschläge der Finanzkommission Gesundheit auf zusätzliche..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit vorgeschlagene...

  • GKV-BStabG: Überdurchschnittlich starke Einschränkungen und negative Effekte der Sparmaßnahmen auf Versorgung psychisch erkrankter Menschen vermeiden

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde am 23.07.2026
    • Beschreibung: Die DGPPN spricht sich dagegen aus, die Versorgung vom medizinischen Bedarf zu entkoppeln und an der Grundlohnrate zu orientieren. Sie wirbt für die vollumfängliche Finanzierung des PPP-RL-Personals, den Erhalt der Zuschläge zur Kurzzeittherapie, den Erhalt der extrabudgetärer Vergütung für Leistungen im Rahmen der KSVPsych-RL und der kooperativen neurologisch-psychiatrischen Heimversorgung. Sie fordert langfristige Strukturreformen, darunter die Einführung von Globalbudgets als Optionsmodell und die Entwicklung sozialmedizinischer Schwerpunktpraxen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2607230020 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2607230021 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Empfehlungen der FinanzKommission Gesundheit. Eine große..., ...Stellungnahme der FinanzKommission Gesundheit als sinnvolle...

  • Einführung einer gestaffelten Steuer auf zuckergesüßte Erfrischungsgetränke

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit) - Einführung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit und der darin...

  • Zuckerabgabe / -steuer: Keine Abgabe auf Zucker gesüßte Getränke

    • Angegeben von: Süßstoff-Verband e.V. am 30.06.2026
    • Beschreibung: Steuern bzw. Abgaben sind ineffizient im Kampf gegen Übergewicht. Die positiven Effekte auf die Gesundheit und die Übergewichtssituation sind keineswegs belegt. In UK zeigt nur eine Studie einen begrenzten Effekt bei 10- bis 11-jährigen Mädchen. Die Belastungen für den Mittelstand, der einen Großteil der Ernährungs- und Getränkewirtschaft in Deutschland ausmacht, und für die Verbraucher:innen sind dagegen handfest. Die Zuckerabgabe / -steuer konterkariert die bisherige Ernährungspolitik: die Nationale Reduktions- und Innovationsstrategie für Zucker, Fette und Salz (NRI) sowie das Konzept der mündigen Verbraucher:in. Statt Auswahl und Mündigkeit, nun Regulierung und Bevormundung.
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2606300151 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2607280017 (PDF - 4 Seiten)

      3. SG2608210012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Abgabe wie die Finanzkommission Gesundheit vorgeschlagen..., ...Zuckerabgabe von der Finanzkommission Gesundheit kommt und nun..., ...Empfehlungen der Finanzkommission Gesundheit ist nicht viel...

  • GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) - Erhalt der GKV-Erstattungsfähigkeit von Cannabisblüten

    • Angegeben von: Verband der Cannabis versorgenden Apotheken e.V. (VCA) am 25.06.2026
    • Beschreibung: Der VCA setzt sich im Rahmen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes (BStabG) gegen die geplante Herausnahme von Cannabisblüten aus der Erstattungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung ein. Ziel ist der Erhalt einer bedarfsgerechten Versorgung schwerwiegend erkrankter Patientinnen und Patienten mit medizinischem Cannabis über qualifizierte Apotheken. Der Verband weist insbesondere auf die Bedeutung der ärztlichen Therapiefreiheit, der pharmazeutischen Beratung, der qualitätsgesicherten Abgabe und der unterschiedlichen therapeutischen Funktionen verschiedener Darreichungsformen hin. Aus Sicht des VCA darf eine Kostendämpfung im GKV-System nicht dazu führen, dass etablierte Therapieoptionen faktisch aus der Versorgung verdrängt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606190049 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Reformempfehlung Nr. 42 der FinanzKommission Gesundheit. Danach sollen..., ...16.04.2026. 2. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht...
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