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52 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BTHG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (52)

  • Ergebnisse des "Dialogprozesses Eingliederungshilfe"

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Finanzuntersuchung zum BTHG (Abschlussbericht 2024 ..., ...Gesetzgebungsverfahren zum BTHG auf bestimmte Steuerungsmöglichkeiten..., ...dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) wurden den Eingliederungshilfeträgern..., ...sozialen Sicherung. Vor dem BTHG gab es keine bundesweite..., ...Bundesteilhabegesetzes (UAG LBAG BTHG) erneut erörtert werden..., ...deshalb, weil die mit dem BTHG eingeführte Regelung des..., ... sie sind aber seit dem BTHG als abweichende, mögliche..., ...Gremienarbeit zur Umsetzung des BTHG nicht nur ins Stocken geraten..., ... Entstehungsprozess des BTHG dafür ausgesprochen, dass...

  • Zukünftige Neuregelung des VBVG für eine angemessene Betreuervergütung auf Grundlage der Evaluation

    • Angegeben von: Bundesvereinigung Lebenshilfe am 11.06.2024
    • Beschreibung: Anpassung des VBVG an die Ergebnisse der Evaluation des VBVG und die Neuerungen durch die Reform des Betreuungsrechts zur Schaffung einer angemessenen Betreuer*innenvergütung. Maßstab der Berechnungsgrundlage für die Vergütung sollen die Refinanzierungskosten einer Vollzeitstelle für eine Vereinsbetreuer*in sein. Schaffung einer auskömmlichen Grundpauschale mit der Möglichkeit von Zusatzpauschalen, das System der Sonderpauschalen sollte daher erweitert werden. Einführung der Dynamisierung der Vergütungspauschale.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405150005 (PDF - 31 Seiten)

      2. SG2412200144 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...das Bundesteilhabegesetz (BTHG) für den Wechsel von der..., ...geführt. Bezieht sich das BTHG insoweit nur auf den Bereich..., ...Umsetzung der 3. Stufe des BTHG zum 01.01.2023 wurde bewusst..., ... die sich, wie auch das BTHG, an den personenzentrierten..., ...Gesetzgebungsverfahren zum BTHG die Frage aufdrängen,..., ...Wenn ja, wie? Durch das BTHG sind erhöhte zeitliche ...

  • Reform des SGB VIII

    • Angegeben von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Zurzeit sind ambulante Leistungen in der Jugendhilfe nicht schiedsstellenfähig und auch nicht rahmenvertraglich abgesichert. Die ambulanten Leistungen im Rahmen des SGB IX sind es sehr wohl. Für den bpa ist es daher unabdingbar, dass die inklusive Jugendhilfe hier nicht hinter das SGB IX zurückfallen darf. Alle ambulanten Leistungen im SGB VIII müssen zukünftig ebenfalls unter das allgemeine Vertragsrecht fallen und somit in Rahmenverträgen geregelt sowie schiedsstellenfähig ausgestaltet werden. Des Weiteren müssen die immer noch vorhandenen Benachteiligungen nicht gemeinnütziger Träger in einer inklusiven Jugendhilfe ausnahmslos beseitigt werden. Eine inklusive Jugendhilfe ist mit exklusiven Strukturen nicht vereinbar.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406200157 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Bundes-teilhabegesetz (BTHG) schiedsstellenfähig geworden...

  • bpa-Stellungnahme zum Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz

    • Angegeben von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 01.10.2024
    • Beschreibung: Der bpa begrüßt den Referentenentwurf insgesamt. Das Gesetz stellt keine kleine Reform, sondern ein Meilenstein in der Entwicklung des Kinder- und Jugendhilferechts in Deutschland dar. Das ist aus Sicht des bpa uneingeschränkt richtig und wichtig. Unverständlicherweise fehlt die zwingend notwendige Schaffung eines einheitlichen Vertragsrechts im Sinne der §§ 78a ff. SGB VIII für alle Leistungen und Hilfen. Nicht beseitigt wird die Ungleichbehandlung von frei-nichtgemeinnützigen Trägern. Damit wird eine inklusive Jugendhilfe mit exklusiven Strukturen geschaffen. Der bpa empfiehlt daher, den Begriff der jugendhilferechtlichen Gemeinnützigkeit durch den Begriff der Gemeinwohlorientierung zu definieren (wie zum Beispiel in den Richtlinien zur Durchführung des Bundesfreiwilligendienstes).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFSFJ) (20. WP): Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410010060 (PDF - 71 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...IX übernommen. Durch das BTHG wurden die Leistungen stark..., ...sich die Entwicklung des BTHG an, wird jedoch deutlich..., ...dass mit Inkrafttreten des BTHG bereits die inklusive Jugendhilfe..., ... wäre. So haben hat das BTHG ausdrückliche Stärken für..., ...wichtige Er-rungenschaft im BTHG, die jetzt ohne Begründung..., ...die Errungenschaften des BTHG als auch die des SGB VIII...

  • Weiterentwicklung der inklusiven Jugendhilfe durch den Referentenentwurf eines Erstes Gesetz zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe

    • Angegeben von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 25.04.2026
    • Beschreibung: Mit dem vorliegenden Referentenentwurf sollen die noch erforderlichen Schritte zur Umsetzung der Gesamtzuständigkeit der Kinder- und Jugendhilfe geregelt werden. Dringend nötige Regelungen im Vertragsrecht oder bei der der Gleichbehandlung der freien Träger fehlen. Es bedarf erheblicher Verbesserungen des Entwurfs, damit positive Wirkungen zur Weiterentwicklung der inklusiven Jugendhilfe entstehen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604250001 (PDF - 85 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...IX übernommen. Durch das BTHG wurden die Leistungen stark..., ...sich die Entwicklung des BTHG an, wird jedoch deutlich..., ...dass mit Inkrafttreten des BTHG bereits die inklusive Jugendhilfe..., ...umgesetzt wäre. So hat das BTHG ausdrückliche Stärken für..., ...Absatz 4 im Vergleich zum BTHG eine massive Änderung zum..., ...wichtige Er-rungenschaft im BTHG, die jetzt ohne Begründung..., ...die Errungenschaften des BTHG als auch die des SGB VIII...

  • Forderungen zur Bundestagswahl

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erfolgt (z.B. SGB, VVG, BBG, BTHG, SGG)  Berufliche Selbstverwaltung..., ...erfolgt (z.B. SGB, VVG, BBG, BTHG, SGG)  Berufliche Selbstverwaltung...

  • Keine Kürzungen im Recht der Eingliederungshilfe

    • Angegeben von: Bundesvereinigung Lebenshilfe am 17.07.2026
    • Beschreibung: Keine Ausweitung des Poolens und der pauschalen Geldleistung, keine Beschränkung des Wunsch- und Wahlrechts, keine Einschränkung bei der Teilhabe an Bildung, keine Deckelung bei der Finanzierung von Tariflöhnen, Partnerschaft im Leistungserbringungsrecht beibehalten - keine Bedarfsplanung als Grundlage für Leistungsvereinbarungen einführen, keine Streichung der Schiedsstellenfähigkeit der Leistungsvereinbarung, keine Belegungsrechte einführen, keine einseitigen Kürzungen, kein anlassloses Prüfrecht im SGB IX -, keine Schärfung des Nachranggrundsatzes, Einkommens- und Vermögensheranziehung nicht wieder ausweiten, kein Vorrang der Pflege, einheitliche Bedarfsermittlung regeln
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607170006 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 227 – 230). Mit dem BTHG hat der Gesetzgeber ausdrücklich..., ...Zumindest dürfen die mit dem BTHG vorgenommenen Verbesserungen...

  • Wohngemeinnützigkeit stärken

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Bundesteilhabegesetz (BTHG) inklusive Wohnformen ...

  • Vorabevaluation Leistungsberechtigter Personenkreis

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 30.07.2026

    • Angegeben von: Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die „Verordnung über den leistungsberechtigten Personenkreis in der Eingliederungshilfe (VOLE)“ soll künftig regeln, wer Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe hat. Im Rahmen der vorgeschalteten und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales beauftragten Studie „Vorabevaluation Leistungsberechtigter Personenkreis“ von Januar 2024 wurde untersucht, welche Auswirkungen die Umsetzung der VOLE hätte. Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung, denen der bvkm angehört, nahmen hierzu im Mai 2024 Stellung.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270123 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 25 Abs. 5 und Art. 25a BTHG ausdrücklich im Einklang...

  • Anpassung der Regelungen im Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kostenanalyse (Auswirkungen BTHG und Kostensteigerungen ..., ... des BSHG (SGB XII) und BTHG (SGB IX), die eine Zugangssteuerung..., ...Evaluationsergebnisse zur BTHG-Wirkungsprognose bedürfen..., ...Jahren in der Umsetzung des BTHG abbildet: jahrelange Verhandlungen...
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