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23 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BImSchV 9"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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RV eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (23)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Aktiengesellschaft (AG) (6)
Eingetragener Verein (e. V.) (14)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1)
Unternehmen (8)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (8)
Berufsverband (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3)
Privatrechtliche Organisation (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/26) (0/26)

Energie (5)
- Allgemeine Energiepolitik (4)
- Energienetze (2)
- Erneuerbare Energien (3)
- Fossile Energien (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Europapolitik und Europäische Union (5)
- EU-Gesetzgebung (5)
Innere Sicherheit (1)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
- Cybersicherheit (1)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (1)
Recht (2)
- Öffentliches Recht (2)
Umwelt (17)
- Immissionsschutz (17)
- Klimaschutz (2)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (4)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (11)
Verkehr (1)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Wirtschaft (6)
- Industriepolitik (5)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (2)
Sonstige Interessenbereiche (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (16)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (7)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/10) (0/10)

21. Wahlperiode (7)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (2)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (6)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (4)
20. Wahlperiode (15)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (6)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (9)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (9)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (23)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (23)

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RefE des BMUV zur Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie (IED)
- Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 28.05.2025
- Beschreibung: gesetzliche Regelungen verständlicher formulieren, Systematik der zu beachtenden Emissionswerte und der einzuhaltenden Umweltleistung verdeutlichen, gesetzliche Regelungen durch untergesetzliche Normkonkretisierungen vollzugstauglicher machen betroffenen Unternehmen und Vollzugsbehörden mit geeigneten Vollzugshilfen behilflich werden Entwürfe dahingehend überprüfen, ob die vorgeschlagenen Regelungen auf die 1:1-Umsetzung der IED beschränkt sind: keine Verschärfung gegenüber EU-Recht Umsetzungsregelungen möglichst auf bundesgesetzlicher Ebene konkretisieren prüfen, ob es bereits einschlägige Regelungen im nationalen Recht gibt
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUV) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  BImSchV 17 2013 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 11 2004 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 9 [alle RV hierzu]
  
  KrWG [alle RV hierzu]
  
  BBergG [alle RV hierzu]
  
  UmwRG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2505280006 (PDF - 24 Seiten)
Umsetzung der EU-Industrieemissionsrichtlinie in deutsches Recht
- Angegeben von: RWE am 09.01.2025
- Beschreibung: Aktuell Input zu Stellungnahmen der im Rahmen der Anhörung des BMUV angefragten Verbände (BDI, BDEW).
- Betroffene Bundesgesetze (8):
  
  BImSchV 9 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 17 2013 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 11 2004 [alle RV hierzu]
  
  KrWG [alle RV hierzu]
  
  BBergG [alle RV hierzu]
  
  DepV 2009 [alle RV hierzu]
  
  UmwRG [alle RV hierzu]
Nationale Umsetzung Industrial Emissions Directive (Industrieemissions-Richtlinie, IED)
- Angegeben von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 26.06.2024
- Beschreibung: Die nationale Umsetzung der Industriemissions-Richtlinie (IED) wird einen großen Einfluss auf den Betrieb von Industrieanlagen in Deutschland haben. Raffinerien sind als IED-Anlagen direkt betroffen.
- Betroffene Bundesgesetze (9):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 2 1990 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 9 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 13 2021 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 17 2013 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 31 2024 [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  AwSV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2503170056 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2510020002 (PDF - 14 Seiten)

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Umsetzung der EU-Industrieemissionsrichtlinie in deutsches Recht

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