Regelungsvorhaben

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881 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (881)

  • Bürokratieabbau

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...IED-Berichte, Auskünfte nach § 31 BImSchG, Emissionserklärungen..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), insbesondere §§ 31 ..., ...insbesondere §§ 15, 16 und 52b BImSchG, Störfall-Verordnung,..., ...mit NachwV, III: PRTR - BImSchG, IV: KrWG 3. Vorschlag...

  • IED-Umsetzung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) Genehmigungsbedürftige..., ... Die Anforderungen des BImSchG sollten nicht für alle..., ... Zweckbestimmung im §1 BImSchG, (b): die Betreiberpflichten in §5 BImSchG (c): außerdem sollte..., ...Verordnungsermächtigung des § 7 BImSchG zwischen IED- und Nicht-IED..., ... Zu (a): In § 1 Abs. 2 BImSchG des Entwurfes wird die Zweckbestimmung des BImSchG geändert. Wie sich aus..., ...Betreiberpflichten des BImSchG sollten deutlicher differenzieren..., ...Rahmen dieser Änderung des BImSchG eine Fortführung finden..., ... (b) In § 10 Absatz 6a BImSchG sollte zur Verfahrensbeschleunigung..., ...Beschleunigungs-Novelle des BImSchG hat diesen wichtigen ..., ...Abs. 5 S. 2-3 auf alle BImSchG-Anlagen ausgeweitet; ..., ...Ersatzloses Streichen des § 27 BImSchG und der 11. BImSchV ..., ...bestimmte, im Sinne des BImSchG genehmigungsbedürftige..., ...ob es sich im Sinne des BImSchG um genehmigungs- oder..., ...Das Streichen des § 27 BImSchG und der 11. BImSchV wäre..., ... 3. Aufhebung des § 27 BImSchG und der 11. BImSchV ..., ...bestimmte, im Sinne des BImSchG genehmigungsbedürftige..., ...ob es sich im Sinne des BImSchG um genehmigungs- oder..., ...Das Streichen des § 27 BImSchG und der 11. BImSchV wäre...

  • RED III Umsetzung & Weiterentwicklung der THG-Quote

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Absatz 8 Satz 1 Nummer 5 BImSchG schließt Biokraftstoffe..., ... Ergänzung in § 37b BImSchG-E: Nicht angerechnet..., ...37b Abs. 8 Satz 1 Nr. 5 BImSchG). Die Unionsdatenbank (§ 37i BImSchG und § 19 Abs. 5 37. BImSchV..., ... Ergänzung in § 37b BImSchG-E: „Die Anrechnung ..., ...§ 37b Absatz 8 Satz 1) BImSchG). Die Unionsdatenbank (§ 37i BImSchG und § 19 Abs. 5 37. BImSchV..., ...Absatz in § 37b oder § 37c BImSchG-E: „Ein Tausch von ..., ... Ergänzung zu § 37h BImSchG-E: „Die zuständige ..., ...Artikel 1 Absatz 4 (§37a) BImSchG wird festgelegt, dass..., ...Durch Artikel 2 (§37h) BImSchG wird ein Mechanismus ..., ... Änderung bei § 37a BImSchG: Die Höhe des in Satz..., ... Ergänzung in § 37h BImSchG-E: „Die BLE kann den..., ...§ 37b Absatz 8 Satz 1) BImSchG schließt Biokraftstoffe..., ...Artikel 2 Absatz 1 (§37a) BImSchG wird festgelegt, dass..., ...Umsetzung: Ergänzung § 69 BImSchG-E und neuer § 70 BImSchG-E..., ...Absatz 2 Satz 3 Nummer 1 BImSchG) bleibt bestehen, wird..., ...i.V.m. § 62 Abs. 2 Nr. 3b BImSchG. Bußgeld bis 10.000 €..., ...Änderungsbedarf am BImSchG und den BImSchVs zur ..., ...Änderungen am BImSchG und der BImSchV zur Stärkung...

  • IED-Umweltmanagementsystem-Verordnung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... Außerdem muss er ins BImSchG. Dem Satz: „Das Umweltmanagementsystem...

  • Anpassungen im Umweltrechtsbehelfsgesetz mit Bezug zur Windenergie

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.09.2025
    • Beschreibung: Der Gesetzentwurf setzt in Bezug auf Klagebefugnisse in Umweltangelegenheiten einzelne internationale, europäische und nationale Anforderungen in deutsches Recht um. Dies betrifft Beteiligungsrechte von Umweltverbänden bei Planung und Zulassungsverfahren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4146 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509290041 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...3.1 Vorbescheide in § 63 BImSchG aufnehmen und unbegründete..., ...Gesetzesänderungsvorschlag zu § 63 BImSchG ........................, ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) durchgeführt wird. Da..., ... entstehen im späteren BImSchG-Verfahren plötzlich Einwendungen..., ... Verwaltungsakte (z.B. BImSchG-Genehmigungen) zu beziehen..., ...förmliches Verfahren nach § 10 BImSchG, also ein Verfahren mit..., ...werden, vgl. § 19 Absatz 3 BImSchG. Vorhabenträgerinnen ..., ...10 Absatz 3 bis 4 und 8 BImSchG mit der Maßgabe, dass..., ...Verfahrensvorschriften nach § 63 BImSchG – einbezogen werden können..., ...3.1 Vorbescheide in § 63 BImSchG aufnehmen und unbegründete..., ...begrüßt die im Rahmen der BImSchG-Novelle aus dem Sommer..., ...die Regelungen des § 63 BImSchG mitaufzunehmen. Aufgrund..., ...2023): Stellungnahme zur BImSchG-Novelle. 14 Vgl. bereits..., ... Absatz 1 Satz 1 und 5 BImSchG. 3.2 Behördliche Entscheidungsfrist..., ...Genehmigungen gemäß § 63 Absatz 5 BImSchG keine aufschiebende Wirkung..., ..., § 63 Absatz 1 Satz 3 BImSchG. 3.3 Rücknahmefiktion..., ... Absatz 1 letzter Satz BImSchG. 3.4 Mangelhinweispflicht..., ... zu § 63 BImSchG Entsprechend der vorangegangenen..., ...folgende Änderungen in § 63 BImSchG vor. Konkret: Ergänzung des bestehenden § 63 BImSchG (BWE-Text neu fett): ...

  • Umsetzung der EU-Richtlinie 2023/2413 im Bereich Onshore-Wind und PV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG, im Gesetz über die ...

  • Beschleunigung Planungs- und Genehmigungsverfahren für Gaskraftwerke

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Konzentrationswirkung des BImSchG schaffen – Art. 1, § ..., ...Konzentrationswirkung des § 13 BImSchG führt in der Praxis zu..., ...vorzeitigen Beginns nach § 8a BImSchG in Abhängigkeit des Antragsgegenstandes..., ...Situation, dass eine erteilte BImSchG-Genehmigung oder Zulassung..., ... Gefahr, dass erteilte BImSchG-Genehmigungen oder Zulassungen..., ...im Falle von förmlichen BImSchG-Verfahren. Keinen Beschleunigungseffekt..., ...dagegen für vereinfachte BImSchG-Verfahren, deren Verfahrenslaufzeit..., ...erwirken, sollte analog der BImSchG-Verfahren auch bei den..., ...begründeten Fällen wie im BImSchG eingeführt werden. 4..., ...Immissionsschutzrechts (§ 15 und § 16 BImSchG). Idealerweise sollten..., ...Konzentrationswirkung des BImSchG, 3. eine weitere Verfahrensbeschleunigung...

  • UVP-Anpassungsgesetz: Abbau überobligatorischer UVP-Pflichten und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... UVP-Dokumentation bei BImSchG-Vorhaben: Streichung ..., ...18, 19, 21, 22 UVPG auf BImSchG-Vorhaben: Die Verfahrensbestimmungen des BImSchG und der 9. BImSchV sollten..., ... UVP-Dokumentation bei BImSchG-Vorhaben (§ 16 Abs. 1..., ... 21, 22 UVPG auf BImSchG-Vorhaben 6 8. Klarstellung..., ...der Öffentlichkeit für BImSchG- Vorhaben streichen..., ... UVP-Dokumentation bei BImSchG-Vorhaben (§ 16 Abs. 1..., ...Vorhaben, die nach dem BImSchG genehmigt werden, schlagen..., ...Genehmigungsverfahrens nach dem BImSchG umfassend geprüft und..., ...Ergebnis, dass die UVP in BImSchG-Genehmigungsverfahren..., ...18, 19, 21, 22 UVPG auf BImSchG-Vorhaben Die Anwendung..., ...18, 19, 21, 22 UVPG auf BImSchG-Vorhaben sollte ausgeschlossen..., ... für Vorhaben nach dem BImSchG unterliegen ebenfalls..., ...Verfahrensregelungen des BImSchG. So verweist beispielsweise..., ...durch die IED-Novelle des BImSchG nur noch auf Antrag des..., ...stattdessen die Bestimmungen des BImSchG und der 9. BImSchV. ..., ...der Öffentlichkeit für BImSchG-Vorhaben streichen (§..., ...Beispiel § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG, §§ 21 und 21a der 9...., ... für Vorhaben nach dem BImSchG zum einen überflüssige..., ...Genehmigungsbedürftigkeit nach dem BImSchG in Verbindung mit der...

  • Beschleunigung von Genehmigungsverfahren

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 20.12.2024
    • Beschreibung: Zur Umsetzung der beschlossenen Klimaziele in Deutschland und Europa ist ein Umbau der Gas- und Stromnetze und der Verkehrsinfrastruktur zwingend notwendig, insbesondere aber auch eine flächendeckende Umrüstung der industriellen Infrastruktur und Produktionsanlagen. Die Verfahren sollten dabei so ausgestaltet werden, dass Planungen mit angemessenem Aufwand rechtssicher und zügig abgeschlossen werden können. Um dies zu erreichen, muss die Eigenverantwortung der Betreiber gestärkt und die Kompetenzen der Behörden erhöht werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412200139 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Genehmigungsverfahren nach BImSchG 36 Monate gedauert, das..., ...Veröffentlichungs-Portal für BImSchG-Genehmigungen entsprechend...

  • Überarbeitung des § 56 GModG zur Umsetzung der Gebäudeautomatisierungspflichten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...für Anlagen i.S.d. § 4 BImSchG § 56 Abs. 1 GModG-E ..., ...der Genehmigung nach § 4 BImSchG und damit Ausdruck einer..., ...für Anlagen i.S.d. § 4 BImSchG ist ein systematischer..., ... In Anlagen i.S.d. § 4 BImSchG werden diese Parameter..., ...Genehmigungsauflagen nach § 4 BImSchG geregelt. Eine zusätzliche..., ...genehmigungsbedürftiger Anlagen i.S.d. § 4 BImSchG auf vorsätzliche Verstöße..., ...Verhältnis zu §§ 6, 17 BImSchG I Subsidiaritätsklausel..., ... Genehmigung nach § 6 BImSchG. Die Genehmigungswirkung..., ...Voraussetzungen des § 17 BImSchG (nachträgliche Anordnungen..., ...Spezialitätskonflikt zwischen § 6 BImSchG (Genehmigungswirkung)..., ...Fachgesetze. Die in § 17 BImSchG geregelten Voraussetzungen..., ... Genehmigung nach § 6 BImSchG nicht überlagern und ..., ...Voraussetzungen des § 17 BImSchG zulässig. 9. § 88b ..., ...Anlagenstandorten i.S.d. § 4 BImSchG sind die Dachflächen ..., ...11.05.2026 Seite 12 von 14 BImSchG sind insbesondere Anforderungen..., ...GModG-E mit der nach § 4 BImSchG genehmigten Anlagensteuerung..., ...11.05.2026 Seite 14 von 14 BImSchG) erfüllt sein kann, soweit...
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