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322 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WPG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (322)

  • Fernwärme: Verbesserung des Verbraucherschutzes bei Wärmelieferverträgen

    • Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der vzbv fordert eine verbraucherfreundliche Novellierung der für das Verhältnis zwischen Kund:innen und dem Wärmeversorger maßgeblichen Verordnung Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV). Dies umfasst u.a. die Konkretisierung der Vorgaben zur Formulierung von Preisänderungsklauseln, die Verbesserung der Transparenzvorgaben, die Beibehaltung des Rechts auf Leistungsanpassung bei Senkung des Energiebedarfs, die Einführung eines deutschlandweiten Wämenetzregisters und einer Wärmenetzkarte sowie die Einführung einer bundeseinheitlichen Preisaufsicht. Der Anschluss- und Benutzungszwang sollte vermieden werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210155 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wärmenetze – Wärmeplanungsgesetz (WPG), S. 2, Anlage 1: Daten..., ...Downloads/waerme- planung/wpg-bgbl.pdf?__blob=publicationFile...

  • Novellierung der AVBFernwärmeV

    • Angegeben von: Verbraucherzentrale Bayern e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die Verordnung soll überarbeitet werden, um sicherzustellen, dass das Verbraucherschutzniveau für leitungsgebundene Wärme ein vergleichbares Niveau wie bei der Strom- und Gasversorgung aufweist
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270076 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wärmenetze – Wärmeplanungsgesetz (WPG), S. 2, Anlage 1: Daten..., .../Downloads/waermeplanung/wpg-bgbl.pdf?__blob=publicationFile...

  • Strategische Weiterentwicklung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Wärmeplanungsgeset-zes (WPG) definieren diese, mit ...

  • Bau von Wärmespeichern an Bioenergieanlagen anreizen

    • Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 12.02.2025
    • Beschreibung: Erstens: Flexible Biogas-Blockheizkraftwerke (BHKW) sind sowohl ein ideales Back-Up zum Ausgleich der schwankenden Stromerzeugung von Wind- und Solaranlagen als auch eine wichtige erneuerbare Wärmequelle im ländlichen Raum. Damit Biogas-BHKW flexibel Strom erzeugen können, müssen Behälterwärmespeicher am BHKW-Standort errichtet werden, um Strom- und Wärmeerzeugung zeitlich zu entkoppeln. An sogenannten Satelliten-BHKW im Außenbereich, die vom Standort der Biogaserzeugung abgesetzt und an eine Wärmesenke im Außenbereich versetzt wurden, können jedoch keine Wärmespeicher errichtet werden, da in § 35 Baugesetzbuch (BauGB) kein entsprechender Privilegierungstatbestand für Wärmespeicher existiert.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2410040004 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2504080012 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Wärmeplanungsgesetz (WPG) dürfte der Anteil neuer...

  • KWSG / Kraftwerksstrategie/StromVKG: Einführung unter Berücksichtigung der Versorgungssicherheit, Planbarkeit und Umweltverträglichkeit

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Schaffung eines geeigneten Marktumfeld für den Ausbau von Gaskraftwerkskapazitäten für Turbinen und Motorenanlagen sowie weiterer Kapazitäten (z.B. Batteriespeicher) zur Sicherung des Strombedarfs der Bundesrepublik Deutschland und zur Sicherstellung der benötigten Systemdienstleistungen für den sicheren Netzbetrieb. Schaffung der Rahmenbedingungen für einen Kapazitätsmarkt KWSG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 293/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
      2. BT-Drs. 20/11827 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/11519 - Stand Umsetzung Kraftwerksstrategie
      3. BT-Drs. 21/5920 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie an Land
      4. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2503280040 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2606300329 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Technologien (z.B. im GEG und WPG) diskriminiert werden. ...

  • Änderung des Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (EnEfG -Novelle 2026)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) 4 verpflichtet Kommunen...

  • Nichteinführung des Gebäudemodernisierungsgetzes (GModG)

    • Angegeben von: Greenpeace e.V. am 30.06.2026
    • Beschreibung: Das GModG ist in der vorliegenden Form eine klimapolitische Katastrophe und ein volkswirtschaftlicher Irrweg. Es beerdigt den Klimaschutz im Gebäudesektor, ist rechtlich angreifbar, täuscht Verbraucher:innen über fossile Brennstoffe und schützt Mieter:innen unzureichend vor Kostenrisiken. Zudem untergräbt es die kommunale Planungssicherheit. Dass die Evaluation der Klimaschutzwirkung (§ 9a) erst für 2030 und ohne das zuständige Klimaschutzministerium vorgesehen ist, gleicht einer Flucht aus der Regierungsverantwortung. Wir fordern die Bundesregierung auf, diesen Entwurf zurückzuziehen. Ein „Weiter-so“ bei fossilen Verbrennungstechnologien und Scheinlösungen wie der „Bio-Treppe“ sind angesichts der Klimakrise und ökonomischer Realitäten nicht vertretbar.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606300382 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG), da in dezentralen Versorgungsgebieten...

  • Wasserstoffhochlauf für die Industrie

    • Angegeben von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 20.12.2024
    • Beschreibung: Stärkung der Technologieoffenheit und der internationalen Wettbewerbsfähigkeit sowie die Konkretisierung von Importplänen und Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung im Infrastrukturbereich. Insbesondere sollte die Rolle von kohlenstoffarmem H2 im Hochlauf gestärkt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412200053 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ambitionierten Quoten im GEG, WPG sowie für die RFNBO-Nutzung...

  • Änderungsvorschläge zur Ausgestaltung der Neuen Energie-Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 19.12.2024
    • Beschreibung: Der BDEW unterstützt die Zielsetzungen der Neuen Energie-Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Stärkung der Versorgungssicherheit, zur Einführung eines Kapazitätsmarktes, zur Nutzung aller klimaneutralen Gase und zum verstärkten Ausbau erneuerbarer Energien. Der Verband setzt sich für Systemdienlichkeit, Kosteneffizienz und Digitalisierung ein und lehnt eine Teilung der Stromgebotszonen sowie den Rückbau des Gasnetzes ab.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412190096 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzgebungen (insbesondere GEG und WPG) und Förderungen (insbesondere...

  • Vorschläge zur nationalen Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Wärmeplanungsgesetz (WPG) in ihren Begrifflichkeiten..., ... Entwurf zur Novelle des WPG bei zentralen Definitionen...
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