Regelungsvorhaben

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3.311 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (3.311)

  • Digitale Transformation

    Aktiv vom 19.12.2024 bis 26.09.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eingriffe in den öffentlichen Weg“ haben dürfen. Woher ein..., ... wir den eingeschlagenen Weg in eine unbeschränkte Datensammlung..., ...des Gigabitausbaus auf den Weg gebracht. Dazu zählt insbesondere..., ... wir den eingeschlagenen Weg einer unbeschränkten Datensammlung..., ...Genehmigungsverfahren auf den Weg zu bringen. Wichtig...

  • Vorschläge zur nationalen Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie (EU) 2023/2225.

    • Angegeben von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Kein Gold-Plating - Anwendungsbereich auf 100.00 EUR beschränken - Kreditkarten vom Anwendungsbereich ausnehmen - Keine Kreditwürdigkeitsprüfung bei geduldeter Überziehung - Restschuldversicherung als zulässiges Bündelungsgeschäft Praxistauglicher AGB Änderungsmechanismus Widerrufsrecht muss ohne besondere Formalien an Widerrufsinformation erlöschen Beibehaltung der Widerrufsinformationsmuster Entfall Schriftformerfordernis für Änderungen von Altverträgen und Immobiliar-Verbraucherdarlehen Konkretisierung bei Kopplungsverbot zu Wertpapierkrediten Einheitliche Auswahl von „dauerhaften Datenträgern“ für gesamte Kundenkommunikation Konkretisierung des Diskriminierungsverbotes im Gesetzestext Konkretisierung zur Verwendung von Daten bei Kreditwürdigkeitsprüfung
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1851 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2507170011 (PDF - 28 Seiten)

      2. SG2510070011 (PDF - 16 Seiten)

      3. SG2510160015 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...begrüßt. Jedoch muss der Weg konsequent zu Ende gegangen..., ...Abschrift (auch auf digitalem Weg) zur Verfügung zu stellen..., ...Verbraucher bliebe dann nur der Weg über einen formellen Dispokredit..., ...Verbraucher bliebe dann nur der Weg über einen formellen Dispokredit..., ...Verbraucher bliebe dann nur der Weg über einen formellen Dispokredit...

  • Richtlinie über unlautere Handelspraktiken (EU) 2019/633

    • Angegeben von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 30.01.2026
    • Beschreibung: Der Anwendungsbereich der UTP-Richtlinie ist auf Unternehmen mit einem weltweiten Jahresumsatz von maximal 50 Mio. Euro und auf die Vertragsbeziehungen zwischen landwirtschaftlichen Erzeugern bzw. ihren Genossenschaften und ihren unmittelbaren Abnehmern zu beschränken und anschließend vollständig zu harmonisieren. Der Katalog generell verbotener Klauseln darf nicht erweitert werden. Insbesondere ist auch aus rechtssystematischen und -staatlichen Gründen auf die Einführung einer Generalklausel zu verzichten. Es darf weder zur pauschalen Einführung eines Verbots des Einkaufs unter Produktionskosten kommen noch dürfen Mindestpreise vorgegeben werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601290005 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...systematisch ein anderer Weg eingeschlagen würde, der..., ...EU-Gesetzgeber bewusst den Weg gewählt hat, konkrete Klauseln...

  • Apothekenreform 2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... und gut funktionierende Weg zum Schiedsamt vorgeschlagen..., ... und gut funktionierende Weg zum Schiedsamt vorgeschlagen...

  • Einführung einer Frühstart-Rente

    • Angegeben von: Deutsches Aktieninstitut e. V. am 13.10.2025
    • Beschreibung: Für die im Koalitionsvertrag vereinbarte Einführung der sogenannten "Frühstart-Rente" gibt das Deutsche Aktieninstitut folgende Handlungsempfehlungen ab: 1. So früh wie möglich: Ab Geburt starten 2. Alle Bevölkerungsschichten einbeziehen, aktienbasierte Standardprodukte einführen 3. Zuzahlung von Dritten ermöglichen, staatliche Beiträge erhöhen 4. Attraktive steuerliche Förderung bieten 5. Mit dem Altersvorsorgedepot verknüpfen 6. Grundregeln erfolgreicher Aktienanlage beachten 7. Depotverwaltung digitalisieren, Finanzbildung fördern
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510130026 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Anreize könnten diesen Weg sinnvoll fortführen.“ ..., ...somit auf dem richtigen Weg zum erfolgreichen Vermögensaufbau...

  • Startup- & Scaleup-Strategie des Bundes

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 09.09.2025
    • Beschreibung: Wir begrüßen eine Startup- & Scaleup-Strategie, die klare Prioritäten setzt: Finanzierung stärken, Bürokratie senken, Talente gewinnen, Transfer beschleunigen und internationale Skalierung erleichtern. Entscheidend sind ein schlagkräftiges Wagniskapital-Ökosystem über alle Phasen, schnelle digitale Verfahren „aus einer Hand“, attraktive Rahmen für Mitarbeiterbeteiligung, offene und innovationsfreundliche Vergabe sowie eine Kultur von Entrepreneurship in Schule und Hochschule. Europäische Vernetzung, verlässliche IP-Regeln und Reallabore schaffen Tempo. In strategischen Technologiefeldern – insbesondere KI und sicherheitsnahe Technologien – braucht es Compute, Datenzugang und den Staat als Ankerkunden. Ziel: schneller gründen, leichter wachsen, global skalieren.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509090017 (PDF - 32 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...von Anteilsklassen aus dem Weg zu räumen. Hier gilt es..., ... zum einen ein einfacher Weg geschaffen werden, um Anteile...

  • Technische Richtlinie Notrufverbindungen - Anpassung an Besonderheiten nomadischer IP-basierter Dienste

    • Angegeben von: Microsoft Deutschland GmbH am 08.04.2025
    • Beschreibung: Microsoft setzt sich für eine Anpassung der Technischen Richtlinie Notrufverbindungen ein, um den Besonderheiten nomadischer, IP-basierter elektronischer Telekommunikationsdienste gerecht zu werden; insbesondere in Konstellationen fehlender verlässlicher Standortinformationen des Anrufers. Microsoft hat sich am Konsultationsverfahren der Bundesnetzagentur beteiligt und in diesem Zusammenhang unsere Position auch mit dem zuständigen Referat des Bundesministeriums Digitales und Verkehr (BMDV) geteilt und erörtert.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503120024 (PDF - 29 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...da her den effektivsten Weg darstellen, den Standort..., ...Netzbetreibern auf technischem Weg unverzüglich Informati ...

  • Diskussion und Bewertung der Optionen zur Ausgestaltung der EE-Finanzierungen

    • Angegeben von: Agora Think Tanks gGmbH am 14.03.2025
    • Beschreibung: Fachgespräch zu Vor- und Nachteilen der vier Optionen des "BMWK-Optionenpapiers" zur Ausgestaltung eines CfD zur zukünftigen Absicherung des EE-Ausbaus.Konkretes Ziel: Kosteneffiziente und marktnahe Weiterentwicklung des EEG, sodass gleichzeitig ein hohes Tempo beim EE-Ausbau abgesichert ist, aber die Kosten für die Allgemeinheit (EEG-Konto) und das System (effiziente DIfrektvermarktung und Anlagen) sinken.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604270010 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Strompreissignale auf den Weg gebracht werden, die nicht..., ...für einen erfolgreichen Weg zur Klimaneutralität – ...

  • Umweltfreundlichere Ausrichtung der EEG-Förderung / REDIII-Implementierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wasserverbrauch ist der falsche Weg, denn er verstärkt die..., ...der finanziellen Anreize weg von der Verbrennung des...

  • Medizinforschungsgesetz: Klinische Forschung muss noch mehr gestärkt werden, zum Beispiel über Patientenrekrutierung

    Aktiv vom 03.06.2024 bis 04.05.2026

    • Angegeben von: Servier Deutschland GmbH am 03.06.2024
    • Beschreibung: Verbesserung der Bedingungen für Klinische Forschung am Standort Deutschland. Umsetzung der Pharmastrategie der Bundesregierung. Schwerpunkte sind effizientere Strukturen und Prozesse bei der Antragstellung (Strahlenschutz, Datenschutz, Ethikkommissionen, dezentrale Studien, Standardvertragsklauseln). Verbesserung bei der Patientenrekrutierung steht noch aus.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 155/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405280040 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erfahrungsgemäß nicht der effektive Weg gewählt worden, um derartige..., ...Gegenteil, der vorgeschlagene Weg lässt vermuten, dass damit...
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