Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (28.778)
-
- Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Interessenvertretung Alleinerziehende (AGIA) am 26.06.2024
- Beschreibung: Bei der Reform des Kindschaftsrechts und der Modernisierung des Kindschafts- und Umgangsrechts ist besonders auf das Kindeswohl und die Kinderrechte zu achten. Die AGIA wird den Regelungsentwurf fachlich mit der Perspektive der Kindeswohldienlichkeit und des Schutzbedarfes von Gewalt betroffenen Mütter und ihren Kindern Stellung beziehen.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
- Angegeben von: European Energy Exchange AG am 26.06.2024
- Beschreibung: Kraftwerksstrategie der Bundesregierung zur Ausschreibung von H2-Ready Kraftwerken und Richtungsentscheidung für Kapazitätsmechanismus
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (7):
-
- Angegeben von: European Energy Exchange AG am 26.06.2024
- Beschreibung: Ablehung der Einführung eines einheitlichen, staatlich festgelegten Strompreises für energieintensive Industriebetriebe oder vergleichbarer Instrumente wie eines Brückenstrompreises.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: European Energy Exchange AG am 26.06.2024
- Beschreibung: Beibehaltung des Ausschreibungsdesigns für Wind auf See mit demdynamischen Gebotsverfahren und der zweiten Gebotskomponente nach §§ 21-23 WindSeeG
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
-
- Angegeben von: European Energy Exchange AG am 26.06.2024
- Beschreibung: Umsetzung der europischen Strommarktreform insb. in Hinblick auf den fristgerechten und sachgerechten Abbau von Hemnissen für PPA und die mögliche Einführung und Ausgestaltung von CfDs für Erneuerbare Energien.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: European Energy Exchange AG am 26.06.2024
- Beschreibung: Beibehaltung der einheitlichen deutschen Stromgebotszone nach § 11 bs. 2 EnWG.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: European Energy Exchange AG am 26.06.2024
- Beschreibung: Einführung notwendiger Regelungen für ein Wasserstoffmarktdesign zum Aufbau eines Wasserstoff-Handelsmarktes. Ausgestaltung von Fördermechanismen, wie Wasserstoff-CfDs, im Einklang mit den Markterfordernissen und zur Unterstützung eines wettbewerblichen und liquiden Wasserstoffhandelsmarkets.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
-
- Angegeben von: European Energy Exchange AG am 26.06.2024
- Beschreibung: Umsetzung der Versteigerungen in 2026 und 2027 sowie rechtssichere und rechtzeitige Überführung des nationalen Emissionshandels in das europäische ETS II.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/13585
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
-
BT-Drs. 20/13585
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
-
Überarbeitung der ESMA-Leitlinien zu ESG-Fondsnamen
Aktiv vom 26.06.2024 bis 19.03.2026
- Angegeben von: BlackRock Asset Management Deutschland AG am 26.06.2024
- Beschreibung: Bennenung und Beschreibung von Fonds basierend auf deren primären Anlageschwerpunkten.
-
- Angegeben von: BlackRock Asset Management Deutschland AG am 26.06.2024
- Beschreibung: Zugang zu kosteneffizienten Anlagelösungen und größerer Fokus auf Maßnahmen zur Erhöhung der Beteiligung von Kleinanlegern.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/9496
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Kapitalmarkt für Kleinanleger attraktiver machen
-
BT-Drs. 20/9496
(Vorgang)
[alle RV hierzu]