Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (24.045)
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- Angegeben von: Deutsche Vereinigung für Sportwissenschaft am 19.06.2024
- Beschreibung: Bewegung, Spiel & Sport gehören zu den häufigsten & wichtigsten Aktivitäten im Leben junger Menschen & sind darüber hinaus für ein gesundes Aufwachsen von zentraler Bedeutung. Gleichwohl steht der Kinderund Jugendsport mit Blick auf grundlegende Veränderungen in Schule und Gesellschaft vor großen Herausforderungen. Demografischer Wandel & soziale Ungleichheit, Digitalisierung & Dynamisierung der Gesellschaft, neue Familienstrukturen & Inklusion, die Verdichtung des Schultages & nicht zuletzt der Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz ab 2026 tragen dazu bei, dass sich die Angebote des Kinder- & Jugendsports bereits jetzt massiv verändert haben. Hinzu kommen Auswirkungen Corona-Pandemie. Die Studie „SPRINT II“ soll eine repräsentative Bestanderhebung zum Schulsport in Deutschland liefern.
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- Angegeben von: Deutsche Vereinigung für Sportwissenschaft am 19.06.2024
- Beschreibung: dvs ist vertreten im Lenkungskreis Olympiabewerbung. Wir setzen uns dafür ein, dass der DOSB gemeinsam mit dem BMI eine dt. Bewerbung für die Durchführung von Olympischen & Paralympischen Spielen in Deutschland beim IOC einreicht. Die Olympischen Sommerspiele 1972 hatten einen starken Impact auf die dt. Gesellschaft, wodurch der Sportstättenbau forciert wurde, die Sportwissenschaft an Hochschulen sich etabliert hat, IAT und FES entstanden sind, die Bevölkerung durch die Trimm-Dich-Aktion in Bewegung gehalten wurde, was die allg. Gesundheit gefördert hat & dadurch das Gesundheitssystem entlastet hat usw. Sport hat viele Funktionen für eine Gesellschaft (Demokratiebildung, Fair Play, Integration, Inklusion, Prävention, uvm.). Es geht um Unterstützung des Bundes (finanziell & Referenden).
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Betroffene Bundesgesetze (1):
- HG 2024 [alle RV hierzu]
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- Angegeben von: Deutsche Vereinigung für Sportwissenschaft am 19.06.2024
- Beschreibung: Erstellung eines konkreten Plans für gemeinsam vereinbarte Ziele, entsprechender Finanzierung und Zuständigkeiten. Hierzu gab es bereits 2 Bewegungsgipfel, viel Arbeit und Engagement vieler verschiedener Beteiligten.
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- Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist eine praktikable nationale und europäische Umsetzung der Anforderungen der MDR bzw. der ihr nachgelagerten Rechtsakte im Sinne der Patientensicherheit, eines funktionieren Binnenmarktes und dem System der unabhängigen Drittprüfung / Benannten Stellen. Außerdem soll die Politik und Verwaltung für relevante Themen und Herausforderungen bei der konkreten Umsetzung der MDR sensibilisiert werden.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist eine praktikable nationale und europäische Umsetzung der Anforderungen der IVDR bzw. der ihr nachgelagerten Rechtsakte im Sinne der Patientensicherheit, eines funktionieren Binnenmarktes und dem System der unabhängigen Drittprüfung / Benannten Stellen. Außerdem soll die Politik und Verwaltung für relevante Themen und Herausforderungen bei der konkreten Umsetzung der MDR sensibilisiert werden.
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Betroffene Bundesgesetze (3):
- MPG [alle RV hierzu]
- MPDG [alle RV hierzu]
- MPBetreibV [alle RV hierzu]
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- Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
- Beschreibung: Das NIS2UmsuCG (NIS2-Umsetzungsgesetz) dient der Umsetzung der EU-Richtlinie NIS2 in nationales Recht. Ziel ist es, die Cybersicherheit in der EU zu verbessern. Das Gesetz erhöht die Anforderungen an die Cybersicherheitsmaßnahmen und Meldepflichten für Unternehmen und Behörden. Es legt verbindliche Sicherheitsstandards fest und stärkt die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten. Dies soll helfen, Cyberangriffe besser zu erkennen, abzuwehren und deren Auswirkungen zu minimieren. Der TÜV-Verband setzt sich hier im Sinne der Cyber-Resilienz für ein möglichst hohes Sicherheitsniveau und eine praktikable Umsetzung für die Prüfstellen ein.
- Zu Regelungsentwurf:
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- Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
- Beschreibung: Für autonome Fahrzeuge wird gemäß AFGBV eine verkürzte 6monatige Frist zur HU festgeschrieben. Die Hauptuntersuchung nach § 29 StVZO wird gemäß der Vorgabenrichtlinie auf Basis vom Hersteller bereitzustellender Prüfvorgaben von den Prüforganisationen durchgeführt. Aufgrund der hohen Komplexität der autonomen Fahrzeuge und neuer Hersteller, die ggfs. nicht oder noch nicht in der Lage sind entsprechende Prüfvorgaben für die HU an die Zentrale Stelle zu übermitteln, gilt es für diese Fälle ergänzende Prüfverfahren/-inhalte zu beschreiben, die den Nachweis der Verkehrssicherheit & Vorschriftsmäßigkeit dieser Fzg. erbringen. Es gilt durch den Verordnungsgeber zu prüfen, ob der erarbeitete Leitfaden eine Hilfestellung für autonome Fzg. ohne entsprechende Prüfvorgaben sein kann.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
- Beschreibung: Die Anfrage des Parlamentskreises Automobiles Kulturgut zur Mängelschleife wurde wie folgt klargestellt: Die StVZO-Novelle der Bundesregierung bestätigte die aktuell gültigen Bestimmungen zur Durchführung der HU. Danach müssen amtlich anerkannte Überwachungsorganisationen u.a. ein QM-Sstem unterhalten, das mindestens den Anforderungen der DIN 17020:2012 entspricht. Die Norm sichert die Qualität der HU und auch der beigestellten Prüfungen (z. B. AU, sofern diese von einer Kfz-Werkstatt durchgeführt wird). Das Erteilen der HU-Plakette für ein Fzg. mit erheblichen Mängeln, ohne dass sich die untersuchende Person von der Behebung der Mängel überzeugt hat, war und ist weiterhin nicht zulässig, so dass die irreführende Presseberichterstattung zur sogenannten Mängelschleife klargestellt wurde.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 159/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
...Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
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BR-Drs. 159/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist eine praktikable nationale Auslegung und Umsetzung des Aus- und Weiterbildungsgesetzes bzw. nachgelagerter und verwandter Rechtsakte sowie deutscher und EU-Initiativen im Bereich beruflicher Weiterbildung (z.B. Nationale Weiterbildungsstrategie, Europäische Qualitätsstandards, EU-2030-Strategie) im Sinne der Stärkung der Weiterbildungskultur in Deutschland und der Verbesserung der Rahmenbedingungen beruflicher Weiterbildungsförderung. Außerdem soll die Politik und Verwaltung für relevante Themen und Herausforderungen bei der konkreten Umsetzung und zukunftsfesten weiteren Ausgestaltung sensibilisiert werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 285/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Gesetz zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung -
BR-Drs. 138/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung
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BR-Drs. 285/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
- Beschreibung: Die Verordnung über horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen (CRA) zielt darauf ab, ein hohes gemeinsames Sicherheitsniveau für solche Produkte innerhalb des EU-Binnenmarkts zu gewährleisten. Sie strebt an, die Cybersicherheitsrisiken zu minimieren, indem sie verbindliche Anforderungen und Standards für Hersteller und Anbieter digitaler Produkte festlegt. Ziel der Interessenvertretung ist eine praktikable nationale und europäische Auslegung und Umsetzung der Anforderungen aus dem CRA bzw. der ihm nachgelagerten Rechtsakte im Sinne des Systems der unabhängigen Drittprüfung und des Verbraucherschutzes. Außerdem sollen Politik und Verwaltung für relevante Themen und die Herausforderungen bei der Umsetzung des CRA sensibilisiert werden.