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3.315 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (3.315)

  • Innovationen fördern und Behandlungsperspektiven verbessern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erkrankungen sind auf dem Weg, von tödlichen zu chronifizier...

  • Agenda für ein wettbewerbsfähiges Land - Prioritäten für die neue Bundesregierung

    Aktiv vom 28.11.2024 bis 25.06.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Elektro-mobilität ist der falsche Weg. Die Öffnung weiterer Technologiepfade...

  • Smart Meter Rollout beschleunigen: Gesetz über den Messstellenbetrieb und die Datenkommunikation in intelligenten Energienetzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Messstellenbetreiber noch einen weiten Weg vor sich. Die Zahlen ...

  • Weiterentwicklung des EU-Entsenderechts

    • Angegeben von: Leibniz-Gemeinschaft am 10.10.2024
    • Beschreibung: Wissenschaftsadäquate Auslegung und Weiterentwicklung der EU-Gesetzgebung zur Freizügigkeit von Dienstleistungen im Binnenmarkt. Intendiert sind dabei insbesondere die Abschaffung der A1-Bescheinigung für Wissenschaftseinrichtungen bei Geschäfts-, Dienst- und Forschungsreisen ins EU-Ausland, die Abschaffung der Meldepflichten bei EU-Auslandsentsendungen, der Verbleib im inländischen Sozialversicherungssystem mindestens während der ersten 24 Monate des Aufenthalts im EU-Ausland, die Weitergeltung der deutschen Sozialversicherungsvorschriften bei einer ‚Homeoffice‘-Tätigkeit aus einem anderen EU-Mitgliedstaat, die Umsetzung des gemäß REST-Richtlinie vereinbarten Verfahrens für Forschende und die Anerkennung einer von einem anderen EU-Mitgliedstaat ausgestellten Aufenthaltsgenehmigung.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410100012 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... bürokratische Hürden im Weg stehen, die auf die EU-Verordnung...

  • Weiterentwicklung des EU-Entsenderechts

    Aktiv vom 27.09.2024 bis 02.10.2025

    • Angegeben von: Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e.V. -- Nationale Akademie der Wissenschaften am 27.09.2024
    • Beschreibung: Wissenschaftsadäquate Auslegung und Weiterentwicklung der EU-Gesetzgebung zur Freizügigkeit von Dienstleistungen im Binnenmarkt. Intendiert sind dabei insbesondere die Abschaffung der A1-Bescheinigung für Wissenschaftseinrichtungen bei Dienst- und Forschungsreisen ins EU-Ausland, die Abschaffung der Meldepflichten bei EU-Auslandsentsendungen, der Verbleib im inländischen Sozialversicherungssystem mindestens während der ersten 24 Monate des Aufenthalts im EU-Ausland, die Weitergeltung der deutschen Sozialversicherungsvorschriften bei einer ‚Homeoffice‘- Tätigkeit aus einem anderen EU-Mitgliedstaat, die Umsetzung des gemäß REST-Richtlinie vereinbarten Verfahrens für Forschende und die Anerkennung einer von einem anderen EU-Mitgliedstaat ausgestellten Aufenthaltsgenehmigung
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409270033 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... bürokratische Hürden im Weg stehen, die auf die EU-Verordnung...

  • Einsatz für einen verantwortungsvollen und risikobasierten Umgang mit PFAS

    • Angegeben von: ZVEI e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Ohne per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) sind die Schlüsseltechnologien für die Transformation zur Klimaneutralität wie Windräder, Energiespeicher, Elektroautos und Halbleiter nicht herstellbar. Daher ist es entscheidend, Chemikalien risikobasiert zu regulieren. Der aktuelle pauschale Regulierungsansatz bei PFAS, wie im REACH Beschränkungsdossier von 2023 dargelegt, führt jedoch zu Planungsunsicherheit und der Verlagerung von Fertigungsprozessen in andere Teile der Welt. Das aktuelle Dossier erfordert eine umfassende Überarbeitung. Hierzu sollte es zurückgezogen und schrittweise neu eingereicht werden, wobei die Priorität auf den Risiken, Emissionen und der Exposition der Stoffe sowie ihren Anwendungen liegt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9736 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorteile von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen weiter nutzen - Wertschöpfung erhalten - Gesundheit und Umwelt schützen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406260284 (PDF - 14 Seiten)

      2. SG2409300138 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Basiskomponenten auf dem Weg von der CO2-neutralen Energieerzeugung...

  • Umsetzung des AI Acts

    • Angegeben von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Ziel ist es den Forderungen der deutschen Wirtschaft zur weiteren Regulierung von künstlicher Intelligenz und zur Umsetzung der KI-Verordnung der Eu auf nationaler Ebene frühzeitig Gehör zu verschaffen. Konkrete Ziele sind: 1.) Definition von KI schärfen, 2.) Risikodefinition unter Berücksichtigung des Einsatzzweckes rechtssicher präzisieren, 3.) Doppelregulierung vermeiden, 4.) Einheitlichkeit und Harmonisierung der Regulierung in Europa sicherstellen, 5.) Angemessene Governance-Struktur gewährleisten, 6.) Aufbau einer europäischen Governance sicherstellen, 7.) praxisnahe Leitlinien für die Anwendung der KI-Verordnung erstellen, 8.) Schutz von Urheberrechten auch in den Verhaltenskodizes gewährleisten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406120089 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2503310163 (PDF - 22 Seiten)

      3. SG2507100014 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratie dürfen dabei nicht im Weg stehen. Bei Digitalregulierungen...

  • Eckpunkte der Carbon Management Strategie der Bundesregierung (CMS)

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 14.08.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zementwerke der Welt ebnen wir den Weg Deutschlands zu einer ...

  • Vorabevaluation Leistungsberechtigter Personenkreis

    • Angegeben von: Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die „Verordnung über den leistungsberechtigten Personenkreis in der Eingliederungshilfe (VOLE)“ soll künftig regeln, wer Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe hat. Im Rahmen der vorgeschalteten und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales beauftragten Studie „Vorabevaluation Leistungsberechtigter Personenkreis“ von Januar 2024 wurde untersucht, welche Auswirkungen die Umsetzung der VOLE hätte. Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung, denen der bvkm angehört, nahmen hierzu im Mai 2024 Stellung.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270123 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ihrer Rechtspre-chung den Weg gewiesen, auf dem die Wesentlichkeit...

  • Externe Qualitätskontrollen ambulanter medizinischer Leistungsanbieter

    • Angegeben von: Deutsche Stiftung Patientenschutz am 27.06.2024
    • Beschreibung: Ambulante medizinische Leistungsanbieter müssen auf ihre Qualität und Erreichbarkeit extern geprüft werden. Eine Systemumstellung auf Grundlage verbindlicher Qualitätsmerkmale im ambulanten Bereich ist daher unabdingbar. Diese müssen über die von den Kassenärztlichen Vereinigungen selbst aufgestellten Regeln hinausgehen. Der Bundesgesundheitsminister hat den Medizinischen Dienst zu beauftragen, neben Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern auch Praxen auf Qualität und Präsenz zu kontrollieren. Hier fehlt aber eine gesetzliche Grundlage. Erst dann können Versorgungsberichte und Patientenerfahrungen offengelegt werden. Ähnlich dem Klinikatlas braucht es einen Praxisatlas. Flankierend dazu muss ein verlässliches Bewertungsportal die Zufriedenheit der Patienten erfassen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210182 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...aufzusuchen. Dabei ist der Weg in die Praxis für die oft...
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