Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Regelungsvorhaben

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Regelungsvorhaben

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

192 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz GVSG"« gefunden

Ergebnisse herunterladen

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 191 bis 192 von 192

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 16
Seite 17
Seite 18
Seite 19
Seite 20
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (1)
Juristische Personen (170)
Personengesellschaften (6)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (5)
Sonstige (4)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/12) (0/12)

Aktiengesellschaft (AG) (6)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (128)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (30)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (3)
Partnerschaftsgesellschaft (2)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (2)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (3)
Sonstige Personengesellschaft (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/14) (0/14)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (18)
Unternehmen (21)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (4)
Arbeitnehmerverband (1)
Berufsverband (55)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (2)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (1)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (47)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (3)
Privatrechtliche Organisation (13)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (14)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (4)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/53) (0/53)

Arbeit und Beschäftigung (8)
- Arbeitsmarkt (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (7)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (1)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (2)
- Menschenrechte (2)
Bildung und Erziehung (6)
- Berufliche Bildung (4)
- Hochschulbildung (3)
Bundestag (1)
- Parlamentarisches Verfahren (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (12)
- Diversitätspolitik (1)
- Familienpolitik (2)
- Kinder- und Jugendpolitik (4)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (6)
- Seniorenpolitik (1)
Gesundheit (187)
- Arzneimittel (10)
- Gesundheitsförderung (60)
- Gesundheitsversorgung (178)
- Pflege (15)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (33)
Innere Sicherheit (2)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (8)
- Datenschutz und Informationssicherheit (2)
- Digitalisierung (8)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (2)
- Integration (1)
- Migration (1)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Wohnen (1)
Recht (2)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (2)
Soziale Sicherung (40)
- Krankenversicherung (37)
- Pflegeversicherung (7)
- Rente/Alterssicherung (1)
- Unfallversicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (4)
Sport, Freizeit und Tourismus (1)
- Tourismus (1)
Umwelt (1)
- Klimaschutz (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
Wirtschaft (3)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- Handwerk (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (8)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (117)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (75)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/11) (0/11)

21. Wahlperiode (12)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (3)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (11)
20. Wahlperiode (183)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (183)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (5)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (138)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (111)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (14)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (136)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (56)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (16)
Nein (7)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (3)
Nein (20)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (192)

Sortieren nach

Verfassungs- und europarechtliche Verstöße bei einer MVZ-Regulierung vermeiden
- Angegeben von: Bundesverband der Betreiber medizinischer Versorgungszentren (BBMV) e.V. am 02.06.2025
- Beschreibung: MVZ werden weiterhin mit weitreichenden Vorschlägen zu ihrer Regulierung konfrontiert. Tatsächlich umgesetzt, würden diese Vorschläge gegen Verfassungs- und Europarecht verstoßen – und damit nicht nur die Existenz von vielen MVZ bedrohen, sondern auch die ambulante Gesundheitsversorgung. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten von Prof. Dr. Martin Burgi, Ordinarius für Öffentliches Recht und Europarecht an der LMU München.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2505150007 (PDF - 24 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...eines Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) vom...
Verbesserung Versorgungsqualität der Geburtshilfe in der Krankenhausreform (u.a. KHVVG und KHAG)
- Angegeben von: Deutscher Hebammenverband am 20.06.2024
- Beschreibung: In der klinischen Geburtshilfe existieren erhebliche Qualitätsdefizite. In Gesetzesvorhaben zur Krankenhausreform und darüber hinaus sind folgende Maßnahmen notwendig: -Stärkung physiologische Geburt durch hebammengeleitete Geburtshilfe z.B. durch flächendeckende Einführung von Hebammenkreißsälen, Kompetenzerweiterungen für Hebammen, eigene Leistungsgruppe Hebammengeleitete Geburt -Verbindliche Personalbemessung u.a. zur Sicherstellung der 1:1-Betreuung -Verbindliche Beteiligung Hebammen bei Weiterentwicklung Leistungsgruppe Geburt -Bestehende Qualitätskriterien grundlegend überarbeiten und finanzielle Fehlanreize beseitigen -Ausnahme der Geburtshilfe von Mindestvorhaltezahlen und Anpassung Anfahrtszeiten -Tatsächliche Bedarfsplanung; Vorhaltevergütung unabhängig von Fallzahlen
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
  
  BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (7):
  
  SG2406190054 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2406190062 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2406190075 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2412170055 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2512190148 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2512190149 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512190150 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Schritt 2 Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) Wiederaufnahme...