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489 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (489)

  • Effizienzsteigerung bei Unternehmensgründungen im Rahmen des BEG IV

    Aktiv vom 19.09.2024 bis 27.02.2025

    • Angegeben von: Joschka Fischer & Company GmbH am 19.09.2024
    • Beschreibung: Mit dem Entwurf für ein Viertes Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV-E) bringt die Bundesregierung unter koordinierender Federführung des Bundesministeriums der Justiz ein ressortübergreifendes Gesetzgebungspaket auf den Weg, um die Wirtschaft, die Bürgerinnen und Bürger und die Verwaltung zu entlasten. Ziel der Interessenvertretung ist es, die Rolle der Bundesnotarkammer als Partner der Bundesregierung bei der Beschleunigung und Vereinfachung von Unternehmensgründungen zu stärken.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)

  • Richtlinie für die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)

    • Angegeben von: Grundfos Deutschland am 27.06.2025
    • Beschreibung: Die Bundesregierung diskutiert über die Entbürokratisierung. Die BEG-Förderung ist ein Beispiel für ein zu komplexes Verfahren, dass Hausbesitzern die Inanspruchnahme der Förderung sehr schwer macht. Wir setzen uns dafür ein, das Antragsverfahren für niedriginvestive Maßnahmen zu vereinfachen. Dies würde die Effizienz von Heizanlagen erhöhen und den Energieverbrauch reduzieren. Noch wirksamer wäre es, den Austausch veralteter Heizungsumwälzpumpen verbindlich zu regeln, um den Energieverbrauch schnell und kostengünstig zu senken.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506260001 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2606290001 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Bundesregierung, das BEG-Fördersystem zu reformieren..., ...Einzelmaßnahmen im Rahmen der BEG muss entbürokratisiert ...

  • Richtlinie für die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)

    • Angegeben von: Grundfos Holding A/S am 27.06.2025
    • Beschreibung: Die Bundesregierung diskutiert über die Entbürokratisierung. Die BEG-Förderung ist ein Beispiel für ein zu komplexes Verfahren, dass Hausbesitzern die Inanspruchnahme der Förderung sehr schwer macht. Wir setzen uns dafür ein, das Antragsverfahren für niedriginvestive Maßnahmen zu vereinfachen. Dies würde die Effizienz von Heizanlagen erhöhen und den Energieverbrauch reduzieren. Noch wirksamer wäre es, den Austausch veralteter Heizungsumwälzpumpen verbindlich zu regeln, um den Energieverbrauch schnell und kostengünstig zu senken.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506260020 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Bundesregierung, das BEG-Fördersystem zu reformieren..., ...Einzelmaßnahmen im Rahmen der BEG muss entbürokratisiert ...

  • Ergänzung des BEG IV um weitere Entlastungsmaßnahmen.

  • Reformvorschlag für eine soziale Ausgestaltung der energetischen Sanierungsförderung BEG

    • Angegeben von: Zukunft KlimaSozial ZKS gGmbH am 12.03.2026
    • Beschreibung: Ziel ist es, dass durch eine Reform der bisherigen Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) hin zu einer stärkeren Unterstützung von Haushalten im kleinen und mittleren Einkommensbereich sowie flankierende Maßnahmen im Mietrecht eine sozial gerechte Wärmewende für alle ermöglicht wird. In unserem Reformvorschlag zeigen wir einen Vorschlag für den Aufbau der Sanierungsförderung sowie Optionen zur Anpassung des Mietrechts und ergänzende Maßnahmen auf.

  • Beseitigung unsachgemäßer Ungleichbehandlung von Biomethan und biogenem Flüssiggas in BEG WG

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 05.02.2026

    • Angegeben von: Primagas Energie GmbH am 24.06.2024
    • Beschreibung: Unter Punkt 3 EE Klasse in Anhang 1 (TMA) zu BEG WG wird als Mindestanforderung u.a. die Nutzung einer Brennstoffzelle mit grünem Wasserstoff und Biomethan aufgeführt. Eine Ungleichbehandlung von Biomethan und biogenem Flüssiggas ist nicht sachgemäß (wie bereits im GEG anerkannt) und somit schnellstmöglich durch die Aufnahme von biogenem Flüssiggas zur Nutzung in einer Brennstoffzelle als Erfüllungsoption zu korrigieren.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409180023 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sind Brennstoffzellen gemäß BEG EM Anlage Technische Mindestanforderungen..., ...den Förderbedingungen zur BEG EM für Brennstoffzellen...

  • Streichung der Effizienzanzeigepflicht für Biomasse-Heizungen in Gebäudenetzen ab 2025 aus der BEG-Förderrichtlinie

    • Angegeben von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 15.04.2025
    • Beschreibung: Ziel des DEPV ist die kurzfristige Streichung der ab dem 01.01.2025 vorgesehenen Effizienzanzeigepflicht für Holzheizungsanlagen in Gebäudenetzen aus der Förderrichtlinie zur Bundesförderung für effiziente Gebäude – Einzelmaßnahmen (BEG EM). Dies soll durch eine Änderung der Richtlinie oder eine klarstellende Regelung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) erfolgen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504150017 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Förderrichtlinie der BEG Einzelmaßnahmen heißt es..., ...die bei der Einführung der BEG bereits im Jahr 2020 für..., ...hatte bei der Einführung der BEG seinen Grund, warum Holzheizungsanlagen..., ...Bundesförderung Effiziente Gebäude (BEG) (ergänzte Fassung vom..., ...2020) Zu den Entwürfen zur BEG (Stand Januar 2020) nimmt..., ...die mit Inkrafttreten der BEG gelten sollen, besonders...

  • Benachteiligung von Contracting-Modellen in der neuen BEG EM-Förderung abschaffen.

    • Angegeben von: Green Planet Energy eG am 25.06.2024
    • Beschreibung: Ermöglichung den Klimageschwindigkeitsbonus und den Einkommensbonus durch den Contractor bei der KfW-Bank zu beantragen. Auszahlung aller beantragten Fördergelder soll an den jeweiligen Contractor erfolgen, um diese in der Contracting-Rate einzupreisen und dem Kunden transparent auszuweisen. Gleichstellung von Contracting gegenüber Eigentümermodellen in der Richtlinie für die Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG EM). Insbesondere durch die Streichung der Formulierungen zu selbstgenutzten Wohneinheiten in 8.4.4. und 8.4.5.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404240005 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stellungnahme zur Fördersituation BEG EM für Contracting-Modelle..., ...Berichterstatter des GEG/BEG, ein Entschließungsantrag..., ... bisherige Umsetzung des BEG EM ungleich behandelt. ..., ...aktuellen Förderbedingungen im BEG EM Contracting-Modelle..., ...des Contractings bei der BEG-Förderung wirkt also kontraproduktiv..., ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG EM) erfolgt, insbesondere...

  • Abschaffung Schriftformerfordernis im Nachweisgesetz

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 05.06.2026

  • Qualitätssicherung in den Förderprogrammen zum Bauen und Modernisieren stärken

    • Angegeben von: Fachverband Luftdichtheit im Bauwesen e.V. am 30.05.2024
    • Beschreibung: Der Fachverband Luftdichtheit im Bauwesen setzt sich dafür ein, dass bei der Bundesförderung die Qualitätssicherung und dabei insbesondere die Dichtheitsprüfung der Gebäudehülle stärker verankert wird. Dazu bedarf es einer besseren Berücksichtigung in den Förderprogrammen Bundesförderung für effiziente Gebäude BEG EM, BEG WG und BEG NWG.

  • Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden (Gebäude-Energie-Gesetz)

  • Entbürokratisierungsmaßnahmen im BEG IV in Teilen nicht weit genug - Entbürokratisierung lediglich durch Papierabbau

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die aktuelle Regelung zur Schriftformkündigung bei Gewerbemietverträgen ersatzlos zu streichen und somit die Verweisung in § 578 BGB auf § 550 BGB entfallen zu lassen, ist unser Petitum. Positiv hervorzuheben ist die im BEG IV geplante Möglichkeit der digitalen Bereitstellung der Betriebskostenabrechnungen durch Vermieter. Zudem begrüßen wir, die Aufbewahrungsfristen für Buchungsbelege im Handels- und Steuerrecht einheitlich von zehn auf acht Jahre zu verkürzen. Folgeanpassungen wären in dem Zusammenhang wünschenswert. Die Abschaffung des Meldescheins in der Hotellerie sollte nicht nur für Deutsche, sondern vollständig erfolgen. Wir regen an, die administrativen Belastungen im Zusammenhang mit den bestehenden Meldepflichten für die Steuerpflichtigen so gering wie möglich zu halten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250063 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Überarbeitungsbedarf beim BEG IV: Keine Lösung durch ..., ...im Regierungsentwurf zum BEG IV vorgeschlagene Textform..., ...zum Regierungsentwurf des BEG IV weiterhin anerkannt...., ...missachten. Die im Rahmen des BEG IV geplante Möglichkeit..., ... dem aktuellen Stand des BEG IV bestehen. Der Gesetzgeber...

  • Richtlinie für die Bundesförderung für effiziente Gebäude-Einzelmaßnahmen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäude-Einzelmaßnahmen (BEG EM) Sehr geehrter Herr..., ...Gebäude-Einzelmaßnahmen (BEG EM) vom 21.12.2023 ergeben..., ...beabsichtigt sind? Im Text des BEG EM sind an dieser Stelle...

  • Bundesförderung für effiziente Gebäude planbar und praxistauglich ausgestalten

    • Angegeben von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 07.08.2026
    • Beschreibung: Die BAK hat die Entwürfe der Förderrichtlinien BEG EM, BEG WG und BEG NWG sowie die überarbeitete WPB-Definition kommentiert und sich hierzu in mehreren Verbändegesprächen mit dem BMWE eingebracht. Ziel sind planbare, vollzugssichere und fachlich konsistente Förderbedingungen. Die BAK setzt sich unter anderem für angemessene Übergangsregelungen, eine stärkere Berücksichtigung von Gebäudehülle und systemischer Sanierung, praxistaugliche Regelungen für iSFP und Worst Performing Buildings sowie geeignete Anforderungen an Wärmenetze, Lüftung und Lebenszyklusbetrachtungen ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2608070018 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... für effiziente Gebäude (BEG) Lobbyregister-ID: R002429..., ... BAK-Stellungnahme zur BEG-Reform 2026 | Entwurf der..., ..................... 3 II. BEG EM – Einzelmaßnahmen ....., .................... 6 III. BEG WG – systemische Sanierung..., ..................... 8 IV. BEG NWG – systemische Sanierung..., ... BAK-Stellungnahme zur BEG-Reform 2026 | Entwurf der..., ...Stellungnahme zu den Entwürfen der BEG EM, BEG WG, BEG NWG sowie..., ...der folgenden Punkte. II. BEG EM – Einzelmaßnahmen Zu..., ... BAK-Stellungnahme zur BEG-Reform 2026 | Entwurf der..., ... BAK-Stellungnahme zur BEG-Reform 2026 | Entwurf der..., ...Anforderungen sollten in BEG EM, BEG WG und BEG NWG ..., ... BAK-Stellungnahme zur BEG-Reform 2026 | Entwurf der..., ...an Kältemittel sollten in BEG EM, BEG WG und BEG NWG ..., ...eindeutig klarstellen Im BEG-WG-Entwurf wird bei den..., ... BAK-Stellungnahme zur BEG-Reform 2026 | Entwurf der..., ... BAK-Stellungnahme zur BEG-Reform 2026 | Entwurf der..., ...der Weiterentwicklung der BEG sollte geprüft werden, ..., ... BAK-Stellungnahme zur BEG-Reform 2026 | Entwurf der..., ... BAK-Stellungnahme zur BEG-Reform 2026 | Entwurf der..., ... BAK-Stellungnahme zur BEG-Reform 2026 | Entwurf der...

  • Bürokratieentlastungsgesetz IV - Änderungsvorschläge

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.08.2024
    • Beschreibung: Der BDEW hat eine Vielzahl von Forderungen und Vorschlägen in den Prozess zum BEG IV eingebracht, siehe Stellungnahmen. Wenige Vorschläge wurden tatsächlich aufgenommen. Einige wurden in Fachgesetzen umgesetzt, allerdings nicht immer effektiv. Es braucht daher ein eigenes BEG Energie.

  • Vorschläge zum Bürokratieentlastungsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsge-setz (BEG IV) beschlossen. Mit dem..., ...Gleichwohl reichen die im BEG IV formulierten Entlastungen..., ...Besonders vermissen wir im BEG IV die vom Bundesministerium..., ...parlamentarischen Verfahren zum BEG IV möglichst einfließen...

  • Über die Digitalisierung von Genossenschaften (s. Regelungsvorhaben zu BEG IV) hinaus setzen wir uns für die Stärkung der Rechtsform ein.

    • Angegeben von: #GenoDigital am 28.09.2024
    • Beschreibung: Über die Digitalisierung von Genossenschaften (s. Regelungsvorhaben zu BEG IV) hinaus setzen wir uns für eine Digitale Einsicht in die Mitgliederliste von Genossenschaften, für eine Eintragungs- und Prüfungsfrist sowie für eine ausführliche Datenbank genossenschaftlicher Prüfungsverbände ein. Wir sprechen uns zudem für eine Anhebung der Schwellenwerte aus, um kleine Genossenschaften zu entlasten. Durch das Aufsetzen eines Mutualitätsfonds nach italienischen Vorbild sehen wir Potenzial, die Gefahr des Missbrauchs der traditionsreichen Rechtsform zu verringern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14501 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409280004 (PDF - 8 Seiten)

  • BEG Förderrichtlinie

  • BEG IV

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Das Bürokratieentlastungsgesetz IV soll die übermäßige Belastung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) durch Regelungen abbauen. Der Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks hat eine Reihe konkreter Maßnahmen vorgeschlagen, die darauf abzielen, den bürokratischen Aufwand zu reduzieren. Das Hauptziel der Interessenvertretung besteht darin, dass die geplanten Gesetzesänderungen spürbare Erleichterungen für KMU bieten, beispielsweise durch die Vereinfachung der Arbeitsvertragsform, eine automatische Zustellung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und das Streichen unnötiger Dokumentationspflichten bei der Abfalltrennung. Die vorgeschlagenen Änderungen zielen darauf ab, KMU den Fokus auf ihre Kernaufgaben zu ermöglichen, indem bürokratische Hürden minimiert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 129/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405060010 (PDF - 18 Seiten)

  • BEG Förderrichtlinie

  • BEG Förderrichtlinie

    • Angegeben von: Verband Fenster + Fassade (VFF) am 23.06.2024
    • Beschreibung: Korrekte und sinnvolle Anforderungen an geförderte Sanierungsmaßnahmen sowie wirksame Förderhöhen

  • Ermächtigungsgrundlagen zum Bundesnaturschutzgesetz im Bürokratieentlastungsgesetz präzisieren

  • Aufnahme von Brennstoffzellenheizgeräten in die Bundesförderung für effiziente Gebäude

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wir möchten das gelungene BEG-Förderprogramm im Rahmen..., ...Produktgruppe hinweisen, bei der die BEG bisher noch nicht zur Realisierung..., ...Brennstoffzellenheiz-geräte. Förderfähig nach BEG – und GEG konform - sind..., ...realisieren, müs-sen wir die BEG auch bei Brennstoffzellenheizgeräten..., ...ohne Änderungen an GEG oder BEG – sogar erheblich höhere..., ...Einsparung, die im Rahmen der BEG tatsächlich vom End-kunden..., ...Klarstellung in den FAQ zum BEG legitimieren, ohne dass..., ...Änderungsbedarf in GEG oder BEG entsteht. Diese Vorgehensweise..., ...Deutschland in den Vorläufern der BEG anknüpfen. Erst mit dem..., ...beschriebenen Randbedingungen im BEG wurde das Brennstoffzellenheizgerät...

  • Musterbescheinigungen der Steuerermäßigung für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden (§ 35c EStG)

    • Angegeben von: Deutsches Energieberater-Netzwerk (DEN) e.V. am 06.03.2025
    • Beschreibung: Verpflichtende Einbindung von Energie-Effizienz-Experten in § 35c EstG, nahezu gleiche Förderanreize wie in der Bundesförderung Effiziente Gebäude-Einzelmaßnahme (BEG-EM) (inkl. iSFP-Bonus) führt zu fehlendem Einsatz von Energieeffizienz-Experten, fehlender Anreiz zur Beratung führt zu geringeren Zusatzinvestitionen, die eine Energieberatung aufzeigen würde, Ungerechtigkeit durch abweichende Förderhöhe steuerliche Förderung vs. BEG-Einzelmaßnahme
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Reduzierung der Bürokratielasten vor dem Hintergrund des Bürokratieentlastungsgesetzes IV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV). Die Vergangenheit ..., ...Bürokratieabbau im Rahmen des BEG IV umgesetzt werden. ..., ...Anmerkungen zum Gesetzentwurf des BEG IV in Kapi-tel I schlagen..., ...Verwaltung von Bürokratie (BEG IV) Der DEHOGA beschränkt..., ...Umsetzung des Entwurfs des BEG IV beim Check-in erforderlich..., ...Stellung zum Gesetzentwurf des BEG IV: Zu Artikel 6 ..., ... Laut Gesetzentwurf des BEG IV hat die beherbergte ..., ...Entlastungseffekt durch das BEG IV zu einem wesentli-chen..., ... Der Gesetzentwurf des BEG IV weist unter „Erfüllungsaufwand..., ...Gemeinden als Re-aktion auf das BEG IV ihrerseits kommunale...
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