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Regelungsvorhaben

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12 Regelungsvorhaben zur Suche nach »allianz rechtssicherheit für politische willensbildung« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (11)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (11)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)
Privatrechtliche Organisation (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (9)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/17) (0/17)

Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (1)
Gesundheit (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Innere Sicherheit (2)
- Kriminalitätsbekämpfung (2)
Kultur (1)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Massenmedien (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (5)
Politisches Leben, Parteien (5)
Recht (2)
- Strafrecht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Sonstige Interessenbereiche (8)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (8)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (4)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/20) (0/20)

21. Wahlperiode (2)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
20. Wahlperiode (5)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (3)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (4)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (6)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (4)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (4)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (7)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (5)

Gefundene Regelungsvorhaben (12)

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Reform der deutschen Drogenpolitik
- Angegeben von: My Brain My Choice Initiative am 04.06.2025
- Beschreibung: Umfassende Reform der deutschen Drogenpolitik und Erneuerung der deutschen Positionierung in der internationalen Staatengemeinschaft, u.a. gemäß den Handlungsempfehlungen des UN-Hochkomissars für Menschenrechte (2023)
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BtMG 1981 [alle RV hierzu]
  
  NpSG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2507200001 (PDF - 23 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...ohne Stigma Aktionsplan für die Entkriminalisierung..., ...menschenrechtsbasierte Handlungsempfehlungen für den politischen und gesellschaftlichen..., ...Kriminalisierung mit „staatlicher Fürsorgepflicht“: Wofür wird die ..., ...konkret gebraucht, wenn es für soziale Probleme sozialpolitische Antworten, für gesundheitliche Probleme gesundheitspolitische Antworten und für ökonomische Probleme wirtschaftspolitische..., ..., für die soziale Stellung in..., ...Lebenswelt-orientierte Räume für Konsumierende wie für Nicht-Konsumierende..., ...braucht es ebenso Angebote für geschützte Räume für Drogenkonsum..., ..., für die der Konsum mit erhöhten..., ...angemessenen Grenzwerten für den Straßenverkehr Für..., ... dient oft als Erklärung für sozial- und wirtschaftspolitische..., ... Einsatz für die Gesundheitsrechte von..., ...aladin-el-mafaalani-sebastian-kurtenbach-kinder-minderheit-ohne-schutz-9783462007527 — Allianz Rechtssicherheit für politische Willensbildung: zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de..., ... und Fürsorge in Communities und Nachbarschaften..., ... Auswirkungen für Personen haben, die sich..., ...Interdisziplinäres Fachnetzwerk für drogenpolitische Reformen..., ...drogenpolitischen Theorien zugeschrieben...
Reform des Filmfördergesetztes, FFG
- Angegeben von: PROG Producers of Germany e.V. (vormals Produzent*innenverband e.V.) am 28.06.2024
- Beschreibung: Die Mitglieder von PROG finanzieren ihre Filme durch die Filmförderung des Bundes, der Länder, der EU, des Europarats und über Pre-Sales der Filmverleiher. Die Sicherung der Wertschöpfungskette und eine verlässliche, gut ausgestattete Filmförderung, die über das FFG geregelt ist, sind für den Verband daher essenziell.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 238/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz - FFG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  FFG 2017 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (17):
  
  SG2406270167 (PDF - 14 Seiten)
  
  SG2406270168 (PDF - 16 Seiten)
  
  SG2503190040 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2503190041 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2503190042 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2503190043 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2503190044 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2503190046 (PDF - 12 Seiten)
  
  SG2503190047 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2503190048 (PDF - 15 Seiten)
  
  SG2503190049 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2503190050 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2503190051 (PDF - 10 Seiten)
  
  SG2503190053 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2503190055 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2503190059 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2511110021 (PDF - 10 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...besteht, 2. dieses regelmäßig für andere als für den Rundfunkveranstalter..., ... Mitteln für Festivalerfolge ergeben..., ... erneut für eine möglichst zeitgleiche..., ... nur für die Herstellung eines neuen..., ...kurze Doku- und Spielfilme für 600.000 € sowie die für..., ... erneut für eine möglichst zeitgleiche..., ... nur für die Herstellung eines neuen..., ...kurze Doku- und Spielfilme für 600.000 € sowie die für..., ... Betrag für die Lebenshaltungskosten..., ...Archivrecherchen, Lizenzerwerb für Technologien Wir befürworten..., ... dafür, auch die Förderung des..., ...Deutsche Filmakademie Produktionsallianz..., ... für die jurybasierte Förderung..., ...geben, die neuen Richtlinien für die BKMFörderung für künstlerische..., ...zudem wichtige Subquoten für Erstinvestitionen, für ..., ... für Produktionen von unabhängigen..., ...Investitionsverpflichtungsgesetz sieht „Unterquoten für Erstinvestitionen, für ..., ... für Produktionen von unabhängigen..., ...Für eine echte Filmfinanzierungsreform..., .... Für Einzelstücke sollte ein...