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322 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WPG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (322)

  • Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) und Anpassungen des Wärmeplanungsgesetzes (WPG)

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 25.06.2025
    • Beschreibung: Der BDEW fordert eine zügige und praxisgerechte Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sowie die 1:1-Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) in nationales Recht. Zugleich sollen GEG und Wärmeplanungsgesetz (WPG) besser verzahnt werden, um Synergien in der Wärmewende zu heben. Der BDEW fordert stabile und langfristige Förderbedingungen im Rahmen der BEG und BEW sowie die Fortentwicklung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) mit Zielrichtung Treibhausgasneutralität. Ziel ist es, Investitionssicherheit für Verbraucher und Unternehmen zu schaffen, die Wärmewende sozialverträglich umzusetzen und die Klimaschutzziele im Gebäudesektor sicher zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2506250002 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2603190005 (PDF - 4 Seiten)

      3. SG2606160005 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Wärmeplanungsgesetz (WPG) zusammendenken: Eine ..., ...Abstimmung zwischen GEG und WPG stellt sicher, dass Synergien..., ...das Wärmeplanungsgesetz (WPG) als zentrales Instrument..., ... nach § 22 WPG für Kommu nen mit weniger..., ... Mehrere Regelungen des WPG-E verweisen auf das GModG..., ...insbesondere §§ 26 und 27 WPG, die auf §§ 71 Abs. 8, ..., ...zeitnahe große Novelle des WPG aus. Ziel sollte es sein..., ...der angekündigten großen WPG-Novelle in der zweiten..., ... sollte § 2 Absatz 2 des WPG durch diesen neuen Satz..., ...“ zu verwenden, denn das WPG definiert den Begriff..., ... die Kommune nach § 10 WPG-E verpflichtet sind, müssen..., ...Wärmeplanung“ nach § 22a WPG-E nunmehr das dritte Ver..., ... nach § 22 WPG für Kommunen mit weniger..., ... nen zuzulassen und § 22 WPG zu streichen. Seite ..., ...Beteiligten nach § 7 Abs. 2 WPG ist nach wie vor nicht..., ...der Betei ligten nach § 7 WPG in § 22a WPG-E ausdrücklich..., ...Dies ist in § 25 Abs. 2 WPG-E klarzustellen. Aufgrund..., ...verlieren §§ 26 und 27 WPG dann ihren Regelungsinhalt..., ... sichtigen. §§ 26 und 27 WPG sollten daher erhalten ..., ... des WPG anzustoßen, um die Qualität...

  • Gleiche Definition v. Abwärme aus TAB in EU-Guidance zur RED III wie in GEG u. WPG

    Aktiv vom 14.06.2024 bis 27.02.2026

    • Angegeben von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 14.06.2024
    • Beschreibung: Ziel der gemeinsamen Stellungnahme ist es, die derzeitig geltende Einstufung der Abwärme aus thermischen Abfallbehandlungsanlagen in GEG und WPG auch so in der Guidance zur RED III zu übernehmen. Das BMWK soll dazu bewegt werden, diesen Standpunkt auf europäischer Ebene durchzusetzen. Primär betroffen ist die Guidance der EU-Kommission zur EU-RED III Richtlinie in Bezug auf die Einstufung von Abwärme aus der thermischen Abfallbehandlung, in der eine Gefährdung des Gebäudeenergiegesetzes und des Gesetzes zur Kommunalen Wärmeplanung gesehen wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406130049 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...24 RED III anrechenbar. WPG) § 2 1 fürjedes § 1 — ..., ...zum Wärmeplanungsgesetz (WPG) gefährden. Zum einen wären..., ...bundesweiten Mittel nach § 2 Abs. 1 WPG und 30 % klimaneutrale ..., ...Wärmenetz nach § 29 Abs. 1 WPG, nicht mehr haltbar. Zum...

  • AVBFernwärmeV

  • Novelle Gebäudeenergiegesetz

    Aktiv vom 21.06.2024 bis 04.07.2025

    • Angegeben von: Stadtwerke Leipzig GmbH am 21.06.2024
    • Beschreibung: Fördermittelkonsistenz in der Zuordnung von Maßnahmen gemäß GEG und WPG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Novelle GEG
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Wärmewende - kommunal und technologieoffen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) in Landesrecht THÜGA ..., ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) wurde 2023 eine bundesweit..., ...werden kann (vgl. § 14 Abs. 4 WPG). Die Thüga unterstützt..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) in Landesrecht THÜGA ..., ...verbunden ist (vgl. § 11 WPG) und daher aus Sicht der..., ...vorsehen (vgl. § 4 Abs. 3 WPG). Während die Thüga die..., ... Dritte (vgl. § 7 Abs. 2 WPG) auch bei vereinfachten..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) in Landesrecht THÜGA ..., ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) wurde 2023 eine bundesweit..., ...werden kann (vgl. § 14 Abs. 4 WPG). Die Thüga unterstützt..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) in Landesrecht THÜGA ..., ...verbunden ist (vgl. § 11 WPG) und daher aus Sicht der..., ...vorsehen (vgl. § 4 Abs. 3 WPG). Während die Thüga die..., ... Dritte (vgl. § 7 Abs. 2 WPG) auch bei vereinfachten..., ...Stellungnahmen zum GEG und WPG an, in den Gebieten, in..., ...Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) regelt die Ausweisung ..., ...von Fördermitteln in § 19 WPG – dazu unten mehr. • ..., ...Stellungnahmen zum GEG und WPG an, in den Gebieten, in..., ...Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) regelt die Ausweisung ..., ...im Wärmeplanungsgesetz (WPG) geregelten Vorgaben ab...

  • Wärmewende - kommunal und technologieoffen

    • Angegeben von: Energieversorgung Mittelrhein AG am 10.12.2025
    • Beschreibung: Wärmewende zum Erfolg führen. Stärkung der kommunalen Wärmeplanung und kommunalen Planungsautonomie. Offenheit bei den einzusetzenden Heizungstechnologien schaffen - Wärmewende benötigt Elektronen und Moleküle. Rasche Umsetzung WPG in Landesrecht. Rasche Umsetzung der in WPG und GEG angelegten BNetzA-Festlegungsermächtigung als Basis für die Erstellung von H2-Transformationsplänen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • AVBFernwärmeV

    Aktiv vom 29.10.2025 bis 16.12.2025

  • Vereinbarkeit von Wirtschaftlichkeit und Verbraucherschutz in die AVBFernwärmeV integrieren

  • Praxisgerechte Ausgestaltung der kommunalen Wärmeplanung

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 24.06.2026
    • Beschreibung: Ziel ist eine praxisgerechte Ausgestaltung des Wärmeplanungsgesetzes, insbesondere hinsichtlich der Beteiligung relevanter Akteure nach § 7 WPG, der Ausgestaltung von Prüfgebieten im Rahmen der kleinen Wärmeplanung (§ 22a WPG) sowie der Datenerhebung nach § 10 WPG i.V.m. Anlage 1. Die Beteiligung von Handwerkskammern und betroffenen Akteuren soll frühzeitig und nachvollziehbar erfolgen. Für Prüfgebiete sollen verbindliche Fristen und Kriterien vorgesehen werden. Zudem soll klargestellt werden, dass bei gemischt genutzten Gebäuden keine verpflichtende technische Trennung von Prozess- und Raumwärme erforderlich ist. Darüber hinaus soll eine rechtssichere Mehrfachnutzung erhobener Daten ermöglicht werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606190106 (PDF - 5 Seiten)

  • Wärmewende - kommunal und technologieoffen

    • Angegeben von: H2vorOrt am 27.07.2026
    • Beschreibung: Wärmewende zum Erfolg führen. Stärkung der kommunalen Wärmeplanung und kommunalen Planungsautonomie. Offenheit bei den einzusetzenden Heizungstechnologien schaffen, volkswirtschaftlich und lokal optimale Lösungen ermöglichen. Schnelle Umsetzung des GModG und Verabschiedung des WPG unter Koordination von GModG, WPG und EnWG, um die Dekarbonisierungsoptionen der Gaskunden kohärent und zeitnah zu ermöglichen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
      2. BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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