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121 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

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Bezug zu Ministerien (0/31)
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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (121)

  • Elektronischer Wechsel

    Aktiv vom 11.06.2024 bis 05.01.2026

    • Angegeben von: Dr. David Saive LL.M. am 11.06.2024
    • Beschreibung: Einführung eines elektronischen Wechsels
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
      • Dr. David Saive LL.M.

  • Reform der Bundesförderung für effiziente Gebäude und zu den geänderten Förderrichtlinien

    • Angegeben von: ZVEI e.V. am 16.07.2026
    • Beschreibung: Der ZVEI setzt sich für eine praxisnahe und bürokratiearme Ausgestaltung der Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG) ein. In der Stellungnahme werden Hinweise für notwendige Präzisierungen und Anpassungen im Sinne der Planungssicherheit, Langfristigkeit und Handhabbarkeit der Förderrichtlinie genannt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Förderrichtlinie für die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607160004 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... (BEG EM TMA 3.4.4, BEG WG und BEG NWG) Der ZVEI begrüßt..., .... In den Richtlinien BEG WG und BEG NWG ist nach wie..., ...Januar 2028 in BEG EM, BEG WG und BEG NWG, • Rückkehr..., ...EE-Klasse weiterentwickeln (BEG WG) Der ZVEI begrüßt ausdrücklich...

  • Änderung bei der Richtlinie für die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bei den Wohngebäuden (BEG WG) Wir sprechen uns dafür..., ...Bereich der Wohngebäude (BEG WG) beizu-behalten. Sie ist...

  • Temporäre Senkung der Energiesteuern auf Benzin und Diesel (2. Energiesteuersenkungsgesetz)

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 26.05.2026
    • Beschreibung: Die Initiative hat zum Ziel, dass nicht nur für den Individualverkehr die Energiesteuern auf Benzin und Diesel abgesenkt werden, sondern auch der Öffentliche Personenverkehr mit Bussen und Bahnen entlastet wird. Hintergrund ist, dass die mit dem 2. Energiesteuersenkungsgesetz festgeschriebene temporäre Absenkung der Energiesteuern auf Benzin und Diesel um 17 Cent/Liter für den ÖPNV nicht vollumfänglich greift bzw. der Nahverkehr nur mit 9 Cent/Liter (netto) entlastet wird. So wird alternativ vorgeschlagen, den Öffentlichen Personenverkehr und den Schienengüterverkehr (temporär) in die Stromsteuerentlastung einzubeziehen, die bereits für das produzierende Gewerbe sowie die Land- und Forstwirtschaft besteht.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5321 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuergesetzes zur temporären Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe (2. Energiesteuersenkungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2605260041 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2605260042 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Individualverkehrs, gerade wg. der bereits damals bestehenden..., ...Individualverkehrs, gerade wg. der bereits damals bestehenden...

  • Innovationen in der Satellitenkommunikation vorantreiben und Wettbewerbsfähigkeit Europas stärken

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 19.05.2025
    • Beschreibung: Die Radio Spectrum Policy Group (RSPG) hat einen Entwurf für eine Regulierung von Satelliten-Direktverbindungen zu Endgeräten (Direct-to-Device, D2D) und den Zugang zum EU-Markt vorgelegt. Bitkom setzt sich dafür ein, Innovationen in der Satellitenkommunikation voranzutreiben und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu stärken. Eine enge Zusammenarbeit mit der Industrie und den Regulierungsbehörden ist entscheidend, um praxisnahe Lösungen zu entwickeln und den Anschluss an andere Regionen nicht zu verlieren.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505190018 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Responsible Bitkom committee WG Communication technologies and WG Frequencies Copyright ...

  • Aus- und Neubau des Schienennetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...08.07.25, 20:18 AOL Mail - WG: Ernennung zum Bundesminister..., ...Herzlichen Glückwunsch WG: Ernennung zum Bundesminister..., ...08.07.25, 20:18 AOL Mail - WG: Ernennung zum Bundesminister..., ...08.07.25, 20:27 AOL Mail - WG: Brenner-Nordzulauf WG: Brenner Nordzulauf ..., ...08.07.25, 20:27 AOL Mail - WG: Brenner-Nordzulauf ...

  • Senkung der Bürokratielasten für Unternehmen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...xxx@bundestag.de>Betreff: WG: Dankeschön & Punkte fürs...

  • 25.001_Entwicklung einer Berechnungsmethode für LCA von CO2-Emissionen für PKW/LDV

    • Angegeben von: Volkswagen AG am 27.06.2025
    • Beschreibung: Für die Berechnung von LCA in der Automobilindustrie sollte es einen weltweit harmonisierten Standard geben. CO2-Reduktionsvorschriften sollten sektor-spezifisch geregelt werden und eine LCA-Methode freiwillig angewendet werden können, ohne dass es eine Targetierung gibt.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506200072 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...discussions in the UNECE I-WG on A-LCA deliver first results..., ...the website of the UNECE I-WG under the following link...

  • Senkung der Stromnebenkosten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Netzentgelts. → Unberücksichtigt [wg. Geringfügigkeit] bleibt..., ...sind. → Unberücksichtigt [wg. Geringfügigkeit] bleibt...

  • Nicht-Einführung einer Chatkontrolle

    Aktiv vom 09.09.2025 bis 30.12.2025

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 09.09.2025
    • Beschreibung: Wir als Bitkom setzen uns dafür ein, dass das geplante EU-Regelungsvorhaben zur Bekämpfung von Online-Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs in einer Weise weiterentwickelt wird, die einerseits den Schutz von Kindern gewährleistet, andererseits aber verhältnismäßig bleibt und Grundrechte respektiert. Konkret fordern wir, dass die derzeit vorgesehene verpflichtende Chatkontrolle nicht in dieser Form eingeführt wird, sondern alternative Ansätze genutzt werden. Zudem setzen wir uns dafür ein, dass Zuständigkeiten und Pflichten im Vorschlag klar abgegrenzt werden, insbesondere mit Blick auf App-Store-Betreiber, Cloud-Infrastrukturanbieter und nicht-öffentliche Kommunikationsdienste. Ferner soll eine Doppelregulierung mit bestehenden EU-Rechtsakten wie DSA und e-Evidence vermieden werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509090018 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Responsible Bitkom Committee WG Security Policy WG Media Policy WG Data Protection Copyright...
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