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18 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (18)

  • Anpassung KritisV

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendchirurgie e.V. am 23.06.2026
    • Beschreibung: Im Gesundheitssektor werden die besonderen Bedürfnisse von Kindern- und Jugendlichen nicht ausreichend berücksichtigt. Hier besteht Nachbesserungsbedarf.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz

  • Bei Kritisverordnung Komplexität reduzieren und klar abgrenzen zu restlicher Regulatorik

    • Angegeben von: Genossenschaftsverband Bayern e. V. am 22.06.2026
    • Beschreibung: Der Genossenschaftsverband Bayern begrüßt das Ziel, die Resilienz kritischer Dienstleistungen in Deutschland zu stärken und den Schutz zentraler Versorgungsfunktionen auch im Finanzsektor weiterzuentwickeln. Der Ansatz, Resilienz nicht mehr ausschließlich unter dem Blickwinkel der IT-Sicherheit, sondern umfassend als physische, organisatorische und digitale Widerstandsfähigkeit zu verstehen, ist richtig und im Grundsatz zu unterstützen. Gerade die jüngsten Krisen und die zunehmende Abhängigkeit von digitalen Infrastrukturen zeigen, dass ein sektorübergreifender und ganzheitlicher Resilienzansatz erforderlich ist. In seiner derzeitigen Fassung schafft der Entwurf jedoch das Risiko zusätzlicher Komplexität, ohne die Resilienz des Finanzsystems in gleichem Maße tatsächlich zu erhöhen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607090011 (PDF - 4 Seiten)

  • Verhältnismäßige und praxistaugliche Ausgestaltung der KRITIS-Verordnung

    • Angegeben von: DB InfraGO AG am 04.06.2026
    • Beschreibung: Die DB setzt sich für eine praxistaugliche, angemessene, risikobasierte und differenzierte Einbeziehung der Schieneninfrastruktur in den Geltungsbereich der KRITIS Verordnung ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607020067 (PDF - 3 Seiten)

  • KRITIS-Dachgesetz und KRITIS-Verordnung

    • Angegeben von: PHAGRO | Bundesverband des pharmazeutischen Großhandels e. V. am 30.06.2026
    • Beschreibung: Der PHAGRO setzt sich im Rahmen der Umsetzung des KRITIS-Dachgesetzes und der Kritisverordnung für praxistaugliche, verhältnismäßige und rechtssichere Anforderungen an den vollversorgenden pharmazeutischen Großhandel ein. Der Verband unterstützt die Stärkung der Resilienz kritischer Versorgungsstrukturen, fordert jedoch eine stärkere Berücksichtigung der besonderen Struktur des pharmazeutischen Großhandels. Hierzu gehören insbesondere sachgerechte Schwellenwerte und Erfassungskriterien, klare Anforderungen an kritische Anlagen und Schutzmaßnahmen, praktikable Vorgaben für Risikoanalysen, Prüf- und Meldepflichten sowie die Vermeidung von Doppelregulierungen durch die Anerkennung bestehender Standards und Nachweise.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz (Kritisverordnung - KritisV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606260072 (PDF)

  • Anregung zur Klarstellung von Begriffsdefinitionen und dem Anwednungsbereich der KritisV

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 25.06.2026
    • Beschreibung: Der BWE begrüßt die vorliegenden Reglungsentwürfe, regt aber Klarstellungen bei Begriffsdefinitionen (Anlagenkategorien „Anlage zur Anbindung einer Erzeugungsanlage an ein Verteilnetz oder Übertragungsnetz“ ) an und dass der Anwendungsbereich der KRITIS-Verordnung (KritisV) auch Betreiber digitaler Energiedienste mit Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums erfasst.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Entwurf der RVO zur Bestimmung kritischer Anlagen (Kritisverordnung)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606240132 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS- Dachgesetz..., ...Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz...

  • Inhaltliche Anpassungen im KRITIS-Dachgesetz notwendig

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz..., ...Rechts-verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz...

  • Anpassung des KRITIS-Dachgesetzes

    • Angegeben von: Bundesverband des Deutschen Lebensmittelhandels e.V. (BVLH) am 26.03.2026
    • Beschreibung: Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022 / 2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen. Ziel der Interessenvertretung war die 1 zu 1 Umsetzung der europäischen Regelung in deutsches Recht ohne Verschärfungen insbesondere im Hinblick auf die Schwellenwerte.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3906 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/2510 - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2603260006 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2606300058 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz...

  • Klare Zuständigkeiten bei der Kritis-Durchsetzung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz...
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