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Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt und sexuelle Ausbeutung an Kindern und Jugendlichen
- Angegeben von: Bundesvereinigung Lebenshilfe am 14.06.2024
- Beschreibung: wissenschaftlich abgesicherte und bundeseinheitliche Maßnahmen, Materialien und Medien des BZgA sowie Beratung in adressatengerechter Art und Weise. Erweiterung der im SGB VIII-E geregelten Auskunfts- und Mitwirkungspflichten aufs SGB IX sowie Erweiterung der Qualitätssicherungspflichten auf Einrichtungen der Eingliederungshilfe für junge Menschen. Durch die im Gesetz verankerte Beratungspflicht und die unabhängige Aufarbeitungskommission werden keine Parallelstrukturen zu Ombudsstellen geschaffen, daher müssen sie beibehalten werden. Erstellung von mindestens zwei Berichten des Unabhängigen Bundesbeauftragten in jeder Legislaturperiode.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 368/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
  
  BT-Drs. 20/13183 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 8 [alle RV hierzu]
  
  KKG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406140014 (PDF - 10 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Kindern und Jugendlichen (UBSKMG-E) Stand: 12.04.2024..., ...Kindern und Jugendlichen (UBSKMG-E) Stellung nehmen zu ..., ...im Einzelnen: 1. § 2 UBSKMG-E – Aufklärung, Sensibilisierung..., ...Jugendlichen Nach § 2 UBSKMG-E entwickelt die Bundeszentrale..., ...schlägt daher vor, § 2 UBSKMG-E wie folgt zu fassen..., ...entsprechend anzupassen. 2. § 3 UBSKMG-E – Unterstützung für ..., ... und Jugend Nach § 3 UBSKMG-E stellt der Bund für ..., ...fordert daher, § 3 Abs. 2 UBSKMG-E wie folgt zu fassen..., ...System nun durch das im UBSKMG-E geregelte Beratungsangebot..., ...daher, dass in § 3 Abs. 2 UBSKMG-E vorgesehene Beratungsangebot..., ...beizubehalten. 3. § 7 UBSKMG-E – Berichtspflicht Nach § 7 Abs. 1 UBSKMG-E erstellt die Unabhängige..., ... daher vor, § 7 Abs. 1 UBSKMG-E wie folgt zu fassen..., ...Legislaturperiode vorzulegen. 4. § 16 UBSKMG-E – Unabhängige Aufarbeitungskommission..., ...daher, die in den §§ 15 f. UBSKMG-E vorgesehene Verstetigung...
Sexuelle Gewalt an Kindern u. Jugendlichen verhindern u. Unabhängigen Bundesbeauftragten schaffen

Aktiv vom 28.05.2024 bis 04.02.2025
- Angegeben von: Deutscher Sozialgerichtstag e.V. am 28.05.2024
- Beschreibung: Verbesserung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen; Schaffung einer Unabhängigen Bundesbeauftragten gegen sexuellen Kindesmissbrauch
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 368/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
  
  BT-Drs. 20/13183 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 8 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2405280058 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Gemeinsam-gegen-Kindesmissbrauch-Gesetz – UBSKMG) Der Deutsche Sozialgerichtstag..., ...: Art.1, §§ 1 und 2 UBSKMG -RefE: Zutreffend und ..., ... Art. 1, § 3 Abs. 1 UBSKMG -RefE: Der DSGT schlägt..., ... Art. 1, §§ 4 bis 16 UBSKMG -RefE: Der DSGT begrüßt..., ... Art. 1, § 6 Abs. 1 UBSKMG -RefE: Der DSGT schlägt..., ...Aufklärung (Art. 1, § 2 UBSKMG -RefE) angesiedelt werden...
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
- Angegeben von: bff: Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe / Frauen gegen Gewalt e.V. am 11.06.2024
- Beschreibung: Der bff begrüßt die im Referentenentwurf vorgeschlagenen Regelungen, fordert aber darüberhinausgehende Regelungen und Maßnahmen zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 368/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
  
  BT-Drs. 20/13183 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2405140026 (PDF - 8 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Kindern und Jugendlichen (UBSKMG) Berlin, 22.04.2024 ..., ...Forschung. Damit kann das UBSKMG zur Umsetzung der Istanbul-Konvention..., ...wichtigen Bestandteile des UBSKMG sind aus Sicht des bff..., ... Umsetzung der mit dem UBSKMG geplanten Maßnahmen wichtige...
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen

Aktiv vom 30.09.2024 bis 25.03.2026
- Angegeben von: Bundespsychotherapeutenkammer am 30.09.2024
- Beschreibung: Die BPtK wirbt dafür, dass Psychotherapeut*innen als eigene Berufsgruppe berücksichtigt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 368/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KKG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2410090015 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Kindern und Jugendlichen (UBSKMG) die Strukturen einer ...
Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
- Angegeben von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Zur Stärkung der Strukturen zum Schutz vor sexueller Gewalt und Ausbeutung sowie zur weiteren Stärkung von Prävention und Qualitätsentwicklung im Kinderschutz sollen Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen gestärkt werden; eine forschungsbasierten Berichtspflicht eingeführt werden; Interessen von Menschen, die in Kindheit und Jugend von sexueller Gewalt und Ausbeutung betroffen sind oder waren, stärker verfolgt werden; Aufarbeitungsprozesse in Deutschland fortentwickelt werden; Unterstützungsleistungen zur individuellen Aufarbeitung sichergestellt werden; Prävention und Qualitätsentwicklung im Kinderschutz weiter gestärkt werden. Das Amt der Unabhängigen Bundesbeauftragten gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen soll gesetzlich verankert werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 368/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
  
  BT-Drs. 20/13183 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 8 [alle RV hierzu]
  
  KKG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406260277 (PDF - 7 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Artikel 2 auf die aus dem UBSKMG (Artikel 1) erwachsenden..., ...sicherstellt, dass das UBSKMG und dessen Umsetzung im...
Junge Menschen im Mittelpunkt: Rechte der jungen Generation verwirklichen und ihre demokratische Teilhabe stärken
- Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ am 30.06.2026
- Beschreibung: Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD für die 21. Legislaturperiode und in nachfolgenden Ankündigungen skizzierten die Regierungsfraktionen u.a. Vorhaben, die die Lebenslagen, Rechte und Chancen von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien besonders betreffen. Die Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe – AGJ begrüßt die Priorisierung von zentrale kinder- und jugendpolitische Reformprozesse (darunter die inklusive Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe, die Qualitätsentwicklung in der frühkindlichen Bildung, der Ausbau ganztägiger Bildungsangebote, die Stärkung des digitalen Kinder- und Jugendschutzes, die Weiterentwicklung des Kinderschutzes), weist aber auch auf Herausforderungen, Zielkonflikte und Umsetzungsrisiken hin.
- Betroffene Bundesgesetze (14):
  
  SGB 8 [alle RV hierzu]
  
  SGB 2 [alle RV hierzu]
  
  SGB 12 [alle RV hierzu]
  
  JGG [alle RV hierzu]
  
  GG [alle RV hierzu]
  
  HG 2026 [alle RV hierzu]
  
  WehrPflG [alle RV hierzu]
  
  BFDG [alle RV hierzu]
  
  JFDG [alle RV hierzu]
  
  KKG [alle RV hierzu]
  
  GaFöG [alle RV hierzu]
  
  UBSKMG [alle RV hierzu]
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  SBGG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606080025 (PDF - 27 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Weichenstellungen durch das UBSKMG 17 13. Frühe Hilfen ausbauen..., ...Weichenstellun-gen durch das UBSKMG Mit dem Inkrafttreten..., ...Kindern und Jugendlichen (UBSKMG)“. Mit der gesetzlichen...
Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen

Aktiv vom 28.06.2024 bis 25.03.2025
- Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Der Paritätische Gesamtverband begrüßt das Vorhaben des BMFSFJ, die Struktur und Auftrag der UBSKM und die Rechter Betroffener von sexualisierter Gewalt weiter gesetzlich zu stärken. Besonders die Regelung zur Ausweitung der Verpflichtung der Vorhaltung von Kinderschutzkonzepten in allen Bereichen der Kinder- und Jugendhilfe wird begrüßt. Zu einzelnen Regelungen gibt es aus Sicht des Paritätischen Gesamtverbandes jedoch Verbesserung anzumerken. So sind die Fragen zu den Aufbewahrungsfristen von Fallakten anders zu bewerten bzw. die vorgesehene Rolle der BZgA zur Beratung und Begleitung der Erstellung von Kinderschutzkonzepten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14784 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/13183 - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 8 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2406210183 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2502200016 (PDF - 5 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...gesetzliche Verankerung im UBSKMG erfahren. Die (spezialisierten..., ...gesetzliche Verankerung im UBSKMG erfahren. Die (spezialisierten...
Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt
- Angegeben von: Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung (BKJ) am 27.06.2024
- Beschreibung: # Schaffung und Finanzierung bundeszentraler Strukturen zur Unterstützung und Begleitung von Schutzkonzeptentwicklungen in der Kinder- und Jugendarbeit # Schaffung und Finanzierung eines bundesweiten Netzwerks von Beratungsstellen, die kurzfristig und kompetent bei Verdachtsfällen beraten und begleiten können # Schaffung und Finanzierung von Präventionsprogrammen zur zielgruppenspezifischen Sensibilisierung # Stärkung der Rolle der Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs für die Kinder- und Jugendhilfe # Vereinfachung der Einsichtnahme in das Bundeszentralregister durch ein durch die Träger selbst bedienbares digitales Verfahren ohne Aufwand für die in der Jugendhilfe Tätigen
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13183 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  SGB 8 [alle RV hierzu]
  
  UBSKMG [alle RV hierzu]
  
  HG 2026 [alle RV hierzu]
Strukturreform 1. KJHSRG
- Angegeben von: VPK-Bundesverband privater Träger der freien Kinder-, Jugend- und Sozialhilfe e.V. am 13.05.2026
- Beschreibung: Mit dem Gesetzentwurf soll das Ziel verfolgt werden, durch strukturelle Neuausrichtungen Schnittstellen abzubauen, Leistungen effizienter zu gestalten und die Kinder- und Jugendhilfe inklusiv weiterzuentwickeln. Der VPK begrüßt ausdrücklich, dass die seit vielen Jahren politisch und fachlich diskutierte, soge-nannte „inklusive Lösung“ – die Zusammenführung der Leistungen für junge Menschen mit und ohne Behinderungen unter dem Dach der Kinder- und Jugendhilfe – im Gesetzentwurf nunmehr konkret angegangen wird. Die inklusive Ausrichtung stellt einen bedeutenden Schritt in der Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland dar und bietet die Chance, die Teilhabe und Unterstützung für alle jungen Menschen nach § 1 SGB VIII nachhaltig zu verbessern.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung d. Inklusiven Kinder- & Jugendhilfe 1. IKJHG
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 8 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2605110013 (PDF - 24 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Kindern und Jugendlichen“ (UBSKMG) Änderungen für freie ...
Weiterentwicklung der inklusiven Jugendhilfe durch den Referentenentwurf eines Erstes Gesetz zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
- Angegeben von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 25.04.2026
- Beschreibung: Mit dem vorliegenden Referentenentwurf sollen die noch erforderlichen Schritte zur Umsetzung der Gesamtzuständigkeit der Kinder- und Jugendhilfe geregelt werden. Dringend nötige Regelungen im Vertragsrecht oder bei der der Gleichbehandlung der freien Träger fehlen. Es bedarf erheblicher Verbesserungen des Entwurfs, damit positive Wirkungen zur Weiterentwicklung der inklusiven Jugendhilfe entstehen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 8 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2604250001 (PDF - 85 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Kindern und Jugendlichen (UBSKMG), das am 1. Juli 2025 ...

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