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171 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"TKG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (171)

  • Vorschläge zur Betrugsprävention im Rahmen der TKG-Novelle

    • Angegeben von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 05.09.2025
    • Beschreibung: Die angestrebte Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hat den Netzausbau zum Schwerpunkt. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt das Vorhaben und fordert zudem, dass auch dringend notwendige Maßnahmen zur Betrugsprävention gesetzlich verankert werden. Konkret sollen Telekommunikationsunternehmen rechtlich befähigt werden, Spoofing-Anrufe konsequent zu blockieren, SMS-Content-Firewalls einzusetzen und betrugsrelevante Daten mit Banken und anderen relevanten Akteuren auszutauschen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509050001 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Positionspapier zur TKG-Novelle: Ergänzungsvorschläge..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...nationalen Recht – konkret im TKG und im TDDDG – können diese..., ...Chance, im Zuge der aktuellen TKG-Novelle jetzt die erforderlichen...

  • Novellierung des TKG zur Beschleunigung des Ausbaus digitaler Infrastruktur

    • Angegeben von: CONCILIUS AG am 30.06.2025
    • Beschreibung: Die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes durch das TKG-Änderungsgesetz 2025 soll die Rahmenbedingungen für den Gigabitausbau in Deutschland verbessern. Ziel ist es, durch die Zuschreibung eines „überragenden öffentlichen Interesses“ für den Ausbau der Telekommunikationsnetze eine wirkungsvolle Beschleunigung der Genehmigungsprozesse zu erreichen. In diesem Sinne führen wir Gespräche mit relevanten Entscheidungsträgern auf der politischen und administrativen Ebene.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau

    • Angegeben von: Andreas Hermes – Rechtsanwaltskanzlei Andreas Hermes am 15.09.2025
    • Beschreibung: Das TKG sollte wesentliche Verbesserungen für die Möglichkeiten des Netzausbaus, der digitalen Infrastruktur und Erleichterungen bei bürokratischen Hürden enthalten. Weitere Themen, die in diesem Zusammenhang behandelt werden, sind u.a. der mehrfache Ausbau von Glasfasernetze sowie die Kupfer-Glas-Migration.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDS): Eckpunkte für ein Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
      • Andreas Hermes - Rechtsanwaltskanzlei Andreas Hermes

  • Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau

  • Vorschläge zur Betrugsprävention im Rahmen der TKG-Novelle

    • Angegeben von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 05.09.2025
    • Beschreibung: Die angestrebte Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hat den Netzausbau zum Schwerpunkt. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt das Vorhaben und fordert zudem, dass auch dringend notwendige Maßnahmen zur Betrugsprävention gesetzlich verankert werden. Konkret sollen Telekommunikationsunternehmen rechtlich befähigt werden, Spoofing-Anrufe konsequent zu blockieren, SMS-Content-Firewalls einzusetzen und betrugsrelevante Daten mit Banken und anderen relevanten Akteuren auszutauschen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509050002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Positionspapier zur TKG-Novelle: Ergänzungsvorschläge..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...nationalen Recht – konkret im TKG und im TDDDG – können diese..., ...Chance, im Zuge der aktuellen TKG-Novelle jetzt die erforderlichen...

  • Vorschläge zur Betrugsprävention im Rahmen der TKG-Novelle

    • Angegeben von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 05.09.2025
    • Beschreibung: Die angestrebte Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hat den Netzausbau zum Schwerpunkt. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt das Vorhaben und fordert zudem, dass auch dringend notwendige Maßnahmen zur Betrugsprävention gesetzlich verankert werden. Konkret sollen Telekommunikationsunternehmen rechtlich befähigt werden, Spoofing-Anrufe konsequent zu blockieren, SMS-Content-Firewalls einzusetzen und betrugsrelevante Daten mit Banken und anderen relevanten Akteuren auszutauschen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509050018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...nationalen Recht – konkret im TKG und im TDDDG – können diese..., ...Chance, im Zuge der aktuellen TKG-Novelle jetzt die erforderlichen...

  • Unterstützung der Novellierung des TKG zur Beschleunigung des Ausbaus digitaler Infrastruktur

    • Angegeben von: ATC EH GmbH & Co. KG am 02.07.2025
    • Beschreibung: Die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes durch das TKG-Änderungsgesetz 2025 soll die Rahmenbedingungen für den Gigabitausbau in Deutschland verbessern, indem diesem das "überragende öffentliche Interesse“ zugeschrieben wird. Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes begrüßen wir. In diesem Sinne haben wir unsere Unterstützung den relevanten Entscheidungsträgern auf der politischen und administrativen Ebene mitgeteilt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300263 (PDF - 2 Seiten)

  • Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau

    • Angegeben von: uwk consulting GmbH am 05.09.2025
    • Beschreibung: Das TKG sollte wesentliche Verbesserungen für die Möglichkeiten des Netzausbaus, der digitalen Infrastruktur und Erleichterungen bei bürokratischen Hürden enthalten. Weitere Themen, die in diesem Zusammenhang behandelt werden, sind u.a. der mehrfache Ausbau von Glasfasernetze sowie die Kupfer-Glas-Migration.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDS): Eckpunkte für ein Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512270003 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Telekom im Rahmen des § 34 TKG adressieren zu können...., ... Daher kann § 24 Abs. 1 TKG keine Grundlage für eine..., ...vgl. Geppert, Beck’scher TKG-Kommentar, 5. Aufl., § ..., ...Nolte, in: Säcker/Körber, TKG, 4. Aufl., § 25 Rz. 40). § 25 20 TKG ermöglicht ausschließlich..., ...flankierende Ergänzung des TKG erwogen, um eine umfas-..., ... (§ 29 TKG). Für § 25 TKG sind die..., ...iden- tisch. § 25 Abs. 1 TKG entspricht Art. 69 Abs. 1 EKEK, § 25 Abs. 2 TKG Art. 69 Abs. 3 EKEK. Art..., ...nach dem neunten Teil des TKG. Es ist richtig und nur..., ... wie weit das anstehende TKG-Änderungsgesetz den Zugang..., ...für die Anwendung des § 34 TKG treffen. Ungeachtet der..., ...(Schönau, in: Beck’scher TKG-Kommentar, 5.Aufl, § 17..., ...werden darf, über die im TKG vorgesehenen marktmachtab..., ...Kühling, in: Säcker/Körber, TKG, 4. Aufl., § 17 Rz. 19)..., ... bleibt vielmehr an § 34 TKG und Art. 81 EKEK gebunden. Weder § 34 TKG noch Art. 81 EKEK sind ..., ...den Gesetzesrahmen (§ 134 TKG), der in der Regel keine..., ... aus § 34 TKG erwachsendes Erfordernis..., ...Telekom wird die in § 34 TKG gesetzlich vorgesehene ...

  • Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau

    • Angegeben von: Günter Heiß am 17.09.2025
    • Beschreibung: Das TKG sollte wesentliche Verbesserungen für die Möglichkeiten des Netzausbaus, der digitalen Infrastruktur und Erleichterungen bei bürokratischen Hürden enthalten. Weitere Themen, die in diesem Zusammenhang behandelt werden, sind u.a. der mehrfache Ausbau von Glasfasernetze sowie die Kupfer-Glas-Migration.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDS): Eckpunkte für ein Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
      • Günter Heiß

  • Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau

    • Angegeben von: Michael Odenwald am 05.09.2025
    • Beschreibung: Das TKG sollte wesentliche Verbesserungen für die Möglichkeiten des Netzausbaus, der digitalen Infrastruktur und Erleichterungen bei bürokratischen Hürden enthalten. Weitere Themen, die in diesem Zusammenhang behandelt werden, sind u.a. der mehrfache Ausbau von Glasfasernetze sowie die Kupfer-Glas-Migration.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDS): Eckpunkte für ein Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
      • Michael Odenwald
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