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238 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"SGB IX"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (238)

  • Inklusive Kinder & Jugendhilfe SGB VIII

    • Angegeben von: Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 29.05.2024
    • Beschreibung: Inklusive Kinder- & Jugendhilfe durch Zusammenführung SGB VIII & SGB IX. Bereits In der Kindheit sind inklusive Formate zu bewirken, damit eine inklusive Gesellschaft selbstverständlich werden kann. Hierfür ist eine Zusammenführung der jetzt im SGB VIII gergelten Kinder- und Jugendlichen ohne oder mit seelischen Behinderung und den im SGB IX geregelten Kinder- und Jugendlichen mit kognitiven, Sinnes- und körperlichen Beeinträchtigungen zusammenzuführen. Streigigkeiten der gesamten Kinder- und Jugendhilfe soll den Sozialgerichten zugewiesen werden,
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412100032 (PDF - 34 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 SGB IX i.V.m. § 5 Nr. 1, 2, 4 und 5 SGB IX Leistungen zur medizinischen..., ...entsprechend § 1 Abs. 1 SGB IX den Anspruch auf „volle..., ... Art. 1 UN-BRK und § 1 SGB IX begründete Zielsetzung..., ...der Behinderung aus § 99 SGB IX nicht in § 27 SGB VIII..., ... SGB IX im Rahmen der Komplexleistung..., ...Aufgabe aus § 90 Abs. 1 SGB IX näher umschreiben und ..., ...den Regelungen aus dem SGB IX vertraut sind. 12 Im..., ...Eingliederungshilfe des SGB IX genutzt werden kann. ..., ...13 SGB IX Teil 1 beziehen, damit..., ... benannt werden. § 46 SGB IX wird im § 35c SGB VIII..., ...der Regelung des § 142 SGB IX gilt die Trennung der ..., ... Neunten Buches (§ 134 SGB IX) werden nach § 131 Abs. 1 S. 1 SGB IX einheitliche Rahmenverträge..., ... des § 131 Abs. 1 S. 2 SGB IX regeln. Das bedeutet, ..., ... nach SGB IX bis zur Neuverhandlung..., ...§ 134 SGB IX) bis zum Abschluss einer..., ... dem Vertragsrecht des SGB IX zu harmonisieren. 2. ..., ...den §§ 120 Abs. 2 S. 1 SGB IX, 15 Abs. 3 SGB IX erlassen..., ...Leistungsbescheide gemäß § 121 SGB IX, für nach § 99 SGB IX...

  • Einführung einer Schiedsstelle für Landesrahmenverträge der Eingliederungshilfe

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...

  • Verbesserung des Gewaltschutzes in Einrichtungen der Behindertenhilfe

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...

  • Änderungen beim Betrieblichen Eingliederungsmanagement (SGB IX) nicht zielführend.

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...

  • Selbstbestimmte Mobilität für Menschen mit Behinderung sicherstellen

    • Angegeben von: Bundesvereinigung Lebenshilfe am 11.06.2024
    • Beschreibung: Art. 20 UN-BRK konsequent umsetzen. Menschen mit Menschen mit Behinderung müssen während Fahrten mit dem ÖPNV vor Gewalt und sexuellen Übergriffen geschützt werden. Fahrzeugführer*innen des ÖPNV müssen entsprechend geschult werden. Verkehrsbetriebe des ÖPNV müssen über Gewaltschutzkonzepte verfügen. Kinder & erwachsene Menschen mit Behinderung benötigen einen Anspruch auf Mobilitätstraining &/o. Assistenzleistungen, um die Nutzung des ÖPNV oder anderer Mobilitätsmittel wie Fahrräder, Roller etc. zu erlernen. Die §§ 78 und 83 SGB IX müssen entsprechend ergänzt werden. Leistungen für Kfz nach § 83 SGB IX dürfen nicht von einer behinderungsbedingten Unzumutbarkeit der ÖPNV-Nutzung abhängig gemacht werden. In den Leistungskatalog des § 83 SGB IX sind weiter Verkehrsmittel aufzunehmen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Finanzierung von Personalkosten in Reha-Kliniken

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...SGB VI und § 38 Abs. 2 SGB IX müssen so angepasst werden...

  • Aktionsplan für Übergänge auf einen allgemeinen Arbeitsmarkt

    • Angegeben von: Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP) am 29.05.2024
    • Beschreibung: Der Aktionsplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales werden diverse Änderungen geplant u.a. die Ausweitung der Mindestbeitragsbemessungsgrundlage nach § 162 Nr. 2 und 2a SGB VI auf das Budget für Arbeit und der Wegfall der Anrechnung von Werkstattaufträgen auf die Ausgleichsabgabe (§ 223 SGB IX). Der CBP setzt sich dafür ein, dass das Budget für Arbeit durch diese Regelung mehr Nutzen für Menschen mit Behinderung hat. Der CBP lehnt der Regelung des § 223 SGB IX ab, weil die Arbeitsplätze der Menschen mit Behinderung in Werkstätten dadurch bedroht werden und ggfs. wegfallen würden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6935 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/6690 - Stand und Ergebnisse der Maßnahmen nach Artikel 25 Absatz 2 bis 4 des Bundesteilhabegesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405260002 (PDF - 5 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Aufgabenerweiterung in § 185 SGB IX und die entsprechende Ergänzung des § 61 SGB IX erforderlich. Zudem ist..., ...des § 185 Abs. 3 Nr. 6 SGB IX, aus der Ausgleichsabgabe..., ...Ausgleichsabgabe anrechnen, § 223 SGB IX, Zweck der Regelung zur...

  • Inklusive Umsetzung des KJSG (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz)

    • Angegeben von: Sozialdienst katholischer Frauen Gesamtverein e.V. am 18.06.2024
    • Beschreibung: Die inklusive Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes muss bis 2028 umgesetzt werden. Ab diesem Zeitpunkt muss die gesamte Kinder- und Jugendhilfe aus einer Hand erfolgen. SGB VIII und SGB IX sollen für die Anspruchsberechtigten zusammengeführt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Referentenentwurf eines ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410010051 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vater-Kind-Einrichtung über das SGB IX finanziert wird, besteht..., ... Belastung nicht. Nach SGB IX kann der Aufenthalt weiter...

  • Verbesserung der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...

  • Beibehaltung des § 51 SGB IX als gesetzlichen Auftrag für Berufsbildungswerke.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rehabilitation nach § 51 SGB IX nicht ausgeschlossen werden..., ... Rahmen des §§ 219, 57 SGB IX einen individuellen Rechtsanspruch..., ...Rehabilitation nach § 51 SGB IX haben. Die Verlagerung..., ...Berufsbildungsbereichs nach § 57 SGB IX in das System des SGB ...
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