Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (17)
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- Angegeben von: Deutscher Jagdverband am 30.06.2024
- Beschreibung: Die Rahmenbedingungen des Drohneinsatzes zur Jungtierrettung sollten verbessert werden (vor allem für noch nicht nach EU-Recht zertifizierte Drohnen).
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Regelung in § 21k Abs. 1 LuftVO erfasst sein. Dies lässt..., ...die unter § 21k Abs. 1 LuftVO fällt. Die Jungwildrettung..., ...entsprechende Änderung der LuftVO einzusetzen, damit schon..., ...entsprechenden Änderung der LuftVO, gerne zur Verfügung. ...
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- Angegeben von: EnerKite GmbH am 09.06.2026
- Beschreibung: Nach der Aufnahme der Flugwindenergie (FWE) in das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) im April 2024, müssen nun die Regularien zur Luftverkehrssicherheit, die Integration in den Luftraum sowie die allgemeinen Genehmigungsverfahren gezielt an die Anforderungen von Flugwindenergieanlagen (FWEA) angepasst werden, ohne dabei die Sicherheit in der Luft und am Boden zu beeinträchtigen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 525/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der Höhenwindenergie
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BR-Drs. 525/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO) ........................, ...Relevanter Paragraf §20 LuftVO ........................., ...explizit in §20 Absatz 6 LuftVO erwähnen, aber mit gesonderter..., ...Relevante Paragrafen §21b-j LuftVO ........................., ... Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO) In den folgenden Änderungsvorschlägen..., ...Relevanter Paragraf §20 LuftVO §20 LuftVO1: (1) ..., ...explizit in §20 Absatz 6 LuftVO erwähnen, aber mit gesonderter..., ...vorgeschlagene Anpassung von §20 LuftVO entfällt die Anforderung..., ...Relevante Paragrafen §21b-j LuftVO FWEA-Projekte können..., ...Änderungen entsprechend in LuftVO Abschnitt 5a eingefügt..., ...werden (unter Para 21ff LuftVO) gilt weiterhin. XX.X...
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- Angegeben von: Airborne Wind Europe AISBL am 15.04.2026
- Beschreibung: Nach der Aufnahme der Flugwindenergie (FWE) in das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) im April 2024 müssen nun die Regularien zur Luftverkehrssicherheit, die Integration in den Luftraum sowie die allgemeinen Genehmigungsverfahren gezielt an die Anforderungen von Flugwindenergieanlagen (FWEA) angepasst werden, ohne dabei die Sicherheit in der Luft und am Boden zu beeinträchtigen. Dazu hat der Sektor Ende 2024 in einem Positionspapier generelle Forderungen aufgestellt. Das vorliegende Dokument vertieft einige der dort genannten Aspekte. Aus Sicht des FWE-Sektors sollten FWEA einen übergeordneten oder mindestens gleichberechtigten Zugang zum Luftraum bekommen, da sie im „überragenden öffentlichen Interesse“ erneuerbaren Strom produzieren.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 525/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der Höhenwindenergie
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BR-Drs. 525/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO) 3 Relevanter Paragraf §20 LuftVO 3 Änderungsvorschlag ..., ...explizit in §20 Absatz 6 LuftVO erwähnen, aber mit gesonderter..., ... Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO) In den folgenden Änderungsvorschlägen..., ...Relevanter Paragraf §20 LuftVO §20 LuftVO : (1) Die..., ...explizit in §20 Absatz 6 LuftVO erwähnen, aber mit gesonderter..., ...vorgeschlagene Anpassung von §20 LuftVO entfällt die Anforderung..., ...werden (unter Para 21ff LuftVO) gilt weiterhin. XX.X...
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- Angegeben von: UAV DACH e.V. - Verband für unbemannte Luftfahrt am 05.06.2025
- Beschreibung: Das Regelungsvorhaben betrifft die Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO), ausgelöst durch den Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 06.05.2025, mit dem die Zuständigkeit für die Förderung von U-Spaces und Advanced Air Mobility (AAM) vom bisherigen Ressort auf das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt übertragen werden soll (Punkt X.2). BGBl. 2025 I Nr. 131 vom 09.05.2025
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bundesregierung (vgl § 21h LuftVO) sowie die Regelungen ...
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- Angegeben von: ADAC Luftrettung gGmbH am 05.06.2026
- Beschreibung: Die ADAC Luftrettung begleitet den Gesetzentwurf ebenso wie den Verordnungsentwurf zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich mit dem Ziel, rechtliche Klarheit zu schaffen und die Einsatzfähigkeit der zivilen Luftrettung zu sichern. Im Fokus stehen insbesondere klare Definitionen, die rechtssichere Ausgestaltung von Untersagungs- und Genehmigungsregelungen sowie die Wahrung des Vorrangs zeitkritischer Rettungseinsätze.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Verkehr – Änderung § 21k LuftVO (UAS/BOS-Betrieb) Die...
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- Angegeben von: Airborne Wind Europe AISBL am 03.06.2024
- Beschreibung: Mit dem Solarpaket wurde Flugwindenergie in das EEG aufgenommen inklusive einer FWE-spezifischen Vergútung.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11180
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Zweite Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht des Ausschusses für Klimaschutz und Energie - zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8657 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
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BT-Drs. 20/11180
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
.../Gesetze (z.B. LuftVG, LuftVO). Zudem Diskussion zur...
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- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Einsparvorschläge zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende sicherzustellen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (26):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Luftverkehrs-Ordnung (LuftVo) Problembeschreibung:..., ...anfallen. Die in § 21 h LuftVo enthaltenen Regelungen...