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39 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"LNGG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (39)

  • Beschleunigte Verfahren für die Planung und Genehmigung von Wasserstoff-Infrastrukturen

    • Angegeben von: Ferngas Netzgesellschaft mbH am 24.01.2025
    • Beschreibung: Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Auch eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen sollen das Ziel unterstützen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501160002 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...positiven Erfahrungen aus dem LNGG zum zügigen Aufbau der ..., ...Beschleunigungsinstrumente aus dem LNGG vollumfänglich auf den ..., ...wie die Regelung in § 6 LNGG, abweichende Maßgaben für..., ...mindestens nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden..., ... des § 8 Absatz 1 Nr. 2 LNGG. Dementsprechend müssten..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG, § 18f Abs. 1a FStrG und..., ...des § 8 Absatz 1 Nummer 4 LNGG in § 44c EnWG übernehmen..., ...eine dem § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG entsprechende Regelung ..., ...Baumaßnahmen zulassen (s. zum LNGG BTDrs. 20/1742, S. 24)..., ...sowie die in der Anlage des LNGG genannten Vorhaben gelten...

  • Änderung des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes - Verzicht auf Sektorenstatus und Einführung beschleunigter Vergabeverfahren

    • Angegeben von: EWE AG am 26.11.2025
    • Beschreibung: - Anpassung des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes, um den Hochlauf des Wasserstoffmarktes nicht durch unverhältnismäßige Vergabeanforderungen zu verzögern. - Einstufung von Tätigkeiten im Bereich Wasserstoff (Erzeugung, Transport, Speicherung, Verteiler) soll als Sektorentätigkeite nach § 102 GWB und SektVO bis zur vollständigen Regulierung ausgesetzt werden. - Einführung von Übergangsregelungen und die Möglichekeit beschleunigter Verhandlungsverfahren, um Investitionsdynamik und Planungssicherheit zu gewährleisten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511260005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...LNG-Beschleunigungsgesetz – LNGG) (vgl. § 9 Absatz 1 Nr. 7 LNGG alter Fassung) schaf-fen...

  • Ausbau und Vertiefung internationaler LNG-Partnerschaften

    • Angegeben von: DIE GAS- UND WASSERSTOFFWIRTSCHAFT e.V. am 02.01.2026
    • Beschreibung: Die Gas- und Wasserstoffwirtschaft setzt sich für verlässliche Rahmenbedingungen beim Ausbau von LNG- und Importinfrastrukturen ein. Dazu gehören beschleunigte und harmonisierte Genehmigungen sowie ein stabiler Rechtsrahmen. LNG-Terminals – auch schwimmende – sollten für neue Gase umnutzbar bleiben. Die Rolle deutscher Midstream-Unternehmen ist zu stärken. Freigestellte und regulierte Projekte benötigen gleichwertige Förderung. Internationale Kooperationen sollen Lieferketten sichern. Langfristige LNG-Verträge deutscher Käufer sollten unterstützt werden, um Versorgung und Terminalgrundlast abzusichern.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512080037 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...LNG-Beschleunigungsgesetz (LNGG) 2022 hob die Bundesregierung..., ...LNG-Terminals müssen nach dem LNGG bis spä- testens zum 1..., ...der Gesetzgeber durch das LNGG ge- schaffen hat, ist ..., ...Anschlussre- gelung an das LNGG geschaffen werden, die ...

  • Änderung des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes

    • Angegeben von: Greenpeace e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Greenpeace setzt sich für den grünen Wasserstoff ein und für ökologische-soziale Kriterien bei der Nutzung von Wasserstoff.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260052 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...maßgeblich am Entwurf des LNGG orientiert und damit die..., ...Entwurf sogar hinter dem LNGG zurück, in welchem zumindest...

  • Wasserstoffbeschleunigungsgesetz (WassBG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...LNG-Beschleunigungsgesetz (LNGG) sollte das Bundesverwaltungsgericht..., ...LNG-Beschleunigungsgesetzes (LNGG) sollte das Bundesverwaltungsgericht..., ...dem § 8 Absatz 1 Nummer 4 LNGG entsprechende Regelung ..., ...Baumaßnahmen zulassen (siehe zum LNGG BT Drs. 20/1742, S. 24)...

  • Beschleunigte Verfahren für die Planung und Genehmigung von Wasserstoff-Infrastrukturen

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 10.06.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...positiven Erfahrungen aus dem LNGG zum zügigen Aufbau der ..., ...Beschleunigungsinstrumente aus dem LNGG vollumfänglich auf den ..., ...wie die Regelung in § 6 LNGG, abweichende Maßgaben für..., ...mindestens nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden..., ... des § 8 Absatz 1 Nr. 2 LNGG. Dementsprechend müssten..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG, § 18f Abs. 1a FStrG und..., ...des § 8 Absatz 1 Nummer 4 LNGG in § 44c EnWG übernehmen..., ...eine dem § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG entsprechende Regelung ..., ...Baumaßnahmen zulassen (s. zum LNGG BT-Drs. 20/1742, S. 24)..., ...sowie die in der Anlage des LNGG genannten Vorhaben gelten..., ...nach dem Vorbild von § 9 LNGG i.d.F. vom 24. Mai 2022..., ...des § 8 Absatz 1 Nr. 2 LNGG. Dementsprechend müssten..., ...Regelungen in § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG, § 18f Abs. 1a FStrG und..., ...eine dem § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG entsprechende Regelung ...

  • Aufnahme der Belange des H2-Kernnetzes/der H2-Infrastruktur in das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz und in das Vergabebeschleunigungsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nach dem Vorbild von § 9 LNGG i.d.F. vom 24. Mai 2022..., ...Regelung analog zum § 9 LNGG i.d.F. vom 24. Mai 2022...

  • Verhinderung eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wasserstoffhochlaufes (WassBG)

    • Angegeben von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 22.08.2025
    • Beschreibung: Der Anwendungsbereich des WassBG ist zu weit gefasst, zu viele Infrastrukturen erhalten den Status des ÜÖI, auch Infrastruktur, die für fossile Enregieträger genutzt werden kann. Hinzukommt, dass H2-Infrastruktur unter Beeinträchtigung von Umwelt- und Naturschutz forciert werden soll und demokratische Beteiligungsrechte der Zivilgesellschaft beschnitten werden. Das Gesetz lehnen wir deshalb komplett ab.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603180009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...LNG-Beschleunigungs-gesetzes (siehe §14 LNGG) und die Überwindung der...

  • Umrüstung von LNG-Terminals

    • Angegeben von: Wasserstoff-Leitprojekt TransHyDE am 04.12.2024
    • Beschreibung: Im Rahmen eines parlamentarischen Abends am 08.11.24 wurden die Ergebnisse des vom BMBF geförderten TransHyDE-Projektes LNG2Hydrogen vorgestellt. Dabei ging es um die technologischen, ökonomischen und rechtlichen Bedingungen der Umrüstbarkeit der vorhandenen LNG-Terminals.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412040001 (PDF - 43 Seiten)

  • Änderungsvorschläge für Fachgesetze zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Stromverteilnetzausbau

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG, § 18f Abs. 1a FStrG und..., ...Baumaßnahmen zulassen (s. zum LNGG BT-Drs. 20/1742, S. 24)..., ...vergleichbare Regelungen wie in § 6 LNGG zur Möglichkeit einer Festsetzung...
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