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36 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KHTFV"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (36)

  • Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV) Rückgriff auf GKV-Mittel beim Transformationsfonds wird abgelehnt

    Aktiv vom 23.01.2025 bis 27.06.2025

    • Angegeben von: AOK-Bundesverband eGbR - Arbeitsgemeinschaft von Körperschaften des öffentlichen Rechts am 23.01.2025
    • Beschreibung: Die hälftige Aufbringung der Finanzmittel des Transformationsfonds aus Beitragsgeldern der Gesetzlichen Krankenversicherung wird abgelehnt. Zudem sind die Fördertatbestände zu wenig zielgerichtet auf den Regelungszweck der Verordnung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (KHTFV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Krankenhaustransformationsfonds

    Aktiv vom 05.12.2025 bis 07.09.2026

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhaustransformationsfonds- Verordnung – KHTFV) Die aktuelle wirtschaftliche...

  • Anpassungen der Finanzierung des KHVVG

    Aktiv vom 24.01.2025 bis 04.06.2026

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 24.01.2025
    • Beschreibung: Die Bundesärztekammer sieht bei dem Verordnungsvorhaben Anpassungsbedarf. Der Entwurf verkennt die Realität der Krankenhausversorgung in Deutschland, die vielfach von Überlastung und Wartezeiten geprägt ist. Die erforderlichen strukturellen Veränderungen lassen sich in der Übergangsphase nicht ohne relevante zusätzliche Mittel realisieren. Eine Finanzierung des Transformationsfonds aus Mitteln der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist nicht der richtige Weg, da Mittel, die für die Betriebskostenfinanzierung bestimmt sind, nicht für die Investitionskostenfinanzierung verwendet werden dürfen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 64/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502030017 (PDF - 10 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung – KHTFV) (vom 15.01.2025) Berlin..., ............ 5 § 3 Abs. 1 KHTFV ........................., ............ 5 § 3 Abs. 2 KHTFV ........................., ............ 6 § 3 Abs. 3 KHTFV ........................., ...Krankenhausverbünden .. 6 § 3 Abs. 5 KHTFV ........................., ............ 7 § 3 Abs. 6 KHTFV ........................., ............ 8 § 3 Abs. 7 KHTFV ........................., ................... 9 § 4 KHTFV ........................., ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV) soll der Ausgestaltung..., ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung – KHTFV) Seite 4 von 10 Die ..., ...Förderfähigkeit § 2 Abs. 3 Nr. 2 KHTFV A) Beabsichtigte Neuregelung..., ...Versorgungskapazitäten § 3 Abs. 1 KHTFV A) Beabsichtigte Neuregelung..., ...Versorgungseinrichtung § 3 Abs. 2 KHTFV A) Beabsichtigte Neuregelung..., ...Schließungskosten (s. Abs. 7 KHTFV) förderfähig sein sollen..., ...Netzwerkstrukturen § 3 Abs. 3 KHTFV A) Beabsichtigte Neuregelung..., ...Krankenhausverbün-den § 3 Abs. 5 KHTFV A) Beabsichtigte Neuregelung..., ...Begründung zu § 3 Abs. 5 KHTFV. Förderung von Vorhaben..., ...Notfallstrukturen § 3 Abs. 6 KHTFV A) Beabsichtigte Neuregelung..., ...Krankenhauses § 3 Abs. 7 KHTFV A) Beabsichtigte Neuregelung..., .... Antragsstellung § 4 KHTFV A) Beabsichtigte Neuregelung...

  • Umsetzung Krankenhaus-Transformationsfonds in einer Rechtsverordnung

    Aktiv vom 13.03.2025 bis 25.03.2026

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhaustransformationsfonds- Verordnung (KHTFV) Berlin, 24. Januar 2025 | Mit der KHTFV soll das Nähere zu den...

  • Krankenhaus-Transformationsfonds für klimafreundliche Investitionen nutzen

    • Angegeben von: Health for Future am 01.10.2025
    • Beschreibung: Gelder aus dem Krankenhaustransformationsfonds, die für Investitionen im Gebäudebereich eingesetzt werden, sollen auch an die Maßgaben von Klimaschutz und -resilienz (z.B. Hitzeschutz) geknüpft sein. Nicht-nachhaltige bauliche Maßnahmen in Krankenhäusern widersprechen der Notwendigkeit, die Gesundheits-Infrastruktur klimaneutral und resilient zu machen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 64/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung

    • Angegeben von: Sozialverband Deutschland e.V. am 19.01.2026
    • Beschreibung: die Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung regelt, wie der Transformationsfonds im Krankenhausbereich verwaltet und Fördermittel für Umstrukturierungs- und Modernisierungsprojekte verteilt werden sollen, um die Krankenhauslandschaft an aktuelle Anforderungen anzupassen. Die Bundesregierung möchte damit die Umsetzung der Krankenhausreform unterstützen, Investitionen in zukunftsfähige Versorgungsstrukturen gezielt fördern und die Qualität sowie Effizienz der Versorgung stärken.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 64/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)...

  • Einsatz für die Belange der bayerischen Krankenhäuser - Stellungnahme der BKG für die Arbeit des Deutschen Bundestages in der 21. Legislaturperiode

    • Angegeben von: Bayerische Krankenhausgesellschaft e.V. am 25.03.2025
    • Beschreibung: Aufzeigen notwendiger krankenhauspolitischer Handlungsbedarfe einer neuen Bundesregierung: Krankenhausreform praktisch wirksam machen, Vorhaltefinanzierung überarbeiten, Defizitlücke beim LBFW schließen, Basisfallwert bundesweit einheitlich festlegen, resilientes Gesundheitswesen schaffen, Pflegereform und Pflegeprofessionsreform, Ambulantisierung ausbauen, Nutzung Telematikinfrastruktur, Anpassungen am Krankenhaustransformationsfonds, Kriterien für Sicherstellungszuschläge anpassen, Patientensteuerung durch Notfallreform und mit digitaler Unterstützung, mehr Fokus auf Prävention
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 64/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      3. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503250001 (PDF - 1 Seite)

  • Einbeziehung der Hochschulkliniken in den Krankenhautransformationsfonds

    • Angegeben von: Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) am 31.03.2025
    • Beschreibung: Die Verordnung zum Krankenhaustransformationsfonds gründet auf dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG). Die Verordnung lässt die Hochschulkliniken bei der Förderung der Transformation der Krankenhauslandschaft weitestgehend außen vor. Dies widerspricht der Intention der Rechtsgrundlage im KHVVG. Universitätsklinika müssen daher umfassend förderfähig im Transformationsfonds sein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 64/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Prüfung der Insolvenzreife bei staatlichen Förderungen (Krankenhausfinanzierung)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wird § 4 Abs. 2 Ziffer 7 KHTFV gestrichen, der bisher..., ...wird § 4 Abs. 2 Ziffer 7 KHTFV gestrichen, der bisher...

  • Etablierung von Weiterbildungsverbünden einschließlich der Verbesserung der entsprechenden (u.a. finanziellen) Rahmenbedingungen

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 15.09.2026
    • Beschreibung: Die BÄK analysiert in ihrem Papier die Auswirkungen der Leistungsgruppenplanung auf die ärztliche Weiterbildung und identifiziert Gebiete, bei denen die Wahrscheinlichkeit, alle Inhalt der Weiterbildung an einer Weiterbildungsstätte zu erwerben, deutlich sinken wird. In diesem Zusammenhang betont die das zunehmende Erfordernis von Weiterbildungsverbünden und schlägt Kriterien vor, die die Ärztekammer in diesem Zusammenhang definieren könnten. Darüber hinaus fordert die BÄK eine stärkere Berücksichtigung der Weiterbildung in der Krankenhausplanung, die rechtliche und organisatorische Stärkung von Weiterbildungsverbünden, die Refinanzierung der Organisation von Weiterbildungsverbünden, arbeitsrechtliche Klarstellungen für Rotationen u. die Berücksichtigung der Weiterbildung bei der Vergütung
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2609240005 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2609240006 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...haustransformationsfonds-Verordnung, KHTFV) und Bildung und Fortentwicklung..., ...Krankenhausverbünden (§ 3 Abs. 5 KHTFV). Die Förderung von Weiterbildungsverbünden...
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