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44 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KAnG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (44)

  • Bundes-Klimaanpassungsgesetz

    Aktiv vom 02.04.2024 bis 31.03.2025

    • Angegeben von: KLUG - Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit am 02.04.2024
    • Beschreibung: Ein verbindlicher nationaler Hitzeschutzplan und Hitzeaktionsplan, kommunale Hitzeaktionapläne als verbindlicher Bestandteil von Klimaanpassungskonzepten und Verankerung als Aufgabe des ÖGD, institutionelle Hitzeaktionspläne für Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, ressortübergreifende Fortentwicklung von Hitzeschutz, risikobasierende Anpassung von Gesundheitsversorgungsstrukturen, Arbeitssicherheit und Städtebau/Raumplanung an die gesundheitlichen Risiken des Klimawandels, Verhinderung der Zunahme bzw. Abbau sozialer Ungleichheiten in diesem Zusammenhang und besonderer Schutz vulnerabler Personengruppen (Schwangere, Kinder, Menschen mit Vorerkrankungen oder Behinderungen, Arbeiter:innen die im Freien arbeiten, ältere Menschen, Obdachlose).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 376/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Bundes-Klimaanpassungsgesetzes (KAnG)

  • Appell für geschlechtergerechte Bauleitplanung

    • Angegeben von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 11.10.2024
    • Beschreibung: Anlass für das Policy Paper ist das 20-jährige Jubiläum des Europarechtsanpassungsgesetzes Bau (BauGB 2004). Das Baugesetzbuch verpflichtet die Städte und Gemeinden ausdrücklich, die unterschiedlichen Auswirkungen ihrer Planungen auf Frauen und Männer zu berücksichtigen. Dies entspricht dem Ziel des Gender Mainstreaming und soll eine tatsächliche Gleichstellung fördern. Die entsprechende Regelung wird aber vor Ort bis heute kaum mit Leben gefüllt. Der djb sieht Handlungsbedarf im Bauplanungs- und Bauordnungsrecht, um eine effektive Umsetzung der Geschlechtergerechtigkeit zu gewährleisten. Ein geschlechtergerechter Städtebau trägt entscheidend zur sozialen Gerechtigkeit und zur Nachhaltigkeit in Städten und Gemeinden bei.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410110010 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundes-Klimaanpassungsgesetz (KAnG), das zum 1. Juli 2024 ..., ... mit Behinderungen. Das KAnG operationalisiert dabei..., ... Gemeinden (§ 12 Abs. 1 KAnG). Mit der grundsätzlich..., ...vorgesehenen (§ 12 Abs. 3 KAnG: „soll“) Klimarisikoanalyse...

  • RefE zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung: zielgenauere Umsetzung, um aktuellen Anforderungen an das Städtebaurecht gerecht zu werden

    • Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 28.08.2024
    • Beschreibung: Die in § 2 Abs. 1 Satz 2, letzter Halbsatz vorgesehene Drittel-Regelung ergänzen, Um Unklarheiten zu vermeiden, Hinweise in die Gesetzesbegründung aufnehmen. Offene Fragen zum sektoralen Bebauungsplan durch Hinweise in der Gesetzesbegründung einer Klärung näherbringen. Der Regelungsvorschlag in § 24 Abs. 2a soll nicht umgesetzt werden. Er wird abgelehnt. Die Ergänzung des § 34 Abs 1 um einen Satz 3 soll nicht umgesetzt werden. Sie wird abgelehnt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408220001 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundes-Klimaanpassungsgesetzes (KAnG)) § 8 Abs. 6 KAnG-E ..., ...richtet. Das in § 8 Abs. 1 KAnG enthaltene allgemeine Berücksichtigungsgebot..., ...DAV begrüßt. § 8 Abs. 6 KAnG-E schafft für die Planungen..., ... es sich bei § 8 Abs. 1 KAnG um ein fachübergreifendes Gebot und das KAnG ist als Rahmengesetz ausgestaltet..., ... Gesetzesbegründung zum KAnG deutlich, dass speziellere..., ...Berücksichtigungsgebot in § 8 Abs. 1 KAnG vorgehen (vgl. BT-Drs. ..., ...Regelungsvorschlag in § 8 Abs. 6 KAnG-E ist nach Auffassung des...

  • RefE Verbesserung/Beschleunigung Hochwasserschutz, Unklarheiten, die sich aus dem Vollzug der geltenden Rechtsvorschriften ergeben haben, beseitigen.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Klimaanpassungskonzept nach § 12 KAnG und das Starkregenvorsorgekonzept..., .... Nach § 12 Abs. 6 S. 1 KAnG sollen „möglichst“ auch..., ...nach § 12 Abs. 6 Satz 1 KAnG berücksichtigt werden. ..., ...weiteren Konzepts ggfls. das KAnG anzupassen und die Erfordernisse..., ... Soweit in § 12 Abs. 1 KAnG geregelt ist, dass die ...

  • Nachhaltiges Planen und Bauen

    Aktiv vom 03.06.2024 bis 18.06.2025

    • Angegeben von: Bundesarchitektenkammer e.V. am 03.06.2024
    • Beschreibung: Integration von Nachhaltigkeitsaspekten in Bauprojekten, Schaffung praxistauglicher Kriterien und Sicherstellung einer ganzheitlichen Umsetzung aus Sicht der Architekten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411110026 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesklimaanpassungsgesetz (KAnG): Die BAK regt an, die ..., ...Bundesklimaanpassungsgesetzes (KAnG) auszurichten. Gemäß §7 KAnG soll der Bund seine Liegenschaften...

  • Praxisgerechte Umsetzung des KRITIS-Dachgesetzes

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 30.09.2025
    • Beschreibung: Praxisgerechte Umsetzung des KRITIS-Dachgesetzes Die DB setzt sich dafür ein, dass ihr und dem Verkehrsträger Schiene kein Wettbewerbsnachteil durch die Vorgaben des KRITIS-Dachgesetzes entstehen. Anpassungsbedarf sieht die DB insbesondere bei der Verwendung einheitlicher Begrifflichkeiten in KRITIS und NIS2-UmsuCG. Dies gilt insbesondere bei der Bestimmung kritischer Anlagen sowie bei den Resilienzmaßnahmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2510 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300194 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... climate proofing; § 8 KAnG; UVPG). Nach den Techni-schen..., ...Infrastruktur“ vs TEN-V, KAnG, UVPG „Klimaanpassung“)...

  • Änderung des Bundeswaldgesetzes (BWaldG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Klimaanpassungsgesetz, KAnG), ebenso Länder und Gemeinden (§ 12 KAnG). Zu nennen sind hier ..., ...Bundes-Klimaanpassungsgesetz (KAnG) hilft dieser Mahnung ..., ...Klimaanpassungsgesetz (KAnG) die Bundesregierung, bis..., ... umzusetzen (§ 3 Abs. 1 KAnG). Die Klimaanpassungsstrategie..., ...Forstwirtschaft (§ 3 Abs. 2 Nr. 2 KAnG). Wie für alle anderen ..., ...benannt werden (§ 3 Abs. 3 KAnG). Die tatsächliche Durchführung..., ...schließlich gebietet § 3 KAnG die zeitnahe Entwicklung..., ...Grundrechtsschutz, EU-KlimaG, KAnG) verlangt ebenfalls den..., ...ebenfalls den Bund, und das KAnG geht zumindest von einer..., ... Abs. 3 Nr. 3 und Nr. 4 KAnG). Auch die Kommunen werden...

  • Gesundheitlicher Hitzeschutz

    • Angegeben von: AWO Bundesverband e.V. am 19.12.2025
    • Beschreibung: Vulnerable Gruppen wie ältere Menschen, chronisch Kranke, Kinder, Schwangere, Menschen mit Behinderungen und Pflegebedürftige benötigen gezielte Hitzeschutzmaßnahmen, die präventive, bauliche, organisatorische und kommunikative Ansätze kombinieren, um Gesundheit und Leben zu schützen www.bundesgesundheitsministerium.de +1 .
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604010006 (PDF - 4 Seiten)

  • Formelle Konsultation zur Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel

    • Angegeben von: Centre for Planetary Health Policy am 02.04.2025
    • Beschreibung: Ziel: Stärkung von verhältnispräventiven Maßnahmen in der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS) sowie Schaffung von adäquaten Rahmenbedingungen zur Anpassung von Gesundheits-, Pflege- und Sozialeinrichtungen an Klimawandelfolgen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Technische Textilien im Klimaanpassungsgesetz

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