Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (41)
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- Angegeben von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 19.12.2024
- Beschreibung: Fraunhofer fordert eine „Produktivitätsoffensive Bau“ mit Fokus auf systemisches Bauen, Digitalisierung, Kreislaufwirtschaft und interdisziplinäre Forschung, den Ausbau von Digitalisierungszentren sowie die Förderung nachhaltiger Bauweisen, um eine resiliente und innovative Bauwirtschaft zu schaffen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12784
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes -
BT-Drs. 20/8764
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Bundes-Klimaanpassungsgesetzes (KAnG)
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BT-Drs. 20/12784
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 11.10.2024
- Beschreibung: Anlass für das Policy Paper ist das 20-jährige Jubiläum des Europarechtsanpassungsgesetzes Bau (BauGB 2004). Das Baugesetzbuch verpflichtet die Städte und Gemeinden ausdrücklich, die unterschiedlichen Auswirkungen ihrer Planungen auf Frauen und Männer zu berücksichtigen. Dies entspricht dem Ziel des Gender Mainstreaming und soll eine tatsächliche Gleichstellung fördern. Die entsprechende Regelung wird aber vor Ort bis heute kaum mit Leben gefüllt. Der djb sieht Handlungsbedarf im Bauplanungs- und Bauordnungsrecht, um eine effektive Umsetzung der Geschlechtergerechtigkeit zu gewährleisten. Ein geschlechtergerechter Städtebau trägt entscheidend zur sozialen Gerechtigkeit und zur Nachhaltigkeit in Städten und Gemeinden bei.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bundes-Klimaanpassungsgesetz (KAnG), das zum 1. Juli 2024 ..., ... mit Behinderungen. Das KAnG operationalisiert dabei..., ... Gemeinden (§ 12 Abs. 1 KAnG). Mit der grundsätzlich..., ...vorgesehenen (§ 12 Abs. 3 KAnG: „soll“) Klimarisikoanalyse...
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- Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 28.08.2024
- Beschreibung: Die in § 2 Abs. 1 Satz 2, letzter Halbsatz vorgesehene Drittel-Regelung ergänzen, Um Unklarheiten zu vermeiden, Hinweise in die Gesetzesbegründung aufnehmen. Offene Fragen zum sektoralen Bebauungsplan durch Hinweise in der Gesetzesbegründung einer Klärung näherbringen. Der Regelungsvorschlag in § 24 Abs. 2a soll nicht umgesetzt werden. Er wird abgelehnt. Die Ergänzung des § 34 Abs 1 um einen Satz 3 soll nicht umgesetzt werden. Sie wird abgelehnt.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13091
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
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BT-Drs. 20/13091
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bundes-Klimaanpassungsgesetzes (KAnG)) § 8 Abs. 6 KAnG-E ..., ...richtet. Das in § 8 Abs. 1 KAnG enthaltene allgemeine Berücksichtigungsgebot..., ...DAV begrüßt. § 8 Abs. 6 KAnG-E schafft für die Planungen..., ... es sich bei § 8 Abs. 1 KAnG um ein fachübergreifendes Gebot und das KAnG ist als Rahmengesetz ausgestaltet..., ... Gesetzesbegründung zum KAnG deutlich, dass speziellere..., ...Berücksichtigungsgebot in § 8 Abs. 1 KAnG vorgehen (vgl. BT-Drs. ..., ...Regelungsvorschlag in § 8 Abs. 6 KAnG-E ist nach Auffassung des...
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- Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 06.11.2024
- Beschreibung: Technische Anforderungen des Hochwasserschutzes untergesetzlich in einer Rechtsverordnung bündeln, Anwendungsbereichs des § 78 Abs. 1 WHG klarstellen (Begriff des Baugebietes konkretisieren, Verhältnis von Klimaanpassungskonzept und Starkregenvorsorgekonzept überdenken.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1084
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
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BT-Drs. 21/1084
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Klimaanpassungskonzept nach § 12 KAnG und das Starkregenvorsorgekonzept..., .... Nach § 12 Abs. 6 S. 1 KAnG sollen „möglichst“ auch..., ...nach § 12 Abs. 6 Satz 1 KAnG berücksichtigt werden. ..., ...weiteren Konzepts ggfls. das KAnG anzupassen und die Erfordernisse..., ... Soweit in § 12 Abs. 1 KAnG geregelt ist, dass die ...
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Nachhaltiges Planen und Bauen
Aktiv vom 03.06.2024 bis 18.06.2025
- Angegeben von: Bundesarchitektenkammer e.V. am 03.06.2024
- Beschreibung: Integration von Nachhaltigkeitsaspekten in Bauprojekten, Schaffung praxistauglicher Kriterien und Sicherstellung einer ganzheitlichen Umsetzung aus Sicht der Architekten.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bundesklimaanpassungsgesetz (KAnG): Die BAK regt an, die ..., ...Bundesklimaanpassungsgesetzes (KAnG) auszurichten. Gemäß §7 KAnG soll der Bund seine Liegenschaften...
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- Angegeben von: Deutsche Bahn am 30.09.2025
- Beschreibung: Praxisgerechte Umsetzung des KRITIS-Dachgesetzes Die DB setzt sich dafür ein, dass ihr und dem Verkehrsträger Schiene kein Wettbewerbsnachteil durch die Vorgaben des KRITIS-Dachgesetzes entstehen. Anpassungsbedarf sieht die DB insbesondere bei der Verwendung einheitlicher Begrifflichkeiten in KRITIS und NIS2-UmsuCG. Dies gilt insbesondere bei der Bestimmung kritischer Anlagen sowie bei den Resilienzmaßnahmen.
- Zu Regelungsentwurf:
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
.... climate proofing; § 8 KAnG; UVPG). Nach den Techni-schen..., ...Infrastruktur“ vs TEN-V, KAnG, UVPG „Klimaanpassung“)...
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- Angegeben von: Greenpeace e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Greenpeace fordert eine umfassende Novellierung des Bundeswaldgesetztes, damit ein ambitionierter Beitrag der Waldentwicklung in Deutschland für die LULUCF Zielerreichung des Klimaschutzgesetzes durch neue Regulierungen für eine extensive Waldbewirtschaftung erreicht werden kann.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Klimaanpassungsgesetz, KAnG), ebenso Länder und Gemeinden (§ 12 KAnG). Zu nennen sind hier ..., ...Bundes-Klimaanpassungsgesetz (KAnG) hilft dieser Mahnung ..., ...Klimaanpassungsgesetz (KAnG) die Bundesregierung, bis..., ... umzusetzen (§ 3 Abs. 1 KAnG). Die Klimaanpassungsstrategie..., ...Forstwirtschaft (§ 3 Abs. 2 Nr. 2 KAnG). Wie für alle anderen ..., ...benannt werden (§ 3 Abs. 3 KAnG). Die tatsächliche Durchführung..., ...schließlich gebietet § 3 KAnG die zeitnahe Entwicklung..., ...Grundrechtsschutz, EU-KlimaG, KAnG) verlangt ebenfalls den..., ...ebenfalls den Bund, und das KAnG geht zumindest von einer..., ... Abs. 3 Nr. 3 und Nr. 4 KAnG). Auch die Kommunen werden...
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- Angegeben von: Centre for Planetary Health Policy am 02.04.2025
- Beschreibung: Ziel: Stärkung von verhältnispräventiven Maßnahmen in der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS) sowie Schaffung von adäquaten Rahmenbedingungen zur Anpassung von Gesundheits-, Pflege- und Sozialeinrichtungen an Klimawandelfolgen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Industrieverband Technische Textilien - Rollladen - Sonnenschutz e.V. (ITRS e.V.) am 26.06.2024
- Beschreibung: Wirksame Maßnahmen zur Klimaanpassung im Gebäudesektor
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Industrievereinigung Rollladen-Sonnenschutz-Automation (IVRSA) e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Wirksame Maßnahmen zur Klimaanpassung im Gebäudesektor
- Betroffene Bundesgesetze (1):