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56 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG) "« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (56)

  • Anhörung / Stellungnahme zum geplanten Pflegekompetenzgesetz

    Aktiv vom 25.12.2024 bis 18.11.2025

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...

  • Stärkung der Pflegeschulen in freier Trägerschaft bei der Einführung der neuen Pflegefachassistenzausbildung

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...

  • aba, ABV und AKA: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz)

    • Angegeben von: ABV - Arbeitsgemeinschaft berufsständischer Versorgungseinrichtungen e. V. am 09.10.2024
    • Beschreibung: Bei der Ermittlung und Abführung kinderzahlbezogener Pflegeversicherungsbeiträge für beitragsabführende Stellen im Allgemeinen und Zahlstellen im Besonderen wurden im Entwurf des Pflegekompetenzgesetz – PKG im Hinblick auf die Einführung dieses Systems Anpassungen an den § 55 SGB XI und § 202 SGB V vorgenommen. Die Verbände aba, ABV und AKA halten die Regelung des § 55 Abs. 3a Satz 3 SGB XI auch im Zeitraum ab 1. Januar 2026 weiterhin für notwendig und empfehlen der Bundesregierung, den heutigen Satz 3 zu erhalten. im Gegensatz zur vorgeschlagenen Gesetzesänderung in § 202 Abs. 1a SGB V wäre aus Sicht der Zahlstellen die ursprünglich im Gesetzeswortlaut vorgesehene Rolle der Zentralen Stelle gem. § 81 EStG als vermittelnde Instanz grundsätzlich vorzugswürdig gewesen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410090023 (PDF - 3 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...

  • Stellungnahme zu Referentenentwurf Bundesministerium für Gesundheit: "Pflegekompetenzgesetz", PKG

    • Angegeben von: Wir! Stiftung Pflegender Angehöriger am 15.12.2024
    • Beschreibung: Die rechtliche Verankerung und Anerkennung der Angehörigenpflege als eigenständiger und gleichwertiger Bestandteil des Pflegesystems soll angestrebt werden. Dabei müssen die ganzheitlichen Bedürfnisse pflegender Angehöriger aller Altersgruppen adäquat berücksichtigt werden. Zudem wird eine Reform bestehender Rechtsgrundlagen, insbesondere eine zeitgemäße Reform der Subsidiaritätsverpflichtung, angestrebt, um die Rahmenbedingungen besser an tatsächliche Lebenssituationen wie die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf anzupassen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412150002 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2507180024 (PDF - 4 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz)

    Aktiv vom 30.09.2024 bis 25.03.2026

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...

  • Pflgekompetenzgesetz - Stärkung des Pflegepersonals und Erweiterung der Kompetenzen

    • Angegeben von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 23.12.2024
    • Beschreibung: Der BVMed unterstützt das Ziel des Gesetzes, die Kompetenz von Pflegefachpersonen zu stärken und sie in erweiterte heilkundliche Tätigkeiten einzubeziehen. Der Referentenentwurf muss aber bei der Einbindung aller qualifizierten Pflegefachkräfte und bei den Regelungen zur spezialisierten Hilfsmittel-Versorgung noch erheblich nachgebessert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412230023 (PDF - 8 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz, PKG...

  • Gesetzentwurf zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege

    Aktiv vom 25.09.2025 bis 25.03.2026

    • Angegeben von: Bundespsychotherapeutenkammer am 25.09.2025
    • Beschreibung: Die BPtK wirbt für Befugniserweiterungen für Psychotherapeut*innen in der Prävention sowie für psychosoziale Beratung von häuslich Pflegenden. Außerdem setzt sich die BPtK für den Einbezug psychotherapeutischer Fachexpertise bei der Festlegung der Voraussetzungen unter denen Pflegefachpersonen vertragsärztliche Leistungen übertragen werden können, sofern Leistungen von Psychotherapeut*innen berührt sind, ein. Hierzu gehört auch ein Stellungnahmerecht für die Bundespsychotherapeutenkammer.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1511 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509250036 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...

  • Verbesserung der Leistungen und der Situation von Pflegebedürftigen in gemeinschaftlichen Wohnformen

    • Angegeben von: Deutsche Stiftung Patientenschutz am 11.10.2024
    • Beschreibung: Der pauschale Zuschlag für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen soll von 214 € auf 450 € monatlich erhöht werden. Zudem sollen die Kündigungsregelungen für Personen in diesen Wohngruppen (oder deren Hinterbliebenen) vereinheitlicht und die Situation durch Tages- und Nachtangebote verbessert werden. Zuletzt soll eine wohnformübergreifende Verlegung ermöglicht werden, wenn es zur Schließung einer Einrichtung kommt. Den pflegebedürftigen Menschen und deren Angehörigen kann in einem solchen Fall kein Umzug über eine weite Distanz hinweg zugemutet werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2410110005 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2507160022 (PDF - 9 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...

  • Pflegekompetenzgesetz (PKG)

    • Angegeben von: Sozialverband Deutschland e.V. am 12.12.2024
    • Beschreibung: Der Gesetzentwurf zur Stärkung der Pflegekompetenz soll Pflegefachpersonen mehr Befugnisse und Fachkompetenzen geben und die Versorgung entbürokratisieren, damit sie ihre Fähigkeiten besser in der Akut- und Langzeitpflege einsetzen können. Die Bundesregierung möchte damit die Pflege stärken, Arbeitsbedingungen verbessern und den Herausforderungen durch demografischen Wandel und Fachkräftemangel begegnen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412120016 (PDF - 16 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...

  • Gesetzgebungsverfahren Pflegekompetenzgesetz

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...
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