Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

53 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG) "« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/3)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/13)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (53)

  • Anhörung / Stellungnahme zum geplanten Pflegekompetenzgesetz

    Aktiv vom 25.12.2024 bis 18.11.2025

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...

  • Pflegekompetenzgesetz

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...

  • aba, ABV und AKA: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz)

    • Angegeben von: ABV - Arbeitsgemeinschaft berufsständischer Versorgungseinrichtungen e. V. am 09.10.2024
    • Beschreibung: Bei der Ermittlung und Abführung kinderzahlbezogener Pflegeversicherungsbeiträge für beitragsabführende Stellen im Allgemeinen und Zahlstellen im Besonderen wurden im Entwurf des Pflegekompetenzgesetz – PKG im Hinblick auf die Einführung dieses Systems Anpassungen an den § 55 SGB XI und § 202 SGB V vorgenommen. Die Verbände aba, ABV und AKA halten die Regelung des § 55 Abs. 3a Satz 3 SGB XI auch im Zeitraum ab 1. Januar 2026 weiterhin für notwendig und empfehlen der Bundesregierung, den heutigen Satz 3 zu erhalten. im Gegensatz zur vorgeschlagenen Gesetzesänderung in § 202 Abs. 1a SGB V wäre aus Sicht der Zahlstellen die ursprünglich im Gesetzeswortlaut vorgesehene Rolle der Zentralen Stelle gem. § 81 EStG als vermittelnde Instanz grundsätzlich vorzugswürdig gewesen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410090023 (PDF - 3 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...

  • Stellungnahme zu Referentenentwurf Bundesministerium für Gesundheit: "Pflegekompetenzgesetz", PKG

    • Angegeben von: Wir! Stiftung Pflegender Angehöriger am 15.12.2024
    • Beschreibung: Die rechtliche Verankerung und Anerkennung der Angehörigenpflege als eigenständiger und gleichwertiger Bestandteil des Pflegesystems soll angestrebt werden. Dabei müssen die ganzheitlichen Bedürfnisse pflegender Angehöriger aller Altersgruppen adäquat berücksichtigt werden. Zudem wird eine Reform bestehender Rechtsgrundlagen, insbesondere eine zeitgemäße Reform der Subsidiaritätsverpflichtung, angestrebt, um die Rahmenbedingungen besser an tatsächliche Lebenssituationen wie die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf anzupassen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412150002 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2507180024 (PDF - 4 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz)

    Aktiv vom 30.09.2024 bis 25.03.2026

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...

  • Pflgekompetenzgesetz - Stärkung des Pflegepersonals und Erweiterung der Kompetenzen

    • Angegeben von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 23.12.2024
    • Beschreibung: Der BVMed unterstützt das Ziel des Gesetzes, die Kompetenz von Pflegefachpersonen zu stärken und sie in erweiterte heilkundliche Tätigkeiten einzubeziehen. Der Referentenentwurf muss aber bei der Einbindung aller qualifizierten Pflegefachkräfte und bei den Regelungen zur spezialisierten Hilfsmittel-Versorgung noch erheblich nachgebessert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412230023 (PDF - 8 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz, PKG...

  • Gesetzentwurf zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege

    Aktiv vom 25.09.2025 bis 25.03.2026

    • Angegeben von: Bundespsychotherapeutenkammer am 25.09.2025
    • Beschreibung: Die BPtK wirbt für Befugniserweiterungen für Psychotherapeut*innen in der Prävention sowie für psychosoziale Beratung von häuslich Pflegenden. Außerdem setzt sich die BPtK für den Einbezug psychotherapeutischer Fachexpertise bei der Festlegung der Voraussetzungen unter denen Pflegefachpersonen vertragsärztliche Leistungen übertragen werden können, sofern Leistungen von Psychotherapeut*innen berührt sind, ein. Hierzu gehört auch ein Stellungnahmerecht für die Bundespsychotherapeutenkammer.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1511 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509250036 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...

  • Verbesserung der Leistungen und der Situation von Pflegebedürftigen in gemeinschaftlichen Wohnformen

    • Angegeben von: Deutsche Stiftung Patientenschutz am 11.10.2024
    • Beschreibung: Der pauschale Zuschlag für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen soll von 214 € auf 450 € monatlich erhöht werden. Zudem sollen die Kündigungsregelungen für Personen in diesen Wohngruppen (oder deren Hinterbliebenen) vereinheitlicht und die Situation durch Tages- und Nachtangebote verbessert werden. Zuletzt soll eine wohnformübergreifende Verlegung ermöglicht werden, wenn es zur Schließung einer Einrichtung kommt. Den pflegebedürftigen Menschen und deren Angehörigen kann in einem solchen Fall kein Umzug über eine weite Distanz hinweg zugemutet werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2410110005 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2507160022 (PDF - 9 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...

  • Pflegekompetenzgesetz (PKG)

    • Angegeben von: Sozialverband Deutschland e.V. am 12.12.2024
    • Beschreibung: Der Gesetzentwurf zur Stärkung der Pflegekompetenz soll Pflegefachpersonen mehr Befugnisse und Fachkompetenzen geben und die Versorgung entbürokratisieren, damit sie ihre Fähigkeiten besser in der Akut- und Langzeitpflege einsetzen können. Die Bundesregierung möchte damit die Pflege stärken, Arbeitsbedingungen verbessern und den Herausforderungen durch demografischen Wandel und Fachkräftemangel begegnen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412120016 (PDF - 16 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...

  • Stärkere Beteiligungsrechte der BÄK bei Ausgestaltung der Rahmenverträge nach §§ 15a; 73d Abs. 1,2; 95 3a; 112a SGB V

    Aktiv vom 24.09.2024 bis 04.06.2026

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 24.09.2024
    • Beschreibung: Die Bundesärztekammer (BÄK) sieht es als erforderlich an, dass die Übertragung von Heilkunde an Pflegefachpersonen an nachvollziehbare und transparente Qualifikationsanforderungen gekoppelt wird. Ferner fordert die BÄK, dass ihre Beteiligungsmöglichkeiten über die Abgabe einer Stellungnahme zu den Rahmenverträgen hinausgehen. Beibehaltung der ärztlichen Kernkompetenzen bei selbständiger Erbringung erweiterter heilkundlicher Leistungen (§ 73 d SGB V neu). Die BÄK befürwortet den weiteren Ausbau von regionalen Netzwerken (§ 45d SGB XI neu). Dies sollte jedoch im Hinblick auf die lokalen Formen der Zusammenarbeit auch unter der Einbeziehung von Ärztinnen und Ärzten geschehen. Zusätzlich § 95 Art. 3 (19); § 291 Art. 3 (21); § 342 Art. 3 (35); § 347 Art. 3 (36) § 399 Art. 3 (45).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1511 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2409300180 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2511180022 (PDF - 7 Seiten)

      3. SG2511180024 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG..., ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...
Nach oben blättern