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33 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"FernUSG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (33)

  • Abschaffung oder Überarbeitung des FernUSG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Abschaffung des stark veralteten FernUSG aus dem Jahr 1977. Die..., ...einer Abschaffung des FernUSG die im letzten Jahr rechtlich...

  • Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetzes

    • Angegeben von: Bundesverband der Fernstudienanbieter e. V. am 29.07.2025
    • Beschreibung: Modernisierung/Novellierung des FernUSG zu einem modernen digitalen Bildungsgesetz. Hierbei ist es dem Verband wichtig, dass es sich weiterhin um ein Verbraucherschutzgesetz handelt, das aber dennoch die Realitäten moderner Bildungsanbieter als auch Lerner:innen berücksichtigt. Ein konkret definierter Anwendungsbereich, die Integration von KI, moderner Lehr-Lern-Szenarien und Lernerfolgskontrollen stehen im Fokus.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609160001 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Teilnehmer am Fernunterricht“ (FernUSG) überarbeitet werden...., ...die Modernisierung des FernUSG als Vorhaben vereinbart..., ...dabei nicht allein auf dem FernUSG. Eine zentrale Rolle..., ...die Modernisierung des FernUSG, sondern dessen Aufhebung..., ...sich die Aufhebung des FernUSG zum Staatsvertrag über..., ...sollen. Die Aufhebung des FernUSG beendet den Staatsvertrag..., ...Modernisierungsbedarf des FernUSG ausdrücklich an. Er teilt..., ...Weiterbildungsrecht: Das FernUSG muss mit angrenzenden..., ...bildet gemeinsam mit dem FernUSG den organisatorischen..., ... des Verhältnisses von FernUSG, Staatsvertrag und ZFU..., ... Ebenso gewährt das FernUSG ein zwingendes, nicht..., ... Rahmen der Reform des FernUSG geklärt werden. III..., ...eine Modernisierung des FernUSG Der Bundesverband der..., ... Anwendungsbereich des FernUSG ist auf entgeltliche ..., ...fallen nicht unter das FernUSG. • Eine gesetzliche..., ... Anwendungsbereich des FernUSG ist auf Privatpersonen..., ...ersatzlosen Aufhebung des FernUSG ablehnend gegenüber..., ... Außerkrafttreten des FernUSG gemeinsam klären, wie..., ...eine Modernisierung des FernUSG erforderlich. Benötigt wird ein FernUSG, das Innovation ermöglicht...

  • Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts

    • Angegeben von: EdTech-Verband e.V. am 11.09.2026
    • Beschreibung: Der EdTech-Verband setzt sich im Rahmen der Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts für die Abschaffung des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) und der damit verbundenen Zulassungspflicht durch die Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht (ZFU) ein. Bei der weiteren Ausgestaltung sollen digitale, hybride und physische Bildungsangebote gleichbehandelt und keine vergleichbaren Zulassungsbeschränkungen in andere gesetzliche Regelungen verlagert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetzes

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 23.12.2024
    • Beschreibung: Aus Sicht des Bitkom bedarf es einer kritischen Evaluierung und Prüfung des weiteren Bedarfs, sowie grundlegende Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). Zulassungskriterien müssen überdacht und die Gleichbehandlung von Digital- mit Präsenzformaten und die Qualitätssicherung im Vordergrund stehen. Insbesondere sollte die durch aufwändige Zulassung von Fernlehrgängen zur beruflichen Weiterbildung entstehende Bürokratie kritisch überprüft und abgebaut werden, z.B. bei AZAV-Maßnahmeprüfungen (Bildungsgutscheine).
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412230015 (PDF - 13 Seiten)

      2. SG2512290037 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zur Modernisierung des FernUSG bitkom.org November..., ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) von 1977 ist längst ..., ... in welchen Fällen das FernUSG Anwendung findet. Insbesondere..., ... Fassung definiert das FernUSG den Fernunterricht in..., ...Anwendungsbereichs des FernUSG. Aus Perspektive des ..., ... ist wichtig, dass das FernUSG nur für Angebote gilt..., ... §12 Abs. 1 Satz 4 des FernUSG zu streichen. §12 Abs..., ... Fassung definiert das FernUSG den Fernunterricht in..., ...unter die Regelung des FernUSG. Das Gesetz sei nur anzuwenden..., ... Fassung definiert das FernUSG den Fernunterricht in..., ... Gesetzes fallen. Das FernUSG als Verbraucherschutzgesetz..., ...von B2B-Angeboten Das FernUSG definiert in seiner aktuellen..., ... den Anforderungen des FernUSG unterliegen. Zuletzt ..., ...Sicht des Bitkom hat das FernUSG einen klaren Auftrag ..., ...bestimmten Fällen führt das FernUSG derzeit zu Doppelprüfungen..., ...Verbraucherschutzniveau des FernUSG zu senken. Dies gilt..., ...dennoch erneut nach dem FernUSG zertifiziert werden müssen..., ...vorliegt, sollte nach dem FernUSG nur eine Kurzprüfung ..., ...schlagen vor, dies in §12 FernUSG mit Aufnahme eines neuen..., ...eine Zulassung nach dem FernUSG vor, sind die dort geprüften...

  • Abschaffung des Fernunterrichtsschutzgesetze

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) sieht die obligatorische..., ...geltenden Bestimmungen des FernUSG darauf zu prüfen, ob ..., ...sein müssen (vgl. § 13 FernUSG). Die Bundesregierung..., ... das Ziel gesetzt, das FernUSG zu modernisieren. Mit..., ...BMBFSFJ wird das beste-hende FernUSG nicht nur angepasst, ..., ...Verbraucherschutz-vorschriften des FernUSG sowie die Vorschriften..., ...Folge des Weg-falls des FernUSG werden weitere Gesetze..., ...jedoch nicht unter das FernUSG. ZDH 2026 Seite 3 von..., ...gegen eine Aufhebung des FernUSG geäußert. Die Abschaffung..., ... Zu den Änderungen des FernUSG Der Wegfall des Gesetzes...

  • Abschaffung des Fernunterrichtsschutzgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fortbildungen, die unter das FernUSG fallen, zusätzlich ein..., ...Genehmigungsverfahren nach dem FernUSG durchlaufen müssen. Dies..., ...Genehmigungspflicht nach dem FernUSG ist es, Verbraucherinnen..., ...höher als die nach dem FernUSG, die lediglich den Ausschluss..., ...Normenkontrollrats, dass das FernUSG abgeschafft werden muss..., ...Genehmigungspflicht nach dem FernUSG ausgenommen werden. ..., ...Genehmigungspflicht nach dem FernUSG auszunehmen. Mit freundlichen...

  • Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Bildung – Wie mit der FernUSG-Novelle maximaler Impact..., ... Lernen schränkt das FernUSG aus dem Jahr 1975 die..., ... Bildung – Wie mit der FernUSG-Novelle maximaler Impact..., ... Lernen schränkt das FernUSG aus dem Jahr 1975 die..., ... Zulassungspflicht des FernUSG fällt. Teilweise wird..., ...Innovation zu bremsen – FernUSG rechtssicher, zeitnah..., ... Zulassungspflicht des FernUSG fällt und inwiefern die..., ...3 Ausgangslage Das FernUSG trat 1977 in Kraft und..., ... sollte das FernUSG nur für Lehrangebote ..., ...Anforderungskatalog des FernUSG deutlich umfangreicher..., ...Zertifizierung nach dem FernUSG unabhängig vom Umfang..., ... zu stärken, droht das FernUSG ihnen den Boden unter..., ...Entscheidend ist, ob das FernUSG unter heutigen Markt-..., ...Innovation zu bremsen – FernUSG rechtssicher, zeitnah..., ... Zulassungspflicht des FernUSG fällt und inwiefern die..., ... sollte das FernUSG nur für Lehrangebote ..., ...Anforderungskatalog des FernUSG deutlich umfangreicher..., ...Zertifizierung nach dem FernUSG unabhängig vom Umfang..., ...Innovation zu bremsen – FernUSG rechtssicher, zeitnah..., ... Anwendungsbereich des FernUSG fallen. Aufgrund der ...

  • Aufhebung Fernunterrichtsschutzgesetz

    • Angegeben von: Bundesverband der Freien Berufe e. V. (BFB) am 11.09.2026
    • Beschreibung: Rechtsklarheit schaffen, Bürokratie abbauen und den rechtlichen Rahmen an die Realität moderner digitaler Weiterbildungsangebote anpassen. Stärkung innovativer und qualitativ hochwertiger Weiterbildungsangebote. Bereits bestehende Qualitätssicherungssysteme in der Gesetzesbegründung ausdrücklich würdigen. Bewährte Qualitätssicherungssysteme der Freien Berufe ausdrücklich anerkennen und die Bedeutung freiberuflicher Weiterbildung dauerhaft absichern. Erforderliche Folgeanpassungen, insbesondere im Umsatzsteuerrecht und im Umsatzsteuer-Anwendungserlass (UStAE), sollten frühzeitig vorgenommen werden, um neue Rechtsunsicherheiten zu vermeiden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Gesetz zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609110021 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) einschließlich des Anzeige..., ...grundsätzlich positiv. Das FernUSG stammt aus einer Zeit..., ...dass die Aufhebung des FernUSG Folgewirkungen in anderen..., ...bestehende Verweise auf die FernUSG-Zulassung im Steuerrecht...

  • Fernunterrichtsschutzgesetz modernisieren oder abschaffen

    • Angegeben von: Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) am 21.07.2026
    • Beschreibung: Das Fernunterrichtsschutzgesetz ist aus der Zeit gefallen und spiegelt eine vollständig analoge Welt wieder, sodass es mittlerweile sogar berufliche Fort- und Weiterbildung erschwert oder gar verhindert. Das Fernunterrichtsschutzgesetzt muss mindestens praxisnah modernisiert oder abgeschafft werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Gesetz zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2607210032 (PDF - 18 Seiten)

      2. SG2609090008 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) eine massive Hürde und..., ...Fernlehrgangsanbietern eingeführte FernUSG verpflichtet Anbieter..., ...06.11.2025 dazu fest: „Das FernUSG wurde 1977 verabschiedet..., ...NKR empfiehlt daher das FernUSG abzuschaffen, da seine..., ... die Anwendbarkeit des FernUSG über Verträge mit Verbrauchern..., ...Um den Konsequenzen des FernUSG in der Auslegung des ..., ...5 Nur per E-Mail an: fernusg@bmbfsfj.bund.de 09.09.2026..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) Wir begrüßen die Abschaffung des FernUSG ausdrücklich sehr. Begründung..., ...Fernlehrgangsanbietern in Kraft getretene FernUSG ist schon lange nicht..., ...Online-Fortbildungsformaten stellt das FernUSG eine massive Hürde und..., ...06.11.2025 daher, „das FernUSG abzuschaffen, da seine..., ... die Anwendbarkeit des FernUSG über Verträge mit Verbrauchern..., ...Um den Konsequenzen des FernUSG in der Auslegung des ..., ...vor Außerkrafttreten des FernUSG vereinfachte Regelungen...

  • Neuordnung der Akkreditierung- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV)

    • Angegeben von: Weiterbildung Hamburg e. V. am 29.06.2026
    • Beschreibung: Das Zulassungsverfahren im Rahmen des AZAV muss digitaler und weniger bürokratisch werden. Eine schnellere Zulassung von Trägern und Maßnahmen ermöglicht auch eine raschere Reaktion auf die Erfordernisse des Arbeitsmarkts.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606280005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...SGB-III-Beirat, BDKS) • FernUSG • Statusfeststellungsverfahren..., ... separaten BDKS. Zum FernUSG schließen wir uns dem..., ...Normenkontrollrates an. Das FernUSG ist aus der Zeit gefallen..., ...benachteiligt, die nicht unter das FernUSG fallen. Die Bildungsträger..., ...des Bundestages • Das FernUSG hat durch das Urteil ..., ...Wiederholungs-Audits o Das FernUSG ist zeitnah abzuschaffen..., ...Maßnahmen umgehend aus dem FernUSG herauszunehmen • Zwei...
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