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102 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BBergG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (102)

  • Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen, Stärkung industrieller Wettbewerbsfähigkeit sowie Förderung der heimischen Rohstoffgewinnung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderung von § 51 Abs. 1 BBergG enthält keine Beschränkung..., ... (neuen) Änderungen im BBergG herbeiführend müsste,..., ...Änderung des § 54 Abs. 3 BBergG: Stärkerer Rückgriff auf..., ...abmildern. § 54 Abs. 3 BBergG sieht bereits die Möglichkeit..., ...Zweck sollte § 54 Abs. 3 BBergG wie folgt ergänzt werden..., ...Berechtsamsverfahren, § 15 BBergG In Berechtsamsverfahren..., ...nicht der Fall ist. § 15 BBergG sieht schon heute vor,..., ...neuer S. 2 in § 15 Abs. 1 BBergG eingefügt werden: „Bezieht..., ...Vorarbeiten, §§ 39, 40 BBergG; § 39, 40 BBergG regeln..., ...bezüglich der §§ 39 und 40 BBergG sollten dann auch im Rahmen des § 57 b BBergG (Zulassung des vorzeitigen..., ...Im Rahmen der §§ 77 ff. BBergG sollte ein neuer Paragraph..., ...gegeben: Der § 51 Abs. 3 BBergG nF unterscheidet sich ..., ...sollte entweder in § 1 BBergG als neuer Absatz 2 (analog..., ... zu der in § 48 Abs. 2 BBergG geregelten „tatbestandlichen..., ...formuliert und auf das BBergG verweist. Vorbild hierfür..., ... Anpassungsbedarf Das BBergG bleibt hier hinter den..., ...Text ist in § 57 a Abs. 2 BBergG (oder in einen eigenen..., ...ist vermeidbar, wenn das BBergG um eine Option für ein..., ... Umsetzung müsste § 52 BBergG nach Absatz 2 entsprechend...

  • Änderung des Bundesberggesetzes

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 27.06.2025

    • Angegeben von: Bundesverband Keramische Rohstoffe und Industrieminerale e.V. (BKRI) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Das Bergrecht soll laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP modernisiert und ökologisch ausgerichtet werden. Das Bundesberggesetz ist ein modernes Gesetz, das laufend an aktuelle Entwicklungen angepasst wurde. Es umfasst neben der Förderung und Ordnung des heimischen Bergbaus auch die Sicherheit der Beschäftigten und den Schutz der Umwelt sowie Dritter. Aus Sicht des BKRI besteht kein Bedürfnis für eine grundlegende Novellierung des Bundesberggesetzes, außer zur Stärkung der Rohstoffgewinnung in Deutschland und der EU.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210009 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...grundlegende Novellierung des BBergG, außer zur Stärkung der..., ...Zusammenhang müsste, in § 1 des BBergG parallel ergänzt werden..., ...in § 48 Absatz 2 Satz 2 BBergG geregelt werden: „Bei...

  • Verbesserung und Beschleunigung von Grundlagen und Anträgen bei geothermischen Anlagen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Artikel 2: Änderung des BBergG Die Einführung verbindlicher..., ...Textvorschlag § 15 Abs. 2 BBergG: „Handelt es sich um ..., ...Textvorschlag § 53 Abs. 1 S. 4 BBergG: „Dies gilt auch bei ..., ...Speicherung von Wärme im BBergG ebenfalls im Anwendungs-bereich des BbergG aufzunehmen. Dieser Schritt..., ...Textvorschlag § 4 Abs. 9 BBergG: „(9) Untergrundspeicher..., ...Textvorschlag § 57e Abs. 4 BBergG: „Behörden, deren Aufgabenbereich..., ... 57e Abs. 6 S. 1 Nr. 2 BBergG: „Abweichend von Nummer..., ...Textvorschlag § 57e Abs. 6 S. 2 BBergG: „Die zuständige Behörde..., ...vorgesehenen Änderungen im BBergG in Artikel 2 Nummer 4 ..., ...Seite 9 / 10 zu Artikel 2 BBergG zu Nummer 1 b) Durch...

  • Vorschläge für ein verbessertes Geothermiebeschleunigungsgesetz inkl. Umsetzung RED III

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 22.07.2025
    • Beschreibung: In dem Positionspapier zum Geothermiebeschleunigungsgesetz wird gefordert, Genehmigungsverfahren für Geothermieprojekte wie Anlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher deutlich zu beschleunigen und zu vereinfachen. Es wird ein zentralisiertes Zulassungsverfahren mit klaren Fristen vorgeschlagen, um Planungsprozesse effizienter zu gestalten. Zudem wird eine bessere Flächenverfügbarkeit durch gesetzliche Verpflichtungen gefordert, die öffentliche Hand stärker einzubinden. Ergänzend sollen Raumordnungen sogenannte „go-to-Bereiche“ für Geothermie ausweisen, in denen erleichterte Zulassungsbedingungen gelten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 382/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2507220005 (PDF - 11 Seiten)

      2. SG2508250003 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...4 Begriffsbestimmungen BBergG.........................., ...§ 31 Anwendungsbereich BBergG ........................., ... Konzentrationswirkung BbergG ........................., ...Erlass von Bergverordnungen BBergG ........................., ...4 Begriffsbestimmungen BBergG Die Begriffsbestimmung im BBergG ist entsprechend anzupassen..., ...§ 31 Anwendungsbereich BBergG Bei § 31 Ist der Anwendungsbereich..., ... Konzentrationswirkung BbergG Aus Sicht der SWM ist..., ...Erlass von Bergverordnungen BBergG Notwendige Erweiterung..., ...4 Begriffsbestimmungen BBergG 5 b. § 31 Anwendungsbereich BBergG 6 c. § 57e Abs. 6 Verfahrensbeschleunigung..., ... Konzentrationswirkung BbergG 6 d. § 68 Erlass von Bergverordnungen BBergG 7 3. Zu Artikel 5 Änderung..., ...4 Begriffsbestimmungen BBergG Die Begriffsbestimmung im BBergG ist entsprechend anzupassen..., ...§ 31 Anwendungsbereich BBergG Bei § 31 ist der Anwendungsbereich..., ... Konzentrationswirkung BBergG Aus Sicht der SWM ist..., ...Erlass von Bergverordnungen BBergG Notwendige Erweiterung...

  • Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen, Stärkung industrieller Wettbewerbsfähigkeit sowie Förderung der heimischen Rohstoffgewinnung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderung von § 51 Abs. 1 BBergG enthält keine Beschränkung..., ... (neuen) Änderungen im BBergG herbeiführend müsste,..., ...Änderung des § 54 Abs. 3 BBergG: Stärkerer Rückgriff auf..., ...abmildern. § 54 Abs. 3 BBergG sieht bereits die Möglichkeit..., ...Zweck sollte § 54 Abs. 3 BBergG wie folgt ergänzt werden..., ...Berechtsamsverfahren, § 15 BBergG In Berechtsamsverfahren..., ...nicht der Fall ist. § 15 BBergG sieht schon heute vor,..., ...neuer S. 2 in § 15 Abs. 1 BBergG eingefügt werden: „Bezieht..., ...Vorarbeiten, §§ 39, 40 BBergG; § 39, 40 BBergG regeln..., ...bezüglich der §§ 39 und 40 BBergG sollten dann auch im Rahmen des § 57 b BBergG (Zulassung des vorzeitigen..., ...Im Rahmen der §§ 77 ff. BBergG sollte ein neuer Paragraph..., ...gegeben: Der § 51 Abs. 3 BBergG nF unterscheidet sich ..., ...sollte entweder in § 1 BBergG als neuer Absatz 2 (analog..., ... zu der in § 48 Abs. 2 BBergG geregelten „tatbestandlichen..., ...formuliert und auf das BBergG verweist. Vorbild hierfür..., ... Anpassungsbedarf Das BBergG bleibt hier hinter den..., ...Text ist in § 57 a Abs. 2 BBergG (oder in einen eigenen..., ...ist vermeidbar, wenn das BBergG um eine Option für ein..., ... Umsetzung müsste § 52 BBergG nach Absatz 2 entsprechend...

  • Beschleunigung der Genehmigung von Geothermie und Großwärmepumpen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Artikel 2, Nr. 1 (§ 15 BBergG) Regelungsvorschlag: ..., ...unberührt bleiben. § 15 BBergG sollte um folgenden Absatz..., ...Artikel 2, Nr. 4 (§ 57e BBergG) Der VKU begrüßt die ..., ...Artikel 2, Nr. 1 (§ 127 BBergG) Regelungsvorschlag 1..., ... § 127 Absatz 1 Satz 6 BBergG, wonach die zuständige..., ... Artikel 4, Nr. 1 (§ 4 BBergG) Regelungsvorschlag 1: § 4 Abs. 2 Nr. 2 BBergG sollte wie folgt ergänzt..., ...Regelungsvorschlag 2: § 4 Abs. 3 Nr. 2 BbergG sollte wie folgt ergänzt..., ...Erdwärme. Zu Artikel 4, § 31 BBergG (Förderabgabe) Regelungsvorschlag: § 31 Abs. 1 BBergG sollte wie folgt ergänzt..., ...Artikel 4, Nr. 5 (§ 56 BBergG) Regelungsvorschlag: ..., ...Artikel 4, Nr. 6 (§ 57e BBergG) Der VKU begrüßt die ..., ...Verfahrenshandbuch“ in § 57e Absatz 3 BBergG sollte präzisiert und ..., ...Behörden. Zu Artikel 4, § 68 BBergG (Erlass von Bergverordnungen..., ...Artikel 4, Nr. 7 (§ 127 BBergG) Regelungsvorschlag: ..., ...vorgesehenen neuen § 127 Abs. 2 BBergG, dass erforderlichen Abwägungen...

  • Referentenentwurf für ein Geothermiebeschleunigungsgesetz (GeoBG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...verbundenen Änderungen des BBergG und des WHG führen durch..., ...Bundesberggesetzes Zu § 57e BbergG Zu § 57e Absatz 1: In..., ...erforderliche Anpassungen im BBergG vorzunehmen. Eine Fortgeltung..., ...EU) 2024/1788 ist § 57e BBergG um eine Regelung zu ..., ...Formulierungsvorschlag: In § 57e BBergG wird folgender Absatz ..., ... zum Bundesberggesetz (BBergG): Der DVGW regt zudem ..., ... bei der Anpassung des BBergG zu prüfen, um die Verfügbarkeit..., ...wäre es wünschenswert, im BBergG eine Regelung zu schaffen...

  • Beschleunigung von Wasserstoffspeicherprojekten durch Erleichterungen in Planungs- und Genehmigungsverfahren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Dafür sollte § 54 Abs. 2 BbergG geändert werden. b. Frist..., ...Ergänzung des § 54 Abs. 1 BBergG notwendig. c. Frist zur..., ...Ergänzung des § 54 Abs. 1 BBergG Im Genehmigungsverfahren nach dem BbergG könnte auch die Einreichung..., ...55 Abs. 1 S. 1 Nr. 1-9 BBergG entspricht. Dazu sollten die Paragraphen § 55 BBergG und § 113a EnWG ergänzt..., ...Grundabtretung gem. § 79 BBergG Die Vorschriften zur ..., ... und § 52 Abs. 2 Nr. 1 BBergG geändert werden. - Sollte..., ... Erweiterung des § 57b BBergG 11 3.5. Digitalisierung..., ...Ergänzung des § 54 Abs. 1 BBergG 12 3.6. Maßgaben für ..., ... daher an, § 54 Abs. 2 BBergG wie folgt zu ändern: ..., ... daher an, § 54 Abs. 1 BBergG wie folgt durch einen ..., ... daher an, § 55 Abs. 1 BBergG wie folgt durch die Sätze..., ...durch einen Verweis im BBergG auf § 3a Abs 2 VwVfG oder..., ... daher an, § 54 Abs. 1 BBergG wie folgt zu ergänzen:..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 9 BBergG entspricht. Die Frist ..., ... der Folge sollte § 55 BBergG um einen neuen Absatz ..., ... des § 50 (4) BBergG gelten. Ergänzend sollten..., ...Grundabtretung in § 79 BBergG durch Einfügung eines ..., ... § 52 Absatz (2) Nr. 1 BBergG geändert werden, durch...

  • Verbesserung und Beschleunigung von Grundlagen und Anträgen bei geothermischen Anlagen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regelungsbereiche WHG und BBergG zu begrüßen ist. Abgesehen..., ...sind. zu Artikel 4 - BBergG Die meisten Regelungen..., ... Anwendungsbereich des BBergG ist zu begrüßen. Die Grenze...

  • Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen (GeoWG)

    • Angegeben von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 30.09.2024
    • Beschreibung: Das Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern (GeoWG) zielt darauf ab, die Genehmigungsverfahren für diese Anlagen zu vereinfachen und zu beschleunigen. Dies soll durch eine uneingeschränkte Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses, Regelungen zum vorzeitigen Beginn, vereinfachte berg- und wasserrechtliche Genehmigungserfordernisse sowie verkürzte Beteiligungspflichten der zuständigen Behörden erreicht werden. Der DVGW weist jedoch darauf hin, dass der Vorrang der öffentlichen Wasserversorgung in Wasserschutzgebieten und Trinkwassereinzugsgebieten weiterhin gewährleistet sein muss.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409300060 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...verbundenen Änderungen des BBergG und des WHG führen durch...
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