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829 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (829)

  • 36. BImSchV: Forderung, gesetzlich maximalen Spielraum zur Anhebung der THG-Quote zu nutzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rahmen des § 37h Abs. 2 BImSchG einen größeren Spielraum..., ...entsprechen.“ (§ 37h Abs. 2 BImSchG)“ Demzufolge wäre ..., ...Multiplikator gem. § 37h Abs. 2 BImSchG = 0,15 Prozent anstieg...

  • Handlungsempfehlungen für die Verkehrstransformation mit Wasserstoff

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...THG-Quotenhandel / Änderung BImSchG (ambitionierte CO2-Ziele...

  • Handlungsempfehlungen für die Verkehrstransformation mit Wasserstoff

    • Angegeben von: GP JOULE GmbH am 16.10.2025
    • Beschreibung: Ziel ist eine umfassende, klimafreundliche Transformation des Verkehrssektors sowie der konsequente Markthochlauf der Wasserstoffmobilität in Deutschland und Europa. Hierfür wird ein strategischer Masterplan „Wasserstoff im Verkehr“ benötigt, der Wasserstoff als zweite tragende Säule einer emissionsfreien Mobilität verankert. Unternehmen sind auf verlässliche Wertschöpfungsperspektiven und langfristige Planungssicherheit angewiesen. Daher sind ein stabil ausgestalteter THG-Quotenhandel, die Verlängerung der LKW-Mautbefreiung sowie der bedarfsgerechte Ausbau der entsprechenden Infrastruktur zentrale politische Instrumente, die den Hochlauf der Wasserstoffmobilität wirksam unterstützen würden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509260015 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...THG-Quotenhandel / Änderung BImSchG (ambitionierte CO2-Ziele...

  • Pragmatische und bürokratiesparende Umsetzung der EU-Richtlinie über Industrieemissionen in nationales Recht

    Aktiv vom 23.06.2024 bis 17.12.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erweitern Der Zweck des BImSchG in § 1 sollte nicht für..., ...Abs. 1 Nr. 4 und Nr. 5 BImSchG-E neu eingefügten Betreiberpflichten..., ...vgl. § 3 Abs. 6h und 6i BImSchG-E). Zum einen sollte ..., ...Abs. 1b Nr. 1 und Nr. 2 BImSchG-E (aus Art. 27e IED),..., ...sollten in § 10 Abs. 6 BImSchG der Erörterungstermin..., .... In § 10 Absatz 6a BImSchG sollte zwecks Verfahrensbeschleunigung..., ...8a Satz 1 neue Nummer 2 BImSchG-E) ist aus Sicht des ..., ...Schadensersatzanspruch in § 14a BImSchG-E für Verstöße gegen ..., ...werden. § 62 Abs. 5 (neu) BImSchG-E bestimmt, dass für ..., ... Die Regelung in § 31 BImSchG sollte auf das europarechtlich..., ...gefasste § 31 Abs. 5 Satz 4 BImSchG um § 9 UIG erweitert ..., ... in der Begründung zum BImSchG-Entwurf (zu § 1 Abs. ..., ...Genehmigungsunterlagen nach dem BImSchG und, sofern einschlägig..., ...der Genehmigung nach dem BImSchG wird nicht über den Wasserbedarf..., ...Sinne von § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG betreffen. Dies sind ..., ...mit der Novelle des § 10 BImSchG, der eine alternative..., ...Vorgabe gibt es nur im BImSchG, nicht im allgemeinen..., ...stellen Die Novelle des BImSchG hat im Gegensatz zur ..., ...Daher sollte sowohl im BImSchG als auch in der 9. BImSchV...

  • Einführung einer freiwilligen Anrechenbarkeit von SAF auf die THG-Quote

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnungsermächtigung ins BImschG aufgenommen werden könnte...

  • Informationen zur Umsetzung der RED III ins Deutsche Recht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG, • WHG: Änderungen zur..., ...Konzentrationswirkung des BImSchG umfasst sind, wie bei..., ...10 Absatz 6a Satz 1 des BImSchG zu laufen beginnt.40 ..., ...10 Absatz 3 bis 4 und 8 BImSchG mit der Maßgabe, dass..., ...nun in einen neuen § 10a BImSchG überführt und um die ..., ...2025 – § 10a Absatz 5 BImSchG Gemäß § 10a Absatz 5 BImSchG müssen Genehmigungsverfahren..., ... § 10a Absatz 4 Satz 1 BImSchG und BT-Drucksache 21/..., ...Rohmer UmweltR/Dietlein BImSchG § 10 Rn. 53b. 66 Vgl..., ...LAI-Vollzugshinweise zur BImSchG-Novelle „Klimaschutz ..., ... BImSchG ist in Beschleunigungsgebieten..., ...69 Vgl. § 10 Absatz 6a BImSchG, zu beachten: Für im ..., ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG, • WHG: Änderungen zur..., ...10 Absatz 3 bis 4 und 8 BImSchG mit der Maßgabe, dass..., ...2025 – § 10a Absatz 5 BImSchG Gemäß § 10a Absatz 5 BImSchG müssen Genehmigungsverfahren..., ... § 10a Absatz 4 Satz 1 BImSchG und BT-Drucksache 21/..., ...Rohmer UmweltR/Dietlein BImSchG § 10 Rn. 53b. 66 Vgl..., ... BImSchG ist in Beschleunigungsgebieten..., ...69 Vgl. § 10 Absatz 6a BImSchG, zu beachten: Für im ...

  • Umsetzung der RED III im Bereich Windenergie an Land

    • Angegeben von: ENERTRAG am 03.09.2025
    • Beschreibung: Nach Auslaufen der EU-Notfallverordnung ist die Umsetzung der RED III in deutsches Gesetz bezüglich dem Ausbau der Windenergie an Land ist zentral für die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie die Investitionssicherheit in laufende und künftige Projekte. Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung weist einige handwerkliche Mängel auf, auf die der BDEW in seiner Stellungnahme hinweist. Zentral sind dabei notwendige Nachbesserungen in folgenden Punkten: Übergangsregelungen für Windenergiegebiete / Beschleunigungsgebiete, Genehmigungsfrist Repowering, Genehmigungsfiktion bei einfachem Typenwechsel.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/568 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2508080012 (PDF - 20 Seiten)

      2. SG2508080020 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2509030016 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umsetzung der RED III im BImSchG, WHG und zur Änderung..., ... 11 3 Anmerkungen zum BImSchG........................., .....12 3.1 § 10a Abs. 5 BImSchG-E (elektronische Antragstellung..., .... 12 3.2 § 10a Abs. 6 BImSchG-E (Genehmigungsfristen..., ...3.3 § 16b Abs. 7 und 8a BImSchG (Vereinfachte Typenänderung..., ... ➢ Die Regelungen zum BImSchG und WindBG bilden nur..., ...verlängern (§ 10a Abs. 6 BImSchG-E) Die in § 10a Abs. 6 BImSchG-E enthaltene Verfahrensdauer..., ...ausbremsen (§ 16b Abs. 7, 8a BImSchG-E) Der BDEW begrüßt,..., ...vgl. § 10 Abs. 6a S. 1 BImSchG).1 Der BDEW regt folgende..., ... 20 3 Anmerkungen zum BImSchG 3.1 § 10a Abs. 5 BImSchG-E..., ...derung der § 10 Abs. 1 S. 1 BImSchG und § 2 Abs. 1 S. 1 der..., ...Anpassung in § 10a Abs. 5 BImSchG-E an: (5) Ab dem 21...., ...Folge muss auch §10 Abs. 7 BImSchG angepasst werden. Dort..., ... (…) 3.2 § 10a Abs. 6 BImSchG-E (Genehmigungsfristen..., ...Monate nach § 10 Abs. 6a BImSchG gelten. Seite 13 von..., ...in § 16b Abs 7. S. 3 BImSchG ein Monat genügen. Dann..., ...in § 16b Abs. 7 und 8a BImSchG-E an: (7) (…) Wird der..., ...Repowering (§ 10a Abs. 6 BImSchG-E) Eine Frist von acht..., .... 7 S. 3 und Abs. 8a BImSchG) Die Frist sollte mit...

  • Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 20.08.2025
    • Beschreibung: -Bürokratieabbau bei Überwachungspflichten: Veröffentlichungspflichten auf Fälle mit Öffentlichkeitsbeteiligung beschränken, Berichtspflichten reduzieren -Energieeffizienzgesetz: Doppelte Prüfungen vermeiden, Schwellenwerte für Abwärmepotenziale erhöhen, KWK-Anlagen von Meldepflichten ausnehmen -Netzersatzanlagen: Fristen für Immissionsschutzmessungen von einem auf drei Jahre verlängern -Notstromdiesel: Messintervalle für Staub und CO auf drei Jahre ausweiten -Berichtsaufwände abbauen: Erhebung von Umweltschutzaufwendungen streichen, klare Vorgaben zur Abwärmeerfassung schaffen -Verhältnismäßigkeit: Maßnahmen stärker an tatsächlichem Nutzen und technischer Umsetzbarkeit ausrichten
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 44/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2508200010 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2511280021 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...   Inhalt 1. § 29c BImSchG (Überwachung der Immissionskonzentration..., ...Punkte vor: 1. § 29c BImSchG (Überwachung der Immissionskonzentration..., ...Industrieemissions-Richtlinie) Zu § 29 c BImSchG neu schlagen wir folgende..., ...Genehmigung (§ 10 (8a) BImSchG; § 42 KrWG; § 43d KrWG..., ...Inhalt 1. § 10 Abs. 8a BImSchG, § 42 KrWG, § 43d KrWG..., ............. 3 2. § 29c BImSchG (Überwachung der Immissionskonzentration..., ... – Anpassung von § 31m BImSchG ... 4 4. Weitere Vorschläge..., ... vor: 1. § 10 Abs. 8a BImSchG, § 42 KrWG, § 43d KrWG..., ...Veröffentlichungspflicht vor (§ 10 Abs. 8a BImSchG), die auch konsolidierte..., ...Alternativ: In § 10 Abs. 8a BImSchG ist nach Satz 1 folgender..., ...Öffentlichkeitsbeteiligung erfordern. 2. § 29c BImSchG (Überwachung der Immissionskonzentration..., ...Industrieemissions-Richtlinie) Zu § 29 c BImSchG neu schlagen wir folgende..., ... – Anpassung von § 31m BImSchG Der Referentenentwurf..., ...Industrieemissionsrichtlinie sieht in § 31m BImSchG vor, dass Anlagen in ..., ...möglich sein. In § 31m BImSchG ist folgender Absatz ...

  • Naturverträgliche Umsetzung der EU-Richtlinie über Emissionen aus Industrie und Tierhaltung (IED)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zunächst § 19 Absatz 1 Satz 1 BImSchG. Dieser lautet: “ (1..., ...in § 19 Absatz 1 Satz 1 BImSchG (dazu nachfolgend b)..., ...Mantelgesetz (Änderungen von BImSchG, BBergG) 1. Änderung..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Nachfolgend befassen..., ...Entwurf zur Änderung des BImSchG (dazu nachfolgend b)...., ...Klarstellung in § 7 Abs. 1a Nr. 1 BImSchG-ÄE zur Umsetzung des ..., ...Ausnahmeregelung in § 7 Abs. 1d BImSchG-ÄE, welche sich auf..., ... darstellen (Anlage 2, BImSchG-ÄE). Für alle Ausnahmeregelungen im BImSchG-ÄE gelten die Grundsätze..., ...Artikel 79a der IED in § 14a BImSchG-ÄE ist nicht ausreichend..., ...Einschränkung in § 14a BImSchG-ÄE auf Verstöße bestimmter Bestimmungen des BImSchG stellt demnach keine ..., ... demnach auch aus dem BImSchG und dem BImSchG-ÄE ergeben..., ...aktuellen Fassung des § 14a BImSchG-ÄE könnten die Betroffenen..., ...wir die Ergänzungen im BImSchG-ÄE für einen leichteren..., ...Betreiberpflichten In § 5 BImSchG-ÄE soll entsprechend ..., ...Bundesberggesetzes zeigtsich, wie beim BImSchG-ÄE, dass eine 1:1 Umsetzung...

  • Umsetzung der novellierten EU-Industrieemissionsrichtlinie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) Zu § 3 BImSchG – Eigenständige..., ... des § 7a Abs. 1 Nr. 2 BImSchG und in § 9 der 45. BImSchV..., ...werden. Zu § 7a Abs. 2 BImSchG – Keine Nachteile bei..., ... In § 7a Abs. 3 und 4 BImSchG (neu) sollte die nach..., ... fehlen im Entwurf des BImSchG. Für die Emissionswerte..., ...Internet (§ 10 Abs. 3 S. 5 BImSchG) sollte der Begriff „..., ...sind. Zu § 10 Abs. 6 BImSchG – Erörterungstermin stets..., ...Beschleunigungsnovelle des BImSchG hat – im Gegensatz zu..., ... gem. § 16 Abs. 2 BImSchG). § 10 Abs. 6 BImSchG..., ...werden. Zu § 10 Abs. 8a BImSchG – Konsolidierung der ..., ...nach § 10 Abs. 8a Nr. 3 BImSchG sollte eine konsolidierte..., ...8a Satz 1 neue Nummer 3 BImSchG) sollte geändert werden..., ...schaffen. Zu § 31 Abs. 5 BImSchG – Veröffentlichung von..., ...adressiert. Zu § 58e BImSchG – Regelungen zur Nutzung..., ... in § 58e Abs. 2 Nr. 1 BImSchG sollte keine „Ziele und..., .... § 12 a Abs. 2 Satz 5 BImSchG werden die Kriterien ..., ... § 12a i.V.m. Anlage 2 BImSchG-Entwurf hinweisen. Diese..., ... Fällen ist das „alte“ BImSchG (§ 7 Absatz 1a, § 12 ..., ... und Pläne, wie sie im BImSchG-Antragsverfahren verlangt..., ... in der Begründung zum BImSchG-Entwurf (zu § 1 Abs. ...
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