Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (25.349)
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EU-Verordnung zu neuen Züchtungsmethoden (NGTs)
Aktiv vom 28.06.2024 bis 30.06.2025
- Angegeben von: 365 Sherpas GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Eine EU-Verordnung zur zeitgemäßen Regulierung von Neuen Züchtungsmethoden (NGTs) sollte eingeführt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (10):
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Einführung digitaler Impfpass mit Mehrwertfunktionen für die Versicherten
Aktiv vom 28.06.2024 bis 20.11.2025
- Angegeben von: 365 Sherpas GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Die elektronische Patientenakte (ePA) sollte sich an den Bedürfnissen der Patient:innen ausrichten und konkrete Mehrwerte für die Versorgung bieten. Hierfür sollte zeitnah ein digitaler Impfpass in der ePA eingeführt werden. Dieser sollte außer der digitalen Impfdokumentation eine Erinnerungsfunktion an anstehende Impfungen enthalten, ein umfassendes Impf-Monitoring ermöglichen und die Anschlussfähigkeit an die internationalen WHO-Impfzertifikate gewährleisten.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Ernährungsstrategie der Bundesregierung
Aktiv vom 28.06.2024 bis 20.11.2025
- Angegeben von: 365 Sherpas GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Beobachtung der Umsetzung der in der Strategie aufgeführten Vorhaben.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Ernährungsstrategie des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
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Engagement in der Zeitarbeit
Aktiv vom 28.06.2024 bis 31.03.2026
- Angegeben von: 365 Sherpas GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Zeitarbeit sollte in einzelnen Elementen (z. B. Ermöglichung von Rekrutierung von Drittstaatsangehörigen aus dem Ausland, § 40 AufenthG, Schriftformerfordernis) verbessert werden. Außerdem sollte auf Beschränkungen der Zeitarbeit, wie z. B. sektorale Verbote, verzichtet werden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Verbesserung im Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen
Aktiv vom 28.06.2024 bis 31.03.2026
- Angegeben von: 365 Sherpas GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Anstatt der Schriftform sollte die Textform eingeführt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: BAGSO - Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: In der Anwendung von KI soll für den Nutzenden deutlich erkennbar werden, dass KI verwendet wird, was mit den eingegebenen Informationen passiert und welche Auswirkungen die Nutzung haben kann.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Aleph Alpha GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Aleph Alpha engagiert sich im Rahmen der nationalen Umsetzung des EU AI Acts (2021/0106 (COD)) insbesondere für eine - bürokratiearme und innerhalb der Mitgliedstaaten einheitliche Umsetzung des EU AI-Acts; - Konkretisierung der Aufsichtsbehörde(n) und Strukturen für die Marktüberwachung; - systematische Begleitung der Bundesregierung des Erstellungsprozesses der von der EU-Kommission erarbeiteten Leitlinien nach Artikel 96 des EU AI Acts.
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policy environment that maximizes industry’s ability to invest in infrastructure.
Aktiv vom 28.06.2024 bis 27.06.2025
- Angegeben von: GSMA am 28.06.2024
- Beschreibung: NA
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Genehmigungsverfahren Tiefengeothermieprojekte
Aktiv vom 28.06.2024 bis 05.01.2026
- Angegeben von: Vulcan Energie Ressourcen GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Tiefengeothermieprojekte in Deutschland.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Deutsch-Namibische Gesellschaft e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Die DNG setzt sich dafür ein, dass die oben bezeichnete "Joint Declaration" möglichst bald von der Bundesregierung unterzeichnet wird, damit eine möglichst zeitnahe Implementierung der dort genannten Vorhaben im Interesse der deutsch-namibischen Beziehungen begonnen werden kann.