Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Regelungsvorhaben

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Regelungsvorhaben

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Suchen in einer Kategorie

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

28.885 Regelungsvorhaben zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Ergebnisse herunterladen

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 15.571 bis 15.580 von 28.885

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 1556
Seite 1557
Seite 1558
Seite 1559
Seite 1560
...
Seite 2889
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (409)
Juristische Personen (25.353)
Personengesellschaften (938)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (804)
Sonstige (350)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.768)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (13)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (29)
Anstalt des öffentlichen Rechts (4)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (124)
Eingetragener Verein (e. V.) (17.577)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (427)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (70)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (4.151)
Kommanditgesellschaft (KG) (404)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (67)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (31)
Nicht rechtsfähiger Verein (308)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (40)
Partnerschaftsgesellschaft (24)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (333)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (829)
Sonstige Personengesellschaft (400)
Stiftung öffentlichen Rechts (12)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (30)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/18) (0/18)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1.431)
Unternehmen (6.189)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (7.247)
Arbeitgeberverband (331)
Arbeitnehmerverband (28)
Berufsverband (2.740)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (104)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (258)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (13)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (14)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (58)
Außenhandelskammer, bilaterale Industrie- und Handelskammer, bilateraler Wirtschaftsverband (5)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (5.063)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (252)
Privatrechtliche Organisation (1.871)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.412)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (774)
Privatperson (64)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (1.492)
- Arbeitsmarkt (679)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (945)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (424)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (783)
- Außenpolitik (228)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (35)
- Internationale Beziehungen (229)
- Menschenrechte (482)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (72)
Außenwirtschaft (523)
Bildung und Erziehung (953)
- Berufliche Bildung (495)
- Hochschulbildung (244)
- Schulische Bildung (195)
- Vorschulische Bildung (82)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (317)
Bundestag (254)
- Parlamentarisches Verfahren (200)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (6)
- Wahlrecht (16)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (59)
Deutsche Einheit (29)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (2)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (27)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (3)
Energie (5.585)
- Allgemeine Energiepolitik (3.755)
- Atomenergie (33)
- Energienetze (1.809)
- Erneuerbare Energien (3.401)
- Fossile Energien (695)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1.326)
Entwicklungspolitik (309)
Europapolitik und Europäische Union (4.515)
- EU-Binnenmarkt (1.148)
- EU-Gesetzgebung (4.021)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (91)
- Institutionelle Fragen der EU (33)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (51)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (295)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.811)
- Diversitätspolitik (239)
- Familienpolitik (516)
- Geschlechterpolitik (453)
- Kinder- und Jugendpolitik (630)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (454)
- Religion/Weltanschauung (39)
- Seniorenpolitik (91)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (338)
Gesundheit (4.741)
- Arzneimittel (1.070)
- Gesundheitsförderung (1.286)
- Gesundheitsversorgung (3.297)
- Pflege (566)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1.333)
Innere Sicherheit (1.084)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (168)
- Cybersicherheit (500)
- Extremismusbekämpfung (81)
- Kriminalitätsbekämpfung (264)
- Opferschutz (155)
- Terrorismusbekämpfung (86)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (213)
Kultur (294)
Landwirtschaft und Ernährung (2.469)
- Fischerei/Aquakultur (83)
- Land- und Forstwirtschaft (1.333)
- Lebensmittelsicherheit (303)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (798)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (615)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3.112)
- Datenschutz und Informationssicherheit (937)
- Digitalisierung (2.261)
- Internetpolitik (543)
- Kommunikations- und Informationstechnik (740)
- Massenmedien (146)
- Meinungs- und Pressefreiheit (171)
- Urheberrecht (165)
- Werbung (169)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (182)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (616)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (286)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (287)
- Integration (258)
- Migration (274)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (168)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.952)
Politisches Leben, Parteien (99)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1.669)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (878)
- Ländlicher Raum (323)
- Stadtentwicklung (305)
- Wohnen (653)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (290)
Recht (2.719)
- Öffentliches Recht (857)
- Rechtspolitik (619)
- Strafrecht (265)
- Zivilrecht (738)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (991)
Soziale Sicherung (1.510)
- Arbeitslosenversicherung (63)
- Grundsicherung (146)
- Krankenversicherung (517)
- Pflegeversicherung (228)
- Rente/Alterssicherung (571)
- Unfallversicherung (31)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (302)
Sport, Freizeit und Tourismus (381)
- Breitensport (97)
- Profisport (82)
- Tourismus (223)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (96)
Staat und Verwaltung (528)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (324)
- Staatsorganisation (62)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (164)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (188)
Umwelt (6.862)
- Artenschutz/Biodiversität (743)
- Immissionsschutz (720)
- Klimaschutz (3.920)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (3.155)
- Tierschutz (440)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1.255)
Verkehr (2.655)
- Güterverkehr (496)
- Luft- und Raumfahrt (449)
- Personenverkehr (624)
- Schienenverkehr (406)
- Schifffahrt (250)
- Straßenverkehr (993)
- Verkehrsinfrastruktur (885)
- Verkehrspolitik (1.359)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (384)
Verteidigung (228)
- Bundeswehrangelegenheiten (65)
- Rüstungsangelegenheiten (114)
- Verteidigungspolitik (124)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (62)
Wirtschaft (7.706)
- Automobilwirtschaft (427)
- Bank- und Finanzwesen (1.531)
- E-Commerce (307)
- Handel und Dienstleistungen (1.050)
- Handwerk (436)
- Industriepolitik (2.217)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.662)
- Verbraucherschutz (1.518)
- Versicherungswesen (331)
- Wettbewerbsrecht (668)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1.017)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.643)
Sonstige Interessenbereiche (1.338)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (15.329)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (13.556)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/39) (0/39)

21. Wahlperiode (9.436)
- Auswärtiges Amt (AA) (154)
- Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) (5)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (896)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.675)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1.255)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (121)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (574)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (605)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (373)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (539)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (269)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1.409)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (715)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1.580)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (764)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (100)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2.985)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (400)
20. Wahlperiode (9.016)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (163)
- Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) (20. WP) (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (765)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.613)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.367)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (99)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (675)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (470)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (422)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (967)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (782)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (437)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.537)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.314)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (124)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2.851)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (330)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (3.471)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (6.435)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.468)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (17.649)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (17.176)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (11.709)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1.274)
Nein (765)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (482)
Nein (1.557)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (28.885)

Sortieren nach

Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie

Aktiv vom 26.11.2024 bis 10.06.2025
- Angegeben von: Unverpackt e.V. - Verband der Unverpacktläden am 26.11.2024
- Beschreibung: Der Entwurf der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) zielt darauf ab, die deutsche Wirtschaft bis 2045 klimaneutral und ressourcenschonend zu gestalten. Die Strategie legt den Fokus auf die Reduktion des Primärrohstoffverbrauchs, die Schließung von Stoffkreisläufen und die Steigerung des Einsatzes von Sekundärmaterialien. Konkret strebt sie an, den Pro-Kopf-Rohstoffverbrauch auf 8 Tonnen jährlich zu senken und die Abfallmenge deutlich zu reduzieren. Zentrale Elemente sind die Förderung zirkulärer Geschäftsmodelle und Technologien, Investitionsanreize und die Stärkung von Recyclingkapazitäten. Die NKWS betont die internationale Kooperation und die Einbindung der EU zur Förderung gemeinsamer Standards und Kreislaufsysteme.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUV) (20. WP): Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2411140003 (PDF - 4 Seiten)
Verbesserung Eckpunkte Kraftwerkssicherheitsgesetz
- Angegeben von: EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 26.11.2024
- Beschreibung: Die EWS empfehlen zur Verbesserung der Eckpunkte: - Berücksichtigung klimafreundlicher Flexibilitätspotenziale und dezentraler Erzeugungsanlagen für Versorgungssicherheit - Zukunftsfeste Ausgestaltung der Ausschreibung von Langzeitstromspeichern - Verwendung von Steuergeldern für Zukunftstechnologien statt für Stranded Assets - Schaffung von Anreizen über systemdienliche Standorte und lokale Signale - Stärkere Berücksichtigung von Erneuerbaren und Flexibilität im Übergang – Spitzenpreishedging statt Kapazitätsmarkt
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2411260009 (PDF - 5 Seiten)
Parlamentarisches Verfahren zum KSpTG (Kohlendioxid-Speicher und Transportgesetz)
- Angegeben von: Harbour Energy Plc am 26.11.2024
- Beschreibung: Das Regelungsvorhaben will grundsätzlich die Erkundung und kommerzielle Nutzung von CO2-Speicherstätten in Deutschland offshore erlauben. Zugleich wird ein grundsätzliches Verbot der Speicherung onshore etabliert. Eine „Opt-In“ Möglichkeit ermöglicht für die Bundesländer aber auch die onshore Speicherung, wenn sie dies ausdrücklich wünschen. Daneben etabliert das Gesetz den CO2 Transport als gleichberechtigten Regelungsgegenstand neben Speichern und formuliert ein einheitliches Zulassungsregime für Kohlendioxidleitungen – sowohl für CCS/ CCU sowie für gemischt genutzte Kohlendioxidleitungen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 561/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes
  
  BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KSpG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2411190020 (PDF - 7 Seiten)
Änderungs- und Ergänzungsvorschläge zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung und Entbürokratisierung der Verbraucherstreitbeilegung

Aktiv vom 26.11.2024 bis 15.04.2026
- Angegeben von: BVI Bundesverband Investment und Asset Management am 26.11.2024
- Beschreibung: Ausdehnung der im Referentenentwurf vorgesehenen Aufbewahrungsfrist auf alle Verfahrensakten, die im Zusammenhang mit einem Streitbeilegungsverfahren bei den Verbraucherschlichtungsstellen angelegt werden, sowie Klarstellung, dass der Hinweis auf die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle erst zu erteilen ist, wenn der Unternehmer entscheidet, den geltend gemachten Anspruch "endgültig" nicht oder nicht vollständig zu erfüllen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMJ) (20. WP): Gesetz zur Förderung und Entbürokratisierung der Verbraucherstreitbeilegung (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  VSBG [alle RV hierzu]
  
  FinSV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2411290001 (PDF - 4 Seiten)
Allgemeine Anpassung des Förderrahmens im BEG für Contracting-Unternehmen u.a. Dienstleister
- Angegeben von: FGS Global (Europe) GmbH am 26.11.2024
- Beschreibung: Allgemeine Anpassung des Förderrahmens im BEG für Contracting-Unternehmen und andere Dienstleister
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  GEG [alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
  
  Enpal B.V.
European Industrial Deal
- Angegeben von: Verband der Mineralfarbenindustrie e. V. am 26.11.2024
- Beschreibung: Unterstützung der Forderung nach einem European Industrial Deal. Dafür braucht es Anpassungen der Rahmenbedingungen. Der VdMi und seine Mitglieder unterstützten die Aktivitäten und Forderungen des VCI zur Energiewende und Versorgungssicherheit, in der VCI-Position Kompakt beschrieben.
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2411260005 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2411260006 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2411260007 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2411260008 (PDF - 1 Seite)
Aufgaben des Bundesopferbeauftragten für die Anliegen von Betroffenen von terroristischen Straftaten
- Angegeben von: Deutscher Richterbund, Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte e. V. (DRB) am 26.11.2024
- Beschreibung: Regelung der Zuständigkeiten des Opferbeauftragten auf terroristische Straftaten im In- und Ausland
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMJ) (20. WP): Gesetz über eine Beauftragte oder einen Beauftragten der Bundesregierung für die Anliegen von Betroffenen von terroristischen Straftaten im Inland (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
Änderung des Aufenthaltsgesetzes
- Angegeben von: Unternehmensinitiative Zeitarbeit sichert Pflege am 26.11.2024
- Beschreibung: Änderung des § 40 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG, um die Rekrutierung von Ausländern auch direkt in die Zeitarbeit zu ermöglichen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  AufenthG 2004 [alle RV hierzu]
Praxisnahe Umsetzung des Multi-Cloud-Ansatzes im Rahmen der Deutschen Verwaltungscloud Strategie (DVS)
- Angegeben von: Schwarz Digits KG am 26.11.2024
- Beschreibung: Unterstützung der Bundesregierung bei der Umsetzung der Deutschen Verwaltungscloud-Strategie (DVS), die mit dem Multi-Cloud-Ansatz einen zentralen Bestandteil zur Stärkung der digitalen Souveränität der öffentlichen Verwaltung darstellt. Eintreten für eine praxisnahe Umsetzung des verfolgten Multi-Cloud-Ansatzes, bei dem klare Anforderungen für alle Marktteilnehmer definiert werden und ein Level Playing Field für alle Cloud Service Provider verfolgt wird.
Praxisnahe Umsetzung des Multi-Cloud-Ansatzes im Rahmen der Deutschen Verwaltungscloud Strategie (DVS)
- Angegeben von: Schwarz Digits IT KG am 26.11.2024
- Beschreibung: Unterstützung der Bundesregierung bei der Umsetzung der Deutschen Verwaltungscloud-Strategie (DVS), die mit dem Multi-Cloud-Ansatz einen zentralen Bestandteil zur Stärkung der digitalen Souveränität der öffentlichen Verwaltung darstellt. Eintreten für eine praxisnahe Umsetzung des verfolgten Multi-Cloud-Ansatzes, bei dem klare Anforderungen für alle Marktteilnehmer definiert werden und ein Level Playing Field für alle Cloud Service Provider verfolgt wird.

Ergebnisse 15.571 bis 15.580 von 28.885

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 1556
Seite 1557
Seite 1558
Seite 1559
Seite 1560
...
Seite 2889
Eine Seite vor

Nach oben blättern