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713 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EEG 2014"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (713)

  • EU Erneuerbare Energien Richtlinie

    • Angegeben von: Umicore NV/SA am 10.06.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns für die Beseitigung von Hürden im Hinblick auf die Einführung von Stromabnahmeverträgen ein. Wir befürworten die Fortsetzung der Kompensation indirekter Emissionskosten. EU Grünstrom-Zertifikate sind von zentraler Bedeutung und erfordern flexible Regeln für lokale Grünstrom-Erzeugung. Ebenso setzen wir uns für die Senkung der Steuern auf Elektrizität ein. Dadurch soll die Schaffung vernünftiger und fairer Rahmenbedingungen für die EU Industrie bei der Investition in erneuerbare Energien erreicht werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405140033 (PDF - 21 Seiten)

  • Einführung einer bundeseinheitlichen Bürgerbeteiligung

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 06.06.2024
    • Beschreibung: Das EEG schafft die Möglichkeit der freiwilligen kommunalen Beteiligung. Verschiedenen Ländern reicht das nicht aus. Sie verabschieden selbst Gesetze zur verpflichtenden kommunalen Beteiligung und Bürgerbeteiligung. Die einzelnen Gesetze weichen teilweise stark voneinander, was nicht nur den Überblick erschwert, sondern auch den Wettbewerb verzerrt. Vor diesem Hintergrund fordert der BWE, dass das EEG Rahmenbedingungen für eine verpflichtende Bürgerbeteiligung schafft.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406050051 (PDF - 9 Seiten)

  • Verpflichtende Veröffentlichung der kommunalen Beteiligung nach § 6 EEG

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 06.06.2024
    • Beschreibung: In vielen Gemeinden werden finanzielle Beteiligungen an den erzeugten Strommengen von Wind- und PV-Projekten gemäß § 6 EEG gezahlt, um die Akzeptanz vor Ort zu fördern. Dabei ist es entscheidend, dass diese Zahlungen öffentlich und transparent kommuniziert werden, damit die beabsichtigte Akzeptanzwirkung tatsächlich eintritt. Um die beabsichtigte Akzeptanzwirkung von § 6 EEG sicherzustellen, wird vorgeschlagen, eine Transparenzregelung einzuführen, welche Gemeinden dazu verpflichtet, die erhaltenen Zahlungen nach § 6 EEG öffentlich zu machen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406050056 (PDF - 3 Seiten)

  • Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG)

    • Angegeben von: Energy2market GmbH am 03.06.2024
    • Beschreibung: EEG: Die für Biogas im EEG definierten Ausschreibungspfade sind nicht ausreichend, um einen Rückbau des Biogas- Anlagenparks in Deutschland zu gewährleisten. Daher haben wir in Gesprächen mit MdBs, aber auch in Positionspapieren wiederholt dafür plädiert, die Auschreibungsmengen für Biogas zu erhöhen. Zudem benötigt der Anlagenbestand eine wirtschaftliche Perspektive und eine Anschlussvergütung nach Ende der 20jährigen EEG-Förderperiode. Diese gilt es im EEG auszugestalten. Ein weiteres Problem auf das wir wiederholt hingewiesen haben, ist dass der bestehende Anlagenpark nicht flexibel und systemdienlich betrieben wird. Dadurch bleiben wichtige Beiträge für zur Systemstabilität ungenutzt. Die Erhöhung der im EEG angelegten Flex-Prämie ist daher eine wichtige von uns geforderte Maßnahme.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/1630 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Erneuerbare Energien

    Aktiv vom 30.05.2024 bis 05.01.2026

    Aktiv vom 21.04.2026 bis 21.07.2026

    • Angegeben von: Bauernverband Mecklenburg-Strelitz e.V. am 30.05.2024
    • Beschreibung: Der Bauernverband Mecklenburg-Strelitz e.V. unterstützt einen sinnvollen Energiemix aus Biomasse, Windenergie und Photovoltaik (PV) sowie eine sinnvolle energetische Nachnutzung (Speicherung). Dabei setzt er sich unter anderem für folgende Kriterien ein: PV-anlagen auf landwirtschaftlichen Flächen sollten nur errichtet werden im Konsens mit den bewirtschaftenden Landwirten, Flächeneigentümern und Gemeinden. Der Ausbau von Photovoltaik soll vorrangig auf Dachflächen, Überbau von Straßen sowie Parkplatzflächen, Industriebrachen und Konversionsflächen stattfinden. Die Nutzung von PV bietet Chancen einer Einkommensalternative bzw. - ergänzung für landwirtschaftliche Betriebe.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Verbesserung der politischen Rahmenbedingungen der Biogasanlagen

    • Angegeben von: Energethik Ingenieurgesellschaft mbH am 29.05.2024
    • Beschreibung: Verbesserung der politischen Rahmenbedingungen der Biogasanlagen, insbesondere in Bezug auf flexible Speicherkraftwerke und Wärmenetze.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Net-Zero-Industry-Act

    • Angegeben von: Nordex am 28.05.2024
    • Beschreibung: The Net-Zero Industry Act is an initiative stemming from the Green Deal Industrial Plan which aims to scale up the manufacturing of clean technologies in the EU.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Ausbau erneuerbarer Energien unter Berücksichtigung des Artenschutzes

  • Ambitioniertes Wasserstoffbeschleunigungsgesetz verabschieden

    Aktiv vom 16.05.2024 bis 19.05.2026

    • Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
    • Beschreibung: Der Gesetzgeber hat mit der Verabschiedung des EEG 2023 den Ausbau der erneuerbaren Energien als überragendes öffentliches Interesse definiert. Der Ausbau von Wasserstofferzeugung und -infrastrukturen ist als essenzieller Teil des erneuerbaren Energiesystems ebenfalls vom Gesetzgeber als im überragenden öffentlichen Interesse einzustufen. Eine solche Einstufung wird im Rahmen des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes diskutiert. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2405060002 (PDF - 15 Seiten)

      2. SG2509220014 (PDF - 16 Seiten)

      3. SG2512150064 (PDF - 15 Seiten)

  • Ausschreibung von Elektrolysekapazitäten zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft

    Aktiv vom 16.05.2024 bis 31.03.2025

    • Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
    • Beschreibung: Aus dem Bedarf an grünem Wasserstoff zur Absicherung der kalkulatorisch ermittelten jährlichen Mengen ist eine zur Erzeugung benötigte Elektrolyseleistung abzuleiten sowie in den jeweiligen Jahren verbindlich auszuschreiben. Ziel ist die zunehmende Substitution von Erdgas durch zunehmende Einspeisung von grünem Wasserstoff. Über Ausschreibungen sind die Vergütungssätze für den eingespeisten Wasserstoff zu ermitteln. Die Dauer der gesicherten Vergütung soll 20 Jahre betragen. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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