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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (28.860)

  • C5-Äquivalenz-Verordnung

    Aktiv vom 31.01.2025 bis 02.04.2026

  • Teilnahme an der Konsultation zur Systementwicklungsstrategie

    • Angegeben von: 100 prozent erneuerbar stiftung am 30.01.2025
    • Beschreibung: Die Transformation zu einem klimaneutralen Energiesystem bis 2045 braucht eine übergreifende Strategie. Denn die Wechselwirkungen zwischen den verschiedenen Bereichen des Energiesystems und den Sektoren nehmen gegenüber dem Status quo erheblich zu. Mit der Systementwicklungsstrategie (SES) entwickelt das BMWK ein sektorübergreifendes Leitbild und eine robuste Strategie für die Transformation des Energiesystems. Die 100 pes hat im Rahmen einer gemeinsam mit dem DIW vorgelegten Studie zu „Energieinfrastrukturentwicklung für Klimaneutralität –Empfehlungen für die Weiterentwicklung einer Energiewende-kompatiblen Systementwicklungsstrategie (SES)“ zahlreiche Hinweise zur Optimierung der SES gegeben . Die Konsultation bietet uns den Anlass, die vorgelegten Empfehlungen zu aktualisieren.

  • Systementwicklungsstrategie (Beratungen für Zwischenbericht, Leitbild und Transformationsstrategie)

    • Angegeben von: Thyssengas GmbH am 30.01.2025
    • Beschreibung: Mit der Systementwicklungsstrategie (SES) entwickelt das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) ein sektorübergreifendes Leitbild und Transformationsstrategie für das klimaneutrale Energiesystem auf Basis der BMWK Langfristszenarien. Das BMWK bindet in den Erstellungsprozess der SES Stakeholder aus Energiewirtschaft, Industrie, Gesellschaft und Politik ein. Die FNB sind im Rahmen des Stakeholder-Plenums und der AG Netzbetreiber bei der Ausarbeitung des Zwischenberichts der Systementwicklungsstrategie, des Leitbildes und der Transformationsstrategie beratend tätig. Die Deutsche Energie-Agentur (dena) organisiert als Geschäftsstelle den Erstellungsprozess der SES. Weitere Infos: https://www.bmwk.de/Redaktion /DE/Dossier/ses.html
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14199 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Erhöhung der Klimafinanzierung im Bundeshaushaltsgesetz 2025

    Aktiv vom 30.01.2025 bis 31.03.2025

    • Angegeben von: Germanwatch am 30.01.2025
    • Beschreibung: Germanwatch fordert die gegenwärtige Höhe Deutschlands zur internationalen Klimafinanzierung auch in den Bundestagshaushalt 2025/2026 aufzunehmen und ggf. zu erhöhen. Außerdem fordert Germanwatch die Rücknahme der Kürzungen im BMBF im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12400 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501300019 (PDF - 2 Seiten)

  • Energetische Nutzung von Grubenwasser: Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen für eine wirtschaftliche Verwertung

    • Angegeben von: Branchenverband Steinkohle und Nachbergbau e. V. am 30.01.2025
    • Beschreibung: Um das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen, kann das sich in Bergwerken befindliche Grubenwasser genutzt werden. Der bsn macht in einem Positionspapier auf die Chancen und Potentiale der energetischen Verwertung von Grubenwasser aufmerksam. Gleichzeitig wird auf den erforderlichen Änderungsbedarf im bestehenden Rechtsrahmen hingewiesen. So ist es für eine wirtschaftliche energetische Verwertung von Grubenwasser unabdingbar, dass das Grubenwasser durch diese Nutzung nicht als Abwasser qualifiziert wird. Bedeutsam ist darüber hinaus, dass an den entsprechenden Standorten keine Wasserentnahmeentgelte erhoben werden (ggf. Änderung der jeweiligen Wasserentnahmegesetze der Länder). Insoweit wäre ein Ausnahmetatbestand zu schaffen, der für die energetische Verwertung eine Freistellung vorsieht.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Zweckmäßige Umsetzung und Etablierung der Vorschriften der EU-Methanverordnung

    • Angegeben von: Branchenverband Steinkohle und Nachbergbau e. V. am 30.01.2025
    • Beschreibung: Im August 2024 ist die EU-Methanverordnung in Kraft getreten. Sie verfolgt das Ziel dem Ausstoß klimaschädlicher Emissionen zu begegnen. Dazu richtet sie sich neben der Öl- und Gasindustrie auch an die Kohleindustrie und verpflichtet z. B. Betreiber von aufgegebenen und stillgelegten untertägigen Kohlebergwerken dazu, Informationen in ein noch zu erstellendes Bestandsverzeichnis einzustellen, Messungen durchzuführen sowie Emissionsminderungsmaßnahmen zu etablieren. Kohleimporteure sind von den Regelungen der Verordnung ebenfalls betroffen. Der bsn setzt sich für seine Mitglieder für eine zweckmäßige Umsetzung und Etablierung der Vorschriften der EU-Methanverordnung ein.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506110035 (PDF - 8 Seiten)

      2. SG2506110036 (PDF - 2 Seiten)

  • Unterstützung der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie

  • Berücksichtigung aktueller wissenschaftliche Ergebnisse in der Systementwicklungsstrategie.

  • Reform der Arzneimittelregulierung und Stärkung des Pharmatsandorts Bayern

    • Angegeben von: Servier Deutschland GmbH am 30.01.2025
    • Beschreibung: Die Bayerischen Staatsministerien für Gesundheit, Pflege und Prävention (StMGP), für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (StMWi) sowie für Wissenschaft und Kunst (StMWK) stehen im Rahmen des Bayerischen Pharmagipfels im engen Austausch mit den Verbänden und Unternehmen der Pharma- und Biotechbranche. Gemeinsam wurden die Schwerpunktthemen für den diesjährigen Bayerischen Pharmagipfel erarbeitet. Im Fokus stehen dabei neben der Revision des EU-Arzneimittelrechts (EU-Pharmapaket), die sich auch auf den Pharmastandort Bayern auswirken wird, resiliente Lieferketten und damit eine robuste Versorgung mit Arzneimitteln sowie eine nachhaltige Weiterentwicklung der Zugangsvoraussetzungen für Orphan Drugs.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601290011 (PDF - 14 Seiten)

  • Frühe Beteiligung zum Siebzehnten Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes

    • Angegeben von: Modellflugsportverband Deutschland am 30.01.2025
    • Beschreibung: Im März 2022 gab es durch das Referat LF 11 des BMDV eine "frühe Beteiligung" zur "17. Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes und anderer Vorschriften". In diesem Rahmen wurde auch der MFSD als Verband für Modelfliegerinnen und Modellflieger in Deutschland beteiligt.
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