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951 Regelungsvorhaben zur Suche nach »bauwesen« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (951)

  • Entwurf einer Klimaanpassungsstrategie der Bundesregierung

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 18.12.2024
    • Beschreibung: Das Handwerk ist bei der Klimafolgenanpassung in doppelter Hinsicht betroffen: als Umsetzer und Betroffener. Deswegen müssen die Handwerksorganisationen wirkungsvoll einbezogen werden. Cluster "Stadt- und Siedlungsentwicklung, Raumplanung": das Handwerk sollte als erster Ansprechpartner für bauliche Maßnahmen zwingend in die Informations- und Sensibilisierungskampagnen eingebunden werden. Zusätzliche gesetzliche Anforderungen, die das Bauen weiter verteuern, müssen vermieden werden. Die starke Verwaltungsabhängigkeit der beschriebenen Maßnahmen wird kritisch gesehen. Cluster "Wirtschaft": Es dürfen keine neuen Verpflichtungen für Betriebe geschaffen werden – auch nicht indirekt. Die besondere Lage von kleinen und mittleren Betrieben wird nicht ausreichend thematisiert.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412170092 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Infrastrukturen beiträgt. Ob im Bauwesen, in der Energieversorgung...

  • Gesetz zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes

    • Angegeben von: Greenpeace e.V. am 30.06.2026
    • Beschreibung: Der vorliegende Gesetzentwurf greift mit dem Ziel des Bürokratieabbaus ein wichtiges Anliegen auf, droht jedoch in seiner konkreten Ausgestaltung die Wärmewende fahrlässig ausbremsen. Um die kommunale Wärmeplanung als zentrales strategisches Instrument zur Erreichung der Klimaneutralität zu erhalten, fordert Greenpeace den Gesetzgeber zu folgenden weitreichenden Nachbesserungen u.a. Fossile Lock-ins konsequent verhindern sowie gesetzliche Kohärenz sicherstellen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606300378 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) zur Änderung...

  • Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

    • Angegeben von: Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft Abwasser und Abfall e.V. am 21.05.2026
    • Beschreibung: Es gilt die Erfordernisse zur klimaresilienten, blaugrünen Stadtentwicklung rechtlich zu verankern, insbesondere mit Änderungen des Bundesbaugesetzbuchs. Die DWA setzt sich intensiv dafür ein, die Klimaanpassung mit einer blau-grünen Infrastruktur als Leitbild einer modernen Planung urbaner Räume umzusetzen und eine wasserbewusste Stadtentwicklung flächendeckend zu integrieren. Dazu sind den Kommunen die notwendigen rechtlichen und planerischen Instrumente an die Hand zu geben, um dies strategisch zu entwickeln und dann auch durchsetzen zu können. Ziel muss es u.a. sein, die Investitionen, die auch durch den sog. "Bauturbo" mobilisiert werden, zukunftsfest und langfristig gut, d.h. klimaangepasst anzulegen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städ-tebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605210016 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen hat den Referentenentwurf...

  • Tariftreuegesetz bürokratiearm und mit einer Ausnahmeregelung für Startups einführen

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 12.08.2025
    • Beschreibung: Die geplante Bundestariftreueregelung führt zu zusätzlicher Bürokratie und benachteiligt besonders Digitalunternehmen, Startups und KMU, die sich schon heute selten an Vergabeverfahren beteiligen. Sie würde die Digitalisierung der Verwaltung ausbremsen und schwächt in der aktuellen konjunkturellen Lage die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Deutschland.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1941 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes (Tariftreuegesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508120002 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...es keine Analogie zum Bauwesen, wo z.B. beim Bau eines...

  • Gemeinsame Eckpunkte zum Gebäudetyp E

    • Angegeben von: BID Bundesarbeitsgemeinschaft Immobilienwirtschaft Deutschland am 12.03.2026
    • Beschreibung: Angesichts der dramatischen Wohnungsknappheit und steigender Baukosten unterstützt die Bundesarbeitsgemeinschaft Immobilienwirtschaft Deutschland (BID) ausdrücklich das Ziel, in Deutschland künftig effizienter, innovativer und vor allem kostengünstiger zu bauen. Der im Koalitionsvertrag vereinbarte Gebäudetyp E kann hierfür ein entscheidender Hebel sein. Die in der BID zusammengeschlossenen Verbände sehen nach Vorstellung der Eckpunkte zum Gebäudetyp E jedoch den dringenden Bedarf, die zentralen rechtlichen und praktischen Problemstellungen des vorgelegten Ansatzes zu benennen und deutlich zu machen, unter welchen Voraussetzungen der Gebäudetyp E in der Praxis tragfähig anwendbar wäre.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603120005 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Berlin, den 23. Januar...

  • Stärkung der Bedeutung von Biomasse für die Bioökonomie-Strategie

    • Angegeben von: Südzucker AG am 19.05.2025
    • Beschreibung: Biomasse soll als zentrale Säule der Bioökonomie-Strategie anerkannt werden. Die Rahmenbedingungen sind so zu gestalten, dass die Defossilisierung der Wirtschaft durch erneuerbare Kohlenstoffe wie Biomasse, CCU und Recycling vorangetrieben wird
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2504040004 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2506040004 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Spezialchemie sowie des Bauwesens mit nachhaltiger Biomasse...

  • Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung - TierSchNutztV

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 30.03.2026

    • Angegeben von: PROVIEH e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung zur Verbesserung der gesetzlichen Mindestanforderungen an die Haltung landwirtschaftlich genutzter Tiere. PROVIEH setzt sich insbesondere für tierschutzgerechtere Vorgaben zu Platzangebot, Beschäftigung, Bewegungsmöglichkeiten, Stallstruktur und weiteren Haltungsbedingungen ein, damit die Bedürfnisse der Tiere stärker berücksichtigt und bestehende Defizite in der Nutztierhaltung abgebaut werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13373 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/13113 - Tierschutzvorhaben der Bundesregierung in den Jahren 2024 und 2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409090003 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2409090004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kuratorium für Technik und Bauwesen in der Landwirtschaft...

  • Ergänzung von § 642 BGB zur Regelung der Rechtsfolgen zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber bei Mehrkosten durch Bauzeitverzögerungen

    • Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 29.09.2025
    • Beschreibung: Änderung des § 642 BGB im Rahmen der Evaluation des Bauvertragsrecht zur Regelung der Rechtsfolgen bei Mehrkosten aufgrund verzögerter oder verschobener Bauausführung sowie Regelung der Fälligkeit des Entschädigungsanspruchs
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509290002 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gesetzlichen Regelungssystems im Bauwesen. ...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

    • Angegeben von: Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V. am 29.04.2026
    • Beschreibung: Beschleunigung des Bauleitplanverfahrens, Neustrukturierung der Abwägungsbelange, Kritik daran, dass die Nutzung erneuerbarer Energien nicht mehr ausdrücklich als bei der Aufstellung der Bauleitpläne zu berücksichtigender Umweltbelang benannt wird
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604290057 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen. Einer Veröffentlichung...

  • Beibehaltung der BEG EM, Verbesserung der Antragszahlen und Einsatz für die BEG Einzelmaßnahmen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Verena Hubertz MdB ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen überbringen wir unsere...
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